Das Blockupy-Aktiventreffen im Frankfurter
Gewerkschaftshaus war Start der heißen Phase unserer
Vorbereitung und Mobilisierung zu den Protesten gegen die
Krisenpolitik, zur EZB-Eröffnung am 18. März.
Insgesamt waren wir über 200 Aktive:
Menschen der Interventionistischen Linken, von Attac, der Partei
Die Linke, vom Ums Ganze-Bündnis, aus Erwerbsloseninitiativen,
Occupy, Antifagruppen, verschiedenen Gewerkschaften,
Antiragruppen, feministischen Zusammenhängen und viele andere
mehr, nicht zu vergessen auch viele unorganisierte Aktivist_innen.
Dabei waren etliche Internationals aus dem wachsenden europaweiten Blockupy-Bündnis, das am Vortag mit Gruppen und Netzwerken u.a. aus Dänemark, Frankreich, Griechenland, Italien, Portugal, Schweden, Spanien getagt hatte.
Der aktuelle Stand: Es passiert total
viel, die Blockade der EZB-Eröffnung ist als das transnationale
Protest- und Widerstandsereignis gegen das europäische
Krisenregime grenzübergreifend gesetzt, unterschiedliche
Spektren und Bewegungen werden am 18.3. aus ganz Europa nach
Frankfurt kommen. Auch Organisationen und Gruppen, wie
regionale Gewerkschaftsgliederungen, die bisher nicht Teil von
Blockupy waren, wollen sich dieses Mal aktiv beteiligen.
Zusätzliche Aufmerksamkeit bekommt unser Protest gegen die EZB
zudem durch die Wahlen in Griechenland.
Aus zahlreichen Kontakten mit Genoss_innen in Europa
wissen wir, dass Blockupy-Aktionen nicht nur mit großem
Interesse verfolgt werden – Blockupy ist inzwischen selbst zu
einem Experimentierfeld der Entwicklung von grenzübergreifender
Gegenmacht geworden.
Die Proteste am 18.3. sind nicht der Endpunkt von
Blockupy, sondern ein Zwischenschritt. Schon sehr intensiv beim
Blockupy-Festival im November wurde beraten, welche Ziele sich
Blockupy setzt, welche Räume für Debatten und gemeinsame Praxis
der Krisenproteste das Bündnis eröffnet. Das werden wir,
gemeinsam mit unseren Freund_innen, Genoss_innen, Kolleg_innen
in ganz Europa, nach der EZB-Blockade fortsetzen.
Im Konsens beschlossen wurde nach kurzer
Diskussion, dass wir – wie schon auf dem Festival im November
von der Mehrheit im Plenum favorisiert – gemeinsam Mittwoch, den 18.
März zum
zentralen Tag des Protestes machen werden. An diesem Tag werden
sowohl die Blockaden der Eröffnungsfeier im Frankfurter Ostend
am Vormittag wie auch eine attraktive, für alle geeignete
Kundgebung inklusive Demonstration in der Frankfurter Innenstadt
am Nachmittag stattfinden.
Damit wollen wir den Tag der Feier der europäischen
Eliten in einen Tag unseres Protest gegen die
Troika-Krisenpolitik verwandeln. Gerade mitten der Woche wollen
wir auch ein deutliches Zeichen der Unterbrechung des
kapitalistischen Normalbetriebes setzen, der zu dieser Politik
führt. Wir sagen: An der katastrophalen und für etliche Menschen
tödlichen Verarmungspolitik des Krisenregimes, Modell für den
Abbau sozialer Rechte überall in Europa, gibt es nichts zu
feiern. „Let's take over the party!“
Um das alles umzusetzen, braucht es jetzt:
- Eine breite und offene Mobilisierung, die noch viel mehr
Leute als bisher dazu motiviert, sich an den Blockaden und
Aktionen zu beteiligen – und sich unter der Woche irgendwie
frei zu nehmen: „18nulldrei – ich nehm' mir frei!"
