Ein Brief von Thomas Meyer-Falk: Frau eingesperrt wegen Sex ohne Kondom

Im Knast

Eine 29 Jährige Frau wurde, 2014 in Deutschland, zu 4 Jahren Gefängnis verurteilt, weil sie Sex ohne Kondom hatte. Weil das Gericht sie als eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit einstufte, verhängte es auch eine potentielle lebenslängliche Sicherheitverwahrung.

 

Die Geschichte:

Jaqueline, eine lebensfrohe junge Frau. Sie verbrachte Zeit im Umfeld eines Biker Klubs und hatte einige Partner. Einige Jahre vorher hatte sie sich mit HIV infiziert, aber sie nahm Medizin deswegen und darum brach die Krankheit nicht aus.

Nachdem Jaqulins Mutter heraus fand, dass ihre Tochter Sex mit Männern hatte zeigte sie diese bei der Polizei an.

 

Der Prozess:

Das Oberlandesgericht befand Jaqueline der versuchten gefährlichen Körperverletzung schuldig: Sex ohne Kondom. Dem Gericht zu folge war dies eine „die das Leben gefährdende Behandlung“. Weil sie dies zuvor schon einmal gemacht hatte wurde außerdem eine anschließende Sicherheitverwahrung verhängt.

 

Geschichte der Sicherheitverwahrung:

1933 führten die Nazis ein Gesetz ein gegen Leute die als “Gefahr für die Gesellschaft” identifiziert wurden. Dieses Gesetz erlaubte es dem Staat Menschen einzusperren die Haftstrafe verbüßt hatten (freedomforthomas.wordpress.com/2013/10/08/nazi-law-in-germany-2013/). Nach dem 2. Weltkrieg hob 1954 der Oberste Gerichtshof der DDR das Gesetzt zur Sicherheitverwahrung auf weil es die Nazigesetzgebung verkörpert. Die Gerichte in der BRD hatte nie solche moralischen Bedenken. Das spanische Verfassungsgericht verwarf ein ähnliches Gesetz weil es den Grundsatz verletzte, dass jeder nur einmal für seine Tat verurteilt werden sollte.

 

Keine Berufung!

Der Bundesgerichtshof und das Bundesverfassungsgericht verwarfen beide ein Revision des Urteils des Oberlandesgerichtes. So mit steht Jaqueline, 30 Jahre jung, vor einem Leben hinter Gittern. Niemand wurde verletzt, niemandem wurde geschadet, niemand wurde mit HIV angesteckt. Lebenslänglich, vielleicht, hinter Gittern basierend auf einem Gesetz welches von den Nazis 1933 verabschiedet wurde.

 

https://abcdd.org/2015/11/19/ein-brief-von-thomas-meyer-falk/

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Dieser "Artikel" ist unsachlich.
Hier werden Emotionen mit Rechtstaatlichkeit vermischt.

Wenn ein Mensch HIV positiv ist, hat er damit eine gewisse Verantwortung gegenüber seinen Mitmenschen.
Dazu sollte selbstverständlich gehören, dass man
a) einen potentiellen Sexualpartner VOR jeglicher sexueller Handlung darüber aufklärt, dass Person HIV positiv ist und
b) infolgedessen mit Kondom verhütet wird.

Zu argumentieren, dass niemand infiziert wurde, ist argumentativ schwach.
Es geht nicht darum, dass der Fall eingetreten ist, sondern das er hätte eintreten KÖNNEN.

Nehmen wir das Beispiel Mord:
versuchter Mord wird ebenfalls hart bestraft, auch wenn das potentielle Opfer nicht zu schaden gekommen ist.
Der VERSUCH zählt !
Bei Mord ist natürlich eine Absicht zum Töten Vorraussetzung.
Ob besagte "Jaqueline" die Absicht hatte, ihre Sexualpartner zu infizieren, weiß nur sie selber - aber im Zweifel für den Angeklagten.
"Unwissenheit schützt vor Strafe nicht" ist  allerdings ebenfalls ein Grundsatz der Rechtstaatlichkeit.
"Jaqueline" wusste von ihrer HIV Infizierung.
Daher muß davon ausgegangen werden, dass sie auch die möglichen Gefahren durch ungeschützten Sex kannte.
Dies würde also mindestens Fahrlässigkeit bedeuten.
Dies kann juristisch geahndet werden.

