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Kapitalismus heißt Krieg - OSZE demaskieren!

Wenn sich am 8. und 9. Dezember 2016 die OSZE (= Organisation für Sicherheit und

Zusammenarbeit in Europa, engl.: osce) zu ihrem alljährlichen Gipfeltreffen einfindet, wird

Hamburg für wenige Tage zum Schauplatz eines ganz besonderen Spektakels.

Für ein quasi unbekanntes Gremium der Imperialisten wird mal eben eine ganze Stadt in

den Ausnahmezustand versetzt, komplette Viertel zu Sperrzonen erklärt und neben

absurdesten Verboten wie dem von Kindergeburtstagsfeiern für jenen Zeitraum auch mal

wieder der Einsatz der Bundeswehr im Inneren diskutiert.

Was das alles soll, wofür die OSZE tatsächlich steht und warum wir uns

gemeinsam auch noch gegen den G20 Gipfel wehren müssen, schneiden wir

mit diesem Flyer kurz an. Eine ausführlichere Auseinandersetzung in Form

einer Ausstellung, sowie leckeres Essen gibt es am Samstag, den 19.11. ab 19

Uhr im Rahmen der allmonatlichen Veranstaltungsreihe „La noche

roja“ (jeder 3. Sa im Monat) im Stadtteilladen Schwarze Katze in Gostenhof.

Organisation für Schwindel und Zersetzung in Europa

Die OSZE als solche ist ein ziemlich komplexes Gebilde und nur mit viel Mühe zu

durchschauen. Und genau das ist ihr gewolltes Merkmal. Im Prinzip ist die Organisation

ein Wirrwarr aus einzelnen Initiativen und Gremien, welche sich unter einem Dach

zusammenfinden und koordinieren. Offiziell 1975 als KSZE gegründet und 20 Jahre später

umbenannt, besteht diese aktuell aus 57 OSZE-Teilnehmerstaaten und 11 sogenannten

Partnerstaaten. Dieses Jahr ist der amtierende Vorsitzende der OSZE Außenminister

Frank-Walter Steinmeier. Deshalb findet der Gipfel 2016 auch in Hamburg statt.

Die OSZE ist eines der wichtigsten kapitalistischen Instrumente zur Umsetzung der

sogenannten „weichen Diplomatie“, welche vor allem zwei Hauptziele verfolgt. Zum einen

fungiert sie als direktes Mittel zur knallharten Durchsetzung des Kapitalismus unter dem

Deckmantel von Demokratie und Menschenrechten. Weiterhin hat sie die Losung die

immer größer werdenden Widersprüche der imperialistischen Konkurrenzstaaten unter

Kontrolle zu bringen. Praktisch hat die OSZE drei Handlungsfelder; ökonomischökologisch,

politisch-militärisch und pseudohumanistisch. Wobei vor allem letztere Ebene

immer wieder versucht wird in den Vordergrund zu stellen. Dass, dies nicht immer ganz so

gut klappt zeigt das nach wie vor vom Krieg gebeutelte Beispiel Ostukraine, wo vor

wenigen Monaten wiedereinmal ein ukrainischer Spionage-Agent in Diensten der OSZEKommission

unterwegs war. Dieser wurde enttarnt und räumte ein Informationen über

Truppenbewegungen, Stationierungsorte und persönliche Daten von Kommandanten der

russischen Gegenseite gesammelt zu haben. Alles für die ukrainische Armee, welche mit

faschistischen Regimenten durchsetzt ist. Alles mit Unterstützung der EU, allen voran

Deutschland.

Fluchtursachen bekämpfen!

Dass sich die OSZE dadurch natürlich auch zum unmittelbaren Verursacher von Flucht

macht, liegt auf der Hand. Sie erzeugt genau wie alle anderen imperialistischen

Zusammenschlüsse Krieg, Hunger, Elend und Armut und treibt so Menschen auf der

ganzen Welt in die Flucht. Vorrangig aus den Ländern der sogenannten Peripherie, der 3.

Weltländer oder einfach gesagt der Staaten, die mit voller Wucht die blutige Kehrseite der

kapitalistischen Medaille zu spüren bekommen. Die aktuelle „Flüchtlingskrise“ ist kein

Produkt derer, die flüchten! Nein, es sind genau jene Institutionen der herrschenden 

Klasse, wie die OSZE, die den Grundstein dafür legen, dass Menschen sich in ihrer

Existenz bedroht fühlen und gezwungen werden zu fliehen.

OSZE und G20 zerschlagen! Kapitalismus angreifen!

Hamburg wird nicht nur Ort dieses grusligen Spektakels, 2017 soll dort auch noch der

G20-Gipfel stattfinden. Die Staats-und Regierungschefs der 20 weltweit mächtigsten

Industrie-und Schwellenländer wollen sich kommendes Jahr also direkt im Schanzenviertel

einnisten um ihr menschenverachtendes und zerstörerisches System, welches für den

Profit einiger Weniger über so unzählig viele Leichen geht, weiter voranzutreiben.

Diese Kampfansage der herrschenden Klasse lassen wir vor allem in diesen alles andere

als einfachen Zeiten des Aufbruchs nicht unbeantwortet, weder in unseren Vierteln noch

sonstwo!

„Wer die Welt verändern will, muss sie erkennen. Wer sich befreien will, braucht Genossen. Wer Kraft

entfalten will, muss sich organisieren. Wer ein freies, menschliches Leben erringen, die Zukunft gewinnen

will, der muss kämpfen!“ - Ernesto „Che“ Guevara

In diesem Sinne lasst uns gemeinsam beginnen zu kämpfen: Klasse gegen Klasse!

Gegen den OSZE-Gipfel am 8. und 9. Dezember in Hamburg!

Gegen den G20-Gipfel im Sommer 2017!