Ellwangen: 1000 Menschen demonstrieren für Flüchtlingssolidarität und gegen rechte Hetze

Fronttranspi

Ellwangen zeigt Flagge Am vergangenen Samstag fanden sich rund 1000 Menschen in Ellwangen zusammen, um gemeinsam ein starkes Zeichen für Solidarität mit den Flüchtlingen und gegen rassistische Hetze zu setzen. Hintergrund war die geplante Landeserstaufnahmestelle (LEA) und die sich bereits seit Monaten abzeichnende Mobilmachung extrem rechter Gruppen wie des NPD Kreisverbandes Ostalb sowie der "Identitären Bewegung".


Bemerkenswert war die Zusammensetzung des Solidaritätszuges, bei dem bürgerliche Parteien, Friedensgruppen, Gewerkschaften, FlüchtlingsaktivistInnen, kirchliche Gruppen und antifaschistische Linke gemeinsam demonstrierten.
Vor dem Hintergrund der großen Herausforderung, für bis zu 1000 erwartete Flüchtlinge in der ehem. Reinhardt-Kaserne eine möglichst gute solidarische Basis in der Bevölkerung zu unterstützen, war die offene Bündnisarbeit ein positives Signal. Sicherlich muss hier aus antirassistischer Perspektive angemerkt werden, dass der Spagat zwischen grundlegender Kritik an staatlicher Flüchtlingspolitik einerseits, und einer breit aufgestellten Bündnisarbeit andererseits ebenso eine Herausforderung darstellt.
Sowohl von Seite der Aktionsgruppe Solidarität als auch der Redner von The Voice wurde die Vermittlung kritischer Inhalte - gerade in Richtung bürgerlicher Parteien und deutscher Bürokratie - jedoch nicht außen vorgelassen.
Während der Demonstration selbst kam es zu keinen offenen Störaktionen. Während der Abschlusskundgebung wurde jedoch der "Identitäre" und rechte Burschenschaftler Armin Allmendinger im Pulk der Versammelten entdeckt und erhielt einen antifaschistischen Platzverweis.
 
Braune Aktivitäten im Vorfeld
Vorausgegangen waren der Solidaritätsaktion zudem plumpe und selbstentlarvende Versuche der rechten LEA-Gegnerschaft, das Bündnis im Vorfeld durch Diffamierung und Hetze gegen AntifaschistInnen zu spalten. So verteilten die FlüchtlingsgegnerInnen wenige Tage vor der Demonstration Flugblätter, auf denen vor den teilnehmenden antifaschistischen Gruppen gewarnt und das Szenario eines von marodierenden Banden heimgesuchten Ellwangens gezeichnet wurde. Parallel dazu wurde die komplette Innenstadt mit Neonazi-Propaganda zugeklebt, wobei die Rechten tief in die Mottenkiste griffen und auch zahlreiche Sticker längst vergangener Aktionen (wie der braunen Mai-Märsche der letzten Jahre) sowie lange aufgelöster Nazi-Gruppen wie der "AG Schwaben" anbrachten. Die rechte Propaganda wurde zwischenzeitlich wieder von Antifas aus dem Stadtbild entfernt.
Von Erfolg gezeichnet war diese plumpe Hetze nicht - so gab es einige Reaktionen, u.a. vom Kreisjugendring Ostalb, die sich klar von rechten Spaltungsversuchen distanzierten.
Und nun?
Die Aktionswoche ist als voller Erfolg zu werten, wobei nun die Herausforderung kontinuierlicher Arbeit im Vordergrund steht. Auch wenn die "Bürgerinitiative" gegen die LEA als Projekt neo-faschistischer Gruppen der Region enttarnt ist (1), bleibt die Frage offen, wieviele bis dato inaktive rassistische "NormalbürgerInnen" mit den Nazis gemeinsame Sache machen werden.
Für Mitte Februar haben die Rechten erste öffentliche Aktionen angekündigt - hier gilt es, die Augen offen zu halten und faschistischer Propaganda keinen Fußbreit in Ellwangen zu gewähren!
Ebenso muss die weitere Entwicklung der LEA kritisch begleitet werden, um für die Flüchtlinge eine Basis der Solidarität und Offenheit zu errichten und zu verteidigen!

 

(1) siehe https://linksunten.indymedia.org/de/node/131815

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Armin Allmendinger