Das Oberstes Gericht hält die Internierung auf der entlegenen Insel Nauru für rechtmäßig. Eine Mutter und ihr Kind hatten geklagt. Hunderten droht das gleiche Schicksal.
Die Klage galt als Testfall für mehr als 260 Asylbewerber, darunter 37 in Australien geborene Babys, und 54 andere Kinder, die zur medizinischen Behandlung nach Australien geflogen worden waren. Ihnen droht nun die Abschiebung. Die Frau selbst wurde im Januar 2014 nach Nauru geschickt, dann aber sieben Monate später wegen Komplikationen bei einer Schwangerschaft wieder zurück nach Australien gebracht und dort behandelt.
Die australische Regierung lässt keine Bootsflüchtlinge ins Land, sondern interniert sie auf Nauru, Papua-Neuguinea oder der Weihnachtsinsel. Selbst wenn ihr Flüchtlingsstatus anerkannt wird, dürfen die Menschen nicht nach Australien kommen. Dies wird auch international scharf kritisiert.
Medien berichten immer wieder von den schlechten Lebensbedingungen in den Camps: Erst Mitte Januar wurde bekannt, dass es im Schnitt jeden zweiten Tag Selbstverletzungen in den Übersee-Lagern gibt. Die Bootsflüchtlinge schlucken Gift, schneiden sich selbst mit Messern oder versuchen sich aufzuhängen, wie die Fairfax-Mediengruppe unter Berufung auf Regierungsunterlagen berichtet. Demnach gab es in den zwölf Monaten bis Juli auf Nauru 188 derartige Vorfälle und auf der Insel Manus 55.
Allein auf Nauru wurden im vergangenen November mehr als 540 Flüchtlinge festgehalten. Eine Senatsermittlung kam unlängst zu dem Schluss, dass die Internierungsbedingungen unangemessen und unsicher sind. Auch Menschenrechtsgruppen erheben schwere Vorwürfe. Die Regierung in Canberra argumentiert, wegen ihrer harten Politik ertränken weniger Flüchtlinge im Meer.
Emergency protest call
The Australian online campaigning group GetUp is calling for urgent protest action. It says the court ruling means 267 people – 37 of them babies - could be sent to the abusive detention camps on Manus Island and Nauru within days.
“Together, we must stand in the government's way – first with our voices, and then on the streets.”
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Call on Prime Minister Malcolm Turnbull to let them stay in Australia