Seit Monaten häufen sich in Gera und ganz Thüringen rassistische Demonstrationen, Übergriffe von Neonazis und Pöbeleien von “besorgten” Bürger*innen im Alltag. In Gera führt dies so weit, dass schon mehrfach Geflüchtete angegriffen und ausgeraubt wurden, wie beispielsweise mitte Oktober in der Straße des Friedens geschehen. Wie auch schon berichtet wurde, sind vor dem Bezug der neuen Erstaufnahme im ehemaligen Wismutkrankenhaus Personen eingebrochen und haben versucht, das Objekt zu sabotieren. Unterstützer*innen von Geflüchteten werden regelmäßig von “besorgten” Bürger*innen angefeindet und von Nazis tätlich attackiert.
Eine zivilgesellschaftliche Empörung darüber existiert praktisch nicht. In diesem gesellschaftlichen Klima konnten sich die Strukturen von “Wir lieben Gera” und “Wir lieben Ostthüringen” unter dem Dachverband von “Thügida” aufbauen und manifestieren. Diese organisieren beinahe wöchentlich Demonstrationen mit mehreren hundert Teilnehmer*innen im ostthüringer Raum und sind bestens in die militante Neonaziszene vernetzt.
Dieser Situation kann auch das naive “Wohlfühl”-Engagement des gruppenübergreifenden Bündnisses “Herz statt Hetze” nichts entgegensetzen, welches anstatt Kritik an den gesellschaftlichen Verhältnissen, die den Rassismus der Mitte hervorbringen, zu üben, lieber mit Parteien kooperiert, die Mitschuld an der aktuellen Verschärfung der Situation für Geflüchtete tragen. Um solchen Entwicklungen etwas entgegenzusetzen benötigt es mehr.
Deshalb rufen wir dazu auf, in diesen Zeiten von täglichen Übergriffen auf Asylbewerber*innenheime, Geflüchtete und deren Unterstützer*innen eine konsequente, kontinuierliche antirassistische und antifaschistische Arbeit zu leisten. Wir wollen ein deutliches Zeichen auf der Straße setzen und uns von den gut gemeinten, aber kurzsichtigen und wenig wirksamen bürgerlichen Aktionen abgrenzen.
Es wird Zeit, dass sich antifaschistische Strukturen wieder aus der Wohlfühlzone des “gegen-Nazis-Demonstrierens” herausbewegen um progressive Positionen auf die Straße zu tragen. Dazu gehören neben Blockaden von Naziveranstaltungen eben auch die Organisation des antifaschistischen Selbstschutzes und das Einstehen für die Rechte von geflüchteten Menschen, sowie das Weiterentwickeln konkreter Gedanken über Utopien eines schönen Lebens für alle.
Lasst uns antifaschistische Werte verteidigen und dem rassistischen Mob zeigen, dass sich ihnen nicht nur eine kleine Gruppe von Bürger*innen mit Pfeifen entgegenstellt.
05.12.2015, 14 Uhr, Hauptbahnhof Gera – Rassist*innenflut stoppen!