Wer ist für den Einsatz von Giftgas im Umland der syrischen Hauptstadt Damaskus Mitte August und die Hunderten Toten verantwortlich?
Mag man der US-Regierung glauben schenken, dann ist es ganz offensichtlich das Regime von Baschar al-Assad. Dieser Version schließen sich die sogenannten "Rebellen-Gruppen", sowie die meisten europäischen Staaten an. Russland und China, dessen Führungen hinter Assad stehen behaupten hingegen, dass es die Rebellen waren, die mit dem Giftgaseinsatz eine ausländische Intervention provozieren wollten. Die einen glauben es war irgendein ausländischer Geheimdienst, und andere glauben, dass alles nur ein großer Fake ist mit gefälschten Fotos und Videos.Die USA sagen sie hätten Beweise für ihre Anschuldigungen gegen Assad, Russland hingegen wirft den Amerikanern vor zu Lügen.
Wenn in all dem Chaos eine Sache klar ist, dann dass die Wahrscheinlichkeit, dass die US-Regierung die Wahrheit sagt Nahe zu Null ist. Es fällt schwer Obama von Fakten, Tatsachen und Beweisen reden zu hören ohne an die große Lügen-Kampagne von Bush und Blair vor dem Einmarsch in den Irak zu denken. Auch damals hatte man hunderte Papiere zusammengetragen, die eindeutig beweisen sollten, dass Saddam Hussein Massenvernichtungswaffen besitze. Heute weiß man, dass alles erstunken und erlogen war.
Merkel und Co. sprechen darüber, dass dieses "Verbrechen an die Menschlichkeit" dringend aufgeklärt werden müsse. Doch wie weit ist es mit dem Menschlichkeitsverständis von Frau Merkel und ihren Freunden her? War das Massaker an Zivilisten von General Klein in Kunduz (Afghanistan) ein Akt der Menschlichkeit? Ist der Verkauf von schweren Waffen an Staaten wie die Türkei und Saudi-Arabien ein Akt der Menschlichkeit? War die Unterstützung des Verfassungsschutzes für die faschistische Terrorbande NSU ein Akt der Menschlichkeit
Die Regierungen und Staaten von Deutschland, Frankreich, USA, Russland und andere stehen im Dienste ihrer Großkonzerne und Großbanken. Diese Monopole benutzen die Staatsmacht für ihr ständiges und nie Müde werdenes Streben nach Expansion und Maximalprofit. Menschlichkeit, Völkerrecht, Moral und Ethik sind in ihrem Munde nur pervese Mittel der Propaganda. In Wahrheit scheren sie sich einen Dreck darum.
Wen interessierten die Tausenden toten Zivilisten durch US-Drohnenangriffe auf pakistanischen Boden? Wen interessierten die Massaker von Islamisten an das kurdische Volk in Westkurdistan/Nordsyrien?
Aber dies alles sei doch nicht zu vergleichen mit einem Chemiewaffenangriff heulen die Sprachrohre der Herrschenden. Selbstverständlich hat der massenhafte Mord durch Chemiewaffen eine höhere Qualität. Doch waren es nicht deutsche Rüstungskonzerne die Giftgasanlagen an Saddam Hussein verkauften mit denen er ein Massaker in dem kurdischem Dorf Halabdscha mit rund 5.000 Toten anrichtete? War es nicht das US-Militär, dass massenhaft Chemiewaffen gegen Zivilisten im Vietnamkrieg verwendete? Ist es nicht das mit Deutschland befreundete Israel, dass immer wieder Chemiewaffen gegen die Palästinenser im Gazastreifen einsetzt?
