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Die NPD-Vorderpfalz führte im Rahmen des Landtagswahlkampfes am 05.03.11 sechs Kundgebungen entlang der Bahnlinie Ludwigshafen – Kaiserslautern durch. Bereits im Vorfeld waren Gegenkundgebungen an allen Örtlichkeiten (außer Böhl-Iggelheim und Hochspeyer) angemeldet worden. Die Polizeidirektion Neustadt war mit den Einsatzmaßnahmen an allen Örtlichkeiten beauftragt worden und hat zur Wahrung der jeweiligen Versammlungsrechte die Veranstaltungen mit Polizeikräften im überschlagenden Einsatz begleitet.

19 Teilnehmer der NPD begaben sich ab 11:30 Uhr auf die „Tour“. Die Gegenkundgebungen verliefen an allen Örtlichkeiten mit Teilnehmerzahlen zwischen 10 und 40 friedlich. Teilweise brachten Gegendemonstranten oder Bürger ihren Unmut über die NPD lautstark zum Ausdruck. In Neustadt so laut, dass die NPD kurzfristig ihre Kundgebung unterbrach, bis durch Maßnahmen der Versammlungsbehörde und der Polizei eine Fortsetzung der Kundgebung ermöglicht wurde. Um 16:45 Uhr wurde die Wahlkampftour der NPD in Kaiserslautern beendet.

Bin ich nicht hübsch? :-)

Der Nächste Aufmarsch wird gerockt.

Eure Contris.

Spaziergänger und Sirenen stören Rechte NPD-Kundgebungen in Neustadt und Haßloch von zahlreichen Gegendemonstranten begleitet - Polizei: Keine Gewalt Wahlkampfkundgebungen der rechtsextremen NPD am Samstag in Haßloch und Neustadt haben jeweils mehr Gegendemonstranten und Polizisten als NPDler in den Bahnhofsbereich gezogen. Die Teilnehmer der Wahlkampfveranstaltung und Gegendemonstranten sollten am Samstag auf Distanz gehalten werden. Vor Neustadts Saalbau hat das nicht geklappt. Zirka 20 NPD-Anhänger und 40 bis 50 Teilnehmer eines „Faschingsspaziergangs für Vielfalt und Toleranz” standen sich um 14.15 Uhr beinahe Nase an Nase vor dem Saalbau gegenüber. Mit einer sogenannten Interventionslinie schaffte die Polizei Distanz zwischen den Gruppen. Eigentlich sollten die zwei Kundgebungen - der Gewerkschaftsbund (DGB) hatte sich unter dem Motto „Kein Platz für alte und neue Nazis in Neustadt” für den Hetzelplatz angemeldet - durch die B 39 getrennt sein. Die Realität war eine andere: Schon um 14 Uhr, 30 Minuten vor ihrer halbstündigen Veranstaltung, stiegen die NPD-Anhänger am Bahnhof aus dem Zug und gingen zum Saalbau. Vorbei an jeder Menge Polizei. Wie viele seiner Kollegen im Einsatz waren, wollte Polizeisprecher Heinz Hussy nicht sagen. Im Bereich Bahnhof/Saalbau hielten sich 20 bis 30 Menschen auf, die „bei schönem Wetter einen Faschingsspaziergang für Vielfalt und Toleranz machten”, wie es Wolfgang Diemer von der Menschenrechtsorganisation Amnesty International formulierte. Als man bei der NPD zum Lautsprecher griff, lärmten diese mit Pfeifen, Vuvuzelas, Tröten und Milchkannen. Inzwischen kam zu diesem Lärm eine ohrenbetäubende Sirene vom Hetzelplatz. Dort hatte die Veranstaltung des DGB mit fünf bis zehn Teilnehmern begonnen. Die Sirene wurde über genehmigte Megaphone abgespielt. Der NPD-Versammlungsleiter beschwerte sich, Klaus Sommer, Abschnittsleiter der Polizei, ging auf den Hetzelplatz. Als er zurückkam, standen sich die NPD-Anhänger und die inzwischen etwa 50 Gegendemonstranten ganz dicht gegenüber. Auf ein Zeichen Sommers gingen Polizisten dazwischen und sorgten so für Abstand. Zudem wurde die Bahnhofstraße gesperrt. Die Veranstaltung und der Lärm gingen weiter, und kurz vor 15 Uhr gingen die NPDler unter Polizei-Eskorte zum Bahnhof, wo sie ebenso wie rund 50 Polizisten in den Zug in Richtung Homburg einstiegen. Trotz des nicht beabsichtigten Aufeinandertreffens der zwei Gruppen sei das Einsatzkonzept der Polizei insgesamt aufgegangen, es habe keine Konfrontation und keine Gewalt gegeben, sagte Hussy. Die Neustadter Polizei hatte an diesem Tag auch zeitlich versetzte Kundgebungen derselben NPDler in Ludwigshafen, Böhl-Iggelheim, Hochspeyer sowie Kaiserslautern überwacht. Zufrieden waren auch die „Spaziergänger”, die ihre Zahl mit 50 bis 60 angeben, und Rüdiger Stein vom DGB, der bei einer Rede auf dem Hetzelplatz vor der NPD warnte. Diese habe bei ihrem Wahlkampf zwar einiges gesagt, „aber niemand hat sie gehört”, so Diemer und Stein. Zuvor waren die Rechten bereits um 13.22 Uhr in Haßloch aus dem Zug gestiegen. Auf dem kurzen Fußweg zum Bahnhofsvorplatz hielten die Teilnehmer Plakate hoch, auch in Richtung der dortigen Gegenveranstaltung: Das Haßlocher „Bündnis für Vielfalt und Toleranz” durfte sich auf der anderen Seite der Gleise aufstellen. Etwa 30 bis 35 Personen machten davon Gebrauch. Ihrem Unmut verliehen sie mit permanentem Tröten, mit Trillerpfeifen, Plakaten und Megaphonen Ausdruck. Die Rechtsextremen machten vor ihrer Kundgebung Zurufe und fotografierten, außerdem präsentierten sie ihre Schilder und verteilten Flugblätter. Hier hielten sich beide Seiten an die Anweisungen der Ordnungsämter von Gemeinde und Kreis, wie deren Leiter vor Ort bestätigten. Um 13.48 Uhr fuhren die NPDler mit dem Zug ab. Beigeordneter Lothar Lorch (CDU) lobte die „hohe Polizeipräsenz”. Die Initiatoren des Gegenbündnisses, Lothar Zwing und Ingrid Fels, nannten ihre Aktion „aus unserer Sicht einen großen Erfolg”.

Am 26. März 2011 planen wieder "freie Kräfte" und "NPD" eine Demonstration in Kaiserslautern. Dies gilt es mit allen MItteln und auf allen Ebenen zu stören, blockieren und verhindern.

Weitere Infos. folgen !!

Auf nach Lautern!

(weiter sagen)