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Gab es im Umfeld der Roten Flora eine verdeckten Ermittlerin mit dem Decknamen "Maria Block"? Aktivisten präsentieren nun Erkenntnisse im Internet. Bereits letztes Jahr gab es einen ähnlichen Fall.

Linke Aktivisten wollen erneut eine verdeckte Ermittlerin der Polizei enttarnt haben. Unter dem Decknamen "Maria Block" soll die Beamtin von 2009 bis 2012 in der linken Szene ermittelt haben. Ihr Einsatz wiese, sollten sich die im Internet veröffentlichten Rechercheergebnisse bestätigen, große Ähnlichkeit mit dem Fall der verdeckten Ermittlerin "Iris Schneider" auf, der vor knapp einem Dreivierteljahr öffentlich wurde.

So soll die Ermittlerin Maria Block langjährige Freundschaften in der Szene gepflegt, sich Zugang zu Privaträumen verschafft und mindestens ein sexuelles Verhältnis mit einem linken Aktivisten geführt haben. Zudem soll sie mehrfach im Ausland ermittelt und sich an strafrechtlich relevanten Aktivitäten beteiligt haben.

Schutz der Polizistin hat Priorität

Polizei und Innenbehörde wollten sich erst im Laufe des Mittwochs zu den Veröffentlichungen äußern. Angesichts der Tatsache, dass mit dem Bericht auch die Privatadresse und andere persönliche Daten der Beamtin veröffentlicht wurde, werden sich die Sicherheitsbehörde wohl zunächst um den Schutz der Polizistin bemühen.

Kritik kam bereits von der Partei Die Linke: "Wenn die Vorwürfe zutreffen, dann offenbart das ein großes Problem der Polizei", erklärte die innenpolitische Sprecherin Christiane Schneider. Entweder habe die Behörde ihre Beamten für Lagebeurteilung (BfL) nicht unter Kontrolle "und nimmt ihre Rechtsbrüche stillschweigend in Kauf, oder sie ordnet die absolut unverhältnismäßigen Eingriffe in Grundrechte und die Rechtsbrüche ihrer BeamtInnen an. Beides ist inakzeptabel."

Schneider fordert von der Innenbehörde eine schnelle und umfassende Aufklärung des jüngsten Falls. "Außerdem müssen sofort alle BfL, die derzeit im Einsatz sind, zurückgezogen werden. Dieses polizeiliche Instrument darf nicht länger zum Einsatz kommen, es muss aus dem Gesetz gestrichen werden."