Nach einer ersten Zusammenfassung (siehe http://de.indymedia.org/2011/04/304014.shtml) kommt nun gut zwei Wochen vor dem 1. Mai das erste Update zu den Vorbereitungen auf den verschiedenen Seiten in Berlin.
Bitte
nutzt die Kommentarfunktion für inhaltliche Ergänzungen. Für einen
lebendigen, kreativen, emanzipatorischen und selbstbestimmten 1. Mai
2011 in Berlin (und überall natürlich)!
18-Uhr-Demo
Mittlerweile ist die Route der 18-Uhr-Demo
öffentlich gemacht worden, die Demo ist angemeldet. Die Route soll wohl
so aussehen: "Der Aufzug... wird nach einer Auftaktkundgebung am
Kottbusser Tor über die Kottbusser Straße –den Kottbusser Damm -
Hermannplatz - Sonnenallee - Fuldastraße -Karl-Marx-Straße -
Flughafenstraße - Hermannstraße - Werbellinstraße- Karl-Marx-Straße -
Rathaus Neukölln - Hermannplatz bis zum Südstern führen." Alle weiteren
Infos zu den mobilisierenden Gruppen, den inhaltichen Schwerpunkten,
Aufrufe und Plakate finden sich auf http://www.erstermai.nostate.net.
Fünf Themen sollen im Mittelpunkt stehen: "soziale Kämpfe, Ausgrenzung
und Verdrängung, Repression und Extremismus, internationale Solidarität
und Militarismus sowie der Kampf gegen Rassismus." Ein Schwerpunkt, der
u.a. von der ALB stark gemacht wird, dürfte das Thema Gentrifizierung/
Verdrängung sein.
Seitens der doch in den letzten Jahren sich
erfreulich entwickelnden Stadtteil-Gruppen gegen steigende Mieten und
Verdrängung in den verschiedenen Kiezen wird zu einem unabhängigen Block
gegen steigende Mieten auf der 18-Uhr-Demo aufgerufen.
Die
Bullen lassen bereits durchklingen, dass sie den Auftakt-Ort der Demo,
das Kottbusser Tor, gerne verbieten wollen und statt dessen die Demo auf
der Brücke am Kottbusser Damm starten soll. "Auch dieses Jahr will die
Polizei die Autonomendemo und das vom Bezirksamt organisierte „Myfest“
strikt trennen. Überlegt wird polizeiintern, den gewünschten Startplatz
am Kottbusser Tor – also unmittelbar am Myfest – zu verbieten. Auf jeden
Fall werde es aber einen massiven Sperrriegel aus Mannschaftswagen
zwischen dem Volksfest und dem Startplatz der Demo geben.", so der
Tagesspiegel. Dass die Polizei die Trennung zwischen der 18-Uhr-Demo und
dem sogenannten "Myfest" sehr am Herzen liegt, wurde ja schon im
vorangegangenen Artikel angesprochen.
16-Uhr: Treffpunkt Mariannenplatz
Online,
über Mailverteiler und auch auf Papierflugis wird seit einigen Tagen
für ein Treffen am 1. Mai um 16 Uhr auf dem Mariannenplatz mobilisiert.
Wir dokumentieren den Aufruf.
"--- bitte weiterleiten --- bitte veröffentlichen --- bitte ausdrucken und weitergeben ---
1. Mai 2011 // 16 Uhr // Mariannenplatz // Kreuzberg
Billige Mieten statt steigende Profite!
Gerechtigkeit für Alle statt Ausbeutung und Ausgrenzung!
Ein Leben ohne Angst statt Polizeigewalt, Sexismus & Rassismus!
Die
Mieten explodieren in der Berliner Innenstadt. Alternative Wohnprojekte
wie die Liebig 14 werden im Auftrag von Immobilien-Kapital und Senat
durch tausende Polizisten geräumt. Nichtkommerzielle Freiräume
wie
die Köpi sind akut bedroht. Einige werden immer reicher. Gleichzeitig
wächst in Berlin mittlerweile jedes dritte Kind in Armut auf.
