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Großer klassenkämpferischer und antikapitalistischer Block auf DGB-Demo +++ YPG und YPJ Soli-Aktion +++ eigene Demo gegen Rechtsruck, G20 und Kapitalismus mit etwa 2000 Menschen

Am 1. Mai 2017 beteiligten sich rund 800 Menschen am klassenkämpferischen und antikapitalistischen Block auf der DGB-Demo in Hamburg – mehr als je zuvor. Unter dem Motto „Kein G20. Keine Sozialpartnerschaft. Kein Kapitalismus: Rise up!“ reihte sich der Block in den Gewerkschaftszug ein. Die Demo zog von Rödingsmarkt über die Landungsbrücken bis zum Fischmarkt, wo das Bühnenprogramm des DGB stattfinden sollte. Der klassenkämpferische und antikapitalistische Block machte mit Transparenten, Schildern und Parolen seine unversöhnliche Haltung gegenüber Staat und Kapitalismus deutlich. Die kämpferische Stimmung kam außerdem durch die mehrfach gezündete Pyrotechnik zum Ausdruck. Die Polizei beäugte argwöhnisch das Geschehen, hielt sich aber die gesamte DGB-Demo über im Hintergrund.

Der Block macht seit mehreren Jahren Formen von Selbstorganisierung in Stadtteil, Betrieb und Gewerkschaft in der Demo präsent und thematisiert Alternativen zur Sozialpartnerhaft der DGB-Führung und zur kapitalistischen Konkurrenz. Entsprechend wurde immer wieder kritisiert, dass die Spitzen der Gewerkschaften auf den Schulterschluss mit den Unternehmen und der bürgerlichen Politik setzen. Gewerkschaften, die nur noch hier und da etwas „mitgestalten“ wollen, anstatt konsequent für die Interessen der Lohnabhängigen einzustehen, würden ihren Zweck verfehlen. Auch der anstehende G20-Gipfel in Hamburg wurde vielfach im Block aufgegriffen. Teile der Gewerkschaftsführung haben den Gipfel öffentlich begrüßt, was an der Basis auf großes Unverständnis stößt. Es ginge darum, an der Seite der sozialen Bewegungen zu stehen und nicht am Tisch der Mächtigen um Anerkennung zu buhlen, wie es die Lauti-Moderation ausdrückte.

Am Fischmarkt angekommen legte der Block einen kurzen Stopp ein. Am Rand stellten sich einige Menschen mit Schildern der YPG, YPJ und anderer kurdischer Organisationen zu einem Soli-Foto auf, da die Symbole seit kurzen kriminalisiert werden. Vom Lautsprecherwagen wurde betont, dass die Solidarität mit dem revolutionären Prozess in Rojava weiterhin ein zentrales Anliegen der gesamten Linken sein muss. Zuvor hatten bereits Vertreter*innen der kurdischen Befreiungsbewegung gesprochen und die aktuelle Situation in der Region dargestellt und insbesondere die Kriegspolitik der Türkei kritisiert.

In Anschluss an den klassenkämpferischen und antikapitalistischen Block fand eine eigenständige Demo des Rise Up!-Bündnisses statt. Ursprünglich sollte die Demo in Richtung der angekündigten Kundgebung der „Arbeitnehmer in der AfD“ (AidA) laufen, die ihre Anmeldung aber kurzfristig zurückgezogen hatten. Dennoch demonstrierten bis zu 2000 Menschen gegen den gesellschaftlichen Rechtsruck, den G20-Gipfel und die kapitalistischen Verhältnisse. Die Strecke führte vom Fischmarkt über die Reeperbahn, den Neuen Pferdemarkt bis zum Ende der Feldstraße. Eine Rede der queer-feministischen Organisierung gegen den G20-Gipfel kritisierte das vorgebliche Anliegen der G20-Staaten, weltweit die Situation von Frauen zu verbessern, da deren Politik viele der Probleme erst hervorbringe. Sie hob die Bedeutung antipatriarchaler Kämpfe im Zusammenhang mit den Gipfelprotesten hervor und rief zum entschiedenen Widerstand gegen das Treffen auf. Nach der Abschlusskundgebung wurde in Sichtweite zu den Messehallen, wo im Juli der G20-Gipfel stattfinden soll, symbolisch Feuerwerk gezündet. Die Polizeipräsenz nahm während der Demo merkbar zu, ein lockeres Spalier wurde zeitweise an der Seite aufgezogen und vor und hinter der Demo lief ein größeres Aufgebot. Dennoch konnte die Demo ohne Polizeiübergriffe beendet werden.