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Während die Freiburger nachwuchs Leninisten zusammen mit Maoisten, Stalinisten und anderen auf die Straße gehen, ist die kommunistische Bewegung seit Jahren um einiges weiter, hier ein Flugi Schweizer Genossen:

Im Wefsten nichts Neues

Kapitalismus statt WEF bekämpfen

Das Motto des diesjährigen WEF-Treffens in Davos lautet «The Creative Imperative», was frei übersetzt in etwa «der kreative Befehl» bedeutet. Letztes Jahr hatte man noch unverblümt «Taking responsibility for tough choices», also «Verantwortung für harte Entscheide übernehmen» posaunt. Damit stellte man klar, was künftig zu erwarten sei: Massenentlassungen, Sozialabbau, Krieg und andere «harte Entscheide». Mit dem aktuellen Slogan kehrt das WEF dahin zurück, wohin es die bürgerlichen Ideologen schon immer trieb: Zur phantasievollen Umdeutung und Kaschierung des täglichen Elends und seiner aktuellen Verschlimmerungen. Die «harten Entscheide» werden dadurch keinesfalls abgemildert. Das Personal des Kapitals verpackt die künftigen Zumutungen, welche den Lohnabhängigen und Arbeitslosen blühen, bloss in allerlei phantasievolle Phrasen. So nennt man den Abbau sozialer Sicherungen lieber «mehr Eigenverantwortung tragen», massenhafte Arbeitslosigkeit «Massnahmen für den nationalen Wirtschaftsstandort» und die zunehmende Repression «mehr Sicherheit».

Der Slogan könnte aber auch meinen, dass künftig alle mit mehr Kreativität für ihre Existenz kämpfen müssen. Also nicht mehr bloss jeden Scheissjob annehmen, sondern sich auch mal als Schuhputzer oder Velotaxi selbständig machen. Dass das nicht mehr ist als neoliberale Ideologie und in der Realität nicht funktioniert, ist dem Personal des Kapitals und seinen Freundinnen und Freunden egal. Solange die Betroffenen daran glauben und still sind.

Was bei der Suche des Mottos genau durch die kreativen Oberstübchen der WEF-Riege gekrochen ist, können wir natürlich auch nicht bestimmen. Kreativität hin oder her, auf die krisenhaften Entwicklungen der Weltwirtschaft wird mit «harten Entscheiden» reagiert. Hart immer für jene, auf deren Kosten aktuelle Krisen bekämpft werden sollen. Das Personal des Kapitals entscheidet nämlich nicht aus Kreativitätsüberschuss, dass man nun künftig massenhaft ArbeiterInnen auf die Strasse wirft und die Sozialleistungen auf ein Minimum zurückfährt. Im Gegenteil zeigt sich darin bloss, dass das Modell, welches bis in die 70er Jahre funktionierte, in eine Krise geraten ist und damit «kreative» Entscheide erfordert.

Dank der aktuellen Entwicklung müssen die, welche ihre Arbeitskraft verkaufen, zunehmend härter schuften, während andere arbeitslos sind und sozial ausgeschlossen werden. Nicht aber dunkle Machenschaften und geldgierige Hintermänner sorgen für diese Misere, sondern die Funktionsweise des Kapitalismus. Am WEF treffen sich zwar die sogenannten «Global Leaders», die globalen Führer also. Doch diese Bezeichnung ist irreführend. Unsere Welt wird nicht von Konzernleitern und George W. Bush beherrscht, sondern von der nachhaltig nicht regulierbaren Entwicklung der kapitalistischen Ökonomie. Deshalb nutzt auch aller «konstruktive Dialog» oder das Einfordern von ethischen Standards, Verantwortung und ähnlichem Blödsinn nichts. Der Kapitalismus funktioniert nicht nach dem Gesetz des WEFs oder seiner Mitglieder, sondern nach dem Gesetz der kapitalistischen Ökonomie.

Natürlich steht das Personal des Kapitals unter den Bedingungen des Kapitalismus gut da mit seinen Luxuskarossen, Villen und Weinkellern. Unter anderem darum macht es sich das Funktionieren des Ganzen auch zu seinem eigenen Anliegen. Aber das fast beliebig austauschbare Personal selbst ist bei seinen Entscheidungen den Gesetzen der kapitalistischen Ökonomie unterworfen, will es nicht selbst untergehen. Es muss das Funktionieren des Kapitalismus auch in Krisenzeiten politisch und ökonomisch sicherstellen. Darum zerbrechen sich die Herren und wenigen Damen in Davos und anderswo auch permanent den Kopf im Dienste der verschiedenen Unternehmen und Nationalstaaten, statt ausschliesslich ihren Wohlstand zu geniessen. Würden sich dieselben Damen und Herren von Wasser und Brot ernähren und zudem ihre Entscheidungen immer auf ihre moralischen Qualitäten hin überprüfen, es wäre den wenigsten geholfen. Die Zwänge der kapitalistischen Ökonomie würden sich trotzdem ihre Geltung verschaffen. Besonders betroffen davon sind die Lohnabhängigen und Arbeitslosen. Eine Abhilfe von diesen Zwängen kann nur die Überwindung des Kapitalismus bringen. Und genau darum ist Kreativität vor allem von uns gefordert. Wir brauchen weder einen Markt, um herauszufinden, was unsere Bedürfnisse sind, noch Staat und Kapital um diese zu Befriedigen. Im Gegenteil müssen wir zur Befriedigung unserer Bedürfnisse den Kapitalismus gemeinsam abschaffen.

Für die Assoziation der Freien und Gleichen!

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