Eine Sicherheitsverwahrung mag übertriebene Härte sein.
Dazu müsste man aber den geistigen Zustand von "Jaqueline" kennen.
Wenn sich heraus stellt, dass sie vorsätzlich gehandelt hat (z.b. in Form durch Geständnis) und die Gefahr von Wiederholungsversuchen besteht (keine Einsicht) ist eine Sicherheitsverwahrung u.U. zulässig.

Ist das grausam? ja sicher ! Es ist immer grausam, einen Menschen einzusperren.
Aber es muß stets abgewogen werden, ob die Gefahr für die Öffentlichkeit größer als das Eigeninteresse des Täters ist.

Diese Analyse beruht auf der Rechtstaatlichkeit der heutigen BRD.
Mit dieser muß Mensch nicht übereinstimmen.
Sollte jemand das allerdings gravierend anders sehen, bitte ich um rationale Begründung.
LG

Deine Argumentation in allen Ehren, ABER sie hat doch ihre Medikamente genommen! Klar sollte mensch trotzdem ein Kondom verwenden, aber der Fakt, dass sie die Tabletten nimmt, schließt was höheres als Fahrlässigkeit aus.

Also ich weiß ja nicht...

Ich vermute mal, dass die Tabletten den Ausbruch bei ihr unterdrücken, sie aber dennoch andere anstecken kann. Damit bleibt da wohl Vorsatz.

Bitte ergänzen, falls ich bezüglich der Ansteckungsgefahr falsch liege.

Siehe den Beitrag unten "Fakten zu HIV..."

Die Dame hatte bedingten Vorsatz, dolus eventualis. Die Abgrenzug zum dolus luxoria liegt darin begründet, dass jemand mit bewusster Fahrlässigkeit einen Taterfolg nicht möchte, sich aber mit den möglichen Folgen abfindet. Fahrlässigkeit bedeutet, man möchte den Erfolg ebenfalls nicht und man hofft auf das Ausbleiben. Wenn man mit HIV ungeschützt Sex hat, findet man sich mit einer möglichen Ansteckung(=Taterfolg, §§223,224 StGB) ab.

, dass jemand mit bedingtem Vorsatz*!

Okay dann sind wir im subjektiven Bereich und der ist eh nie nachweisbar, der wird von Richtern einfach unterstellt. Abgesehen davon ging ich davon aus, das wir uns hier nicht in einem Rechtswissenschaftsforum befinden.

Am Ende bleibt, dass sie ihr Gegenüber zumindest über die Gefahr hätte informieren müssen. tut sie das nicht, sind wir m.E. beim dolus eventualis=Vorsatz.

Als krankenpfleger in der HIV Beratung kann ich nur sagen es gibt ein sehr hohes rest Risiko und die Medikamente sind kein absoluter Schutz. Wenn zwei Erwachsene Menschen SEX miteinander haben gehort Vertrauen und offenheit dazu. Wer garantiert den das die Medikamente wirken? Bei HIV und Sex ist ein Kondom zu benutzen und die offene Ehrliche Art dem Partner zusagen das HIV vorliegt das mindeste. Ungeschutzter Verkehr ist einfach nur farlassig!

Wenn du wirklich Krankenpfleger bist (?) und sogar in der HIV Beratung arbeitest (!?), beschäftige dich doch dringend mal mit den aktuellen Empfehlungen der Deutschen Aidshilfe, u.a. das hier: http://www.aidshilfe.de/de/aktuelles/meldungen/eine-funktionierende-hiv-...

Erst mal bin ich auf das eingegangen was geschrieben wurde, und ich habe auf den Inhalt geantwortet.  Richtig ist es das immer zwei Menschen zum Geschlächtsverker Ihre zustimmung geben. Das wird aber dann in erheblichem Maße gestört wenn ein Partner dem anderem die HIV erkrankung verschweigt. Dann ist mir nicht plausiebel warum etwas dagegen spricht ein Kondom zu benutzen um das Risiko zu minimieren. Also wer heute immer noch glaubt das mit einer HIV erkrankung die mit medikamenten behandelt wird ein Geschlechtsverkehr ohne Kondom mach bar ist, spielt deutlich mit dem anderem Partner Restrisiko. Auch der Artikel zu HIVder Aidshilfe schließt ein Restrisiko beim Geschlächtsverkehr ohne Kondom nicht ganz aus. 

