Identitätsklau im Internet
Revierleiter Harry Hochuli: Gefälschtes Facebook-Profil
Nanu? Harry Hochuli auf Facebook? Nein. Unbekannte haben ein falsches Profil des Leiters des Polizeireviers Nord im sozialen Netzwerk Facebook angelegt. Die Ermittlungen zum Identitätsklau der anderen Art laufen.
"Wir wissen seit einigen Wochen davon", sagt Polizeipressesprecher Ulrich Brecht. Weil nicht alle Einträge nur spaßig sind, ermitteln mittlerweile Polizei und Staatsanwaltschaft.
"Ich bin Leiter des Freiburger Polizeirevier Nords [sic!], bin viel
unterwegs und gebe fudder.de gerne Interviews", steht im
"Über-mich"-Teil des Facebook-Profils des angeblichen Harry Hochuli.
"Ich mag es nicht, wenn die Linken mich ärgern." Das Profilfoto stammt
aus einem Beitrag des Online-Portals fudder, dessen Urheberrechte damit
verletzt werden, zwei angebliche Lieblingszitate stammen aus
fudder-Beiträgen.
Der falsche Harry Hochuli ist seit Anfang Februar auf Facebook aktiv –
sporadisch, allerdings. 23 Freunde, ein bisschen iPet spielen, die eine
oder andere Statusmeldung. In den vergangenen Tagen wurde er verstärkt
aktiv, postete ein You-Tube-Video von einem Polizeieinsatz in Dresden
mit dem Kommentar "Boooooooh fettttttt", schrieb "Nach 1933 muss
Deutschland endlich wieder aufstehen! KT, unser Führer!" auf die
Pinnwand von "Wir wollen Guttenberg zurück" und kommentierte das
"Für-KT-zu-Gutenberg-als-Bundeskanzler!"-Posting eines Mannes aus
Hannover mit den Worten "Du meinst Reichskanzler, oder?"
"Das ist alles andere als lustig", sagt Polizeipressesprecher Brecht
zum Fake-Profil (falsches Profil). Das Fake-Profil zu entfernen sei gar
nicht so einfach. "Es wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Polizei und Staatsanwaltschaft ermitteln", sagt Brecht. Den Urheber
ausfindig zu machen, hält er für möglich. "Wir sind da guter Dinge."
Erster Ansprechpartner für Hochuli und andere Opfer von Fake-Profilen
ist zunächst das Social Network selbst. "Man hat zwar einen
Unterlassungsanspruch gegen die Person, die das Fake-Profil erstellt
hat, aber an die kommt man nicht ran. Wenn überhaupt, hat man von ihr
nur eine E-Mail-Adresse", erklärt Rechtsanwalt Sebastian Dramburg. "Man
muss sich an Facebook wenden und kann nur hoffen, dass sie schnell
reagieren. Man ist denen quasi ausgeliefert."
Dramburg und sein Kollege Thomas Schwenke haben sich in Berlin mit
ihrer Kanzlei Schwenke & Dramburg auf die Rechtsprobleme des Social
Web spezialisiert. Fake-Profile sieht Dramburg als ein immer häufiger
auftretendes Problem an. "Ein Fake-Profil ist superschnell
eingerichtet. Daten wie Geburtsdatum und Wohnort sind oft vorhanden,
ein Foto wird irgendwoher kopiert und so kann man ganz schnell den
Eindruck erwecken, die Person zu sein." Nicht nur Prominente würden
Opfer von Fake-Profilen. "Das passiert auch Leuten, die eigentlich
nicht in der Öffentlichkeit stehen."
Fake-Profile verletzten dabei das Namensrecht (BGB, Paragraf 12) des
Opfers. "Es reicht aus, wenn der Name benutzt wird, um das Profil
einzurichten, da geht es noch nicht mal um den Inhalt", sagt Anwalt
Dramburg. "Es reicht, wenn der Eindruck erweckt wird, hier handele, es
sich um das Profil der Person." Das Opfer hat einen Anspruch auf
Beseitigung der Namensnutzung und auf Unterlassung.
Inhalte des Profils können zusätzlich das Persönlichkeitsrecht
verletzen. "Zum Beispiel, wenn falsche Inhalte verbreitet oder ein Foto
veröffentlicht wird", sagt Anwalt Dramburg. Auch ein
Schadenersatzanspruch ist nicht ausgeschlossen. "Es dürfte aber in
diesem Fall schwer nachzuweisen sein, dass tatsächlich ein Schaden
entstanden ist." Undenkbar ist das aber nicht. "Wenn jemand wegen eines
Fake-Profil einen Job nicht bekommt, weil dort etwas Verwerfliches drin
stand, könnte man versuchen, daraus einen Anspruch auf Schadenersatz
herzuleiten."
Auch strafrechtliche Tatbestände wie Beleidigung, Verleumdung oder üble
Nachrede können durch Inhalte in Fake-Profilen erfüllt sein. "Wenn die
Inhalte geeignet sind, das Ansehen der Person herunterzusetzen, geht es
in den strafrechtlichen Bereich rein. Wenn da steht, dass jemand ein
inkompetentes Arschloch ist, dann ist das eine Beleidigung."
Hochuli ist nicht der erste in der Öffentlichkeit stehende Freiburger,
von dem ein Fake-Profil in einem Social Network erstellt wird. 2007
warb die Fachschaft Politik für eine Party mit einem StudiVZ-Profil des
damaligen Rektors Wolfgang Jäger. "Prof. Dr. Dr. hc. mu hat keine
Freunde an der Uni Freiburg" war dort zu lesen. Die Uni-Leitung
beschwerte sich bei StudiVZ. Was damals aus dem Fall wurde, dazu kann
heute in der Uni-Pressestelle niemand mehr Auskunft geben.
Hart hart hart wie noch nie. Super Harry Hochuli
Heul doch Harry!