Veranstaltungsbericht "Great Crisis Riseup"

"The great Riseup" - Filmplakat
Am Freitag lud die Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin (ARAB) und die Schüler_inneninitiative "Bildungsblockaden einreißen" in den Friedrichshainer Stadteiladen "Zielona Gora" zu einer Veranstaltung zum sogenannten "heissen Herbst" der Krisenproteste
Vertreter_Innen der Gewerkschaftslinken, der Schüler_innenbewegung und des Krisenbündnis stellten verschiedene Protestaktionen vor.

Mobilisierungsvideo der ARAB zum heissen Herbst.

ca 40 Menschen hatten sich gegen 21 Uhr eingefunden um der Veranstaltung beizuwohnen. Zu Beginn wurden diverse Videoclips von Protestaktionen am 29.September in Barcelona, Dublin, Warschau, Berlin und Brüssel gezeigt. Danach gab der Moderator der ARAB einen kurzen Überblick über den Stand der Krisenproteste. Er zeichnete ein eher ernüchterndes Bild der Situtation. Der europaweite Aktionstag wurde in Deutschland überwiegend dadurch wahrgenommen das deutsche Urlauber nicht mehr nach Mallorca fliegen konnten. Während in anderen Ländern, vor allem in Griechenland und Spanien - aberauch in Frankreich, heftige (Abwehr)kämpfe tobte, sei der angekündigte heisser Herbst in der BRD zur Zeit eher ein laues Lüftchen.

Sowohl der Demo am 29.September als auch den Hersbtaktionstagen "Berlin On Sale", in dessen Rahmen die Veranstaltung stattfand, ist es nicht gelungen Menschen über das übliche linke Spektrum hinaus zu Mobilisieren und mit Aktionen Aktzente zu setzen. Obwohl das was viele Linke schon zu Beginn der Krise vorausgesagt hatten nun Realität wird, das die Rettungspakete und Schirme für Banken und Konzerne letzendlich zur massiven sozialen Angriffen auf die Lebensbedingungen der Lohnabhänigen führen, bleibt es weithin ruhig. Trotz Empörung über die HartzIV Erhöhung um lächerliche 5 Euro in der Bevölerung und in den Betrieben zeigt sich auf der Strasse kein Protest. Eine bundesweit geplante Börsenblockade am 18.Oktober in Frankfurt am Main wurde wegen mangelnde Erfolgsaussichten sogar abgesagt. Auch die Gewerkschaften hielten sich in Deutschland damit zurück grössere Protestaktionen zu organisieren. Zwar fanden in letzter Zeit mehrere grosse Proteste statt, die Anti-Atom-Demo in Berlin, die Demo gegen Überwachung und die Proteste gegen Stuttgart 21, die jedoch nur Peripher etwas mit der kapitalistischen Krise und ihren Folgen zu tun hätten. Bevor es um die Gründe dafür gehen sollte, warum es zu keinen nennenswerten Protesten kommt, waren mehrere Referenten geladen um die nächsten "Events" des "Heissen Herbstes" vorzustellen.

Tobi, Verdi-Mitglied und bei der Gruppe Arbeitermacht organisiert sollte den Aktionstag der Gewerschaften am 13.November vorstellen. Georg von Schüler_innenbündnis "Bildungsblockaden einreißen" den "International Students Action Day" am 17.November, die "Global Wave of Education" und den Berliner Schulstreik am 26.November gegen die Verabschiedung des Sparpaketes. Claudia von der Antifaschistischen Linken Berlin (ALB) stellte die Bundestagsbelagerung am 26.November gegen die Verabschiedung des Sparpaketes vor.

Tobi begann damit ein Rückblick auf das Verhalten der deutschen Gewerkschaften in den letzten 2 Jahren der Krise zu werfen. Sie hätten sich extrem defensiv verhalten, auf Lohnforderungen freiwillig verzichtet und den Kapitalisten in deren "schweren Zeiten" Geschenke gemacht. Protestiert wurde ledeglich verbal um die Basis bei Stange zu halten, jedoch wurde keinen Kämpfe geführt. Er erklärte das die Gewerkschaften langsam auf Druck der Basis anfangen zum Thema zu mobilisieren, jedoch nur äussert halbherzig. Der 13.November sei keinesfalls ein Aktionstag der Gewerkschaften oder des DGB, sondern ledeglich der IG-Metall die in 5 westdeutschen Städten Grossdemonstration angekündigt hat. Jedoch hat die jahrelange Praxis der Sozialpartnerschaft dazu geführt das die Strukturen der Gewerkschaften nur noch bedingt in der Lage sind zu mobilisieren. So rechnet die IG-Metall für die Demos am 13.November nicht mehr mit zehntausenden Menschen in jeder statt, sondern korigierte ihre Erwartungen nach unten. Ausserdem sei es eine fatales Signal das in Ostdeutschland und Berlin keine Aktionen stattfinden, sondern überwiegend auf die industrielle Kernregion im Südwesten beschränkt bleibt. Die Aufgabe der antikapitalistischen Kräfte und der radikalen Linken sei es dort Angebote zum Widerstand zu machen, wo sich die Gewerkschaften zurückziehen.

