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Die Proteste gegen den G7-Gipfel stehen kurz bevor, da entsteht leider Verwirrung wo die Proteste überhaupt stattfinden. Eigentlich ist das seit Monaten klar sollte man meinen, denn die Choreografie der Proteste wurde schon längst beschlossen und veröffentlicht. Außer dem Gegengipfel finden Camp, Aktionstag, Großdemo und Blockaden, alle in der Umgebung des Tagungsortes in Elmau statt, u.a. also in Garmsich-Partenkirchen und Mittenwald. Dennoch wird momentan intensiv eine sogenannte "G7-Demo" in München am 4. Juni als zentrales Event der Proteste beworben. Die OrganisatorInnen - unter ihnen die Grünen, Jusos und campact! - kontaktieren seit einiger Zeit bundesweit Organisationen per Mail und Telefon mit der Bitte doch mit Bussen nach München zu kommen. Zentraler Inhalt der Demo soll die Kritik am Freihandelsabkommen TTIP sein.

Auf den ersten Blick eine gute Sache, wäre da nicht das falsche Label unter dem die Aktion läuft und der nur halbwegs kaschierte Spaltungsversuch der Proteste. Aber der Reihe nach:

Die OrganisatorInnen der Münchner Demo, haben sich zu keinem Zeiptunkt am bundesweiten Aktionsbündnis „Stop G7 Elmau“ beteiligt. Ohne auch nur einmal an den Treffen teilzunehmen, ließen sie das Bündnis lediglich wissen, man werde am Donnerstag eine Demo gegen TTIP organisieren, an die sich das weit breiter aufgestellte Aktionsbündnis gegen den G7 ja anschließen könne. Sowohl der Zeitpunkt, der Ort, als auch die überwiegende Orientierung der Demo gegen TTIP, wurden vom Aktionsbündnis gegen den G7 demokratisch abgelehnt. Stattdessen wurde beschlossen, die Demo am Samstag in räumlicher und zeitlicher Nähe in Garmisch-Partenkirchen zu organisieren, sowie im Aufruf, neben der Kritik an TTIP, weiterhin z.B. die Politik der imperialistischen Kriege für die die G7 auch stehen, zu thematisieren.

In diesem Kontext, war schon die Entscheidung, die TTIP-Demo dennoch in München und so kurz vor dem Gipfel und während andere Aktionen laufen, zu veranstalten, nicht korrekt. Auch dass zwei Großdemos in zwei Tagen und so nahe beieinander, sich gegenseitig Leute abziehen ist logisch. Dass es sich hierbei aber tatsächlich um den Versuch einer Spaltung handelt, ergibt sich aus der Selbstbezeichnung als "G7-Demo", die in Mails, Rundbriefen, Telefonaktionen etc. verbreitet wird. Diese Bezeichnung - der übrigens kein "Anti" o.ä. vorangestellt wurde, weil Grüne und SPD natürlich nicht gegen das System G7 sind, sondern nur mit einzelnen Symptomen Wahlkampf machen wollen - suggeriert, dass es sich um die Demo des breit aufgestellten Aktionsbündnis "Stop G7 Elmau" handeln würde.

Wir stellen daher fest:

Der breite und von unterschiedlichen politischen Spektren getragene Widerstand gegen den G7-Gipfel 2015 findet in Garmisch-Partenkirchen, Mittenwald und Umgebung statt! Er hat nicht nur TTIP, sondern viele verschiedene Kritikpunkte an den G7 zum Inhalt, insbesondere auch die Kriegspolitik der Nato und das globale System von Ausbeutung und Unterdrückung für die die G7 auch stehen.

Kommt daher mit uns ab Mittwoch den 3.Juni – spätestens am 6.Juni zur Großdemonstration – in die bayrischen Alpen um die selbsternannte Elite mit unserem Protest und Widerstand zu konfrontieren!

Weitere Infos:

Zur bundesweiten Mobilisierung: www.stop-g7-elmau.info

Zur Mobilisierung aus Stuttgart: www.stuttgartgoesg7.tk/