Diesen
Verhältnissen und Entwicklungen setzten wir unsere Wut, unseren
Widerstand und unsere Wünsche entgegen. Auch und gerade am 1. Mai.
Wir
lassen uns auch nicht befrieden durch ein sogenanntes "Myfest", das von
genau denen organisiert wird, die jeden anderen Tag im Jahr mit der
Verwaltung der zunehmenden Armut und Verdrängung durch steigende Mieten
beschäftigt sind. Und noch viel weniger lassen wir uns durch das
Parteienfest auf dem Mariannenplatz befrieden, organisiert von
denjenigen, die für Mietexplosion und Ausgrenzung direkt politisch
verantwortlich sind.
Wir rufen zur allgemeinen Versammlung aller
Wütenden und noch nicht Resignierten, an einer besseren Welt
Interessierten am 1. Mai um 16 Uhr auf dem Mariannenplatz auf. Von hier
aus wollen wir losziehen, um unserer Wut und unseren Wünschen Ausdruck
zu verleihen.
Bringen wir Flyer, Transparente und Schilder mit!
Achten wir aufeinander! Seien wir wütend und besonnen, entschlossen und
kreativ, unnachgiebig und vorsichtig!
Dieser Aufruf soll einen
Versuch starten, den 1. Mai im Herzen von Kreuzberg 36 neu zu
politisieren, ohne unsere Wut und unsere Wünsche vorher beim Staat
anzumelden. Es ist ein Versuch. Seien wir nicht
enttäuscht, wenn es ein Schritt ist und noch nicht die Revolution.
Wütende
Mieter_innen und ihre Freund_innen, Besetzer_innen, autonome
Gärtner_innen, Umsonstfahrer_innen, Stadtteilaktivist_innen und viele
Andere
PS: Um 18 Uhr treffen wir uns auf dem unabhängigen Block der Initiativen
gegen steigende Mieten bei der "Revolutionären 1. Mai-Demo"!"
Polizei-Strategien
Mal
abgesehen von dem oben erwähnten "Sperrriegen aus Mannschaftswagen",
den die Bullen am Kotti planen, ist über deren Strategie nicht viel
bekannt. Glietsch gibt so das übliche von sich.
"Berlins
Polizeipräsident Dieter Glietsch will auch am 1. Mai 2011 am Konzept der
Deeskalation festhalten. Danach hält sich die Polizei zurück, solange
Demonstrationen friedlich bleiben. «Es gibt keinen Grund, an unserem
Konzept etwas zu ändern, es hat sich uneingeschränkt bewährt», sagte
Glietsch der Nachrichtenagentur dpa. Die Polizei habe in den letzten
Jahren hervorragende Strategien entwickelt, um der Gewalt
entgegenzuwirken. «Alle wissen inzwischen, dass sich Deeskalation und
konsequentes Vorgehen gegen Gewalttäter nicht ausschließen.»"
Lustig
ist. daß diese optimistische Darstellung auf der offiziellen
Berlin-Seite mit einem Bild von Glietsch garniert ist, mit folgender
Unterzeile: "Polizeipräsident Dieter Glietsch blickt mürrisch in die
Zukunft." (http://www.berlin.de/aktuelles/berlin/1596576-958092-polizeipr%C3%A4sidentaucham1mai2011mitgewalt.html)
Was
diese "polizeiliche Zurückhaltung" bedeutet, hat sich ja letztes Jahr
bei den diversen Polizei-Brutalitäten gegen friedliche DemonstrantInnen,
darunter ein Übergriff, der durchaus als Mordversuch gewertet werden
darf (http://de.indymedia.org/2010/05/279788.shtml), gezeigt.
