linksunten Archiv

+++Viel Regen+++kaltes Wetter+++Solidarität+++gute Musik+++

Heute Abend fand in Heidelberg auf dem Universitätsplatz die zweite Veranstaltung der NOGIDA unter dem Motto „Solidarität & Hilfe statt Angstmissbrauch“ statt. Deutlich weniger Teilnehmer als bei der ersten Demonstration (am 12. Januar mit etwa 3000 Menschen) setzten heute ein solidarisches Zeichen für die Flüchtlinge und gegen PEGIDA.

Die relativ kurze Kundgebung begann pünktlich um 19 Uhr. Die Vertreter der Religionen, Uni-Vertreter/innen und der Oberbürgermeister haben Reden gehalten (Dekanin Dr. Marlene Schwöbel-Hug, Imam Ali Atlamaz, Rabbiner Janusz Pawelczyk-Kissin, Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner, Prof. Dr. Jochen Hörisch, Uni Mannheim). Es wurde ein deutliches Zeichen gegen der sogenannten Bewegung "PEGIDA" gezeigt. Mit der zweiten "NOGIDA" Kundgebung haben die Heiderger/innen ihre Solidarität mit den Flüchtlingen zum Ausdruck gebracht. Es war ein deutliches Zeichen gegen Rassismus und Ausländerfeindlichkeit. Diesesmal waren deutlich mehr Gruppen und Organisationen beteiligt (SDS, Grüne Hochschulgruppe, Jusos, MLPD, Anatolischer Kulturverein, einige Antifaschiten/innen).

"Marxistischer Zirkel" hat sich auf dieses Mal an der Kundgebung beteiligt, um klare antimilitaristische, antiimperialistische und klassenkämpferische Inhalte hineinzutragen.

Die dritte und somit auch die letzte NOGIDA Kundgebung wird am 9. Februar um 19 Uhr auf dem Uniplatz stattfinden.

Der Flyertext:
"Am 20. Oktober tauchte PEDIGA zum ersten mal in Dresden auf. Sechs Tage später demonstrierten etwa 4000 rechte Hooligans Hand in Hand mit Nazis unter dem Motto „Hooligans gegen Salafisten“ in Köln. In einer sehr kurzen Zeit konnte die PEGIDA Bewegung viele Tausende Menschen auf die Straße bringen gegen die angebliche „Islamisierung“, „Überfremdung“, „kriminelle Ausländer“ und „Ausnutzung der Sozialsysteme“. Nach dem Motto: das-wird-man-doch-ja-noch-sagen-dürfen werden künstliche Ängste geschaffen, rassistische Vorurteile geschürt, gegen Flüchtlinge gehetzt und schärfere Zuwanderungsgesetze gefordert. Und Mittlerweile haben sich sehr viele Ableger bundesweit gegründet.

Doch wie kann plötzlich eine rassistische und rechtspopulistische Bewegung wie aus dem nichts auftauchen, sich bundesweit Organisieren und viele Tausend Menschen auf die Straße bringen?

Die organisatorische Unterstützung bekommt die Bewegung dort von rechtsoffenen Hooligangruppen. Melanie Dittmer ist seit den neunziger Jahren in der rechten Szene bekannt: sie war Kader der NPD-Jugendorganisation „Junge Nationaldemokraten“ und ist jetzt Führungsperson der rechtspopulistischen Splitterpartei ProNRW und der „Identitären Bewegung“. In Düsseldorf wurde die erste Demonstration von Alexander Heumann angemeldet, Mitglied der „Patriotischen Plattform“ der AfD. Zu den Demonstrationen rufen Parteien wie die NPD, Die Rechte und AfD offen und andere rechte bis rechts offene Gruppen auf.

Die ideologische Unterstützung läuft bereits seit mehr als 10 Jahren. Seit dem 11. September wird eine „Anti-Islam-Kampagne“ im Westen propagiert, um imperialistische Kriege, Auslands- und NATO-Einsätze im Nahen Osten und in Nordafrika zu legitimieren, um sich dort für die kapitalistische Wirtschaft die Öl- und Gasquellen zu sichern und die seltenen Mineralstoffe zu erschließen. Denn nach der kapitalistischen Weltwirtschaftskrise 2008 haben Kriege und NATO-Einsätze im Nahen Osten und überall in arabischen Ländern und damit auch die Zahl der Flüchtlinge zugenommen. Die künstlich geschaffene Angst vor dem Islam und der Überfremdung verbunden mit realen Ängsten der Bevölkerung vor Armut, Arbeitsplatzverlust und sozialem Abstieg werden nun für rassistische Zwecke instrumentalisiert. Denn alle Kosten der Krise wurden in den letzten Jahren auf die arbeitenden Menschen gewälzt und die Demokratieabbau vorangetrieben. Die Ideologie der Pegida Bewegung ist soziale Demagogie in Reinform: das bedeutet die realen Ängste werden aufgegriffen und mit rechten und rassistischen Erklärungsmustern beantwortet. Eine Stimmung wird erzeugt, die „ein Treten nach unten“ gesellschaftsfähig macht: Nicht die Schuldigen für Perspektivlosigkeit, Abstiegsängste, Armut und Unsicherheit werden bekämpft, sondern Minderheiten werden angegriffen und verantwortlich gemacht.

Dies dient natürlich den, die das Interesse daran haben die arbeitenden Menschen davon Abzulenken sich mit ihren realen Problemen zu beschäftigen wie z.B. niedrigeres Rentenalter, sichere Arbeitsplätze, Übernahme nach der Ausbildung, demokratische Mitbestimmung an den Schulen und Universitäten und der gerechten Forderung nach mehr Lohn und weniger Arbeit für ein besseres Leben. Widerstand ist möglich und unbedingt nötig. Es gilt der Hetze nicht auf den Leim zu gehen und überall, wo Pegida auftaucht, sich ihnen in den Weg zu stellen. Wir müssen die Demagogie entlarven und zeigen wer für die Unsicherheit in der Gesellschaft verantwortlich ist: Die Herrschenden auf Bundes- und Landesebene, die Konzerne, die für Arbeitslosigkeit und fehlende Perspektiven verantwortlich sind. Rassismus lenkt von diesen Verantwortlichen ab.

Der „Marxistische Zirkel“ hat sich gegründet, um den Fokus auf die realen Umstände der Gesellschaft zu lenken. Wir befürworten den Anspruch, dass eine solidarische Gesellschaft jenseits von Krieg, Krise und Kapitalismus möglich und diese erstrebenswert ist.
Marxistischer Zirkel"