linksunten Archiv

Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht. Schulter an Schulter gegen Repression und Faschismus!

Bundesweiter Aktionstag am 26.11.2016

Wir rufen alle demokratischen Kräfte dazu auf am 26.11.16 gemeinsam gegen die zunehmenden staatlichen Repressionen und den erstarkenden Faschismus zu demonstrieren! Wir wollen gemeinsam mit allen Menschen, die an Freiheit und Gleichheit glauben, an diesem Tag auf die Straße gehen und ein starkes Zeichen für die revolutionären Kämpfe auf dieser Welt setzen.

Ob in Kurdistan, Europa oder anderen Teilen der Welt: Überall wächst der Widerstand gegen den zunehmenden staatlichen Druck auf die Gesellschaften. Insbesondere im Mittleren Osten führen Kurd_innen, Araber_innen und andere Völker einen entscheidenden Kampf. Das faschistische Regime der AKP, das Assad-Regime oder der iranische Staat versuchen vehement die Freiheitsbestrebungen der Völker zu unterdrücken. Sie verbindet eine Mentalität, die keinen Platz für gesellschaftliche Vielfalt, Solidarität und Gleichberechtigung kennt. Dagegen leistet die Kurdische Freiheitsbewegung seit 40 Jahren erfolgreich Widerstand. Mit der Revolution in Rojava hat sie einen Ort der Hoffnung für alle demokratischen Kräfte auf der Welt geschaffen.

Auch in Europa setzen die Staaten zunehmend auf nationalistische und rassistische Kräfte. Stimmungsmache gegen Geflüchtete, die Militarisierung der Gesellschaft und die Abschottungspolitik an den Grenzen bestimmen die Politik der europäischen Staaten. Der Druck auf die demokratischen Stimmen wächst auch hier. Die Kurdische Freiheitsbewegung, türkische revolutionäre Gruppen und solidarische deutsche Kräfte werden immer stärker kriminalisiert. Dafür sprechen die über 20 kurdischen und türkischen Aktivist_innen in Haft, die Repressionen gegen die Rigaer-Straße in Berlin oder die Korn in Hannover. Die europäischen Staaten zeigen damit, dass auch sie von gesellschaftlichen Kämpfen für Selbstverwaltung nicht viel halten.

Es ist deshalb in diesem Jahr umso wichtiger, dass wir gemeinsam für unsere Ziele auf die Straße gehen. Lasst uns ein starkes Zeichen für gesellschaftliche Vielfalt, das Recht auf Selbstverwaltung und für die internationale Solidarität setzen! Lasst uns den 23. Jahrestag des Verbots der PKK in Deutschland nutzen, um geschlossen und vielfältig gegen Faschismus, Nationalismus, Rassismus, Sexismus und jegliche Form von staatlicher Repression auf die Straße zu gehen!

Hoch die internationale Solidarität!
Schluss mit der Kriminalisierung der KurdInnen und aller anderen demokratischen Kräfte! Weg mit dem PKK-Verbot!
Weg mit dem Paragraphen §129 a/b!

Demonstrationen:

Stuttgart, 14:00 Uhr, Lautenschlagerstr.
Berlin, 16:00 Uhr, Warschauerstr.
Göttingen, 14:00 Uhr, Gänseliesel
München, 14:00 Uhr, Odeonsplatz
Saarbrücken, 13:00 Uhr, Kongresshalle, Demo gegen die InnenministerInnenkonferenz