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Es war einmal... von der Nato und linker Kritik
Info | Ticker Folgender Artikel möchte eine Kritik an der Nato in zusammengefasster Form zugänglich machen. Es geht uns hierbei um eine Aufbereitung einiger Positionen und Stellungnahmen linker Gruppierungen und Bündnisse zu der Nato, sowie einer Kritik an diesen, wo es uns nötig erscheint.
Es war einmal... - der Werdegang der Nato
Die NATO (North Atlantic Treaty Organization) wurde am 17. Dezember 1949 in Washington gegründet. Das Hauptquartier befindet sich nach mehreren Umlagerungen seit 1967 in Brüssel. Die Gründungsmitglieder waren damals Belgien, Dänemark, Frankreich, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen, Portugal, die Vereinigten Staaten von Amerika sowie das Vereinigte Königreich. Nach dem Beitritt von Albanien und Kroatien diesen Jahres, befinden sich insgesamt 28 Mitglieder in der Nato. Die Nato erwuchs aus einem antikommunistischen Ressentiment heraus, und versuchte sich vor der 'kommunistischen Gefahr' durch Aufrüstung und Abschreckung zu schützen. Sie stand dem Warschauer Pakt, einem Militärbündnis des damaligen Ostblocks unter Führung der Sowjetunion, gegenüber, welcher sich jedoch kurz nach dem Ende des Kalten Krieges, im Jahr 1991 offiziell auflöste. Aufgrund dessen und anderer stetiger Veränderungen haben sich bis heute sowohl Mitglieder als auch Auftrag der Nato verändert. Beispiele für eine Umorientierung hin zu neuen Themengebieten, geben die sicherheitspolitische Verschiebung zu Terrorismus oder andere Formen der "low itensity conflicts", eine Bezeichnung nicht-konventioneller Kriegsführung, geprägt durch eine Asymetrie der Akteure. 1955 trat zuerst die Bundesrepublik und 1990 das gesamte Deutschland der Organisation bei. Ihre Hauptaufgabe sieht die Nato heute in der Aufrechterhaltung und Weiterentwicklung militärischer Fähigkeiten der Mitglieder, um die Verteidigungsbereitschaft sicherzustellen (Schutz durch Abschreckung und Aufrüstung). Der häufig erwähnte Art. 5 schreibt den so genannten Bündnisfall fest. Dieser verpflichtet die Mitgliedstaaten dazu den Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen als Angriff gegen sie alle anzusehen, und somit im Sinne der kollektiven Selbstverteidigung den betroffenen Staaten militärischen Beistand zu leisten. Aufgrund von "caveats" können die Einzelstaaten den Einsatz ihrer nationalen Truppen selbst bestimmen und einschränken. Verändert hat sich die Tatsache, dass die NATO heute auch außerhalb ihres eigentlichen Gebietes militärische Operationen durchführen darf (sog. „Out-of-Area-Einsätze“). Des Weiteren soll die Stärkung einer engen transatlantischen Bindung gegenseitigen Schutz von Europa und Nordamerika garantieren. Zusätzlich behält sich die NATO das Recht vor auch in internationale Konflikte einzugreifen, in die kein Mitgliedsstaat direkt involviert ist. Diese Eingriffe werden als „Out-of-Defence-Einsätze“ bezeichnet. Bezogen auf Konfliktbewältigung in Krisenregionen beteiligte sich die Nato bisher in Bosnien, im Kosovo und in Mazedonien. Aktuell beteiligen sich Nato-Mitgliedstaaten an den Einsätzen im Irak, in Afghanistan und in Darfur. Hinzu kommt die Präsenz der Schiffe der Nato-Marine, die seit geraumer Zeit im Mittelmeer patrouillieren. Die Kritik von Nato- Gegnern basiert vor allem darauf, dass eine Organisation wie die Nato nicht der richtige Weg ist um Frieden zu schaffen, da sie darauf ausgerichtet ist Krieg zu führen.
