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Doppelter Erfolg für die antifaschistische Bewegung in der Schweiz. Die Veranstaltung mit AfD Ideologe Marc Jongen in Zürich wurde nach massiven Drohungen abgesagt. In Bern sistiert das Rechtsaussen-Komitee "Brennpunkt Schweiz" ihren Aufmasch aufgrund einer militanten Mobilisierung.

In Zürich hätte am 17. März 2017 unter dem Titel "die neue Avangarde" eine Podiumsdiskussion u.a. mit dem AfD-Ideologen Marc Jongen stattfinden sollen. Nach massiven Drohungen aus der antifaschistischen Bewegung Zürich sagten die Organisator*innen die Veranstaltung ab. Die AfD steht in Deutschland für Rassismus, Sexismus und reaktionäre Hetzte. Ihr Parteiprogramm ähnelt jenem der Schweizerischen Volkspartei (SVP).

Der Veranstaltungsort war eine Provokation. Zürich ist einer der Städte mit einer grossen antifaschistischen Bewegung in welcher auch die revolutionäre Linke sehr stark vertreten ist. Es war von Anfang an klar, dass eine Podiumsdiskussion mit einem Rechtspopulisten nicht ohne Gegenwehr über die Bühne gehen würde. Wie immer wird die Meinungsfreiheit beklagt und der Linken vorgeworfen, sie würden die Meinung anderer nicht respektieren. Dies ausgerechnet von jenen, die systematisch die Meinungsfreiheit anderer missachten, abschieben, Mauern bauen und die Medien kontrollieren wollen.

Ebenfalls hätte an der Podiumsveranstaltung in Zürich die Operation Libero teilgenommen. Sie ist eine neue neoliberale Bewegung, welche Zitat "Ausländerfreundlich ist". Ihr geht es jedoch nur um billige Arbeitskräfte aus dem Ausland und nicht um Solidarität. Es ist ihr neoliberales Weltbild, die die Menschen erst zur Flucht treibt.

In Bern hätte am 18. März 2017 einen Aufmarsch vom rechten Komitee "Brennpunkt Schweiz" stattfinden sollen. Dieses Komitee setzte sich vorwiegend aus Exponent*innen der rechtspopulistischen SVP und der Rechtsaussen-Organisation AUNS (Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz) zusammen. Ebenfalls haben Rechtsextreme wie die PNOS (Partei national orientierter Schweizer) ihre Teilnahme angekündigt.

Das Thema des Aufmarschen hätte die "Verteidigung der direkten Demokratie" und die nicht wortgetreue Umsetzung der Masseneinwanderungs-Initiative (MEI) sein sollen. Ein Vorwand um reaktionäre Hetze auf die Strasse zu tragen. Dagegen formierte sich breiter Widerstand. Eine Gegenkundgebung wurde verboten und die Polizei gab sich kampfbereit. Durch eine sehr militante Mobilisierung in der ganzen Schweiz kriegte das Komitee "Brennpunkt Schweiz" jedoch kalte Füsse und blies den Aufmarsch ab. Grund sei, dass die Sicherheit der rechten Kundgebungs-Teilnehmer*innen nicht garantiert werden könne, es hätte (Zitat von Nils Fiechter/Organisator) sogar "Tote geben können", ein Ausdruck der wohl mehr Propaganda ist als der Realität entspricht.

Der nächste Termin wird der 19. März 2017 in Zürich sein. Dort feiert die SVP-Zürich ihr 100 jähriges Jubiläum im Kongresshaus, ebenfalls mitten in der Stadt. Treffpunkt ist um 13 Uhr auf dem Bürkliplatz.

*dieser Artikel ist keine offizielle Stellungsnahme und von einer Einzelperson geschrieben*