1. Mai 2011 Berlin (Update I)

U-Bhf Kottbusser Tor

Nach einer ersten Zusammenfassung (siehe http://de.indymedia.org/2011/04/304014.shtml) kommt nun gut zwei Wochen vor dem 1. Mai das erste Update zu den Vorbereitungen auf den verschiedenen Seiten in Berlin. 
Bitte nutzt die Kommentarfunktion für inhaltliche Ergänzungen. Für einen lebendigen, kreativen, emanzipatorischen und selbstbestimmten 1. Mai 2011 in Berlin (und überall natürlich)!

 

18-Uhr-Demo 
Mittlerweile ist die Route der 18-Uhr-Demo öffentlich gemacht worden, die Demo ist angemeldet. Die Route soll wohl so aussehen: "Der Aufzug... wird nach einer Auftaktkundgebung am Kottbusser Tor über die Kottbusser Straße –den Kottbusser Damm - Hermannplatz - Sonnenallee - Fuldastraße -Karl-Marx-Straße - Flughafenstraße - Hermannstraße - Werbellinstraße- Karl-Marx-Straße - Rathaus Neukölln - Hermannplatz bis zum Südstern führen." Alle weiteren Infos zu den mobilisierenden Gruppen, den inhaltichen Schwerpunkten, Aufrufe und Plakate finden sich auf http://www.erstermai.nostate.net. Fünf Themen sollen im Mittelpunkt stehen: "soziale Kämpfe, Ausgrenzung und Verdrängung, Repression und Extremismus, internationale Solidarität und Militarismus sowie der Kampf gegen Rassismus." Ein Schwerpunkt, der u.a. von der ALB stark gemacht wird, dürfte das Thema Gentrifizierung/ Verdrängung sein.

Seitens der doch in den letzten Jahren sich erfreulich entwickelnden Stadtteil-Gruppen gegen steigende Mieten und Verdrängung in den verschiedenen Kiezen wird zu einem unabhängigen Block gegen steigende Mieten auf der 18-Uhr-Demo aufgerufen.

Die Bullen lassen bereits durchklingen, dass sie den Auftakt-Ort der Demo, das Kottbusser Tor, gerne verbieten wollen und statt dessen die Demo auf der Brücke am Kottbusser Damm starten soll. "Auch dieses Jahr will die Polizei die Autonomendemo und das vom Bezirksamt organisierte „Myfest“ strikt trennen. Überlegt wird polizeiintern, den gewünschten Startplatz am Kottbusser Tor – also unmittelbar am Myfest – zu verbieten. Auf jeden Fall werde es aber einen massiven Sperrriegel aus Mannschaftswagen zwischen dem Volksfest und dem Startplatz der Demo geben.", so der Tagesspiegel. Dass die Polizei die Trennung zwischen der 18-Uhr-Demo und dem sogenannten "Myfest" sehr am Herzen liegt, wurde ja schon im vorangegangenen Artikel angesprochen.


16-Uhr: Treffpunkt Mariannenplatz

Online, über Mailverteiler und auch auf Papierflugis wird seit einigen Tagen für ein Treffen am 1. Mai um 16 Uhr auf dem Mariannenplatz mobilisiert. Wir dokumentieren den Aufruf.

"--- bitte weiterleiten --- bitte veröffentlichen --- bitte ausdrucken und weitergeben ---

1. Mai 2011 // 16 Uhr // Mariannenplatz // Kreuzberg

Billige Mieten statt steigende Profite!

Gerechtigkeit für Alle statt Ausbeutung und Ausgrenzung!

Ein Leben ohne Angst statt Polizeigewalt, Sexismus & Rassismus!

Die Mieten explodieren in der Berliner Innenstadt. Alternative Wohnprojekte wie die Liebig 14 werden im Auftrag von Immobilien-Kapital und Senat durch tausende Polizisten geräumt. Nichtkommerzielle Freiräume
wie die Köpi sind akut bedroht. Einige werden immer reicher. Gleichzeitig wächst in Berlin mittlerweile jedes dritte Kind in Armut auf.

Diesen Verhältnissen und Entwicklungen setzten wir unsere Wut, unseren Widerstand und unsere Wünsche entgegen. Auch und gerade am 1. Mai.

