[MD] MD_Nazifrei Auswertung zum 18. Januar 2014

Logo Magdeburg Nazifrei

Nur mit vielen Menschen, die sich am 18. Januar auf den Weg nach Magdeburg gemacht haben, um mit uns gemeinsam den Naziaufmarsch zu verhindern, hatten wir eine Chance auf Erfolg. Vielen Dank für euer Vertrauen. Nach unserer Einschätzung hat das Interesse an Magdeburg als Protestort im Vergleich zum Vorjahr deutlich zugenommen. Wir haben geschätzt doppelt so viele Materialanfragen bearbeitet als im Vorfeld zum Januar 2013. Leider konnten nicht alle Einladungen zu bundesweiten Info- und Mobiveranstaltungen durch uns realisiert werden. Daher bedanken wir uns herzlich für eigenständig organisierte Mobiveranstaltungen, die in anderen Städten und ohne unsere Präsenz stattfinden konnten. Ebenfalls dankbar sind wir jenen, die in eigenen Zusammenhängen die gemeinsame An- und Abreise organisiert haben.

 

Mobilisierung

 

 

Für eine bundesweite Mobilisierung waren wir auf Unterstützung durch die “Initiative Vorabenddemo” genauso angewiesen, wie auch auf engagierte Menschen in anderen Städten und Zusammenhängen. Besonders in Stuttgart organisierte ein Bündnis aus unterschiedlichen Gruppen nicht nur Mobiveranstaltungen, sondern auch mehrere Busse. Die breite überregionale Unterstützung hat uns zusätzliche Möglichkeiten eröffnet. Nur durch personelle und logistische Hilfe konnten wir zumindest den Großteil der Anfragen bearbeiten. Auch wenn die Mobilisierung regionale Schwerpunkte setzte und im Endeffekt genauso viele Busse durch uns koordiniert wurden, wie im Vorjahr haben wir schon jetzt Kontakte knüpfen können, um im nächsten Jahr auch eigenständige Mobilisierungen nach Magdeburg in anderen Städten anzuregen.

 

Einen wichtigen Anteil zur Mobilisierung trugen auch unabhängige Akteure wie der Rand & Band e.V. bei, die am 15.01. und 17.01. in der Innenstadt ein Video-Mapping veranstalteten und ein Videoprotokoll im Internet zur Verfügung stellten [1] und das Mobispecial aus der Serie “Spuck auf Rechts” [2]. Auch die Initiative “Deutschland gegen Rassismus” soll hier erwähnt werden. Durch Soliversteigerungen konnten die notwendigen finanziellen Mittel organisiert werden, um unsere Kampagne zu tragen. Herzlicher Dank gebührt auch allen Spender_innen, Followern auf Twitter, Gästen unserer Veranstaltungen und Besucher_innen unserer Homepage, den Aufrufmitzeichnenden und Abonnent_innen unseres Newsletters sowie den Likenden auf Facebook, die die Reichweite unsere Beiträge vervielfachten.

 

Es ist ein enormer logistischer Aufwand für ein Bündnis wie unseres, das sich ausschließlich aus ehrenamtlich Engagierten zusammensetzt und sich aus privaten Spenden und kreativen Ideen finanziert, eine bundesweite Mobilisierung in den bekannten Ausmaßen zu leisten. Wir sind für die Kampagne 2014/2015 wieder auf euer Engagement und überregionale Unterstützung angewiesen.


Zum Konzept der Dezentralisierung
 

 

In unserer Auswertung der Ereignisse am 12.01.2013 stellten wir fest, dass die logistische Überlegenheit der Polizei immer wieder dazu führen wird, dass Nazis – auch in Massen – durch die Stadt chauffiert werden. Dadurch wird jeder Bahnhof in der Stadt zu einem potenziellen Aufmarschgebiet. Am 12.01.2013 mobilisierten wir zu einem zentralen Treffpunkt im Nordosten der Stadt und mussten im Laufe des Tages miterleben wie die Nazis im Südosten marschierten und eine Zwischenkundgebung vor dem Libertären Zentrum abhielten. Von Anwohnern und Anwohnerinnen wurde diese gespenstische Inszenierung als bedrohlich erlebt. Mehrere Akteure in den betroffenen Stadtgebieten entschieden, dass es nicht ausreicht, die Innenstadt mit einer “Meile der Demokratie” zu “besetzen”, wenn währenddessen die Nazis im restlichen Stadtgebiet marschieren. Es wurden, unter anderem in Südost, viele eigenständige Aktionen organisiert. Die Idee der Dezentralisierung nahm auch das “Bündnis gegen Rechts” auf und erklärte weitere dezentrale Kundgebungen neben der traditionellen ”Meile der Demokratie” in der Innenstadt zu “Meilensteinen der Demokratie“.

