Parlamentswahlen in Griechenland 2012

wahlzettel

Bei den Parlamentswahlen in Griechenland die am 6. Mai 2012 stattfanden gab es einige Interessante Entwicklungen.

Die beiden (bisher) großen Parteien Nea Dimokratia (Konservative) und Panellinio Sosialistiko Kinima („Sozialisten“) mussten „Stimmen“ Verluste hinnehmen in Prozenten gerechnet insgesamt: 45,3%. Aufwind bekamen hingegen vor allem autoritär kommunistische und linke Kräfte sowie faschistische Parteien die eine Kritische oder Ablehende Haltung zur EU gefahren sind.

 

Die stärkste Linke Kraft die Koalition der Radikalen Linken (SYRIZA) die sich zusammensetzt aus: der Koalition der Linken, der Bewegungen und der Ökologie (SYN), kommunistische und Ökologische Linke (AKOA), die sozialistische Demokratische Soziale Bewegung (DIKKI), die trotzkistische Internationalistische Werktätige Linke (DEA), sowie aus einer Abspaltung der KKE entstandene Bewegung für die vereinte Aktion der Linken (KEDA), die maoistische Kommunistische Organisation Griechenlands (KOE), die trotzkistische Gruppe Rot, die Wählervereinigung aktive Bürger, die links-ökologischen Ökosozialisten Griechenlands, die linksradikale Roza, die Antikapitalistische Politische Gruppe (APO), die Radikalen, sowie einigen Einzelpersonen, kommt auf 16,78% also 1.061.265 Stimmen und ist somit zweit stärkste Kraft.

 

Die stärkste Rechte (Rechtspopulistische) Partei ist Anexartiti Ellines (unabhängige Griechen, ANEL), die im Zuge der Finanzkrise gegründet wurde erhilt 10,6% also 670.596 Stimmen.

 

Die diesjährige Wahlbeteiligung viel geringer aus als bei der letzten Parlamentswahl 2009 (70,95 %) und steht nun nur noch bei 65,10 % um die 500.000 Menschen gingen weniger zur Wahl. Hingegen sind die ungültigen Stimmen und leeren Wahlzettel weniger geworden, 2009 lagen sie noch bei: Ungültige Stimmen 142.916, leere Stimmzettel 43.269. 2012 jetzt bei: Ungültige Stimmen 116.887, leere Stimmzettel 35.760. Insgesamt wären die nicht zur Wahl gegangenen und ungültig ausgefüllten bei Weitem stärkste Kraft und liegen bei über 3.000.000 (fast 4.000.000) Menschen.

 

Insgesamt werten wir die Ergebnisse als absage an das bestehende System, erst einmal unabhängig davon was an der Stelle des bestehenden entstehen soll, den das ist nicht vohersebar und die Zeichen, die aus dieser Wahl in die eine oder andere Richtung zeigen, lassen viel Raum für Spekulation. Dennoch ist es enorm wichtig aus unserer Sicht die erhöhte Zahl der nicht zur Wahl gegangenen zu betrachten, den die stärkste Kraft dieser Wahl sind die nicht Wähler. Manch eine(r) mag das mit „Politik verdrosenheit“ erklären, aber die Menschen in Griechenland als „Politik verdrossen“ darzustellen erweist sich unserer Meinung nach als falsch und wir interpretieren diese Zahlen eher als Absage an die Herrschenden oder sogar an das herrschende System!

Es bleibt dabei nicht nur in Griechenland, sondern bei jeder Wahl, in jedem Land: Ungültig Stimmen! Unsere Stimme passt nicht auf einen Wahlzettel, unsere Stimme brauchen wir zum Erkämpfen einer anderen Welt! Weder Faschismus, noch Demokratie, nieder mit dem Staat und für die Anarchie!

 

anarchistischer Funke

 

Den Bericht findet ihr unter: afunke.blogsport.de

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infos zu den faschos mit fast 7%:

 

http://de.indymedia.org/2012/05/329630.shtml

auch wenn es fast überall so steht, die PASOK ist schon lange keine sozialistische partei mehr sondern sozialdemokratisch. auf unsere verhältnisse bezogen etwa ein mittelding aus SPD (linker flügel) und Linkspartei.

deswegen wurde denke ich sozialisten in anführungszeichen gesetzt

Wahlbeteiligung gesunken, Stimmanteile für staatstragende Parteien gesunken.

ND 18,85 %, 108 Sitze; Syriza, 16,78 % , 52 Sitze; Pasok 13,18 %, 41 Sitze; Anel 10,6 %, 33 Sitze; KKE 8,48 %, 26 Sitze; XA, 6,97 %, 21 Sitze [übrigens "Schwesterpartei" der NPD in der "European National Front"]; Dimar 6,1 %, 19 Sitze; Grüne 2,93%; Laos 2,9 %; Disy 2,55 %.
Ein paar der im weitesten Sinne linken “Anderen”: Anticapitalist Left Cooperation for the Overthrow Antarsya 1,19 %; Social Agreement (sozialdemokratisch) 0,96 %; “Ich bezahle nicht” 0,88 %; Bündnis KKE (M-L) und MLKKE 0,25 %; Revolutionäre Arbeiterpartei – Trotzkisten 0,1 %; O.A.K.K.E. 0,04 % (antiimp-kritische MLer); OKDE (trotzkistisch) 0,03 % . Piratenpartei btw bei 0,51 %.
Währen ein paar mehr der linken Parteien gemeinsam angetreten, hätten sie die 50 Zusatzsitze bekommen, die nun Nea dfemokratia erhalten hat.. Fraglich allerdings, wie es dann, bei Auslbleiben radikaler Umwälzung in anderen europäischen Ländern, hätte weitergehen können.
vollständiges wahlergebnis unter https://en.wikipedia.org/wiki/Greek_legislative_election,_2012#Results

Die Faschisten der Chrysi Avgi (Goldene Morgendämmerung) haben 7% erreicht das sind genau 440.894 Stimmen, damit ziehen sie das erste Mal ins griechische Parlament ein. Ebenso beunruhigend ist, dass die Stalinisten der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) 8.48% erreichten, also 536.072 Stimmen. Dies gibt auch den ultra-reaktionären Kräften à la Faschisten und Stalinisten Auftrieb und wird einer Emanzipation im Wege stehen.

Wer Kommunisten mit Nazis als "ultrareaktionäre Kräfte" gleichsetzt, deren Stärkung als gleichermaßen "beunruhigend" bezeichnet wird, gehört selbst zu einem der reaktionärsten Teile der extremen Rechten. Die Totalitarismusdoktrin und das Konzept der "Extreme" stellen die Ideologie der herrschenden Klasse in Reinform dar, ihren glühenden Hass auf den Kommunismus, auf die Macht der ArbeiterInnenklasse. Wer so etwas vertritt, ist objektiv nicht nur ein Büttel des Kapitals sondern innerhalb des bürgerlichen Spektrums auch im reaktionären, rechten Bereich anzusiedeln. Die Hetze gegen eine kommunistische Kraft, deren Mitglieder von morgens bis abends für die Emanzipation der ausgebeuteten und unterdrückten Teile der griechischen Gesellschaft kämpfen, die Tausende GenossInnen im Kampf gegen den Faschismus verloren hat und den Menschen immer nur reinen Wein eingeschenkt hat, ist kein verzeihlicher Fehler. Es handelt sich um offenen Klassenverrat. Ich rufe alle ehrlichen AnarchistInnen auf, Elemente wie den Autor/die Autorin des obigen Beitrags vehement zu kritisieren und wenn das nichts hilft, aus allen Zusammenhängen zu isolieren!