Wir lassen uns auch nicht befrieden durch ein sogenanntes "Myfest", das von genau denen organisiert wird, die jeden anderen Tag im Jahr mit der Verwaltung der zunehmenden Armut und Verdrängung durch steigende Mieten beschäftigt sind. Und noch viel weniger lassen wir uns durch das Parteienfest auf dem Mariannenplatz befrieden, organisiert von denjenigen, die für Mietexplosion und Ausgrenzung direkt politisch verantwortlich sind.

Wir rufen zur allgemeinen Versammlung aller Wütenden und noch nicht Resignierten, an einer besseren Welt Interessierten am 1. Mai um 16 Uhr auf dem Mariannenplatz auf. Von hier aus wollen wir losziehen, um unserer Wut und unseren Wünschen Ausdruck zu verleihen.

Bringen wir Flyer, Transparente und Schilder mit! Achten wir aufeinander! Seien wir wütend und besonnen, entschlossen und kreativ, unnachgiebig und vorsichtig!

Dieser Aufruf soll einen Versuch starten, den 1. Mai im Herzen von Kreuzberg 36 neu zu politisieren, ohne unsere Wut und unsere Wünsche vorher beim Staat anzumelden. Es ist ein Versuch. Seien wir nicht
enttäuscht, wenn es ein Schritt ist und noch nicht die Revolution.

Wütende Mieter_innen und ihre Freund_innen, Besetzer_innen, autonome Gärtner_innen, Umsonstfahrer_innen, Stadtteilaktivist_innen und viele Andere

PS: Um 18 Uhr treffen wir uns auf dem unabhängigen Block der Initiativen
gegen steigende Mieten bei der "Revolutionären 1. Mai-Demo"!"


Polizei-Strategien

Mal abgesehen von dem oben erwähnten "Sperrriegen aus Mannschaftswagen", den die Bullen am Kotti planen, ist über deren Strategie nicht viel bekannt. Glietsch gibt so das übliche von sich.
"Berlins Polizeipräsident Dieter Glietsch will auch am 1. Mai 2011 am Konzept der Deeskalation festhalten. Danach hält sich die Polizei zurück, solange Demonstrationen friedlich bleiben. «Es gibt keinen Grund, an unserem Konzept etwas zu ändern, es hat sich uneingeschränkt bewährt», sagte Glietsch der Nachrichtenagentur dpa. Die Polizei habe in den letzten Jahren hervorragende Strategien entwickelt, um der Gewalt entgegenzuwirken. «Alle wissen inzwischen, dass sich Deeskalation und konsequentes Vorgehen gegen Gewalttäter nicht ausschließen.»"
Lustig ist. daß diese optimistische Darstellung auf der offiziellen Berlin-Seite mit einem Bild von Glietsch garniert ist, mit folgender Unterzeile: "Polizeipräsident Dieter Glietsch blickt mürrisch in die Zukunft." (http://www.berlin.de/aktuelles/berlin/1596576-958092-polizeipr%C3%A4sidentaucham1mai2011mitgewalt.html)

Was diese "polizeiliche Zurückhaltung" bedeutet, hat sich ja letztes Jahr bei den diversen Polizei-Brutalitäten gegen friedliche DemonstrantInnen, darunter ein Übergriff, der durchaus als Mordversuch gewertet werden darf (http://de.indymedia.org/2010/05/279788.shtml), gezeigt.

Wichtig ist noch zu erwähnen, dass die Bullen planen, bei diversen Leuten im Vorfeld des ersten Mai 2011 zur Einschüchterung unerwünschte Kontaktaufnahmen durchzuführen. "Ab Mitte April werden 80 durch Straftaten aufgefallene Linksextremisten Hausbesuche bekommen – mit diesen sogenannten Gefährderansprachen will die Polizei signalisieren: „Wir kennen dich, wir haben ein Auge auf dich am 1. Mai“ (Tagesspiegel). Für diese "Ansprachen" gibts anscheinend keine rechtliche Grundlage. Mit unserer bewährten Taktik "Keine Aussagen gegenüber Bullen und Staatsanwalt" liegen wir auf jeden Fall in einem solchen Fall richtig. Wer denkt, er oder sie könnte vielleicht im Fokus der Bullen sein, sollte sich (und ggf. seine MitbewohnerInnen) auf die Möglichkeit eines solchen unerwünschten Besuches einstellen.