 

Sehr engagiert traten Anwohner und Anwohnerinnen auf, die einen solchen Naziaufmarsch in der Innenstadt verhindern, aber auch nicht vor der eigenen Haustür haben wollen. Einig waren sich damit alle Akteure schon Mitte des Jahres, dass es eine dezentrale Strategie für 2014 braucht, um wenigstens einen Teil der Menschen im richtigen Stadtteil zu haben. Bei der vermuteten Wiederholung der Polizeistrategie aus dem Vorjahr (freies Geleit für Nazis, Absperrung zentraler Zuwege, bzw. komplette Abriegelung ganzer Stadtteile durch die Polizei) galt es den logistischen Nachteil einer Protestbewegung zu Fuß gegen polizeilich gesicherte braune Massentransporte irgendwie auszugleichen.

 

Zum Tag selbst 
 

 

Die Nazis mobilisierten zu 12 Uhr zum Bahnhof Neustadt. Uns erschien es unwahrscheinlich, dass die Anreisenden auch dort aussteigen und marschieren werden. Das Konzept der Dezentralisierung sah vor, sämtliche Bahnhöfe der Stadt zu besetzen, um ein Aussteigen der “Gedenkmarschierer“ an jedem Bahnhof zu verhindern. Die Punkte wurden zwar rechtzeitig besetzt, aber teilweise wieder zu frühzeitig verlassen. Dies galt für den Bereich Herrenkrug, wie auch für den Bahnhof SKET. Am – in der Nachbetrachtung – strategisch wichtigen Haltepunkt Bahnhof SKET, der die letzte Sicherung des Südwestens (Reform) darstellte, fiel das vorzeitige Verlassen der Kundgebung besonders schwer ins Gewicht. An vielen anderen Bahnhöfen harrten zahlreiche Blockadewillige stundenlang aus, um ein Aussteigen der Neonazis – zumindest an diesen Orten – unmöglich zu machen. Der Aktivismus und die Motivation der Menschen vor Ort waren ungebremst. Am Herrenkrug, also auf ostelbischer Seite, gab es das Problem, dass Demonstrant_innen nicht zu angemeldeten Kundgebungen durchkamen und die Brücken zu diesen Orten weiträumig und stundenlang abgesperrt wurden und auch Anwohnern und Anwohnerinnen der Durchgang für Stunden komplett verwehrt blieb. Das Anmelden von zahlreichen Kundgebungen und anderen Versammlungen in Magdeburg schafft demnach keine Sicherheit, sich auch am Tag selbst überall frei bewegen zu können, da die Polizei immer wieder Maßnahmen einleitete, die dies verhinderten.

 

Bereits vormittags gab es Hinweise, dass in Reform eine verstärkte Polizeipräsenz zu beobachten sei. In Reform – eine Hochburg rechter Aktivitäten und ein Stadtteil, in dem der Aufmarsch der Neonazis noch nicht stattfand – gab es auch keine einzige eigenständige Protestveranstaltung. Um in Reform zu marschieren, mussten die Nazis am Bahnhof SKET aussteigen. Eine Blockade dort war vorgesehen und schien uns gesichert, es gab dort eine Kundgebungsanmeldung. Jedoch führte das verfrühte Verlassen des Kundgebungsortes dazu, dass dieser Platz letztlich für den Aufmarschort der Nazis genutzt werden konnte.

