Hamburg, das Tor zur Welt, wird in den kommenden Monaten gleich zweimal in den Blickpunkt der Weltöffentlichkeit rücken. Bereits im Dezember 2016 wird hier das OSZE-Ministerratstreffen stattfinden. Im Juli 2017 dann wird Hamburg der Ort des G20-Gipfeltreffens werden. Die bekam schon jetzt die Möglichkeit, die Leiter der Vorbereitungsstäbe der Bundespolizeidirektion Hannover und der Polizei Hamburg zu den Einsätzen zu befragen.
Die Teilnehmer des Ministerratstreffens und des G20-Gipfels werden im Dezember und Juli auf dem Messegelände im Herzen der Großstadt zusammenkommen. Erstmals seit Genua 2001 wird damit ein Gipfel dieser Größenordnung nicht an einem abseits gelegenen und daher gut zu sichernden Ort stattfinden. Die zu Tausenden erwarteten Delegierten werden nach der Anreise über den Hamburger Flughafen direkt in der Innenstadt, unweit des Bahnhofs Hamburg Dammtor, tagen. Hamburgs angesagter Szenebezirk – das Schanzenviertel als Treffpunkt der linken und linksautonomen Szene mit dem seit 1989 besetzten, autonomen Zentrum „Rote Flora“ – befindet sich ebenso in Sichtweite wie die Bahnstrecken der Fern- und S-Bahn. Sicherlich kein einfacher Einsatzraum. Was aus polizeilicher Sicht eine Herausforderung darstellt, ist für die Demokratie jedoch eine Chance. Schließlich bietet sich hier die Möglichkeit, dass sowohl der Protest als auch die Zustimmung direkt Gehör finden können.
Die Anforderungen hängen stark von den Entwicklungen der nächsten Monate ab
Die Herausforderung für die Polizei beschreibt der Leiter des Vorbereitungsstabes der Polizei Hamburg, Hartmut Dudde, gleich zu Beginn:
„Ziel dieses Einsatzes für die Polizei ist die Sicherheit der Staatsgäste. Ein weiteres und genauso wichtiges Ziel ist aber, dass das normale Leben in Hamburg in der Zeit weiter gehen muss. Die Anforderungen an die Polizei werden stark von den Entwicklungen der nächsten Monate abhängen. Neben den weltweiten Konflikten wird auch die Gefahr terroristischer Anschläge dabei berücksichtigt werden müssen. Hinzu kommt, dass wir in Hamburg eine starke linke Szene haben. Dass sie in der Lage ist, auch international zu mobilisieren, haben wir in der Vergangenheit mehrfach gesehen. Einen Zaun kann und wird es aber bei uns nicht geben. In der Planung ist es aber ein Einsatz wie jeder andere auch.“
Wir haben es mit einem anderen Einsatzraum zu tun
„Für die Bundespolizei hat der Einsatz eine vergleichbare Größenordnung wie der G7-Einsatz im bayrischen Elmau“, so der Leiter des Vorbereitungsstabes der Bundespolizeidirektion Hannover, Kai Hewelt. Und er muss es wissen: Kai Hewelt war 2015 einer der Leiter des Führungsstabes des Einsatzabschnittes Veranstaltungsregion. Doch dass die Einsätze nicht in allen Punkten mit dem G7-Gipfel vergleichbar sind, macht er auch deutlich. „Wir haben es in Hamburg mit einem anderen Einsatzraum zu tun. Die Auswirkungen von polizeilichen Maßnahmen sind in einer Großstadt ungleich höher. Von einzelnen polizeilichen Maßnahmen sind hier schnell Tausende betroffen“, fügt Kai Hewelt an. „Der Vorteil ist aber, dass wir hier eine sehr gute Infrastruktur haben. Lange Anfahrtswege, Bereiche ohne Digitalfunkabdeckung oder ärztliche Versorgung haben wir nicht“, ergänzt Hartmut Dudde.
„Zweifellos stellt der G20-Einsatz im kommenden Jahr gegenüber dem OSZE-Ministerratstreffen die größere Herausforderung dar. Dennoch werden wir sowohl bei der Planung als auch bei der Herangehensweise die gleiche Intensität anstreben. Obwohl wir mit Großeinsätzen Erfahrungen haben, profitieren wir doch stark von den Erfahrungen des G7-Gipfels“, so der Leiter des Vorbereitungsstabes der Bundespolizei. Um Synergien zu nutzen, haben die Bundespolizeidirektion Hannover und die Polizei Hamburg beschlossen, in der Vorbereitung und Durchführung eng zusammenzuarbeiten. Das beginnt mit einer intensiven Kooperation der Vorbereitungsstäbe und endet mit der Bildung von Gemeinsamen Einsatzabschnitten während der Einsätze.
„Die Zusammenarbeit mit der Bundespolizei in Hamburg war in der Vergangenheit sowohl im täglichen Dienst als auch in Sonderlagen
vertrauensvoll und immer am gemeinsamen polizeilichen Erfolg orientiert. Da lag dieser Schritt auf der Hand“, beschreibt Hartmut Dudde die Beweggründe für die intensive Zusammenarbeit in den Einsätzen. „Das war für uns auch Anlass, den Platz des Führungsstabes der Bundespolizeidirektion Hannover unweit des Hamburger Polizeipräsidiums zu wählen“, fügt Kai Hewelt an. Ein Einsatz dieser Größenordnung wird Auswirkungen auf die gesamte Bundespolizei haben, denn die Maßnahmen werden sich nicht auf das Hamburger Stadtgebiet beschränken. Im Gegenteil – wir werden auch an den Grenzen und auf den Flughäfen gefordert sein. Wie schon zum G7-Einsatz. Jeder an seinem Platz.
Ronny von Bresinski
Vorbereitungsstab OSZE- und G20-Einsatz zieht in die City Nord
(Link zum PR-Artikel)