Aktivismus

Über die Sache mit der Bullenwache in Friedrichshain wollen wir hier nicht viele Worte verlieren, das ging ja breit durch alle Medien. Eine Erklärung, die findet sich unter https://directactionde.ucrony.net/node/1111, die Reaktion der Bullen auf diese Erklärung unter http://www.berlin.de/polizei/presse-fahndung/archiv/340339/index.html. Aus der Erklärung auf directactionde: "...und tatsächlich haben wir verdammt viele gute gründe mal so richtig auf den putz zu hauen denn an der beschissenheit der herrschenden verhältnisse hat sich überhaupt nichts geändert: mieterhöhung verdrängung lohnkürzung arbeitslosigkeit – der kapitalistische wahnsinn eben..."


Vorabend

Am Vorabend findet wie jedes Jahr das Konzi am Boxi statt, dieses Jahr wohl wegen des Marktes für den Wismarer Platz (um die Ecke vom Boxi) angemeldet (http://walpurgisnacht.blogsport.eu/2011/04/13/antikapitalistische-walpurgisnacht-2011/). Und um 16.30 gibts ne Demo gegen Gentrification am Rosenthaler Platz. Wer die genau macht, ist zumindest den AutorInnen dieses Artikels nicht ganz klar, zumindest die ARAB (http://arab.blogsport.de) ist wohl auf jeden Fall mit dabei. Mit der einen oder anderen Bullen-Wanne auf dieser Demo darf gerechnet werden. "Großes Augenmerk richtet die Polizei auf eine neue linksradikale Demo am Vorabend, die am Rosenthaler Platz in Mitte beginnen soll." (Tagesspiegel)

Ebenfalls klassischer Treffpunkt zur Walpurgisnacht ist der Mauerpark zwischen Prenzlberg und Wedding. Hier soll es die letzten Tage eine etwas seltsame diesbezügliche Begehung als Gemeinschaftsprojekt von Militär und Bullen gegeben haben, wie ein Artikel bei Indy berichtete: http://de.indymedia.org/2011/04/304619.shtml. Keine Ahnung, was das bedeuten soll.


Presse

Allgemein herrscht in der kommerziellen Presse derzeit große Verwunderung, wie still es doch um den ersten Mai sei, gepaart mit Artikeln, dass sich die Linken ja mal wieder uneinig seien und keine gemeinsame Strategie hätten. Wenn der kommerziellen Presse wirklich überhaupt nichts auch nur einigermaßen Intelligentes mehr einfällt, berufen sie sich ja gerne auf die Kommentarspalte bei Indy. Einer unser Helden ist hier auf jeden Fall Jörn Hasselmann vom Tagesspiegel: derselbe Hasselmann, der durch aufmerksame Indy-Kommentar-Analyse schon Anfang des Jahres wußte, dass eine eventuelle Räumung der Liebig 14 ja keine größeren Proteste zur Folge haben würde, da die "linke Szene" in Bezug auf die Liebig 14 ja "zerstritten" sei. Hier also sein neuestes Machwerk: http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/linke-szene-diskutiert-ueber-1-mai-demo/4023626.html Seien wir also gespannt, was dieses Mal die Realität dazu sagen wird!


Was wichtiges vergessen? Bestimmt - also zögert nicht mit (inhaltlichen) Ergänzungen!

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Der Tagesspiegel hat herausgefunden, dass ein Mitarbeiter der Linken im Bundestag die Demo um 18 Uhr anmeldet, die Empörung ist mal wieder groß. -> http://www.tagesspiegel.de/berlin/bundestagsmitarbeiter-meldet-krawall-demo-an/4058700.html

Die Presse spricht davon, dass die Bullen mit 5.000 von ihnen anrücken wollen, weil es große Angst vor der Wut der Menschen gibt. -> http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2011/0414/berlin/0050/index.html

Zwei Poster sind wenige Wochen vor dem 1. Mai auf den Straßen von Berlin und Hamburg aufgetaucht. Unter der Überschrift “Für die soziale Revolte – als Antwort auf das Bestehende” zeigen sie die Unzufriedenheit mit den bestehenden Verhältnissen auf und propagieren die tägliche Revolte als Möglichkeit aus dem Alltag auszubrechen, und dies nicht nur am 1. Mai. -> http://www2.de.indymedia.org/2011/04/304597.shtml

