Am 25.01. auf nach Aschaffenburg – kein ruhiges Hinterland dem AfD-Bundesparteitag!

Verfasst von: Antifas. Verfasst am: 17.01.2014 - 13:13. Datum: Samstag, 25. Januar 2014 - 00:00. Kommentare: 2

+++ AfD-Bundesparteitag am 25.01. in der Aschaffenburger Frankenstolz-Arena +++ 345 Delegierte plus Gäste erwartet +++ Aktionsbündnis mobilisiert zur Gegenkundgebung direkt an der F.A.N. Halle +++ bgrab.blogsport.de +++ Unterstützt und beteiligt euch an den Protesten gegen nationalistische Euro-Kritik und Rechtspopulismus! +++

Erst am 03.01.14 wurde bekannt, dass der Bundesparteitag der AfD definitiv in Aschaffenburg stattfinden wird. Vorherige vage Ankündigungen und Hinweise, dass der Parteitag „Mitte Januar“ in AB stattfinden sollte, lösten sich in Luft auf, als bekannt wurde, dass die Afd eine Anfrage zur Nutzung der Stadthalle gestellt hatte, jedoch wegen Belegung eine Absage erhielt.

Unfreiwillig kurzfristig beginnt nun ein anlassbezogenes „Aktionsbündnis gegen Rechtspopulismus“ mit der Mobilisierung zu Protesten.

Der folgende Artikel soll als Informationsübersicht zum aktuellen Stand der Dinge dienen. Wir hoffen, dass wir trotz kurzfristigem Aufruf auf tatkräftige UnterstüzerInnen zählen können.

Lasst uns gemeinsam für weitere Kratzer im lediglich als „eurokritisch“ wahrgenommenen Partei-Image sorgen!

Mobilisierungsschwierigkeiten – in aller Kürze und wenig Resonanz

Stand heute bleibt für die Mobilisierung noch eine Woche Zeit. Das ist zum einen sehr wenig, zum anderen sind die Voraussetzungen beschissen.
Nach Einberufung eines regionalen Treffens antifaschistisch aktiver Leute wurde offensichtlich auf wie wenig Resonanz das Thema Rechtspopulismus im Allgemeinen und die AfD im Speziellen stößt. Bei jeder Ankündigung einer NPD Kleinstaktion wäre die Reaktion wahrscheinlich größer. Das Potential, das der rechtspopulistischen AfD innewohnt, eine in Deutschland noch vorhandene Lücke im rechts-konservativen Milieu zu schließen oder zumindest etablierte Parteien weiter nach rechts zu drücken, wird offenbar völlig verkannt.
Kurz gesagt: die lokale Mobilisierung läuft, Stand heute, nur äußerst schleppend an. Und auch aus benachbarten Städten waren die Reaktionen eher verhalten.
Zudem mobilisieren AntifaschistInnen im Rhein-Main-Gebiet – zu Recht - seit Monaten zur Teilnahme an den Protesten gegen das Schaulaufen der rechten Eliten beim Wiener Akademikerball. (http://www.nowkr.at/)

Der AfD-Parteitag – Richtungsentscheidungen für das Wahlprogramm im ruhigen Hinterland?

Warum ausgerechnet Aschaffenburg als Austragungsort ausgewählt wurde, entzieht sich unserer Kenntnis. Denn lokal ist der regionale Kreisverband der AfD wenig bis gar nicht präsent. Zwar fand sich am 13.01. ein Pressehinweis, dass die Partei im Kreis Aschaffenburg zukünftig mehr Präsenz zeigen wolle, doch ob das letzten Endes der Fall sein wird, ist fraglich. Auch in wie weit die Bundesversammlung lokal für Auftrieb sorgt bleibt abzuwarten. Eventuell könnte das Kriterium, den Parteitag dort abzuhalten, wo es keine größere „linke Szene“ gibt und somit auch keine Proteste zu erwarten sind, für Aschaffenburg gesprochen haben.

Zum Bundesparteitag selbst werden 345 Delegierte plus eine unbekannte Anzahl an Gästen erwartet. Auf der Tagesordnung stehen Richtungsentscheidungen für das Wahlprogramm und die Wahl der Kandidatenliste für das Europaparlament. Zwar scheiterte die AfD bei den Bundestagswahlen knapp an der 5% Hürde, doch mit einem Erfolg bei der Europawahl muss bedauerlicherweise gerechnet werden.

Zu Letzt mehrten sich Berichte, über personelle Querelen und eine zunehmende Unzufriedenheit der Mitglieder, über die inhaltliche Ausrichtung und den Führungsstil der Parteispitze. Laut Medien, hat alleine der Landesverband Hessen ein Zehntel seiner Mitglieder verloren.