Es ist klar, dass den Imperialisten keine Abscheulichkeit und keine Verbrechen groß genug sein kann, wenn es denn nur ihren wirtschaftlichen und machtpolitischen Interessen dient. Eine ausländische Intervention in Syrien wird kein einziges Menschenleben retten, sondern im Gegenteil noch viele viele Opfer mehr fordern. Das Problem ist nicht, dass sich Staaten wie USA und Frankreich bisher zu wenig in Syrien eingesetzt hätten. Im Gegenteil entsatnd die jetzige katastrophale Lage durch Einmischung fremder Mächte. Der demokratische Massenaufstand in Syrien ist durch die Einmischung durch Saudi Arabien, Türkei, Israel, USA, Frankreich, Deutschland etc. im Keim erstickt worden. Natürlich hatten sie nicht das Ziel die syrische Massen zu einer Revolution zu führen. Sie förderten reaktionäre Kräfte, gaben ihnen Waffen, Wissen und jede Menge Geld, organisierten die Gruppen und schulten sie militärisch und ideologisch im Interesse des Westens. Heute stehen sich also zwei bis auf die Zähne bewaffnete reaktionäre Blöcke gegenüber beide mit jeweils konkurrierenden Imperialisten im Rücken. Keiner ist in irgendeiner Weise besser als der andere, keiner ist das kleinere Übel. Weder eine Solidarität mit dem syrischen Staat noch mit den vom Ausland bezahlten Söldnergruppen kann für uns in Frage kommen.
Wir als Internationalisten stehen auf der Seite der in Syrien beheimateten Völker. Nur sie können dem jetztigen Treiben ein Ende setzen. Wie das geht haben die Kurden in Nordsyrien/Westkurdistan eindrucksvoll der ganzen Welt gezeigt. Organisiert, ideologisch vereint und mit einem klaren Ziel haben sie die Staatsmacht in ihrer Region zerschlagen. Die alten staatlichen Organe sind aufgelöst und an ihre Stelle hat man die Selbstorganisierung des Volkes gesetzt: Räte, Volkshäuser, Volksgerichte, Frauenzentren und Schulen. Diese Errungenschaften sind die Selbstverteidigungseinheiten (YPG) verpflichtet zu schützen, sowohl gegen die Assad Truppen als auch gegen die Bestien von FSA/Al-Qaida. Und dies tuns sie bisher ziemlich erfolgreich.
Wir kämpfen gegen eine wie auch immer gestaltete Beteiligung Deutschlands am Krieg gegen Syrien. Das heißt, wir wollen nicht nur keine deutschen Soldaten in Bundeswehruniform sehen, sondern auch nicht im Rahmen einer UN-Mission. Wir wollen keine Waffen, kein Geld und keine Technik aus Deutschland für den Krieg bereitgestellt sehen. Die deutschen Truppen und Patriot-Raketen an der türkisch/syrischen Grenze müssen sofort abgezogen werden. Am krieg beteiligte Staaten dürfen keine Überflugrechte über Deutschland bekommen.
Afghanistan mahnt uns! Stoppt den Krieg in Syrien!
Guter Text
Dieser Text bringt sicher ziemlich gut die Position vieler internationalistisch denkender Menschen in der autonomen/ antiautoritären Bewegung rüber.
Er benennt den Weg jenseits einseitiger unreflektierter Parteinahme, die Position abseits alten Blockdenkens und dem in Teilen der Linken vorhandenen schwarz - weiss Glaubens, denn jede vernünftige Analyse widerspricht dem, sich auf einer Seite - Assad - Clan vs westliche Wertegemeinschaft - positionieren zu "müssen".
Er stellt klar, dass es nicht um eine US - Intervention (wie von Teilen der AntiDeutschen herbeikommentiert) oder Waffenlieferungen (von Arbeitermacht/Fünfte Internationale gefordert) oder ein Positionierung an Seiten der Assad - Regierung (unter Auslassung dessen abgewirtschaftet Seins, Klassenlogik und wenig Zuckerbrot, viel Peitsche Politik z.B. gegen die KurdInnen) geht.