 

mobi-video von arab

Ergänzend zur Demo ab 16 Uhr Mariannenplatz gegen Gentrifizierung und für die kommende Revolte gibts da nochwas mitten im Myfest Gebiet:
http://farm6.static.flickr.com/5254/5547288158_a4bdddc145_o.jpg

Ab 14 Uhr organisiert das sog. "Barrio Antifascista" gemeinsam mit verschiedenen Bands und linken Labels ein Open Air Konzert zur weiteren Einweihung des "Carlo Giuliani Parks".

Das ganze findet statt Bethaniendamm/Ecke Adalbertstraße, das heisst nur ein paar hundert Meter entfernt vom Mariannenplatz.

Carlo Giuliani ist ein italienischer Aktivist, der während der Anti-G8 Proteste 2001 in Genua von den Bullen ermordet wurde.

Der Carlo Giuliani Park wurde Mitte März in Kreuzberg eingeweiht: http://amaranto.noblogs.org/2011/03/29/park-carlo-giuliani-berlin/#more-1364

In diesem Zusammenhang ist zu erwähnen, dass derzeit verstärkt Plakate in Berlin auftauchen, die für ein bullenfreies Kreuzberg am 1. Mai - in Gedenken an Carlo Giuliani - werben und zur Revolte in Kreuzberg aufrufen. Zu sehen sind auf dem Poster rennende Bullen, Carlo Giuliani und ein bisschen Fuego:-)
Im Tagesspiegel gibts die Infos vom Bullen-Journalisten Hasselmann dass die Bullen überlegen den Kotti abzuriegeln, damit Leute nicht vom Myfest aus ne Spontandemo zum Auftakt der 18 Uhr Demo auf dem Kottidamm machen können, das Myfest und "die Autonomendemo" sollen strikt getrennt werden:
http://www.tagesspiegel.de/berlin/entsetzen-ueber-anschlag-auf-polizeiwache/4053558.html

Körting Interview in Kreuzberg: "Demo darf auch laut sein":
http://www.rbb-online.de/abendschau/archiv/archiv.media.!etc!medialib!rbb!rbb!abendschau!abendschau_20110412_kreuz.html

In Medien wird gerade kräftig gehetzt gegen den derzeitigen Anmelder der 18 Uhr Demo, der als Angestellter bei einer Linkspartei-Abgeordneten auch Bundestagsmitarbeiter ist. Als es am 1. Mai 2009 gleich bei Beginn der Demo in Kreuzberg am Rande des Myfest abging und Widerstand gegen die Bullen geleistet wurde, sei ebenfalls ein Vertreter der Linkspartei Anmelder gewesen: http://www.tagesspiegel.de/berlin/bundestagsmitarbeiter-meldet-krawall-demo-an/4058700.html
Auftakt des 1. Mai 2011 dürfte, noch vor den Maos, falls die ne Demo um 13 Uhr machen sollten, der Gottesdienst "Gebet für einen friedlichen 1. Mai 2011" von der Christus Gemeinde sein.

Das ganze gibt es um 12:30 Uhr auf dem Mariannenplatz:

So. 01.05.2011: Gebet für einen friedlichen 1. Mai 2011
12:30, Mariannenplatz, Berlin-Kreuzberg

Hier der Youtube Clip von der christlichen Mai-DemonstriererInnen: http://www.youtube.com/watch?v=g0KxX7CYNvA
Und die Website: http://www.christusgemeinde.de/termine/regelmaessig.html


Ob der Kreuzberger CDU Abgeordnete Kurt Wansner wie im letzten Jahr auch wieder einen Infostand in der Oranienstrasse machen wird, ist derzeit unklar, 2009 wurde seine Kundgebung ja untersagt, weil Kurt damit ja nur die Autonomen provozieren wolle: http://www.taz.de/1/berlin/artikel/1/steinehagel-gegen-den-senat/
Eines kann ich schonmal sagen, ARAB ist nicht Mitorganisator der Demo am 30.4! Meines Wissenstandes nach gibt es 4-5 Gruppen die diese Demo organisieren. Ob genaueres noch veröffentlicht wird weiß ich nicht, wird sich aber die nächste Woche zeigen.