... aber das, was du schreibst, ist kompletter Schwachsinn. Du beweist nicht nur, dass du keine Ahnung von der Materie hast, sondern auch, dass du - wie es schon angemerkt wurde - nicht in der Lage bist, zu lesen bzw. das Gelesene zu verstehen. 

 

Aber fangen wir doch mal von vorne an, deine dümmliche Argumentationskette zu zerlegen und zu zeigen, dass du der/die bist, der/die keine Ahnung hat. Aus einer neutralen Position betrachtet bist ziemlich peinlich.

 

Fehler 1: Safer Sex geht auch ohne Kondom. 

Ja, wenn auf Penetration, also das Eindringen in den Körper verhindert wird. Ansonsten muss ein Kondom benutzt werden.

"Safer" ist übrigens ein Komparativ und wird benutzt, weil auch die Einhaltung der Safer-Sex-Regeln keinen Komplettschutz, sondern nur einen weitgehenden bildet. Insofern hast Du nicht einmal das System "Safer Sex" verstanden - es gibt keinen "Safe Sex".

 

Fehler 2: Bei niedriger Viruslast braucht kein Kondom verwendet werden

Du glaubst sogar, dass sich dies aus der verlinkten Studie ergibt und es eine entsprechende Empfehlung der DAH gibt. Bullshit. Lies richtig! Oder lass es dir vorlesen und erklären.

Generell ist die Studie nicht aussagekräftig, das Studiendesign beruht auf Umfragen. Wo ist diese Studie randomisiert und doppelblind, wo ist die Kontrollgruppe? Die verlinkte UMFRAGE ist keine wissenschaftliche Studie und wissenschaftlich wertlos. Sogar aus dem Artikel selbst ergibt sich, dass ein Restrisiko verbleibt, was du hier vehement verneinst. Das zeigt nur, dass Du nicht mal diesen Artikel richtig gelesen bzw. verstanden hast.

 

Fehler 3: Eine niedrige Viruslast bleibt auch niedrig

Ebenfalls Bullshit. Die Viruslast ist nicht nur von der Medikamenteneinnahme und der Compliance (also der Regelmäßigkeit der Einnahme) abhängig. Jeder HI-Virus bildet irgendwann Resistenzen gegen die eingesetzte cARt (combined Anti-Retroviral Therapy) und dann steigt die Viruslast (VL) in kurzer Zeit an. Dies wird - wie anderswo - erst dann bemerkt, wenn die nächste Viruslastbestimmung vorgenommen wird. Die Zeiträume dafür liegen zwischen drei und mehr Monaten - auch abhängig vom Menschen, der nicht unbedingt Lust darauf hat, alle drei Monate zum Halbgott in Weiss zu rennen. Weiterhin ist die Viruslast abhängig vom allgemeinen Immunstatus, ein einfacher grippaler Infekt lässt die VL in kürzester Zeit massiv ansteigen und damit auch das Infektionsrisiko für Andere.

 

Bitte: Bilde Dich und wirf anderen nicht vor, keine Ahnung zu haben, während Du dabei beinahe grandios beweist, was für ein Schwachmat du bist.

Nanana, da ärgert sich jemensch ja gerade....

 

Also:

- natürlich geht es um "safer sex". Die einzigen mir bekannten Formen von Safe Sex sind Telefon-Sex und Sex alleine. "wenn auf Penetration, also das Eindringen in den Körper verhindert wird. Ansonsten muss ein Kondom benutzt werden.", schreibst Du. Das ist doch Quatsch. Es gibt viele Menschen in Deutschland, die auch bei Sex "mit Penetration" auf Kondome trotz HIV-Infektion verzichen, wenn die üblichen Voraussetzungen gegeben sind, und das ist auch ok so.

 

- das Restrisiko wird statistisch geschätzt. Das Restrisiko ist so gering, das viele serodifferente Paare auf Kondome verzichten. Bisher gab es im Rahmen der Studie keine HIV-Übertragung zwischen erfolgreich behandelten HIV-positiven Menschen und HIV-negativen Partner*innen.