 

Nazi-Aktivitäten im Vorfeld und am Tag
 

 

Bereits im Vorfeld des Aufmarsches war eine veränderte Mobilisierung der Nazis auffällig. Statt bundesweiter Infoveranstaltungen fand die Mobilisierung vor allem im Internet statt. Es gab wieder Aktionen im öffentlichen Raum. So wurden an einem Samstagnachmittag ausgestopfte Arbeitsanzüge flashmobartig an einem zentralen Punkt in der Innenstadt abgelegt. Die dazu gestellte Werbetafel bildete den Zusammenhang ab: Die liegenden Figuren sollten an die Toten der Bombardierung am 16.01.1945 erinnern und zum Gedenkmarsch aufrufen. Es gelang uns, diese Aktion umzufunktionieren und eine Werbung für Blockaden am Aufsteller zu platzieren. Eine neue Qualität stellte auch ein Gedenkmarsch-Graffiti an einem Stromhäuschen im Hafengebiet dar. Kurze Zeit später wurde der Schriftzug entfernt. Für Aufregung sorgten die Outings antifaschistisch engagierter Menschen, die zum Teil einzeln und namentlich, aber auch in Form einer Liste (mit Namen und Adressen) auf einem Onlineportal veröffentlicht wurden. Auch die “Initiative gegen das Vergessen” ließ es sich nicht nehmen einen Stadtplan auf Facebook zu veröffentlichen, mit dem dazu aufgerufen wurde, an den markierten Anschriften Informationsmaterial zu verteilen. Miteinander e.V. wertete diese Aufforderung als Bedrohung der Protestakteure [3].

 

In der Nacht des 15. Januar wurden die Scheiben des Cafés „Strudelhof“ eingeschmissen, nachdem die Betreiber_innen in ihren Fenstern und auf Facebook ihre Teilnahme am  Protest gegen den Neonazi-Aufmarsch angekündigt hatten. Angriffe auf Antifaschist_innen fanden im Vorfeld des Aufmarsches, während des Aufmarsches und im Nachgang statt. Laut Bericht der Sanizentrale gaben sich bei einem Übergriff am Abend des 18.01. einige Nazis sogar als Zivilpolizisten aus [4].

 

Am Tag selbst kam es nicht nur zu zahlreichen Übergriffen von Neonazi-Gruppen sondern auch zu bewussten Störungsversuchen von Kundgebungen. Neonazis gaben sich als Presse-Fotografen aus, um ungestört Fotos von Protestierenden aufzunehmen. Glücklicherweise konnten einige dieser Versuche aufgedeckt und darauf entsprechend reagiert werden. Für einige Neonazis schien damit die Teilnahme am inszenierten Aufmarsch an Bedeutung zu verlieren. Andere Gruppen verabredeten sich nach dem Aufmarsch, um gemeinsam in der Stadt Antifaschist_innen zu bedrohen und zu verletzen. Der Selbstschutz wird daher im kommenden Jahr eine noch größere Rolle für uns spielen.


Polizei… Alles wie immer!?
 

 

Mit insgesamt 3.300 Polizist_innen, einer Reiterstaffel und zwei Wasserwerfern wurde versucht das in 2013 erprobte Konzept der Raumtrennung auch an diesem Tag durchzusetzen. Den gesamten Tag über wurden von der Polizei sämtliche Bahnhöfe sowie die angrenzenden Zufahrtsstraßen belagert. Antifaschist_innen wurden von den Polizeikräften zum  Teil mit massiver Gewalt konfrontiert und an vielen Stellen wurde den Gegendemonstrant_innen der Zugang zu angemeldeten Kundgebungen, der “Meile der Demokratie” und “Meilensteinen der Demokratie” verwehrt. Am Sudenburger Bahnhof wurden Teilnehmende einer Kundgebung sogar mit Gewalt daran gehindert, zu einer anderen Kundgebung zu gelangen. Es kam zu mehreren Festnahmen.

 

Ebenfalls musste festgestellt werden, dass die Polizei auf Grund der sich schnell formierenden Blockadewilligen an einigen Stellen erschreckend hektisch und panisch reagierte. So wurde in Buckau in der “Freien Straße” mit Gasgranaten in eine durchbrechende Menschenmenge geschossen. [5] Ein Streifenpolizist hatte in Buckau seine Schusswaffe bereits in Richtung einer heranstürmenden Gruppe Antifaschist_innen erhoben und schrie panisch: “Bleibt weg!”. Besonnen reagierende Polizisten verhinderten Schlimmeres. Sie redeten auf ihn ein bis er die Waffe wieder im Waffenhalter sicherte.