Nähere Informationen: Offizielle Homepage der NATO Der Nordatlantikvertrag von 1949 (Deutsche Version)
An der Nato wird vielseitig Kritik geübt. Über punktuelle Kritikpunkte an der Nato bis hin zu einer Kritik dieser, eingebettet in eine allgemeine Kapitalismuskritik, existiert eine Fülle an Ansätzen. Der folgende Abschnitt reißt die geäußerte Kritik einiger linker Gruppen an der Nato kurz an, wobei dies nur ein Bruchteil an Sichtweisen auf die Nato darstellt. Einer umfassenden Analyse kann dieser Artikel dementsprechend leider nicht gerecht werden, allerdings will der vorliegende Beschnitt das Kaleidoskop linker Kritik skizzenhaft beleuchten.
Aufgrund der Ablehnung "militärischer Gewalt und Interventionen" (1) wird sich gegen den Natogipfel erwehrt. Das Bündnis verlangt eine gesellschaftliche Reflexion des Militarismus ohne dabei auf beschwichtigenden Worte der Nato zu hören. Es fordert die Einstellung von militärischen Forschungen, die Bereitstellung der Gelder für humanitäre Zwecke und die sofortige Abrüstung. Die Nato wird als militärische Organisation verstanden, die "im Interesse der Mächtigen und Reichen der westlichen Industriestaaten handelt" und somit den Status quo der Welt erhalten will. Als weitere Aufgabe der Nato wird die Ressourcensicherung betont, die nur darauf abzielt die westliche Welt auf Kosten des Restes zu erhalten.
Schlussendlich äußert sich der Wunsch nach einer radikalen Umwälzung der Gesellschaft, statt einer Reform der Nato oder einer Abschaffung dieser. Es geht zwar um eine Kritik der Nato aber auch um eine Absage an das kapitalistische System.
Attac sieht einen Widerstand gegen die Nato als notwendig an, eine tiefgreifende Kapitalismuskritik lässt sich bei Attac jedoch nicht finden, wodurch sie eher einen reformistischen Kurs vertreten.
Da der Nato Gipfel "vor allem legitimatorischen Zwecken" dient, soll bei den Gegenprotesten genau diese Legitimation abgesprochen werden. Betont wird auch, dass es nicht nur um einen Widerstand gegen den Nato Gipfel geht sondern es auch darum gehen muss "konkrete Formen des Widerstands zu entwickeln und dabei eine kommunistische Perspektive klar zu machen" durch die "autoritären Formen der Krisenlösung eine klare Absage erteilt" werden soll. Es geht hierbei nicht nur um eine bloße Reform der herrschenden Zustände sondern um eine Lösung der Probleme. "Unsere Krisenlösung heißt Vergesellschaftung der Produktionsmittel!"
Leider formuliert nicht jede Kritik an der Nato eine, die sich als emanzipatorisch bezeichnen ließe. Zu oft ist ein ernstgemeinter Antikapitalismus oder Antimilitarismus in antiamerikanische und antisemitische Ressentiments umgeschlagen.
"Die Schaffung von Zonen der völligen Prekarität, wo alle sozialen, ökonomischen und politischen Strukturen der Gesellschaft zerstört werden, wo ein permanenter Ausnahmezustand herrscht und von außen eine militarische Ordnung etabliert wird, die durch Mauern, Grenzzäune und Kontrolle sicherstellt, dass niemand entkommt." Als solches wird Gaza von der IL in ihrer Zeitung "Make Nato History" beschrieben. Als ein "Labor" des Westens zum mutwilligen Erproben "schrecklicher Geräte westlicher Sicherheitsdemokratien, zu denen Israel gehört". Als Verursacher der desolaten Lage in Gaza wähnt die IL hier einzig und allein den äußeren Feind. Dass die Lage jedoch weitaus komplexer ist, und mehrere Akteure in den Konflikt involviert sind, wird kurzerhand ausgeblendet. Dies wird auch in der Äußerung der IL deutlich zu dem "modifizierten Besatzungsregime, dass ihnen [den Palästinenser_innen, Anm. des AMK*rn] andauernd die Lebensgrundlagen zerstört" und Israel einseitige Schuldzuweisungen zukommen lässt. Eine Kritik des Militarismus, die durchaus notwendig ist, wird hier auf einem sehr schmalen Grad betrieben. Bei einer Kritik an Israels Politik sollte nicht der Grund des Krieges vergessen und die Gegenseite völlig ausgeklammert werden.