- Einen soliden und verlässlichen Aktionsplan, der
aus den unterschiedlichen Erfahrungen der vielen Netzwerke,
Gruppen und Organisationen im Blockupy-Bündnis ein
gemeinsames, starkes Bild der Blockade und der
Kundgebung/Demonstration entstehen lässt.
- Eine stabile und flexible Infrastruktur, die uns – von
der Unterbringung über die Finanzierung bis hin zur Pressearbeit
– die Umsetzung der gemeinsamen Ziele ermöglicht. Blockupy ist
das, was wir selbst machen.
Im Sinne dieses Gesamtkonzepts haben die Blockupy-Arbeitskontexte und AGs (Kontakt zu AGs: https://blockupy.org/kontakt/kontakt-zu-ags) den Stand ihrer Arbeit diskutiert, weiterentwickelt und im Gesamtplenum vorgestellt. Daraus ergibt sich zusammengefasst der folgende Überblick, inklusive der Aufgaben und offenen Fragen:
- KoKreis und Newsletter (https://blockupy.org/kontakt/newsletter): Im KoKreis arbeiten
alle AGs, Arbeitskontexte und Spektren zusammen, sprechen sich
ab und setzen die Konsense der Plena um. Regelmäßig - und so
auch gerade jetzt, in der Mobi zum 18.3. - werden Newsletter
erarbeitet, die aktuelle Infos enthalten.
- Das Blockupy international-Bündnis: Es gibt eine
startende Mobilisierung in etlichen Ländern zum 18.3., ein
großes Interesse an guter Information, Kommunikation und
gemeinsamer Planung. Dafür ist gut, dass wir seit längerer Zeit
gemeinsam Strukturen der Zusammenarbeit entwickelt und im „May
of Solidarity“ 2014 erprobt haben.
- Es wird in den nächsten Wochen ein inhaltliches Update des
Blockupy-Calls zum März geben. Laufend wolle wir die
praktischen Infos aktualisieren - Aktionsdaten, Anreise,
Unterkunft, Buskoordination und Kommunikation. Die Homepage und
die Social Media-Auftritte von Blockupy sollen in enger
Zusammenarbeit mit dem Blockupy international-Bündnis ein
besseres englischsprachiges Angebot bekommen. Wir wollen die
Zusammenarbeit der transnationalen Koordinierung allen
Blockupy-AG, gerade auch für Pressearbeit, Mobilisierung, Aktion
und Demo sicherstellen. Mobilisierungsmaterialien werden
mindestens auf Englisch zur Verfügung gestellt.
Den transnationalen Charakter der Mobilisierung und des Bündnis-Konsenses werden wir sowohl bei den Blockaden wie auch bei Demo und Kundgebung zum Ausdruck bringen.
- Aktions-AG: Wenn
möglich, sollen alle Aktiven schon am Dienstag, dem
17.3. ankommen, um letzte Absprachen im Aktionsplenum zu
treffen (ab 20 Uhr Bündnistreffen!) und etwaigen Behinderungen
bei der Anreise ausweichen zu können. So oder so ist die Anreise
schon Teil der Aktion.
Ziel ist morgens eine wirkliche Blockade und effektive Störung der Feierlichkeiten. Dafür wollen wir so nah wie möglich an die „rote Zone“ und die EZB herankommen. und eine entsprechende Infrastruktur (Kommunikationsstruktur, Rückzugspunkte, etc.) schaffen. Zugleich geht es uns um die Unterbrechung des kapitalistischen Normalbetriebs in der Stadt.
