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Am traditionellen Ostermarsch der Antikriegs- und Friedensbewegung beteiligten sich dieses Jahr in Nürnberg wieder weit über tausend Menschen. Mehrere hundert waren im größten der Demonstrationszüge aus der Südstadt zur gemeinsamen Abschlusskundgebung an der Lorenzkirche unterwegs. Diesmal vorne in dieser Demo (hinter dem Ostermarsch-Fronttranspi) war der in losen Reihen laufende internationalistische Block mit Transparenten von ROJA, OA und Prolos.

Leider waren diesmal weniger Seitentransparente dabei als letztes Jahr. Es gab jedoch wieder hunderte bunte "Fluchtursachen bekämpfen"-Schnipsel und vorne in diesem Abschnitt der Demonstration einen thematischen Bezug auf die Kampagne "Fluchtursachen bekämpfen". Der restliche Demozug war geprägt von Fahnen und Transparenten zahlreicher linker Organisationen und Parteien, darunter Die Linke, DKP und SDAJ oder auch MLPD. Insgesamt war der Ausdruck durch die Zusammensetzung der TeilnehmerInnen und die lautstark gerufenen Parolen noch einmal antikapitalistischer als im Vorjahr.

Es bleibt wichtig, die Demonstrationen der Friedensbewegung mit antiimperialistischen und internationalistischen Inhalten zu versehen.


Aus dem Aufruf der Prolos zum Ostermarsch 2017:

Kein Frieden mit den Verhältnissen.

Wieder ein Jahr, in dem die menschliche Zivilisation geprägt ist von Krieg, Armut, Hunger und Diktatur. Wieder ein Jahr, in dem die Profite der Rüstungskonzerne steigen. Wieder ein Jahr, in dem die Macht der großen imperialistischen Staaten sich mehrt und die Lohnabhängigen weltweit dazu gezwungen sind ihre Arbeitskraft an jedes Drecksunternehmen zu verkaufen. Wieder ein Jahr, in dem Frauen verfolgt und unterdrückt werden aufgrund ihres Geschlechtes oder dazu gezwungen werden, zuhause zu bleiben, um unbezahlte Reproduktionsarbeit zu verrichten, für ihre Familie oder diese Gesellschaft.

Imperialismus und Krieg

Diese Verhältnisse, geschaffen durch die globale Dominanz des Kapitalismus (und des Patriarchats) und seiner Verwertungsmechanismen, haben in den letzten Jahrzehnten ganze Landstriche in Krisen- und Kriegsgebiete verwandelt. Der von den G20 vorangetriebene neoliberale Freihandel bedeutet hierzulande zwar immer und überall Bananen und Avocados kaufen zu können, dies hängt jedoch direkt zusammen mit der Monopolisierung der Landwirtschaft und Nahrungsmittelproduktion in den südlichen Ländern, durch deren Übernahme durch transnationale Großkonzerne, wodurch den lokalen Bauern und Bäuerinnen die Lebensgrundlage entzogen wird.

Den so verarmten Bauern und Bäuerinnen bleibt meist nichts weiter übrig, als in die Metropolen zu fliehen, um dort ihre bäuerliche Existenz aufzugeben, um als Lohnabhängige ihre Arbeitskraft zu verkaufen. Sollte sich in den heimischen Metropolen keine Anstellung finden, so führt der Weg auch oft auf die Flucht in Richtung der imperialen Zentren.

Auch das ist imperialistischer Krieg, wenn derartige Großkonzerne, Marktmonopole und -oligopole, durch die Vernichtung der Arbeit und die Vernichtung lokaler Ökosysteme, den Menschen die Lebensgrundlage entziehen.

Flucht und Migration

Es sind nicht nur die ökologischen Katastrophen und der Ungleichheit festigende Freihandel, sondern vor allem die humanitären Katastrophen, ausgelöst durch die militärischen Konflikte der letzten Jahre, die eine enorme Menge an Menschen in Bewegung gesetzt haben, um aus ihren Ländern in Richtung Perspektive zu fliehen. Da sie selbst in den umliegenden Ländern als Binnenflüchtlinge keine Chance auf ein gerechtes Leben finden, führt ihr Weg sie immer zahlreicher in Richtung der imperialen Metropolen in Europa und Nordamerika.

Es ist kein Zufall, dass die Menschen genau dorthin fliehen, von wo aus die Vernichtung und Ausbeutung ihrer Heimat und ihrer Lebensgrundlage organisiert und geplant wird. Die imperialistischen Staaten wollen nicht nur profitieren durch die Übernahme neuer Gebiete und Absatzmärkte, sie wollen auch profitieren durch die Schaffung neuer billiger Arbeitskraft. Das ist schlussendlich auch Hauptziel neoliberaler Politik, die Schaffung möglichst günstiger Ausbeutungsbedingungen. Die Herrschenden schaffen dies, indem sie die nach Perspektive Suchenden geschickt gegen die einheimische Bevölkerung der eigenen Metropolen ausspielen. Der gesellschaftlich tief verwurzelte Rassismus dient ihnen dabei als Handwerkszeug. Angekommen in den Metropolen werden die Geflüchteten selektiert, in für den Arbeitsmarkt verwertbar und nicht verwertbar.