Hier Aufruf und Website von den Walpurgisnacht-Aktionen in Berlin:
http://walpurgisnacht.blogsport.eu/2011/04/13/antikapitalistische-walpurgisnacht-2011/

14 Uhr gehts los auf dem Wismar Platz in FHain mit Konzert und ab 16.30h gibts ne Demo ab Rosenthaler Platz.

Außerdem gibts noch die alljährlichen Versammlungen im Mauerpark, wo ja jetzt schonmal die Bundeswehr gemeinsam mit Berliner Polizei mögliche Abbrennplätze inspizierte.
Wie der Tagesspiegel berichtet, hat der Anmelder der 18-Uhr-Demo seine Anmeldung zurückgezogen. Ein erschüttendes (bzw. vielversprechendes, je nach Sichtweise) Bild von linksradikalen Horden, die unangemeldet und kaum kontrollierbar vom Kotti aus starten, wird als Möglichkeit beschrieben. Also gibts vielleicht nicht nur um 16 Uhr am Mariannenplatz unangemeldeten, spontanen und wütenden Unmut über die herrschenden Verhältnisse, sondern auch zwei Stunden später am Kotti? Klingt doch nicht schlecht, oder?

http://www.tagesspiegel.de/berlin/krawall-demo-am-1-mai-ohne-anmelder/4062484.html

"Bei den Sicherheitsbehörden wusste man am Donnerstag noch nichts über Brauns Schritt. „Jeder der einen Aufzug anmeldet, kann ihn natürlich auch wieder abmelden“, sagte ein Polizeisprecher. Jetzt müsse man ganz in Ruhe abwarten, ob sich bis zum 1. Mai ein neuer Anmelder finde.
Juristisch gesehen, kann sogar noch während des Demobeginns ein beliebiger Teilnehmer die Demonstration als spontanen Aufzug anmelden. Ganz ohne Anmelder geht es jedoch nach dem Versammlungsgesetz nicht.

Dass die revolutionäre 1. Mai Demonstration aufgrund des Rückziehers ausfallen könnte, gilt in Sicherheitskreisen als ausgeschlossen. Schwierig wird es für die eingesetzten Beamten, falls sich bis zum Ende kein Anmelder finden sollte. Mehrere tausend Menschen am Kottbusser Tor am Loslaufen zu hindern, wäre nur mit einem riesigen Polizeiaufgebot durchzusetzen. Die linke Szene zeigt sich im Internet von der Diskussion unbeeindruckt. Dort wird kräftig weitermobilisiert. Unter anderem schon für 16 Uhr zu einer Spontandemo gegen Mieterhöhungen auf den Mariannenplatz."
http://www.tagesspiegel.de/berlin/krawall-demo-am-1-mai-ohne-anmelder/4062484.html

Aufruf der Antifaschistischen Jugend Ludwigshafen/Mannheim zum revolutionären 1. Mai:

http://linksunten.indymedia.org/de/node/37055

 

21.04.2011: Mobiveranstaltung "Heilbronn stellt sich quer!", organisiert von der Antifaschistischen Jugend Ludwigshafen/Mannheim im JUZ Mannheim:

http://linksunten.indymedia.org/de/node/36669

 

21.04.2011: Soli-Party für den 1. Mai von und mit der Antifaschistischen Jugend Ludwigshafen/Mannheim, im JUZ Mannheim:

http://linksunten.indymedia.org/de/node/36673

 

30.04.2011: Demo und Kundgebung zum revolutionären 1. Mai am Paradeplatz in Mannheim. Anschließend gemeinsame Fahrt auf das Antifa Straßenfest in Heidelberg. Organisiert von der Antifaschistischen Jugend Ludwigshafen/Mannheim und der Roten Aktion Mannheim. Unterstützt vom AK Antifa Mannheim.

 

1. Mai 2011: Naziaufmarsch in Heilbronn verhindern, Bus aus Mannheim!

Der Bus wird organisiert vom JUZ Mannheim. Tickets kosten 12 Euro (normalpreis) bzw 15 Euro (solipreis).

Die Karten bekommt ihr jeden Dienstag und Donnerstag im JUZ Mannheim.

Reservierungen sind nicht möglich!

 

www.antifajugend.tk

www.juz-mannheim.de