 

- die DAH empfiehlt, die Viruslast unter Behandlung bei Sex ohne Kondom alle 3 Monate überprüfen zu lassen, und das ist auch sinnvoll.

 

Ach ja:

... "was für ein Schwachmat du bist", schreibst Du. Ich möchte nur der Welt wünschen, dass Du nie mit HIV-Beratung und HIV-positiven Menschen zu tun bekommst.

 

PS: Es handelt sich wirklich um eine Studie, und nicht um eine Umfrage. Oder passt es etwa zu Deiner Vorstellung von "Umfragen", dass bei HIV-Neuinfektionen der Studienteilnehmer*innen durch genetische Analysen geprüft wird, ob die HIV-Infektion von dem/der Partner*in unter Behandlung oder von einer dritten Person stammt?

 

PPS: Warum bist Du so frustriert?

Wie kommst Du bitteschön darauf, dass die Einnahme der Medikamenten-Kombination eine Infektion unmöglich macht - das steht ja zwischen Deinen Zeilen? Das ist totaler Quatsch und Hinweis auf Ahnungslosigkeit

 

Klar, wenn die Medikamente wirken, wird die sog. Viruslast (also die Anzahl der Viren im Blut) bis unter die Nachweisgrenze gedrückt. Aber es sind weiterhin HI-Viren vorhanden. Sonst hätten wir ja eine Heilung, und die ist bei HIV bislang ausgeschlossen. Eine Infektion ist bei einer funktionieren Medikation zwar weniger wahrscheinlich, aber bei weitem (!) nicht ausgeschlossen. Selbstverständlich hat der HIV-positive Mensch auch dann eine große Verantwortungung

 

Außerdem: Die verschiedenen HI-Virenstämme bauen Resistenzen gegen die Medikamente auf. Es ist durchaus möglich, dass die Virenlast und damit die Infektiosität deutlich ansteigt, weil die Medis ihre Wirksamkeit verlieren und dies erst später entdeckt wird (Regelmäßige Laborkontrollen auf die Virenlast werden 3- bis 6-monatlich vorgenommen).

Das ist leider alles Quatsch, siehe meinen Beitrag weiter unten (Fakten über HIV)... wenn ihr wirklich aktuelle Infos zu HIV wollt, guckt bei der deutschen Aidshilfe (DAH) oder beim Robert Koch Institut (RKI).

Das Lesen fällt Dir schwer, nee?

 

Wie kannst Du Deine VL nachweisen, wenn der letzte Nachweis Monate her ist? 

 

Kristallkugel? 

Und Kommentare stehen da auch drunter Sicherungsverwahrung für Sex ohne Kondom.

 

Wahr bleibt: wer andere bewußt ansteckt handelt vorsätzlich.

 

Ansonsten möchte ich noch anmerken, dass die Sicherungsverwahrung zwar 1933 in Kraft trat, aber in der Weimarer Republik durchs Parlament gepeitscht wurde. Debatten in der Rechtswissenschaft und die Forderung nach Sicherungsverwahrung sind noch viel älter. Die Behauptung die Nazis hätten sie eingeführt ist schlicht falsch und dient lediglich dazu dieses Instrument zu dämonisieren. Dabei ist das gar nicht notwendig, denn es ist auch so schlimm genug. In der Rechtswissenschaft wird sie heute übrigens weitgehend abgelehnt.

Liebe Leute,

 

es ist erschreckend, dass offenbar auch in der linksradikalen Szene das Wissen über HIV sehr beschränkt ist. Also hier mal ein paar Fakten.

 

HIV gilt heutzutage, den Zugang zu entsprechenden Medikamenten vorausgesetzt, als gut behandelbare, chronische Infektion. Die Lebenserwartung ist voraussichtlich fast normal.

 

Sex mit HIV auch ohne Kondom gilt als safer Sex, wenn die HIV-Infektion behandelt wird und die Viruslast seit mindestens 6 Monaten unter der Nachweisgrenze liegt.

 

Natürlich sollte sich mensch vor HIV schützen, wie auch vor anderen STIs (Sexuell transmitted infektions, sexuell übertragbare Krankheiten). Kondome bieten hier einen zuverlässigen Schutz.