Das eine Verbesserung im Konkreten notwendig ist versteht sich, bleibt eine Kritik hier jedoch bei dem Reformwunsch stehen, der den Kapitalismus wohl eher stärken als schwächen wird und als Perspektive einen besseren Kapitalismus aufführt, müssen linksradikale Ansätze verstärkt betont werden. Diese fehlt bei Attac und verschiedenen antimilitaristischen Gruppen indes völlig.
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kritik der kritik der kritik
Verbesserungsvorschläge
Die Auswahl der Gruppen, deren Aufrufe analysiert wurden, ist unzureichend. Zwar wird ja mehrmals darauf hingewiesen, dass kein Anspruch auf Vollständigkeit besteht (was sich eigentlich von selbst versteht), trotzdem muss die Frage aufkommen, warum AK Antifa Mannheim und Widerstand der zwei Ufer auftauchen. Nichts gegen den AK, die haben einen interessanten, wenngleich auch etwas zu sehr auf strukturelle Gewalt fokussierten Aufruf vorgelegt, aber dann hätte auch ein Aufruf der RAS oder auch anderer AKs angesprochen werden können. Und die Widerstand der zwei Ufer sind ja weniger ein Theorie-, sondern vielmehr ein Aktionsbündnis.Vielmehr hättet ihr euch auf die Bündnisse (wie IL, aber auch Dissent, oder dfg-vk etc.) konzentrieren können - oder es auch wagen können, die Ansichten der sogennanten Linkspartei zu erwähnen.
Aufgrund der dünnen Kritik hättet ihr auf diese ganz verzichten können. So richtig eure Anmerkungen zur IL sind, aber davon ist in eurem deskriptiven Teil nichts zu finden. Wirkt komisch, wenn einerseits die Aufrufe beschrieben werden und dann in der Kritik ein Artikel aus einer Propaganda-Massenzeitung herhalten muss. Und beim AK oder dann eben auch beim Zwei-Ufer-Widerstand hätten sich - wie bei den anderen Gruppen - Punkte in den Aufrufen finden lassen, auf die hätte eingegangen werden können - ohne zu löchrig zu werden.
Dieser Kommentar ist als produktive Kritik zu verstehen...
AK
Ich fand die Auswahl ganz gut. Mir scheint es so, als wäre damit doch ganz gut die Breite des Spektrums abgedeckt. Klar: der Ausführlichkeit halber und wenn es darum geht die wichtigsten Akteure, also die Bündnisse zu durchleuchten, trifft deine Kritik. Ich fand es an dem Artikel aber sehr angenehm, dass er sich nicht so sehr auf die Gruppen einschießt, sondern vielmehr versucht, sich verschiedene inhaltliche Ansätze anzusehen. Und die Kritik fand ich sehr richtig!
Der AK Antifa Mannheim wurde, so scheint es mir zumindest, gewählt, weil er eine Position vertritt, die sich deutlich von den anderen Positionen abhebt.
Gute Kritik der Kritik
Was die IL da mal wieder vorlegt, ist wirklich unter aller Sau. Mittlerweile lässt sich deren Ausrichtung als eine Mischung aus Sozialdemokratie (Privatisierung Stoppen!, Wir zahlen nicht für eure Krise!) und verstaubtem Antiimperialismus definieren, soweit eine derartige Definition in Anbetracht der Heterogenität, die (generell nicht zwingend aber bei der IL definitiv) zu Verwässerung der Inhalte führt. Wesentlich unterscheiden tut sich die IL somit von reformistischen Gruppierungen wie der Linkspartei nur insofern, dass Militanz nicht abgelehnt wird.