Auch benennt er Verantwortlichkeit der deutschen Regierung und Militärindustrie (hier sei ein Bericht in der ARD - Mediathek von "Kontraste" von gestern empfohlen).
Eine Position, die Grundlage weiterer Diskussion sein sollte und sicher mehr Menschen zum Handeln bewegen kann, wie einseitige Positionenen jenseits historischer und dialektischer Recherche und Analyse.
Danke dafür!
Extreme Rechte mobilisiert gegen eventuelle Syrien-Intervention"
Nach dem Giftgaseinsatz in der Nähe von Syriens Hauptstadt Damaskus, in der Region Al-Ghouta, werden die USA möglicherweise begrenzte militärische Eingriffe in Syrien durchführen. Ob dies der Fall sein wird, wird sich allerdings erst nach einer Debatte im US-Kongress am 09. September entscheiden. Und falls die USA sich zum Eingreifen einschließen, wird Frankreich aller Voraussicht nach mittun. Dabei steht allerdings von vornherein fest, dass die Intervention erklärtermaßen nicht zum Ziel haben soll, die Diktatur der Baath-Partei (seit 1963) und des mafiösen Familienclans Al-Assad (seit 1970) zu zerschlagen, sondern lediglich, ihr anhand festgelegter „roter Linien“ einige Grenzen zu setzen. Die eventuelle Intervention wird also eher jener im Iraq 1991 – als es darum ging, das dortige Baath-Regime aus dem besetzten Kuwait zu vertreiben, ohne seine Herrschaft im Inneren anzutasten – als jener im Iraq von 2003 ähneln.
Anhand dieser Situation sind mehrere Positionen möglich. Man kann mit fliegenden Fahnen geistig mit in den Krieg ziehen, und sich von der äußeren Intervention eine radikale Besserung der Zustände innerhalb Syriens erhoffen – diese, höflich ausgedrückt, optimistische Position wird derzeit nur von sehr Wenigen eingenommen. Man kann, umgekehrt, jede Kritik am in Syrien herrschenden Folterregime hintanstellen und eine Position nach dem Motto „Hauptsache, gegen die USA“ beziehen. Eine solche Position wird derzeit nicht allein, aber auch von einem (hirntoten) Teil der Linken eingenommen, für die das Wort „Krieg“ offensichtlich nur dann Anwendung findet, wenn die bösen USA mitmischen – nicht jedoch, wenn sie nicht dabei sind. Einige besonders schlaue Schlaumeier im nordfranzösischen Lille hielten es etwa klug, zu einer „Demonstration gegen diesen Angriff auf die Völker“ für den „Tag X des Kriegsausbruchs“ aufzurufen. Dass in Syrien seit zweieinhalb Jahren Krieg herrscht, mehrere Großstädte zerbombt wurden und mindestens 110.000 Menschen (so die Zahl der einzeln registrierten Toten) bislang ihr Leben verloren, ganz ohne Intervention – das hat ihnen anscheinend noch niemand gesteckt. Und drittens kann man auch versuchen, eine Position einzunehmen, die vorrangig von den Interessen der syrischen Opposition oder ihres progressiven Teils auszugehen versucht. Also in dem Sinne, das Alles, was den Sturz des Regimes begünstigt, theoretisch von Nutzen sein kann – was für eine Intervention, die erklärtermaßen nicht auf dessen Sturz zielt, sondern auf seine Domestizierung (und einen Deal zwischen den USA und Russland), bestimmt nicht gilt.
Und wie reagiert die extreme Rechte, in Frankreich und anderswo, auf diese Situation? Welche Position nimmt sie, zwischen den unterschiedlichen zur Auswahl stehenden, dabei ein?
