Richtlinien zur Aufdeckung von verdeckten Ermittler_innen oder Informant_innen des IMC Nord England

Der Text wurde selbst übersetzt.
Vorwort
Während Indymedia vor allem eine Quelle für Aktivist_innen ist, sich über Neuigkeiten zu informieren, sollte nicht außer Acht gelassen werden, dass es auch andere, nützliche Hilfsmittel für diejenigen, die es nutzen, zur Verfügung stellt; insbesondere wenn es sich um die Verbreitung von wertvollen Informationen für die politischen Strukturen handelt. Unter anderem wird Indymedia gelegentlich dazu genutzt, Berichte zu veröffentlichen, die verdeckte Ermittler_innen aufdecken, die politische Gruppen unterwandert haben (d.h. Mark Stone/Kennedy) oder Einzelpersonen enttarnen, die sich gegen die eigene politische Bewegungen gewendet haben (d.h. Robin Steele oder Matthew Gibbons).


Es wird allgemein anerkannt, dass indem diese Informationen weiter verbreitet werden, Indymedia ein unersetzliches Instrument ist, das für die aktive Bewegung wichtig ist. Dazu gehört, dass es Wesenszug von verdeckten Ermittler_innen oder Informant_innen ist, ihre Kontakte aus der einen Bewegung zu benutzen, um Einlass in andere Teile der Bewegung zu finden. Das bedeutet, dass eine dringende Notwendigkeit besteht, Informationen so schnell und weit gestreut wie möglich zu verbreiten.
Die Kehrseite dieses Prozesses ist, dass unbegründete Anschuldigungen für die Beschuldigten in höchsten Maß schädigend sind und dass sie mehr als alles andere in der Lage sind, Zwietracht zu säen.
Indymedia muss es vermeiden, eine Quelle skurriler Gerüchte und Desinformation zu werden.
Es wurde schon vorgeschlagen, dass Indymedia generell darauf verzichten sollte, eine solche Form der Berichte zu veröffentlichen, da der Missbrauch zu einfach ist; eine durchaus nachvollziehbare Position. Aber sie wird von den politischen Bewegungen, denen Indymedia zur Verfügung stehen will, nicht geteilt werden.
Die folgenden Richtlinien stellen einen Versuch dar, die Lücke zwischen diesen beiden Polen zu füllen. Eine gute Verteidigung gegen Desinformation stellt die Vernetzung der lokalen IMC mit der Szene vor Ort dar; wir können versuchen, eine Basis für die Bewegung, die die Site nutzt, zu bilden.


Richtlinien

Die folgenden Richtlinien beziehen sich auf jede Form der Anschuldigung gegen eine Person oder Gruppe, die mit Absicht mit den Sicherheitskräften (inklusive der Polizei), den Medien oder Sicherheitsfirmen zusammenarbeiten, um Informationen weiterzuleiten, die
1. die Sicherheit und das Wohlbefinden von Aktivist_innen gefährden; oder
2. die Effektivität politischer Arbeit in Gefahr bringen.

Dies kann sich auf eine Situation beziehen, in der jemand:
3. ein_e verdeckte_r Ermittler_in ist: jemand, der/die absichtlich eine Gruppe/eine Kampagne unterwandert hat, um Informationen zu sammeln oder zerstörerisch wirksam zu sein
4. ein_e Informant_in ist: ein Mitglied einer Gruppe/Kampagne, das Informationen weitergibt; oder
5. ein Spitzel ist: jemand, der/die sich nach einer Verhaftung gegen die ehemaligen Genoss_innen wendet.
(Anmerkung der Übersetzung: im deutschen Kontext wird nicht zwischen Spitzel und Informant_in unterschieden. Im Folgenden werden beide Kategorien unter dem Begriff Informant_in zusammengefasst).