(Fast) der einzige tatsächlich linksradikale Aufruf ist derjenige vom Antifa AK Mannheim. Deshalb darf dieser in einer derartigen Aufzählung auch keineswegs vergessen werden. Weiter So!
zurück zur sogen. Analyse...
"Die Nato erwuchs aus einem antikommunistischen Ressentiment heraus, und versuchte sich vor der 'kommunistischen Gefahr' durch Aufrüstung und Abschreckung zu schützen"
heisst es dort - und dann als Quelle der Verweis auf die Nato-Seiten...
Na prima, da ist eine gute Grundinformation.
Vermutlich es ist sehr leicht, den tatsächlichen Hintergrund der Entstehung von NATO usw. festzuhalten.
Warum dies hier jedoch gar nicht versucht wird, sondern ein altes Märchen wiederholt wird, ist nicht zu erkennen.
Die NATO stand unter Dominanz der USA, diese führten relativ schnell Krieg (z.b. In Korea, auch der Krieg in Vietnam lief gleich danach weiter, als die franz. Armee 1954 in Dien Bien Phu kapitulierte - das waren wohl alles 'kommunist. Ressentiments'...), dann ging es ziemlich schnell weiter mit der Wiederaufnahme der aus alten Wehrmachtsbeständen herausentwickelten 'Bundeswehr', die ganze Spitze war ja durchgesetzt von dem alten Geist, dafür war für die Frontverteidigung des a"merikan. Jahrhunderts" jedes Mittel recht, incl. der atomaren Vernichtungsorgie (vgl. Japan 1945: auch 'kommunist. Gefahr'....).
Es dürfte schlecht kommen, wenn die Ausgangssituation schon dermassen zusammenkonstruiert wird.
Die Positionen der anderen lassen sich dann einfach kritisieren, wenn man sie selbst nicht mal einigermassen historisch akzeptabel hinkriegt...
zeitensalat
nunja, du bringst hier etwas die zeiten durcheinander.
"die franz. Armee 1954 in Dien Bien Phu" oder die offensive der usa in vietnam in den 60ern liegen alle jahre nach der gründung der nato. und die "atomaren Vernichtungsorgie (vgl. Japan 1945)" liegt in einer zeit da wurde über die nato nicht mal nachgedacht.
diese analyse jedenfalls ist ahistorisch und hat leider wenig hand und fuß.
krieg in der nato
die geschichte hat zwar ecken und kanten, aber eine entwicklung:
die nato fängt mit der konzeption der usa an:
ihr war die künftige Dominanz über den westlichen Teil bewußt. Ihre Absichten hatten sie bereits formuliert: “Es ist die Sache Amerikas und Amerikas allein, darüber zu bestimmen, ob in diesem Jahrhundert sein System freier Wirtschaft – eine Wirtschaftsordnung, die mit Freiheit und Fortschritt vereinbar ist – die Oberhand gewinnen wird oder nicht... Wir müssen uns jetzt darauf verpflichten, der gute Samariter der ganzen Welt zu sein... ernsthaft unsere Aufgabe und unsere Chance als mächtigste und wichtigste Nation in der Welt wahrzunehmen und daher in dieser Welt unseren uneingeschränkten Einfluß geltend zu machen und zwar für Zwecke, die wir für richtig halten und durch Mittel, die wir für richtig halten” (Henry. Luce , Präsidentenberater – Leitartikel in “Life”17.2.1941)
daher steht hiroshima etc. , korea, vietnam - und der eintritt der dt. nachkriegswehrmacht in diesen verein in die historische entwicklung.
unklar, welche dinge der vorschreiber nicht verstanden haben will.