Wichtig
ist noch zu erwähnen, dass die Bullen planen, bei diversen Leuten im
Vorfeld des ersten Mai 2011 zur Einschüchterung unerwünschte
Kontaktaufnahmen durchzuführen. "Ab Mitte April werden 80 durch
Straftaten aufgefallene Linksextremisten Hausbesuche bekommen – mit
diesen sogenannten Gefährderansprachen will die Polizei signalisieren:
„Wir kennen dich, wir haben ein Auge auf dich am 1. Mai“ (Tagesspiegel).
Für diese "Ansprachen" gibts anscheinend keine rechtliche Grundlage.
Mit unserer bewährten Taktik "Keine Aussagen gegenüber Bullen und
Staatsanwalt" liegen wir auf jeden Fall in einem solchen Fall richtig.
Wer denkt, er oder sie könnte vielleicht im Fokus der Bullen sein,
sollte sich (und ggf. seine MitbewohnerInnen) auf die Möglichkeit eines
solchen unerwünschten Besuches einstellen.
Aktivismus
Über
die Sache mit der Bullenwache in Friedrichshain wollen wir hier nicht
viele Worte verlieren, das ging ja breit durch alle Medien. Eine
Erklärung, die findet sich unter https://directactionde.ucrony.net/node/1111, die Reaktion der Bullen auf diese Erklärung unter http://www.berlin.de/polizei/presse-fahndung/archiv/340339/index.html.
Aus der Erklärung auf directactionde: "...und tatsächlich haben wir
verdammt viele gute gründe mal so richtig auf den putz zu hauen denn an
der beschissenheit der herrschenden verhältnisse hat sich überhaupt
nichts geändert: mieterhöhung verdrängung lohnkürzung arbeitslosigkeit –
der kapitalistische wahnsinn eben..."
Vorabend
Am
Vorabend findet wie jedes Jahr das Konzi am Boxi statt, dieses Jahr wohl
wegen des Marktes für den Wismarer Platz (um die Ecke vom Boxi)
angemeldet (http://walpurgisnacht.blogsport.eu/2011/04/13/antikapitalistische-walpurgisnacht-2011/).
Und um 16.30 gibts ne Demo gegen Gentrification am Rosenthaler Platz.
Wer die genau macht, ist zumindest den AutorInnen dieses Artikels nicht
ganz klar, zumindest die ARAB (http://arab.blogsport.de)
ist wohl auf jeden Fall mit dabei. Mit der einen oder anderen
Bullen-Wanne auf dieser Demo darf gerechnet werden. "Großes Augenmerk
richtet die Polizei auf eine neue linksradikale Demo am Vorabend, die am
Rosenthaler Platz in Mitte beginnen soll." (Tagesspiegel)
Ebenfalls
klassischer Treffpunkt zur Walpurgisnacht ist der Mauerpark zwischen
Prenzlberg und Wedding. Hier soll es die letzten Tage eine etwas
seltsame diesbezügliche Begehung als Gemeinschaftsprojekt von Militär
und Bullen gegeben haben, wie ein Artikel bei Indy berichtete: http://de.indymedia.org/2011/04/304619.shtml. Keine Ahnung, was das bedeuten soll.
Presse
Allgemein
herrscht in der kommerziellen Presse derzeit große Verwunderung, wie
still es doch um den ersten Mai sei, gepaart mit Artikeln, dass sich die
Linken ja mal wieder uneinig seien und keine gemeinsame Strategie
hätten. Wenn der kommerziellen Presse wirklich überhaupt nichts auch nur
einigermaßen Intelligentes mehr einfällt, berufen sie sich ja gerne auf
die Kommentarspalte bei Indy. Einer unser Helden ist hier auf jeden
Fall Jörn Hasselmann vom Tagesspiegel: derselbe Hasselmann, der durch
aufmerksame Indy-Kommentar-Analyse schon Anfang des Jahres wußte, dass
eine eventuelle Räumung der Liebig 14 ja keine größeren Proteste zur
Folge haben würde, da die "linke Szene" in Bezug auf die Liebig 14 ja
"zerstritten" sei. Hier also sein neuestes Machwerk: http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/linke-szene-diskutiert-ueber-1-mai-demo/4023626.html Seien wir also gespannt, was dieses Mal die Realität dazu sagen wird!
