Eine Genossin wird nach der "Wir zahlen nicht für eure Krise!"-Demonstration in Essen am 20. März 2010 von der Polizei grundlos beschuldigt, als Rednerin von der Bühne aus "zu Straftaten aufgerufen" zu haben.
Mit Hilfe dieser lächerlichen Vorwürfe versuchen Polizei
und Staatsanwaltschaft einmal mehr, fortschrittlichen Protest zu
kriminalisieren, einzelne einzuschüchtern und so die ganze Bewegung zu
schwächen.
Diese Kriminalisierung soll am Freitag, den 10. Juni ab 11:40 Uhr vor dem Amtsgericht Essen in der Haupverhandlung gipfeln.
Doch
wir werden weder zulassen, dass einzelne symbolisch abgestraft werden,
noch werden wir uns von solchen staatlichen Repressionsmaßnahmen
einschüchtern lassen.
Daher rufen wir auf, am 10.6. nach Essen vor das Amtsgericht zu kommen um Solidarität mit der Betroffenen zu zeigen.
ANGEKLAGT IST EINE, GEMEINT SIND WIR ALLE!
SOLIDARITÄT IST EINE WAFFE!
Aktualisierung:
Das Amtsgericht Essen hat die Hauptverhandlung vertagt, sie wird nicht am Freitag den 10. Juni stattfinden.
Sobald der neue Termin bestätigt ist, wird er hier veröffentlicht.