#NichtWir müssen Protest unterlassen! Braunkohle unten lassen

Banner NichtWir

+ + RWE fordert: Proteste unterlassen + + Breites Bündnis fordert: Kohle unten lassen + + RWE will Anti-Kohle Protest gerichtlich verbieten. Umweltgruppen kontern mit Gegen-Kampagne.

Der Energiekonzern RWE geht rechtlich gegen rund 50 Personen vor, die sich im Sommer an der Blockade eines Kohle-Zugs beteiligt haben. In sogenannten Unterlassungserklärungen sollen die Betroffenen erklären, an keinen weiteren derartigen Aktionen teilzunehmen, die „einen Eingriff in den … ausgeübten Gewerbebetrieb“ RWEs darstellen würden. Im Gegenzug starten Umweltgruppen heute die Kampagne »Braunkohle unten lassen statt Protest unterlassen«.

 

Das Kampagnen-Bündnis vereint unter anderen neben den Bundesverbänden des Bundes Deutscher PfadfinderInnen, der Grünen Jugend und der Naturfreunde Deutschlands Gruppen wie Attac, ausgeCO2hlt, FIAN, Robin Wood, Urgewald und Aktivist_innen einer Waldbesetzung nahe eines Tagebaus im Rheinland. Auch mehrere prominente Personen aus Wissenschaft und Politik, wie Niko Paech und Katja Kipping, haben sich mit der Kampagne solidarisch erklärt.

 

Das Bündnis ruft in Solidarität mit den Aktivist_innen dazu auf, „Unterlassungsverpflichtungserklärungen“ an RWE zu schicken. „RWE muss sich dazu verpflichten, die Schädigung von Weltklima, Ökosystemen und menschlichen Lebensgrundlagen zu unterlassen", so Christine Langkamp von der Kampagne.

 

In dem Schreiben an RWE, das sich im Wortlaut eng an den juristischen Originalen orientiert, wird der Konzern aufgefordert, sein katastrophales Geschäftsmodell einzustellen. So heißt es darin: „Wir sind moralisch dazu verpflichtet, angesichts der eindeutigen Gefahrensituation, die Unterlassungsansprüche unseres Mandaten [des Weltklimas] ohne weiteres auf dem Aktionsweg durchzusetzen.“

 

Paul Benjamin aus dem Kampagnen-Team erklärt hierzu: „Für die Braunkohletagebaue werden Dörfer, Wälder und fruchtbares Ackerland zerstört. Die Kohleverstromung schädigt die Gesundheit von Menschen, die immensen Treibhausgas-Emissionen treiben den Klimawandel voran. Bis jetzt wird RWE nicht für die Folgeschäden ihres Geschäftsmodell in die Verantwortung gezogen. Das ist das Unrecht, gegen das wir vorgehen müssen.“


Am Dienstag, dem 17.12. wird das Bundesverfassungsgericht über die Klage des BUND Nordrhein-Westfalen und einer Einzelperson gegen den von RWE unterhaltenen Garzweiler-Tagebau entscheiden. Das Bündnis wird diese Gelegenheit dazu nutzen, die Öffentlichkeit über die Resonanz der Kampagne zu informieren.

 

 

 

http://www.nicht-wir.de/

 

 

Mehr Informationen

über die Kampagne, das Bündnis und sich solidarisierende Personen aus Politik und Wissenschaft sowie zu den Unterlassungserklärungen von und an RWE finden Sie auf der Webseite www.nicht-wir.de 

Verfolgen Sie auch die Twitter-Debatte unter dem Hashtag #NichtWir

 

 

Das Bündnis

Attac AG Energie-Klima-Umwelt 

– ausgeCO2hlt

– Avanti – Projekt undogmatische Linke/ Klima AG 

– Buirer für Buir 

– Bund Deutscher Pfadfinder_innen Bundesverband 

– BUND-Jugend Bundesverband 

BUND-Jugend-NRW

Energiekämpfe in Bewegung 

FelS - Für eine linke Strömung

FIAN Deutschland

GegenstromBerlin 

– Grüne Jugend Bundesverband 

– Klimagerechtigkeit Leipzig 

– NaturFreunde Deutschlands 

PowerShift 

– Robin Wood 

– Urgewald 

Waldbesetzung Hambacher Forst 

350.org/ Fossil Free Deutschland

 

 

Unterstützende Personen

Prof. Dr. Ulrich Brand, Professor für internationale Politik an der Universität Wien 

Eva Bulling-SchröterMdB, ehem. Vorsitzende des Umweltausschusses des Bundestages 2009-2013 

Katja KippingVorsitzende der Partei DIE LINKE 

Prof. Dr. Elmar Altvateremeritierter Professor für Politikwissenschaft am Otto-Suhr-Institut der FU Berlin

Nicola Bullard, Focus on the Global South 

apl. Prof. Dr. Niko PaechAußerplanmäßiger Professor am Lehrstuhl für Produktion und Umwelt (PUM) an der Universität Oldenburg 

Prof. Dr. Wolfgang Methlingehem. Umweltminister in Mecklenburg-Vorpommern (1998 bis 2006) & ehem. Sprecher der erfolgreichen Volksinitiative gegen ein Steinkohlekraftwerk in Lubmin 

 

 

Pressekontakt

Paul Benjamin

Tel. 01522 785 000 33

Christine Langkamp

Tel. 0163 384 9 778

Mail: RWE-UVE@riseup.net 

Zeige Kommentare: ausgeklappt | moderiert

RWE Kohlebahn Blockierung 2013RWE Kohlebahn Blockierung 2013RWE Kohlebahn Blockierung 2013RWE Kohlebahn Blockierung 2013