NATO-Gipfeltreffen in Almería/Spanien geplatzt

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Auf 2010 verschoben hat die NATO ihren zweiten grossen oeffentlichen Gipfel in diesem Jahr. Geplant war ein Treffen aller Verteidigungsminister fuer Mitte Mai. Almeria in Spanien ist als geplanter Sitz des "Mittelmeer Dialog" der NATO. Als Grund verlautete "wirtschaftliche Schwierigkeiten" der Partnerlaender.

 

Die tatsaechlichen Gruenden sind spekulativ. Der spanische Aussenminister Moratinos, der im Oktober 2008 den Almeria-Vorschlag einbracht hatte, reiste nach dem Ghaza-Feldzug und der Knessetwahl mehrfach zur Abstimmung nach Israel. Offenbar hat er keine Einigkeit mit dem neuen Aussenminister Lieberman erzielt. In Gibraltar uebt die IDF derzeit Luftoffensiven auf den Iran.

 

Auf dem 60. NATO-Gipfel in Strassburg ist die erwartete Entscheidung ueber die neue gemeinsame NATO-Strategie nicht gefallen. Dabei geht es um das "Naumann-Papier" fuehrender Strategen.  Der NATO wuerde u.a. eine  praeventive globale Sicherheitsfunktion unabhaengig von UN und OECD zugeschrieben. Die neue US Administration von Barack OBAMA hat diesbezueglich noch keine klare Linie. Bislang ist sie mit Vergangenheitsbewaeltigung und der Offensive in AfPak beschaeftigt.

 

Im "Mittelmeer-Dialog" sind seit 1995 sieben Partnerlaender der NATO assoziiert: Israel, Jordanien, Aegypten, Tunesien, Marokko, Mauretanien, Algerien(seit 2000). Palaestina ist ausgeschlossen, da es keinen Laenderstatus besitzt. Es bestehen bilaterale (NATO+1) und multilaterale (NATO+7) Abkommen. 2002 und 2004 gab es Gipfeltreffen auf Ministerebene. Jordanien, Aegypten und Marokko beteiligten sich am Bosnienfeldzug und im Kosovo.