Es ist ein einziges Hin und Her in Blankenese: Nach mehreren kreativen Klagen von Anwohner_innen, mehrfacher Unterbrechung und anschließender Wiederaufnahme der Planungs- und Bauarbeiten, einer Autoblockade, sowie einem "Chainsaw Massacre" hat das Verwaltungsgericht nach einer weiteren Anwohner_innenklage Ende Juni entschieden, dass die geplante Geflüchtetenunterkunft am Björnsonweg in Blankenese wegen "beachtlicher Verfahrensfehler" doch nicht gebaut werden darf.
Aus diesem Grund wird zu einer antirassistischen Demonstration unter dem Motto "Rassismus benennen. Die Mitte entlarven!" aufgerufen:
+++ Antirassistische Demonstration I 17.09.2016 I 14 Uhr I S-Bahnhof Blankenese +++
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Solidarität mit Refugees - auch in Blankenese!
Im Juni 2015 gab die Stadt Hamburg bekannt im Blankeneser Björnsonweg eine Unterkunft für 192 Geflüchtete und Wohnungslose zu bauen. Eine Anwohner_inneninitiative hatte verlautbaren lassen, dass dies die Kapazitäten des Björnsonweges sprengen würde und in gönnerhafter Manier Hilfe bei der Integration von höchstens 90 Geflüchteten angeboten. Zudem drohten Anwohner_innen die städtischen Pläne aus baurechtlichen Gründen mit Klagen zu torpedieren. Der Verweis auf die korrekte Umsetzung des Baurechts war in diesem Zusammenhang natürlich kein Selbstzweck, sondern fungierte als juristischer Hebel um das Bauvorhaben in seiner Gänze scheitern zu lassen. Einen weiteren Vorwand entdeckten die „asylkritischen“ Anwohner_innen schließlich im Naturschutz: 42 Bäumen auf dem Baugrundstück galt nun die Sorge der neuerdings aktivistischen Naturfreund_innen aus der Blankeneser Nachbarschaft. Im April 2016 blockierten Anwohner_innen die Zufahrt zum designierten Gelände mit etwa 20 Autos um die Baumfällarbeiten dort zu verhindern. Bereits am Tag zuvor war eine Biologin bei der Markierung der Bäume beleidigt und angegangen worden und Unbekannte hatten die Markierungsarbeiten zur Bestimmung der zu fällenden Bäume sabotiert. Einen Tag nach der Blockade stoppten Anwohner_innen die Baumfällarbeiten auf juristischem Wege mit Verweis auf das europäische Umweltrecht. Nach einer zeitweisen Aufhebung des Baustopps, bestätigte das Verwaltungsgericht diesen im Juni 2016 nach einer weiteren Klage von Anwohner_innen und es ist unklar ob die Unterkunft fertig gestellt werden kann. Darum eine Geflüchtetenunterkunft zu verhindern sei es den Anwohner_innen allerdings natürlich nie gegangen. Es tritt eine „Überall nur nicht hier“-Mentalität an den Tag, die sich zunächst durch den Verweis auf das Baurecht und später mit dem Bezug auf Naturschutzrichtlinien legitimierte. Die Anwohner_innen sind dabei stets auf die Wahrung der politisch korrekten Fassade bedacht. Dennoch werden rassistische Ressentiments bedient: Anwohner_innen sorgten sich um die Sicherheit der Kinder und Frauen im Viertel und befürchteten einen Anstieg der Kriminalität. Da die Stadt weiterhin an ihren Plänen festhält, ist die Entstehung der Unterkunft am Björnsonweg noch immer denkbar und es ist nicht zu erwarten, dass die Schikanen und Angriffe seitens rassistischer Anwohner_innen aufhören werden.
Wir fordern die Anwohner_innen in Blankenese auf, ihr Schweigen zu brechen, sowie klar gegen Rassismus und für den Bau der Geflüchtetenunterkunft in ihrer Nachbarschaft einzutreten. Von der Stadt fordern wir weiterhin auf die Entstehung der Unterkunft zu bestehen und von den Gerichten den Weg dafür frei zu machen. Allen Rassist_innen, egal ob arm oder reich, sagen wir den Kampf an. Wir akzeptieren keinen Rassismus, Antisemitismus und keine menschenverachtenden Weltanschauungen. Wir möchten an die Öffentlichkeit treten, um die Probleme der Ausgrenzung und des Rassismus, die in Deutschland keine Neuerscheinungen sind, zu bekämpfen. Wir fordern von den Anwohner_innen einen respektvollen Umgang mit ihren zukünftigen Nachbar_innen in der Flüchtlingsunterkunft im Björnsonweg.
Wir fordern den Stopp sämtlicher Abschiebungen und eine dezentrale Unterbringung von Geflüchteten. Frontex raus. Grenzen auf! Refugees Welcome – in Blankenese und überall!
Also rufen wir dazu auf gemeinsam am 17.09.2016 um 14 Uhr am S-Bahnhof Blankenese auf die Straße zu gehen und Solidarität mit all denen zu zeigen, die nach Deutschland kommen um ein besseres Leben zu haben – aus welchen Gründen auch immer!
Den vollständigen und detailreichen Aufruf zur Demonstration könnt ihr auf dem Blog: https://harvestehude.noblogs.org/aufrufblankenese aufrufen.