Empfohlener Umgang
- Damit das Nord England IMC-Kollektiv einem Bericht, der eine_n verdeckte_n Ermittler_in oder ein/e Informant_in aufdeckt, Glauben schenkt, muss der Bericht
- von einer bekannten und etablierten Gruppe beglaubigt werden.
- Es müssen Kontaktmöglichkeiten angegeben werden, die dazu in der Lage sind, sich aktiv mit Fragen in Bezug auf die Enthüllung auseinanderzusetzen und darüber zu kommunizieren.
- Wenn irgend möglich, müssen die Beweise, die die Behauptungen untermauern, freigegeben werden. Achtung: diese sollten möglichst Screenshots und Scans von Dokumenten enthalten und nicht nur bloßen Text.
- Die untersuchende Gruppe sollte eine formale Aussage machen, die – wenn möglich – einen Bericht über die Vorgehensweise der Untersuchung enthält, der idealerweise offen legt, ob die beschuldigte Person mit den Anschuldigungen konfrontiert wurde oder nicht.
- Falls es notwendig ist, sollte bekannt gemacht werden, inwiefern andere Gruppen durch die Anwesenheit des/der verdeckten Ermittler_in betroffen sind.
- Ein Foto oder eine Beschreibung müssen enthalten sein.

Grund dafür ist
- eine unabhängige Beglaubigung der untersuchenden Gruppe zu ermöglichen und nachvollziehbar zu machen, wie es zu der Entscheidung kam, damit andere dem Bericht vertrauen können und auch um zu ermöglichen, dass angemessene Maßnahmen getroffen werden können, falls dies nötig ist.

Um sicherzustellen, dass der empfohlene Umgang so weit möglich umgesetzt wurde, wurde der laufende empfohlene Umgang auf activistsecurity.org und security.resist.ca. dokumentiert.

Dies ist wichtig, damit
1. Indymedia nicht als Faustpfand in einem persönlichen Rachfeldzug oder einer Hetzjagd benutzt wird.
2. Personen oder Gruppen nicht verleumdet werden.
3. Um sicherzustellen, dass die betroffenen Gruppen so schnell es geht handeln können, um den Schaden einzugrenzen. Es kann sein, dass nicht alle Gruppen, in denen ein verdeckte/r Ermittler_in/Informant_in tätig war, mit denjenigen in Kontakt stehen, die die Unersuchung machen.
4. Eine Dokumentation zu ermöglichen, um zu verhindern, dass die Person zukünftig Zugang zu anderen Strukturen erhält.

Es kann sein, dass das oben beschriebene Verfahren nicht in allen Fällen angebracht ist und dass nicht immer alle Kriterien erfüllt werden können; d.h. wenn
1. diejenigen, die die Untersuchung machen, nicht einer etablierten Gruppe angehören; oder
2. dass es nur eine begrenzten Freigabe der Beweise geben kann, um Einzelne zu schützen. In einem solchen Fall ist die Beglaubigung durch eine bekannte und etablierte Gruppe vonnöten.

Das Folgende betrifft die beglaubigende(n) Gruppe(n):
3. Der Bericht sollte auf ihrer eigenen Website erscheinen.
4. Sie sollte bereit sein, sich Nachfragen in Bezug auf die Genauigkeit der Untersuchung zu stellen.
5. Sie sollte bereit sein, genannt zu werden und zusammen mit der Aufdeckung Kontaktmöglichkeiten anzugeben.

Grund dafür ist, ein Netzwerk des Vertrauens zu schaffen.

- Wie immer behält sich das lokale Indymedia-Kollektiv das Recht vor, die endgültige Entscheidung über die Veröffentlichung eines Berichts selbst zu treffen. Dies sollte aber diejenigen, die die Untersuchung machen, nicht daran hindern, sich an ihre lokalen Indymedia-Strukturen zu wenden, so dass die IMC einem Bericht ihre eigene Verifikation auf der Basis, den Bericht selbst überprüft zu haben, geben kann. Wenn irgend möglich, sollte das lokale Indymedia-Kollektiv vorher kontaktiert werden.
- Sobald sich die Glaubwürdigkeit eines Berichts bewahrheitet hat, werden Einzelheiten aus Email-Konten und Telefonnummern nicht mehr unter Verschluss gehalten. Indymedia wird keine Privatadressen veröffentlichen, außer wenn es zwingende Gründe in Bezug auf die Sicherheit anderer Personen gibt, die eine Veröffentlichung notwendig machen.
- Anschuldigungen, die unbestimmt, anonym oder nicht mit untermauernden Beweisen versehen sind, werden entfernt.

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Das Original vom Dezember 2010 gibt es hier:

http://northern-indymedia.org/zines/1174