Dabei wollen wir die Beteiligung für alle ermöglichen und eine Situation schaffen, die für alle transparent ist. Wir werden den für unser Bündnis verbindlichen Aktionskonsens gemeinsam entwickeln, offen kommunizieren und gemeinsam vertreten. Wie immer bei Blockupy gilt: „Wir sagen, was wir tun - und tun, was wir sagen.“
- Demo-AG: Nach
den Blockaden wird um 14 Uhr mit einer großen Bühne auf einem
zentralen Platz in der Innenstadt eine attraktive Kundgebung mit Musik, Kultur und
Politik stattfinden, mit allen, die angereist sind und nicht
zuletzt als Angebot an die Stadtgesellschaft. An die Kundgebung
schließt sich dann gegen 17 Uhr eine Demonstration durch die
Innenstadt an.
Wir wollen einen gemeinsamen Ausdruck bei der Demo schaffen und die Möglichkeit z.B. für Menschen mit Kindern, sich an ihr zu beteiligen. Daher wird auch für die Demonstration ein verbindlicher Aktionskonsens formuliert. Wir starten gemeinsam und kommen gemeinsam an.
- Mobi/Web-AG: Die
Mobilisierung soll auch neue Spektren ansprechen und zum
inhaltlichen wie praktischen Bruch mit dem deutschen
Krisenregime ermutigen. Dabei soll sie keine Top-Down-Kampagne,
sondern möglichst dezentral organisiert sein und
Mitmach-Möglichkeiten aufzeigen. Dafür gibt es mehrere Säulen:
Die „18nulldrei - ich nehm' mir frei“-Kampagne (demnächst auf https://blockupy.org): Hier wird mit Videos, Flyern, Aufkleber, etc. und über Social Media dazu ermutigt, blau zu machen, sich frei zu nehmen, am 18.3. nicht zu arbeiten - als erster Schritt zur Unterbrechung des kapitalistischen Alltags. Dazu sollen auch Promis einbezogen und Akteure außerhalb des Bündnisses (ASten, Schüler_innen, Gewerkschaften) eingebunden werden. Release in Kürze.
Die Klassiker - Mobimaterialien (https://blockupy.org/material): Ab nächster Woche gibt es neue Plakate, Aufkleber etc., die online bestellt werden können, sowie auch eine PP-Präsentation für Mobi-Veranstaltungen.
Vorab-Aktionen und Veranstaltungen, Blockupy-Kalender (https://blockupy.org/events): Hier sind selbstorganisierte Veranstaltungen in Städten und Regionen zu finden. Die Mobi/Web-AG bittet alle, ihre Termine und Veranstaltungen immer selbst in den Blockupy-Kalender einzutragen!
Web und Social Media: Nicht nur die englischsprachigen Inhalte, sondern auch Bündnis-Page, Facebook, Twitter & Co müssen nun upgedatet werden.
Anreise und Bus-Koordination: Es werden Anreise-Infos rechtzeitig auf die Blockupy-Page gestellt, Ende Februar wird eine Bus-Koordination starten.
- AG Zentrale Orte: Getragen
von NoTroika Frankfurt, wo die Mitarbeit aller Blockupy-Spektren
jetzt gebraucht wird, entsteht gerade eine Infrastruktur-AG, die
sich um Orte zur Übernachtung und für unsere Treffen kümmert,
Ohne diese Arbeit läuft nichts. Die Sicherstellung von
Übernachtungangeboten von Dienstag bis Donnerstag ist das Ziel.
Aktive im Raum Rhein-Main sind jetzt aufgerufen, zu den NoTroika-Vollversammlungen zu kommen!
- Finanz-AG: Auch
im neuen Jahr geht alle Blockupy-Arbeit - für die EZB-Blockade,
zur Unterstützung der Anreise von Internationals und für all
unsere Ziele nach dem März - nur mit finanzieller Unterstützung,
die uns unabhängig sein lässt: Crowdfunding, Spendenkampagnen,
Anträge an Stiftungen usw.
Die AG wird jetzt intensiv um Spenden und Funding werben (https://blockupy.org)
- Antirep-AG: Die
Arbeit der AG läuft, es wird mehrsprachige Info-Materialien
geben. Und es gibt für die Antirep-AG viel zu tun.