 

Im Vorfeld kündigte die Polizei noch an, keine technischen Zwangsmittel einzusetzen und auch den Protest in Hör- und Sichtweite zu ermöglichen. Dass davon am Ende nicht mehr viel übrig geblieben ist, wundert uns wenig. Die Polizei muss sich nun mit mehreren Klagen gegen das Vorgehen am 18.01. auseinandersetzen.

 

Alles im allem müssen wir feststellen, dass die Polizei den zuvor bekundeten Willen – den Aufmarsch der Faschisten mit allen Mitteln durchzusetzen – umsetzen konnte. Sei es durch Behinderung der Kundgebungsteilnahme, Verbreiten von Unwahrheiten oder gar durch rohe Gewalt. Zu ihrem Verhalten erläuterte Polizei-Sprecherin Beatrix Mertens, die Nazis seien nach dreistündiger Verzögerung nur deshalb nicht nach Hause geschickt, sondern ein weiteres Mal mit der Bahn herumgefahren worden, “weil sie mit einem Spontanmarsch gedroht haben”. [6]

 

Gesamtbilanz
 

 

Trotz der wohl effektivsten und spontanen Blockade auf den Gleisen zwischen dem Bahnhof Neustadt und dem Herrenkrug, die zu einer mehrstündigen Verzögerung des Aufmarsches der Nazis geführt hat, konnten größere und längere Blockaden auf der Straße nicht initiiert werden. Kleinere Blockaden auf der Route wurden von der Polizei umstellt und Neonazis wurden daran vorbei geführt. Verzögerungen des Aufmarsches fanden vereinzelt statt – insofern konnte der Aufmarsch, anders als im Vorjahr, nicht vollständig störungsfrei verlaufen. Zudem sind in diesem Jahr mehr Neonazis angereist als im letzten Jahr. Wobei ein Teil vom Aufmarsch getrennt werden konnte. Auch die Route konnte spontan verlängert werden und Blockaden haben letztlich nur eine zeitliche Verzögerung bewirken können.

 

Trotzdem hat sich die Vielfältigkeit der Protestformen insgesamt bewährt und hat zum Teil zu einer Überforderung der Polizei geführt. Der Protest in Hör- und Sichtweite war zwar in diesem Jahr durch intensives Engagement vereinzelt möglich, aber nicht laut genug. Die Zwischenkundgebungen der Neonazis blieben im ganzen Stadtteil hörbar. Das in der Nähe der Route der Protest überhaupt möglich war, lag jedoch nicht an der Polizeistrategie, sondern ausschließlich am Engagement der Blockadewilligen, die den ganzen Tag über in der gesamten Stadt mobil waren und bis in die Abendstunden ausharrten, um den Nazis etwas entgegenzusetzen. Daran werden wir im nächsten Jahr anknüpfen.

 

Unsere Solidarität gegen ihre Repression
 

 

Die Junge Welt schreibt am 30.01.:"Gegen Antifaschisten seien 133 Ermittlungsverfahren eingeleitet worden, unter anderem wegen Landfriedensbruch, Körperverletzung, Sachbeschädigung und Vermummung. Von 530 Personen habe die Polizei die Identität festgestellt und 421 Platzverweise ausgesprochen." [6]. Nach Polizeiangaben wurden Ermittlungen wegen Sabotage, auf Grund von Brandanschlägen auf Schienen, dem versuchten Herbeiführen einer  Sprengstoffexplosion (Bombenkofferatrappe), Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Sachbeschädigungen und schweren Eingriffs in den Schienen-/Straßen-Verkehr (Blockaden) sowie Landesfriedensbruch eingeleitet.

 

Falls ihr Vorladungen oder Anzeigen bekommt, meldet euch schnellstmöglich bei der Roten Hilfe Ortsgruppe Magdeburg oder bei einer Ortsgruppe in eurer Stadt. Die Sprechzeiten in Magdeburg sind jeden Mittwoch im Infoladen Stadtfeld ab 17 Uhr und jeden ersten Dienstag ab 18:00 Uhr im Infoladen Salbke [7].

 

An dieser Stelle solidarisieren wir uns ausdrücklich mit allen von Repression Betroffenen!