Georg vom Schüler_innenbündnis warf einen kurzen Rückblick auf die Bildungsstreikbewegung, die als erste Protestbewegung nach Ausbruch der Krise gilt und im Juni 2009 mit über 270 000 Teilnehmer_innen ihren Höhepunkt fand. Im Moment sei bundesweit jedoch nicht viel los. Zwar sei bei einer bundesweiten Bildungsstreikkonferenz anfang August in Berlin beschlossen zusammen mit den Anti-Krisen-Bündnissen bundesweit Aktionen durchzuführen. Jedoch blieb es weitgehend bei den Beschluss. In Berlin beteiligte sich "Bildungsblockaden einreissen" mit einem Jugendblock an der Demo am 29.September und mobilisierte dafür an Schulen. Für die nächste Zeit werde jedoch mit etwas mehr Aktionen gerechnet. Am 17.November gibt es einen weltweiten Aktionstag für freie Bildung, der vom "International Students Movement" koordiniert wird. Dieser steht im Rahmen einer sogenannten "Global Wave of Education" die vom 10 - 20.November Proteste für freie Bildung in vielen verschieden Kontinenten der Erde in einen gemeinsamen Kontext stellen soll. In Berlin planen Schüler_Inenn und Studierende einen "Rave der Bildungsleichen" in Berlin-Mitte. Am 26.November, dem Tag an dem im Bundestag das Sparpaket verabschiedet wird, soll es in Berlin einen Schulstreik aus Protest gegen die Politik der Schwarz-Gelben Regierung geben. Auch in Bonn soll es Anfang November einen Schulstreik geben.

Claudia von der ALB informierte zu Beginn ihres Referates über den konkreten Inhalt des Sparpaketes´und die sozialen Folgen für Lohnabhänige. Dann stellte sie das Konzept der "Bundestagsbegagerung" vor. Es gehe darum einen Schritt von den üblichen Latschdemos weiter zu machen und an dem Ort des geschehens massenhaft zivilen Ungehorsam zu leisten. Es ginge darum mit tausenden Leuten die Bannmeile zu "verletzen" und vor dem Bundestag der Regierung kollektive die "Rote Karte" für ihre Kürzungspolitik zu zeigen. Sie freute sich sehr über die ankündigungen der Schüler_innen mit einem Streik den Protest zu unterstützen. Auch wenn bisher noch nicht so viel los sei beim heissen Herbst so sei das auch ein Grund dafür zu sorgen das die Aktion am 26.November von breiten Kreisen getragen wird und ein - zumindest Mobilisierungstechnischer- Erfolg wird.

Zum Schluss ging der Moderator der ARAB noch auf die Gründe dafür ein warum es seiner Meinung nach (noch) so ruhig bleibt in der Republik. Neben dem schon von Arbeitermacht angeführten Grund das Funktionäre von Gewerkschaften und Sozialdemokratischen Parteien Protest nur insofern Dulden können wie es ihrer Repräsentation dient und deshalb kein Interesse an einer dynamischen Protestbewegung von unten haben wies er vor allem auf die grosse Wirkungsmacht der bürgerlichen Ideologie und Moral auf grosse Teile der Arbeiterklasse hin, die immer noch ungebrochen sei - auch wen sie an einigen Stelle Risse aufzuzeigen scheint. Vor allem den Nationalismus hob er heraus der in Zeiten der Krise das gesellschaftliche Schmiermittel sei. So sei es kein Zufall das grade jetzt Sarrazin mit seinen Thesen für so viel öffentliche Zustimmung sorgt. Aber er wiess auch daraufhin das Lena-Meyer-Landruth und Mesut Ozil nur die andere "freundlichere" Variante dieses Nationalismus sind, dessen Ziel es immer ist Klassenkämpfe zu verhindern und die Lohnabhänigen dazu zu bringen sich mit ihren "Standort" zu identifizieren. Dagegen sei kein Kraut gewachsen, sondern es bedarf einer kontinuierlichen politischen Arbeit der Aufklärung, Agitation und Aktion und einen organisatorisch gefestigte radikale Linke mit einem langen Atem.

Georg fügte ginzu das die Kämpfe zum Beispiel in Stuttgart zeigen das die bürgerliche Ideologie nicht immer greift und fordere die Linken dazu auf die "Wut auf der Strasse zu organisieren"

Infos:
 http://berlinonsale.blogsport.de/
 http://www.kapitalismuskrise.org/
 http://www.schulstreik-berlin.de
 http://www.emancipating-education-for-all.org/
 http://antifa.de
 http://arab.antifa.de

Mobi-Video für den "heissen Herbst":
 http://www.youtube.com/watch?v=oPPyJg0hpQM

Termine:
12.10.2010 | Mediaspree versenken! Demo
16.10.2010 | Bundesweite Montagsdemo
13.11.2010 | Aktionstag der IG-Metall
17.11.2010 | International Students Action Day
26.11.2010 | 11:00 Uhr | Bundestagsblockade
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Crisis Action auch in Wiesbaden:

 

26.10. // 19 Uhr // HbF

 

Gegen den hessischen Unternehmertag: krise.blogsport.de