Die Antwort ist sonnenklar: In ihrer überwiegenden Mehrheit steht sie in Treue fest zum syrischen Folter-, Panzer- und Giftgasregime. Die Kontakte zu Vertretern und zu Teilen dieses Regimes sind alt. Ein wichtiger Syrien-Lobbyist in Frankreich seit mindestens fünfzehn Jahren ist etwa Frédéric Chatillon, ehemaliges führendes Mitglied der gewalttätigen rechtsextremen Studentengruppe GUD (Groupe Union Défense), heute Betreiber einer eigenen Security-Firma, die oft Aufträge für den Front National übernimmt. Der Mann ist auch ein informeller Berater und persönlicher Freund von Parteichefin Marine Le Pen. Letztere befand sich in seiner (Chatillons) Wohnung, als sie im Februar 2003 in angetrunkenem Zustand in Streit mit Polizisten, die wegen Lärms bei einer Fete herbeigerufen worden war, geriet – worüber die französische Presse damals breit berichtete. Frédéric Chatillons langjähriger Gewährsmann im syrischen Regime war bis vor kurzem Ex-Verteidigungsminister Mustapha Tlass. Dessen Sohn, Manaf Tlass, desertierte allerdings aus der Armee des Regimes und lebt derzeit im Pariser Exil, wo er sich 2012 vorübergehend als „Mann für die Zukunft des Landes“ ins Gespräch zu bringen versuchte. Seitdem dürfte der Stern des Vaters ein wenig gesunken sein.
Die Wählerschaft des rechtsextremen Front National ist derzeit jene in Frankreich, die mit Abstand am stärksten gegen eine eventuelle internationale Intervention in Syrien interveniert. Dies ist mit einer rechten, nationalistischen Spielart des Nationalismus zu erklärten, welche Breitenwirkung hat und auf der Vorstellung beruht, man dürfte kein wertvolles französisches Blut „für fremde Interessen“ vergießen – die Idee einer Demokratisierung Syriens sei ohnehin weltfremd, und mit Arabern sei nun einmal nur Diktatur zu machen.
Bei einer Umfrage des französischen Instituts IFOP vom 26. bis 28. August d.J. erklärten sich auf die Frage nach einer Intervention „der UN“ in Syrien – welche mutmaßlich durch Russland im Sicherheitsrat blockiert würde – 55 Prozent der Befragten einverstanden, 45 Prozent dagegen. Dabei ist nur die Wählerschaft der etablierten Linken mehrheitlich dafür (zu 70 %). Jene der konservativen UMP ist in schwächerem Ausmaß dafür (zu 55 Prozent); bei einer anderen Umfrage des Instituts CSA vom 27. und 28. August ist dieselbe ziemlich exakt in zwei Hälften gespalten (43 % dafür und 46 % dagegen). Am stärksten dagegen ist in beiden Fällen jene des Front National, die respektive zu 59 % bzw. zu 68 % gegen ein internationales Eingreifen unter Anführung der UN votiert.
In jüngsten Umfragen nach einer eventuellen französischen Intervention in Syrien (ohne UN-Mandat) befragt, reagiert die französische Bevölkerung insgesamt mehrheitlich dagegen; in zwei Umfragen von Ende August mit 59 % oder 64 Prozent Gegnerschaft. In jedem Falle fällt die Ablehnung in der Wählerschaft des FN, bspw. mit 81 Prozent Ablehnung bei der oben zitierten IFOP-Umfrage, am stärksten aus.
Vielfach bemüht werden von der extremen Rechten dabei zwei Argumente. Zum Einen wird die gesamte Opposition als islamistisch oder gar jihadistisch hingestellt – was eine glatte Lüge ist (die Jihadisten sind eindeutig eine Minderheitsfraktion, deren Einfluss jedoch mit der internationalen Passivität gegenüber den Massakern des Regimes seit März 2011 allmählich wuchs), jedoch auch von anderer Seite wie etwa vom linksnationalistischen Ex-Innenminister Jean-Pierre Chevènement behauptet wird. Zum Zweiten wird das syrische Regime, entsprechend seiner eigenen Binnenpropaganda, als Schutzmacht insbesondere auch der syrischen und orientalischen Christen dargestellt. Entsprechend machen auch islamfeindliche rassistische Medien, wie etwa ,L’Observatoire de la Christianophobie‘ („Beobachtungsstelle Christenphobie“), für den Erhalt des syrischen Regimes mobil. Entsprechende Argumente trug die extreme Rechte bereits 2003 für den Machterhalt der damaligen iraqischen Diktatur vor.