Hegemonie und Rechtsruck

Um die nicht Verwertbaren wieder aus dem Land zu bekommen und den Staat nicht mit der Versorgung „Überflüssiger“ zu belasten, bemächtigen sich die Herrschenden immer intensiver der Propaganda der politischen Rechten. Volksmob-Bewegung und parlamentarische Rechte kanalisieren die bereits von der liberalen Politik geschaffene Wut und Unsicherheit in reaktionäre Bahnen. Dass wir in den letzten Jahren mit einem so massiven Rechtsruck konfrontiert sind, ist die Folge der selben neoliberalen Politik, welche auch den Freihandel durchsetzt. Neoliberalismus und Rechtsruck sind zwei Seiten der selben Medaille.

Das Zeitalter, in dem der Kapitalismus Wohlstand und Mitbestimmung den Lohnabhängigen in den kapitalistischen Machtzentren teilweise versprach, ist Geschichte. Das Kapital hat, aufgrund der fehlenden Systemkonkurrenz mit der Sowjetunion, keinen Grund mehr diese manipulative Politik zu betreiben. Durch den Neoliberalismus wurde die Ideologie vom Wohlstand für alle eingetauscht gegen die Ideologie von der Alternativlosigkeit, dem Ende der Geschichte. Den ersten großen Angriff des neoliberalen Kapitalismus haben die politischen Führer der Nationalstaaten gegen die eigenen Bevölkerung geführt. Soziale Sicherungssysteme, Löhne, Krankenversorgung, Bildung und vieles mehr wurden massiv angegriffen, gekürzt und abgeschafft. Es gibt für den Großteil der Menschen keine Möglichkeit mehr auf sichere Beschäftigung. „Überflüssige“, das sind für den Kapitalismus nicht nur Geflüchtete, sondern Millionen von Menschen, deren Anstellung oder Versorgung im Sozialsystem zu teuer kommt für das Kapital.

Auch das ist imperialistischer Krieg, wenn das Kapital zugunsten günstiger Ausbeutungsbedingungen die Menschen überflüssig macht, ihnen die medizinische Versorgung erschwert, die Löhne kürzt, gleich kündigt, sie auf der Straße erfrieren lässt oder ihnen die Bildung und somit die Möglichkeit auf Selbstbestimmung entzieht.

Die Wut und die Angst, die daraus entstanden sind, richteten sich aufgrund der ideologischen Hegemonie der herrschenden Klasse eben nicht gegen die kapitalistischen Verwertungsmechanismen, sondern gegen diejenigen, gegen welche die politische Elite die Wut lenkt. Es gibt nun aber einen Rechtsruck, eine Verschiebung der Hegemonie zugunsten der extremen Rechten. Die Liberalen haben keine Antwort mehr auf die von ihnen geschaffenen Krisen, ihre autoritären Krisenlösungsstrategien sind zum Nährboden für einen neuen Faschismus geworden.

Es ist auch imperialistischer Krieg, wenn die herrschende Klasse systematisch gegen Geflüchtete, Arbeits- und Wohnungslose hetzt und somit permanent Pogromstimmung und Zwietracht schürt, die bereits schon jetzt zu rechtem Terror und Totschlag führen.

Globale Perspektive, Niedergang und Revolution

Der Rechtsruck macht deutlich, dass die radikale Linke bisher keinen realistischen Ausweg anzubieten hat aus der Misere, welche die liberalen Demokratien und ihre imperialistische Dominanz in dieser Welt anrichten. Es ist viel mehr so, dass die liberale Politik jegliche Idee und soziale Bewegung für sich selbst vereinnahmt und damit wirkungslos gemacht hat.

Um sich weder von den Liberalen vereinnahmen zu lassen, noch an den Rechten zu verausgaben, muss die radikale Linke ein unversöhnliches Gegenprojekt schaffen.

Der Rechtsruck macht zumindest eines klar: Die ideologische Hegemonie der Liberalen ist gebrochen, der Kapitalismus wird nur noch am Laufen gehalten durch die permanente Krisenverwaltung der Herrschenden. Die Globalisierung weist über sich hinaus, in dieser Welt in der alles zusammenhängt, seien es die Produktionsketten oder die Ökosysteme, kurzum die menschliche Gesellschaft ist global und so muss es auch ein radikales Gegenprojekt werden. Keine Emanzipation in Deutschland ohne Emanzipation in China, Bangladesch, Tunesien oder Brasilien.

Unsere Aufgabe ist es uns an der Basis der Gesellschaft zu organisieren, in den Betrieben, Stadtteilen, Vereinen, Einrichtungen, Schulen und Unis. Wir müssen uns selbst in das Verhältnis zur gesellschaftlichen Totalität setzen, um zu begreifen, wo und was wir sind. Wir müssen Produktionsmittel und Wissenschaft an uns reißen und ihren Nutzen neu bestimmen. Nur so kann dauerhaft Frieden, Gerechtigkeit und Demokratie gewährleistet werden. Schlussendlich ist die soziale Revolution das, was es zu tun gilt.

Der imperialistische Krieg ist global und umfassend. Frieden und Abrüstung können nur durch die Neugestaltung der Gesellschaft, im globalen Maßstab, von Unten, als Rätedemokratie im freien Kommunismus gewährleistet werden.

Organisieren wir uns, um schon im Hier und Jetzt die Keimzellen einer neuen Gesellschaft aufzubauen.

Organisieren wir uns, um solidarische Strukturen zu schaffen, die den Kampf mit Kapitalismus, Patriarchat und Rassismus aufnehmen und gewinnen können.

Kämpfen wir, für eine Welt des Friedens, der Emanzipation und der Gerechtigkeit.

www.prolos.info

Das Bündnis "Fluchtursachen bekämpfen:

http://www.fluchtursachen.tk