Was wichtiges vergessen? Bestimmt - also zögert nicht mit (inhaltlichen) Ergänzungen!
Ergänzungen von indy.de (Auswahl)
Der Tagesspiegel hat herausgefunden, dass ein Mitarbeiter der Linken im Bundestag die Demo um 18 Uhr anmeldet, die Empörung ist mal wieder groß. -> http://www.tagesspiegel.de/berlin/bundestagsmitarbeiter-meldet-krawall-demo-an/4058700.html
Die Presse spricht davon, dass die Bullen mit 5.000 von ihnen anrücken wollen, weil es große Angst vor der Wut der Menschen gibt. -> http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2011/0414/berlin/0050/index.html
Zwei Poster sind wenige Wochen vor dem 1. Mai auf den Straßen von Berlin und Hamburg aufgetaucht. Unter der Überschrift “Für die soziale Revolte – als Antwort auf das Bestehende” zeigen sie die Unzufriedenheit mit den bestehenden Verhältnissen auf und propagieren die tägliche Revolte als Möglichkeit aus dem Alltag auszubrechen, und dies nicht nur am 1. Mai. -> http://www2.de.indymedia.org/2011/04/304597.shtml
mobi-video von arab
http://farm6.static.flickr.com/5254/5547288158_a4bdddc145_o.jpg
Ab 14 Uhr organisiert das sog. "Barrio Antifascista" gemeinsam mit verschiedenen Bands und linken Labels ein Open Air Konzert zur weiteren Einweihung des "Carlo Giuliani Parks".
Das ganze findet statt Bethaniendamm/Ecke Adalbertstraße, das heisst nur ein paar hundert Meter entfernt vom Mariannenplatz.
Carlo Giuliani ist ein italienischer Aktivist, der während der Anti-G8 Proteste 2001 in Genua von den Bullen ermordet wurde.
Der Carlo Giuliani Park wurde Mitte März in Kreuzberg eingeweiht: http://amaranto.noblogs.org/2011/03/29/park-carlo-giuliani-berlin/#more-1364
In diesem Zusammenhang ist zu erwähnen, dass derzeit verstärkt Plakate in Berlin auftauchen, die für ein bullenfreies Kreuzberg am 1. Mai - in Gedenken an Carlo Giuliani - werben und zur Revolte in Kreuzberg aufrufen. Zu sehen sind auf dem Poster rennende Bullen, Carlo Giuliani und ein bisschen Fuego:-)
http://www.tagesspiegel.de/berlin/entsetzen-ueber-anschlag-auf-polizeiwache/4053558.html
Körting Interview in Kreuzberg: "Demo darf auch laut sein":
http://www.rbb-online.de/abendschau/archiv/archiv.media.!etc!medialib!rbb!rbb!abendschau!abendschau_20110412_kreuz.html
In Medien wird gerade kräftig gehetzt gegen den derzeitigen Anmelder der 18 Uhr Demo, der als Angestellter bei einer Linkspartei-Abgeordneten auch Bundestagsmitarbeiter ist. Als es am 1. Mai 2009 gleich bei Beginn der Demo in Kreuzberg am Rande des Myfest abging und Widerstand gegen die Bullen geleistet wurde, sei ebenfalls ein Vertreter der Linkspartei Anmelder gewesen: http://www.tagesspiegel.de/berlin/bundestagsmitarbeiter-meldet-krawall-demo-an/4058700.html
Das ganze gibt es um 12:30 Uhr auf dem Mariannenplatz:
So. 01.05.2011: Gebet für einen friedlichen 1. Mai 2011
12:30, Mariannenplatz, Berlin-Kreuzberg
Hier der Youtube Clip von der christlichen Mai-DemonstriererInnen: http://www.youtube.com/watch?v=g0KxX7CYNvA
Und die Website: http://www.christusgemeinde.de/termine/regelmaessig.html
Ob der Kreuzberger CDU Abgeordnete Kurt Wansner wie im letzten Jahr auch wieder einen Infostand in der Oranienstrasse machen wird, ist derzeit unklar, 2009 wurde seine Kundgebung ja untersagt, weil Kurt damit ja nur die Autonomen provozieren wolle: http://www.taz.de/1/berlin/artikel/1/steinehagel-gegen-den-senat/
http://walpurgisnacht.blogsport.eu/2011/04/13/antikapitalistische-walpurgisnacht-2011/