Der Vordenker und „Papst“ der intellektuellen Neuen Rechten (Nouvelle Droite) seit den 1970er Jahren, Alain de Benoist, trat Ende August 2013 in der französischsprachigen Version des Staatsfernsehens der iranischen Diktatur – IRIB – auf. Vergessen wir nicht, dass das Regime der Islamischen Republik Iran derzeit der wohl engste Verbündete des Assad-Regimes ist, was die „anti-islamistischen“ Propagandaargumente für Letzeres umso lächerlicher werden lässt. Alain de Benoist kritisiert, dass die US-Administration sich (jedenfalls vordergründig) über den Giftgaseinsatz in Syrien aufrege, mit dem Argument, internationale Politik dürfe nicht auf „Moral“, sondern müsse auf „Interessen“ gegründet sein. Um unmittelbar darauf zu kritisieren, die USA setzten ihre Interessen skrupellos durch. Merke: Natürlich tun dies nur die USA. Das syrische Regime, Russland oder europäische Mächte haben keine eigennützigen Interessen, nicht doch, wo kämen wir denn da hin…
Französische Rechte sind nicht die einzigen, die das syrische Regime auf die eine oder andere Weise offensiv verteidigen. Elf Faschisten der ungarischen Nazipartei „Jobbik“, die auf Seiten des Assad-Regimes kämpften, sollen jüngst in Syrien gefallen sein. Dies berichtete die Webseite Index.hu. Und der bei Rechten diverser Couleur und Verschwörungstheorie-Spinnern beliebte US-„Liberatäre“ und gescheiterte Präsidentschaftskandidat Ron Paul behauptete, bei dem Giftgaseinsatz vom 21. August 13 handele es sich um eine ,fals flag operation‘, die dem Regime nur in die Schuhe geschoben wird. (Ähnlich, wie diverse Verschwörungsspinner immer wieder behaupten, die Attentate vom 11. September 01 seien eine ,fals flag operation‘ der Herrschenden in den USA. Und Al-Qaida gebe es überhaupt nicht. Pikant nur, dass – oftmals – dieselben jetzt ständig „Al-Qaida, Al-Qaida“ schreien, um vorgeblich die syrische Opposition zu charakterisieren und, oft kenntnisfrei, vor ihr zu warnen…) Ron Pauls Geschwafel wurde, unter anderem, auf der deutschsprachigen christlich-fundamentalistischen Webseite „Christliches Forum“ beim verschwörungstheoretischen Medium „Kopp aktuell“ übernommen.
Quelle: labournet
http://www.labournet.de/internationales/syrien/politik-syrien/extreme-rechte-mobilisiert-gegen-eventuelle-syrien-intervention-in-treue-fest-zum-befreundeten-folterregime/#more-43725
oberflächlicher blödsinn
Israel hat einfach mal nicht Chemiewaffen gegen die Bevölkerung im Gazastreifen eingesetzt.
Kein blödsinn
Israel gibt zu Phosphorbomben mehrmal benutzt zu haben. Diese sind durchaus als Chemiewaffen zu werten.
Chemiewaffen
Auch CN - und CS - Gase gehören dazu, wenn auch zu den angeblich und meist nicht letalen.
Wusste man schon 1965. Interessanter Artikel dazu, auch zur Bigotterie der US - Regierung in diesem Falle (der verfasser sollte bekannt und vertrauenswürdig sein).
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-45237197.html
Gute Stellungnahme von YS!