Stadt soll auf Antrag der SPD den Irrlichtern kündigen / Denkpause von einem halben Jahr.
SCHOPFHEIM. "Kündigung Mietvertrag Café Irrlicht, Antrag der SPD-Fraktion": So lautet der 13. Tagesordnungspunkt für die Gemeinderatssitzung am 21. März. Ausschlaggebend seien die Vorkommnisse im und um das Café "Irrlicht" im vergangenen Jahr gewesen, teilt Fachbereichsleiter Jürgen Sänger auf BZ-Anfrage mit.
Die Schopfheimer SPD beantragt, dass die Räume sechs Monate lang leer stehen sollen, so Jürgen Sänger. Danach könne ein neuer, befristeter Vertrag formuliert werden.
Das halbe Jahr soll für eine Denkpause genutzt werden, erklärt Thomas Gsell (SPD) auf BZ-Anfrage. In der Zeit könnten die Räume renoviert und Gespräche geführt werden. Die Liste der Vorkommnisse im vergangenen Jahr sei lang gewesen, hält Thomas Gsell fest.
Das Moratorium diene dazu, den Vertragspartner daran zu erinnern, was ein Mietvertrag bedeutet, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Artur Cremans. Die Stadt habe in Verbindung mit den Räumen Auflagen gemacht, gegen die immer wieder verstoßen worden sei. Da es sich um konzessionierte Räume (wie Gastronomie) handele, müssten sie jederzeit von der Polizei betreten werden können. Überhaupt gelte das Recht für alle konzessionierten Räume, da mache das Irrlicht keine Ausnahme. Das "Irrlicht" habe eine Rechtsanwältin eingeschaltet, das sei kein Umgang miteinander.
Während der sechs Monate solle geklärt werden, ob ein neuer Vertrag zustande komme. Zunächst einmal soll die Stadt die Kündigung aussprechen. Ziel sei es, einen befristeten Vertrag zu formulieren und es sei Einigkeit zwischen Mieter und Vermieter gefordert.
Artur Cremans erinnert an die vielen Verstöße, die im Café Irrlicht aufgefallen seien. Es werde gegen das Rauchverbot verstoßen, illegale elektrische Leitungen gelegt, der Brandschutz sei nicht gewährleistet. Die SPD habe immer wieder Verständnis für das Irrlicht gezeigt, "doch irgendwann ist das Fass voll", erklärt Artur Cremans auf BZ-Anfrage. So könne und werde es jedenfalls nicht weitergehen. Zudem liege das Café "Irrlicht" in exponierter Lage, eine gewisse Ordnung müsse sein.
Ende vergangenen Jahres kam es nach einer Veranstaltung zu turbulenten Szenen vorm Café Irrlicht. Nachbarn hatten wegen Lärmbelästigung die Polizei alarmiert, es war die Rede davon, dass Feuerwerkskörper abgeschossen werden. Als die Polizei eintraf, wurde den Ordnungshütern nicht geöffnet. Mit einem Großaufgebot verschaffte sich die Polizei schließlich Zugang zu den Räumen. Klagen über Lärmbelästigungen gab es in der Vergangenheit immer wieder einmal nach größeren Veranstaltungen im "Irrlicht". Die Polizei wurde relativ häufig gerufen.
Das führte zu Gesprächen zwischen Stadt und Irrlichtern und zu Auflagen, die die Stadt dem Verein Soziokultur machte. Unter anderem wurde die Anzahl der Großveranstaltungen während des Jahres beschränkt. Die Stadt als Eigentümerin inspizierte die Räume, vor allem unter dem Aspekt elektrische Leitungen, Brandschutz und Notausgänge.
Samma hackts?
Die Schopfheimer Sozis scheinen ja komplett durchzudrehen. Das wird nur noch von der Autonome Antifa getoppt:
http://www.autonome-antifa.org/spip.php?page=antifa&id_breve=3613&design=2
Was denken die sich überhaupt bei solchem verbalradikalem rumgeprolle? Auf der Irrlichtseite steht noch nichts zum neuen Ungemach und die AAF heizt den Konflikt unnötig an, anstatt die Leute vor Ort entscheiden zu lassen, wie sie mit diesem Ungemach umzugehen zu gedenken. Ein Schelm wer böses dabei denkt.
Spinnst du?
Der einzige, der hier Leuten in den Rücken fällt, bist du! Die Antifa zeigt sich solidarisch und kündigt Widerstand an und du versucht zu spalten. Und was soll deine bedeutungsschwangere Frage am Ende bedeuten? Scheiß Spalter, beweg lieber deinen Arsch!
Au Backe
Es gibt auch Solidarität, die unter die Kategorie " Den Betroffenen einen Bärendienst erweisen" fällt und genau das werfe ich der AAF vor und meine ich mit meinem ersten Kommentar und dessen Ende. Meinen Arsch bewege ich auf jeden Fall, besonders, wenn es um so ein großartiges und Verteidigenswertes Zentrum wie das Irrlicht geht. Unsere Feinde müssen sich doch aufgrund von solcher Selbstüberschätzung wie in der verlinkten Meldung scheckig lachen. Die Leute, die auf jede innerlinke Kritik mit dem großartigem "Spalter!!!" - Geschrei starten, erinnern mich eher an das Leben des Brian als an eine Bewegung mit Fähigkeit zur Relbstreflexion oder gesellschaftlicher Relevanz.
Solidarität mit den GenossInnen aus dem Irrlicht!