14 Uhr gehts los auf dem Wismar Platz in FHain mit Konzert und ab 16.30h gibts ne Demo ab Rosenthaler Platz.
Außerdem gibts noch die alljährlichen Versammlungen im Mauerpark, wo ja jetzt schonmal die Bundeswehr gemeinsam mit Berliner Polizei mögliche Abbrennplätze inspizierte.
http://www.tagesspiegel.de/berlin/krawall-demo-am-1-mai-ohne-anmelder/4062484.html
"Bei den Sicherheitsbehörden wusste man am Donnerstag noch nichts über Brauns Schritt. „Jeder der einen Aufzug anmeldet, kann ihn natürlich auch wieder abmelden“, sagte ein Polizeisprecher. Jetzt müsse man ganz in Ruhe abwarten, ob sich bis zum 1. Mai ein neuer Anmelder finde.
Juristisch gesehen, kann sogar noch während des Demobeginns ein beliebiger Teilnehmer die Demonstration als spontanen Aufzug anmelden. Ganz ohne Anmelder geht es jedoch nach dem Versammlungsgesetz nicht.
Dass die revolutionäre 1. Mai Demonstration aufgrund des Rückziehers ausfallen könnte, gilt in Sicherheitskreisen als ausgeschlossen. Schwierig wird es für die eingesetzten Beamten, falls sich bis zum Ende kein Anmelder finden sollte. Mehrere tausend Menschen am Kottbusser Tor am Loslaufen zu hindern, wäre nur mit einem riesigen Polizeiaufgebot durchzusetzen. Die linke Szene zeigt sich im Internet von der Diskussion unbeeindruckt. Dort wird kräftig weitermobilisiert. Unter anderem schon für 16 Uhr zu einer Spontandemo gegen Mieterhöhungen auf den Mariannenplatz."
http://www.tagesspiegel.de/berlin/krawall-demo-am-1-mai-ohne-anmelder/4062484.html
Mannheim
Aufruf der Antifaschistischen Jugend Ludwigshafen/Mannheim zum revolutionären 1. Mai:
http://linksunten.indymedia.org/de/node/37055
21.04.2011: Mobiveranstaltung "Heilbronn stellt sich quer!", organisiert von der Antifaschistischen Jugend Ludwigshafen/Mannheim im JUZ Mannheim:
http://linksunten.indymedia.org/de/node/36669
21.04.2011: Soli-Party für den 1. Mai von und mit der Antifaschistischen Jugend Ludwigshafen/Mannheim, im JUZ Mannheim:
http://linksunten.indymedia.org/de/node/36673
30.04.2011: Demo und Kundgebung zum revolutionären 1. Mai am Paradeplatz in Mannheim. Anschließend gemeinsame Fahrt auf das Antifa Straßenfest in Heidelberg. Organisiert von der Antifaschistischen Jugend Ludwigshafen/Mannheim und der Roten Aktion Mannheim. Unterstützt vom AK Antifa Mannheim.
1. Mai 2011: Naziaufmarsch in Heilbronn verhindern, Bus aus Mannheim!
Der Bus wird organisiert vom JUZ Mannheim. Tickets kosten 12 Euro (normalpreis) bzw 15 Euro (solipreis).
Die Karten bekommt ihr jeden Dienstag und Donnerstag im JUZ Mannheim.
Reservierungen sind nicht möglich!
www.antifajugend.tk
www.juz-mannheim.de