Demo gegen Nato-Gipfel bleibt weitgehend friedlich

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Erstveröffentlicht: 
30.03.2009

Rund 2000 Demonstranten haben am Montagabend in Freiburg mehr als dreieinhalb Stunden lang gegen die Nato protestiert. Die Demonstration, die von einem großen Aufgebot der Polizei begleitet wurde, verlief weitgehend friedlich.

 

Es kam lediglich zu kleineren Zwischenfällen bei der nichtangemeldeten Demonstration. Sechs Nato-Gegner wurden vorübergehend festgenommen, fünf setzte die Polizei wieder auf freien Fuß. Den sechs Demonstranten wird unter anderem vorgeworfen, illegal Waffen besessen und Polizeibeamte angegriffen zu haben – dies war der Grund, weshalb die Polizei einige Personen während der Demonstration aus dem Protestzug herauszog.

Der Zug hatte die Freiburger Innenstadt am frühen Abend lahmgelegt, viele Geschäfte hatten früher geschlossen. Schon den ganzen Nachmittag über hatte die Polizei alle Zufahrtsstraßen nach Freiburg kontrolliert. Verstärkt wurde die baden-württembergische Polizei auch durch Einheiten aus Hessen.


Auffallend war, dass viele Passanten den dreieinhalbstündigen Demonstrationszug begleiteten. Harry Hochuli, Chef des Polizeireviers Freiburg-Nord, führte dies auch auf einen Artikel in der "Bild"-Zeitung im Vorfeld der Demonstration zurück, wo von 3000 erwarteten gewaltbereiten Gipfelgegnern und erwarteten Krawallen berichtet worden war.

Unter den 2000 Demonstranten waren laut Einsatzleiter Hochuli rund 200 Mitglieder des Schwarzen Blocks, viele davon vermummt. Der habe sich aber als "halbwegs handelbar" erwiesen, so Hochuli. Sein Fazit: "Ich bin mit dem Verlauf im Großen und Ganzen zufrieden." Die Polizei habe stets wechselnde Ansprechpartner unter den Demonstranten gehabt, so dass für die Streckenführung des Demonstrationszuges Kompromisse gefunden werden konnten. Besorgt zeigte sich Hochuli darüber, dass eine Reihe von Protestlern alkoholisiert waren und Bierflaschen bei sich hatten.

Ein paar brenzlige Situation gab es jedoch – beispielsweise am Siegesdenkmal, als die Demonstranten eigentlich die Habsburgerstraße über die Hermann-Herder-Straße zum Kreiswehrersatzamt, zur Justizvollzugsanstalt und zum Ernst-Mach-Institut des Fraunhofer-Instituts ziehen wollten, wo in der Ballistik geforscht wird. Dies ließ die Polizei nicht zu, stattdessen führte sie die Demonstranten über den Friedrich- und den Rotteckring zum Hauptbahnhof, wo es zu kleinen Rangeleien kam, als laut Augenzeugen einzelne Gegenstände flogen, die eingesetzten Polizisten allesamt ihre Helmen aufsetzten und die Demonstranten "Helme ab" und "Die Bullen sollen sich verpissen" skandierten.


Mehrfach war unterwegs über den Demo-Weg verhandelt worden – die Polizei bekam es dabei mit wechselnden Ansprechpartnern zu tun. Heraus kam ein Kompromiss: "Am Ende hat bei der Route keiner seine Idealvorstellung durchsetzen können", meinte Hochuli.

Als Beobachter war auch Dieter Schneider, der Generalinspekteur der Polizei Baden-Württemberg, während des ganzen Protestzuges mit dabei. "Es war gottseidank nicht der befürchtete Auftakt mit Krawallen hier in der Stadt", meinte er. Die Polizei, so der Generalinspekteur, habe sich gut auf die Demo eingestellt: "Nicht durch starke Kräfte, sondern auch durch Anti-Konflikt-Teams, die überall sichtbar waren und das Gespräch gesucht haben. Sie haben zur Deesakalation mit beigetragen."

Coinneach McCabe, Stadtrat der Grünen Alternative Freiburg, meinte, die Demo sei gut gelaufen. Er kritisierte das Polizeiaufgebot als übertrieben. Auch das Helmaufsetzen am Hauptbahnhof während des Protestzuges habe die Teilnehmer unnötig provoziert: "Ich habe keinen wirklichen Anlass dafür gesehen", sagt er am späten Abend der Badischen Zeitung.

 

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Übrigens waren etwa die Hälfte der Demo-TeilnehmerInnen weiblich...