- AG Feministische Intervention: Wie immer bei den Blockupy-Aktiventreffen gab es das Frauenplenum vorab. Konsens im Plenum war, dass auch Menschen mit Kindern an der Demo teilnehmen können müssen, das Bild und Konsens der Demo, Vorbereitung und Kommunikation muss sie einschließen. Dafür ist auch ein eigener Aufruf und Redebeitrag in Planung.
AGs machen noch keine Mobi, wichtig ist jetzt die regionale
Mobilisierung - von uns allen und so schnell wie möglich - in den
Blockupy-Regionalbündnissen und in ganz vielen Städten, in den
internationalen Blockupy-Spektren, in Frankfurt und Rhein-Main,
in den Social Media und, und, und:
- Die Blockupy-Regionalbündnisse (https://blockupy.org/vor-ort/) reaktivieren sich
gerade bzw. gründen sich neu, mehrere Bündnisse stellten im
Plenum ihre Aktivitäten und Pläne vor zur Mobi und Anreise
vor.
- Aktionstrainings organisieren und Bezugsgruppe bilden: Trainer_innen-Netzwerke
wie „Skills for Action“ und andere Kollektive sind jetzt
ansprechbar für Trainings und zur Vorbereitung für die Aktion am
18.3. Am besten ist, jetzt frühzeitig größere Gruppen vor Ort zu
organisieren und Termine mit den Trainer_innen abzuklären.
Weitere Infos folgen.
Veranstaltungen vorab (https://blockupy.org/events) sind in etlichen Städten, so auch in Frankfurt, in Planung.
- Die gemeinsame Anreiseplanung ist nicht nur höchst praktisch, sondern auch gute Mobi.
Und wie geht es jetzt weiter? Die nächsten Schritte im
Blockupy-Bündnis sind: Nächste Woche kommt ein Newsletter vom
KoKreis mit den technischen Details. In den nächsten Wochen
arbeiten alle AGs, entsprechend dem beschlossenen Fahrplan, die
Details aus, starten Mobi, Infos und Orga-Arbeit. Gleichzeitig
starten die Internationals und die Regionalplattformen mit Mobi
und Anreiseplanung.
Am 22. Februar treffen wir uns dann alle zu letzten Planungen und Absprachen nochmal in Frankfurt.
Wir wollen den 18.3. zu unserem Tag zu machen. Das wird gelingen, wenn wir jetzt alle daran arbeiten, unsere Plenums-Beschlüsse umsetzen, verlässliche Konsense gemeinsam vertreten und viele mitbringen, die bisher noch nicht in Blockupy aktiv waren. Das Aktiventreffen war ein guter Start.
Klar ist: #18M ist nicht in zwei Monaten - sondern jetzt!
Blockupy-Koordinierungskreis
Kinder?
"Konsens im Plenum war, dass auch Menschen mit Kindern an der Demo teilnehmen können müssen, das Bild und Konsens der Demo, Vorbereitung und Kommunikation muss sie einschließen. "
Bei der letzten Blockupydemo sind die Bullen reingehockert, haben geprügelt, gepeppert und studenlang gekesselt. Es könnte wieder so laufen. Und da wollt ihre Kinder mitbringen? Habt ihr sie noch alle? Außerdem: Selbst wenn das friedlich wäre, ist es höchst fragwürdig Kinder mit auf politische Aktionen zu nehmen. Politik sollte von Menschen gemacht werden, die sich selbstständig dafür entscheiden und zumindest ein Mindestmaß ein Reife und Aufklärung mitbringen. Und das ist bei Kindern nicht der Fall.
??
naja, hauptsächlich ist das auch eine Instrumentalisierung der Kinder.
Aber was sollen die machen die teilnehmen wollen aber kein Kinderbetreuer finden?
bla
Also Leute mit Kindern ab ins Heimchen! die Straße und die politik den Experten und Bullen