Sicher ist, dass in Aschaffenburg die Weichen für die zukünftige Ausrichtung der AfD gestellt werden. Und damit wird sich auch entscheiden, ob die Partei weiter bzw. verstärkt auf die rechtspopulistische Karte setzt. Denn wenn die AfD weiter Stimmen im konservativen Lager fischen will, wird sie sich zwangsläufig inhaltlich von CSU/CDU abgrenzen müssen. Das rassistische Gepolter der Unionsparteien, über angeblichen Sozialtourismus und der Umgang der EU mit MigranntInnen, hat die Messlatte in Sachen geistiger Brandstiftung bereits hoch angesetzt.

Die Kundgebung – Protest muss sein!

Es gibt viele gute Gründe den Parteitag der AfD kritisch zu begleiten und nicht ohne Proteste über die Bühne gehen zu lassen. Wer den Kampf gegen rechtes Gedankengut in den Köpfen ernst nimmt, darf bei Rechtspopulismus, Nationalismus, Homophobie und rassistischer Krisenerzählung von AfD & Co. nicht still halten und weg schauen.
Wir rechnen mit einem starken medialen Interesse vor Ort und es wäre eine vergebene Chance dort nicht auf den Charakter und die Hintergründe der Partei hinzuweisen und eine antirassistische Perspektive in die Öffentlichkeit zu tragen.
Genau deshalb wurde die Kundgebung auch in direkter Nähe zum Eingangsbereich der Frankenstolz-Arena angemeldet.
Die Arena befindet sich knapp 2km außerhalb der Stadtmitte im eher ruhigen Stadtteil Leider. Mit viel Laufpublikum ist vor Ort also keinesfalls zu rechnen.

Der Parteitag selbst beginnt offiziell um 09:30 Uhr. Die Kundgebung wurde von 12:30 Uhr bis 14 Uhr angemeldet. Es ist davon auszugehen, dass die Kundgebung in den Zeitraum der Mittagspause der RechtspopulistInnen fällt. Es wird also wahrscheinlich die Möglichkeit geben die Parteidelegierten lautstark mit dem Protest zu konfrontieren.

Gemeinsame Anreise vom Hauptbahnhof – Zusammen ist man weniger allein!

Wir empfehlen allen KundgebungsteilnehmerInnen die gemeinsame Anreise vom Hauptbahnhof (Hbf) bzw. dem regionalen Omnibusbahnhof (ROB).
Der ROB befindet sich nur 200 Meter vom Hbf entfernt. Am Bussteig 7 fährt alle 15 Minuten die Linie 3 an das Berufsschulzentrum/Frankenstolz-Arena. Die Fahrzeit beträgt 10 Minuten und die Entfernung zwischen ROB und Arena beträgt knapp 2km.
Die gemeinsame Abfahrtszeit am Bussteig 7 ist um 11:59 Uhr.
Zeitlich ist dies für Teilnehmerinnen, welche per Bahn aus den Richtungen Frankfurt oder Würzburg anreisen, gut einzurichten. Wer mit dem Auto anreisen will, findet weitere Informationen auf dem Blog des Aktionsbündnis.

Unterstützung und Solidarität ist gefragt – auch und gerade von außerhalb!

Ziel ist es unsere Inhalte an die Öffentlichkeit zu tragen und über die AfD zu informieren. Eine Kundgebung kann lediglich als Ausgangs- und Rahmenbedingung für kreativen Protest herhalten. Und dieser wird nötig sein um unsere Inhalte unübersehbar in Szene zu setzen. Ob dies gelingt hängt natürlich von der Anzahl der Teilnehmerinnen ab, aber auch in wie weit die Inhalte durch Plakate, Transparente, Redebeiträgen und andere Aktionen vermittelt werden können. Hier ist also die Eigeninitiative aller AktivistInnen gefragt! Mehr TeilnehmerInnen bedeutet auch einen besseren Schutz für alle KundgebungsteilnehmerInnen. Die Erfahrungen aus anderen Städten zeigen, dass AfD-Mitglieder und Sicherheitsdienste nicht gerade zimperlich mit ihren KritikerInnen umgehen.

Darum unser Aufruf:

Kommt nach Aschaffenburg und unterstützt die Proteste gegen Rechtspopulismus und die AfD.
Lassen wir den Parteitag nicht kritiklos über die Bühne gehen und gemeinsam für weitere Kratzer im lediglich als "eurokritisch " wahrgenommenen Partei-Image sorgen!

Der Kurzaufruf des Aktionsbündnis und weitere Infos unter:

bgrab.blogsport.de

Inhaltliche Veranstaltungen über die Hintergründe der AfD finden u.a. statt in:

Darmstadt am 20.01.um 18:30 Uhr im DGB-Haus ( Infos unter: http://www.asta.tu-darmstadt.de)
Frankfurt am 22.01. um 19:30 im Café KoZ (Infos unter: http://campusantifa.blogsport.de)
Aschaffenburg am 23.01. um 19 Uhr im Stern (Infos unter: http://bgrab.blogsport.de)