Zusammenwirken verschiedener Akteure
 

 

Im Vorfeld des 18. Januar gab es diverse Treffen mit anderen Protestakteuren aus Magdeburg und darüber hinaus. Diese Zusammenkünfte konnten genutzt werden, um organisatorische Dinge abzuklären. So wurde mit dem lokalem Aktionsnetzwerk zur Unterstützung von Blockaden #blockmd vereinbart, dass es eine Aktionskarte der Kartographischen Aktion für alle Blockadewilligen einschließlich der zentralen Informationen und mit unserem Logo geben wird. Auch #blockmd hat bei Twitter und Facebook auf diese Karte Bezug genommen. Mit der Einigung darauf, keine zusätzlichen Angebote zum allgemeinen Ermittlungsausschuss (EA), dem zentralen Saninotruf oder unseren Inforufnummern zur Verfügung zu stellen, konnte Verwirrung vermieden werden. Mit dem “Bündnis gegen Rechts“ wurde abgesprochen, dass auch jene “Meilensteine der Demokratie“ auf unseren Aktionskarten zu finden sein werden, die als versammlungsrechtliche Kundgebung unter freiem Himmel angemeldet waren. Durch die bündnisunabhängigen Kochgruppen wurden die Menschen sehr schmackhaft versorgt. Mehrere Anwälte haben den EA und die Protestierenden vor Ort unterstützt. Das linksunten-Kollektiv hat die Proteste am Samstag mit einem Live-Ticker begleitet. Der EA hat einen eigenen Bericht am 27.01.2014 veröffentlicht. Die Sanizentrale stellte bereits am Abend des 18.01. einen vorläufigen Bericht online. Dieser wurde später ergänzt. Jede diese Kooperationen bildet unser organisatorisches Fundament für das kommende Jahr.

 

Resümee
 

 

Alles in allem können wir feststellen, dass das Konzept der Dezentralisierung genau das ist, was in Magdeburg Erfolgschancen birgt. Um die Nazis im kommenden Jahr zu blockieren, müssen mehr Menschen an den einzelnen Kundgebungen teilnehmen. Daher werden wir der Mobilisierung und Planung für das kommende Jahr besondere Aufmerksamkeit schenken. Auch, oder gerade weil sich 2015 die Bombardierung Magdeburgs zum 70. Mal jährt.

 

Presse/Resonanz

Auswertungen anderer Akteure

————————————————————————————

Fußnoten
[1] http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=CoC3KNMq-3A
[2] http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=D1YkOeXYhQQ
[3] http://www.miteinander-ev.de/index.php?page=61&modaction=detail&modid=497
[4] http://www.sanizentrale.de/PM-MD14.html
[5] https://linksunten.indymedia.org/de/node/104675
[6] http://www.jungewelt.de/2014/01-31/034.php
[7] http://infoladenmd.bplaced.net/regelmasige-offnungszeiten/

Zeige Kommentare: ausgeklappt | moderiert

"Ein Streifenpolizist hatte in Buckau seine Schusswaffe bereits in Richtung einer heranstürmenden Gruppe Antifaschist_innen erhoben und schrie panisch: “Bleibt weg!”. Besonnen reagierende Polizisten verhinderten Schlimmeres. Sie redeten auf ihn ein bis er die Waffe wieder im Waffenhalter sicherte."
Entweder ist die Darstellung so falsch oder es gab zweierlei ähnliche Vorfälle.
Ich war vor Ort, als eine heranstürmende Gruppe, die übrigens von der anderen Seite von Cops gejagt wurde, auf eine Kreuzung in Buckau zulief, wo ein Verkehrspolizist seine Waffe zog, panisch immer wieder "ein Stein" schrie und - nicht von anderen Cops - sondern von gerade über die Kreuzung gehenden Antifaschist*innen beschwichtigt und dazu gebracht wurde, die Waffe wieder wegzustecken. Während er die Waffe gezogen hatte, gab es keine Interaktion mit anderen Cops, außer die standen versteckt hinterm Auto und ich konnte sie nicht sehen, in dem Fall waren sie aber auch nicht im Sichtfeld des Panischen. Er fuhr dann mit ein oder mehreren anderen Cops mit der Wanne weg.