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Am Montag den 16. Juni steht ein Genosse aus dem Landkreis Rastatt vor dem Amtsgericht in Göppingen. Dem Angeklagten wird vorgeworfen im Rahmen der Proteste gegen den Naziaufmarsch am 12. Oktober 2013 schweren Landfriedensbruch begangen zu haben.

Am 12. Oktober riefen mehrere faschistische Organisationen zu einer Demonstration durch die Baden-Württembergische Kleinstadt Göppingen auf. Dagegen formierte sich ein breiter Widerstand aus antifaschistischen Gruppen, Gewerkschaften, Parteien und Vereinen im Bündnis „Nazis stoppen!“ (blocknazisgp.blogsport.de), welche es sich zum Ziel gemacht hatten den Naziaufmarsch mittels Massenblockaden zu verhindern.
Nur durch den massiven Einsatz von über 2000 PolizistInnen, der in über 200 Ingewahrsamnahmen sowie mehr als 150 durch Pfefferspray und Schlagstöcke verletzen AntifaschistInnen gipfelte, konnte die Demonstration der Nazis durchgesetzt werden. Als Teilerfolg konnte gewertet werden, dass zumindest die Aufmarschstrecke der Faschisten deutlich verkürzt werden musste und die Anreise der Nazis verzögert werden konnte.

Auch im Nachgang der Proteste versucht die Justiz die antifaschistischen Erfolge durch Repression zu beantworten. So kam es bereits in den letzten Monaten zu mehreren Gerichtsverfahren gegen Menschen, die versuchten den Naziaufmarsch zu verhindern. Weitere Prozesse werden folgen.
Durch die Repression soll versucht werden, legitimen und notwendigen antifaschistischen Protest zu kriminalisieren, sowie GenossInnen einzuschüchtern und einen Keil zwischen angebliche „gute“ und „böse“ AntifaschistInnen zu treiben.
Dies dürfen wir nicht zulassen. Wir müssen der Repression gemeinsam und solidarisch begegnen.

Kommt deshalb am Montag den 16. Juni zur antifaschistischen Prozessbeobachtung zum Amtsgericht Göppingen.

Montag 16. Juni – 11:00 Uhr
Amtsgericht Göppingen

Mit Vorkontrollen ist zu rechnen.