 

Zum Sex gehören immer zwei (oder mehr), und Sex ist immer eine Frage von Vertrauen. Ob über eine bestehende HIV-Infektion vor dem Sex informiert werden muss, kann durchaus diskutiert werden. Eine viel entscheidendere Frage, als hier moralische Urteile zu fällen, wäre diejenige, warum Menschen ihren Sexulpartner*innen nichts über eine bestehende bekannte Infektion berichten - es geht um Angst und Stigmatisierung.

 

Übrigens werden laut Schätzung des RKI (Robert Koch Institut) etwa ein Drittel der HIV-Neufinfektionen in der BRD von Menschen übertragen, die nichts von ihrer HIV-Infektion wissen.

 

Alleine in Berlin gibt es derzeit grob geschätzt etwa 500 bis 1000 Menschen mit einer HIV-Infektion, die keinen Zugang zu den lebensrettenden Medikamenten haben (fehlender Krankenversicherungschutz, vor allem bei Migrant*innen). DAS ist ein wirklicher Skandal.

Übrigens werden laut Schätzung des RKI (Robert Koch Institut) etwa ein Drittel der HIV-Neufinfektionen in der BRD von Menschen übertragen, die nichts von ihrer HIV-Infektion wissen.

Die anderen zwei Drittel Neuinfektionen werden dann bewusst übertragen?!?

 

Eine viel entscheidendere Frage, als hier moralische Urteile zu fällen, wäre diejenige, warum Menschen ihren Sexulpartner*innen nichts über eine bestehende bekannte Infektion berichten - es geht um Angst und Stigmatisierung.

und das rechtfertigt dann seinen Sexualpartner möglicherweise anzustecken?

Es laufen gerade Studien, um zu schauen, wie es denn vor allem zu Neuinfektionen kommt. Nicht selten sind auf jeden Fall Kondom-Unfälle, aber es gibt natürlich auch Menschen, die Risiken eingehen (ungeschützter Sex mit unbekannten Sex-Partner*innen zum Beispiel). Menschen dürfen auch Risiken eingehen, das gehört zum Leben dazu.

 

Die in der BRD festgestellten Neuinfektionen mit HIV 2014 (insgesamt etwa 3.200) verteilen sich etwa wie folgt: 72 Prozent Sex zwischen Männern, 18 Prozent heterosexueller Sex, 7 Prozent injizierender Drogengebrauch und 3 Prozent sonstige Übertragungswege.

 

Es geht hier nicht um "Rechtfertigungen", sondern um Verständnis für die Stigmatisierung, der HIV-positive Menschen auch heute noch ausgesetzt sind. Und wenn sich mensch die Hysterie mancher Beiträge unter diesem Indy-Artikel anschaut, ist es auch in der Linken um ein angemessenes Bewusstsein für Stigma und Ausgrenzung nicht besonders gut bestellt, ganz zu schweigen vom Wissensstand zu HIV.

Dieses junge Mädel, kann einem einfach nur leid tun! Es gibt nun mal Dinge in diesem Leben, die nicht kalkulierbar sind!

Wenn man die Nazis/Neonazis so verfolgen würde, wie diese junge Frau, wäre wohl jedem von uns geholfen. Alle diejenigen, die diese Situation der jungen Frau nicht nachvollziehen können, brauchen noch bisschen Erfahrung und vielleicht kommt auch der Tag, wo diejenigen die heute über diese junge Frau urteilen, der Tag der Nachempfindung!

Dieses harte Urteil der jungen Frau ist doch einfach wiedermal typisch! Typisch für dieses System!

Und wäre es ein Mann wäre wohl die Meinung?

Das Urteil wäre wohl zu Milde?

 

Da würden wohl einge nach Blut schreien...

 

phhh von wegen Gleichheit...

Also man kann ja an den Studien zweifeln. Fakt ist, dass Dir die Aidsberatung erzählt, wenn der infizierte Partner seine Medikamente nehme und die Viruslast entsprechend niedrig sei, sei es kein Problem, den Gummi wegzulassen. Da ist es schon ziemlich abenteuerlich, wenn das Gericht in so einem Fall "versuchte gefährliche Körperverletzung" sieht und dann auch noch lebenslange Sicherungsverwahrung verhängt. Man sollte die Aidsberatungen entsprechend aufklären: HIV kannste davon nicht kriegen, aber SV!