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Am 9. März stellten Susann Witt-Stahl von der Assoziation Dämmerung (Hamburg) und Matthias Rude von der Antispeziesistischen Aktion Tübingen den Sammelband „Antifa heißt Luftangriff!‘ Regression einer revolutionären Bewegung“ im Club Voltaire Tübingen vor. Ein Bericht über den Vortrag inklusive Zusammenfassung.

(Original zu finden unter: http://asatue.blogsport.de/2015/03/20/hitler-ein-deutscher-exportschlager/ )

Die Veranstaltung war gut besucht, vorwiegend von Kritikerinnen¹ der bellizistischen (kriegsbefürwortenden) Fraktion der Antifa, aber auch von einigen dieser zumindest nahestehenden Leuten.

Hipster-Antifas in der Selbstdarstellung: Begrüßen die Gastfreundschaft gegenüber den Reicheren und blenden dabei die Vertreibung der Ärmeren aus

Am Anfang umriss die Herausgeberin des Sammelbandes Susann Witt-Stahl das Phänomen einer sich als neue Antifa begreifenden Strömung, die aber in vielen Punkten wieder konservative Positionen vertritt: Für Kriegseinsätze der USA und der NATO, gegen soziale Bewegungen und gegen viele linke Essentials. Als Beispiele nannte sie sogenannte „Hipster-Antifas“, die zwar „gegen Nazis“ sind, aber die Gentrifizierung bejubeln, und die Pop-Gruppe „Antilopen Gang“, deren Mitgleider in einem Interview meinten, sie würden gemeinsam mit der Polizei Proteste wie Blockupy bekämpfen. Bei beiden Phänomenen stellen sich Personen, die einen linken Hintergrund haben und sich meist auch noch als Linke verstehen, nicht mehr auf die Seite der Armen und Ausgebeuteten und nicht auf die Seite des Protestes und des Widerstands gegen die Herrschaft, sondern auf die Seite der Reichen und Herrschenden und beginnen die Armen und protestierenden Massen als Problem und als Gegnerinnen der Befreiung zu begreifen, anstatt als deren potentielle Trägerinnen. Nicht selten wird dies mithilfe eines Antisemitismus-Begriffs legitimiert, der ganz ohne Jüdinnen und Juden auskommt und letztlich allein die Opposition zum Kapital als „antisemitisch“ identifiziert.²

Bei Naziaufmärschen wird Krieg bagatellisiert, glorifiziert und sogar propagiert – leider nicht nur von den Faschisten (Quelle: Junge Welt)

In einem zweiten Teil des Vortrags sprach Matthias Rude über das Thema seines Beitrags im Buch: „Nie wieder Faschismus – immer wieder Krieg!“. Dabei zeichnete er die historische Entwicklung, im Zuge derer seit dem Fall der Sowjetunion die Linke insgesamt einen gewissen Zusammenbruch erfuhr (was übrigens auch Autonome, Anarchistinnen und der Sowjetunion skeptisch, kritisch oder oppositionell gegenüberstehende Linke betraf). Viele linke Intellektuelle vollzogen zu dieser Zeit selbst eine „Wende“ und wechselten ihre politische Einstellung: Sie verlegten ihre Solidarität von den realsozialistischen Ländern und den antikolonialen Befreiungsbewegungen weg und hin zur NATO, zu den USA und zu Israel. Da letztere auch im bürgerlichen Diskurs die „guten“ Mächte waren und sind, ermöglichte dieser Wechsel, aufzusteigen und etwa für bürgerliche Zeitungen zu schreiben. Diesen „affirmative turn“ weg von den bisherigen Idealen und hin dazu, in der bürgerlichen Gesellschaft und ihren mächtigsten Verteidigern (Militärmächten) die Subjekte der Befreiung zu sehen, konnten diese Intellektuellen mithilfe des „Feigenblattes“ des Antifaschismus legitimieren, so Matthias Rude.

Wie das konkret aussah, führte er an verschiedenen Beispielen aus, etwa an Hans Magnus Enzensberger, ehemals Sympathisant der linken Außerparlamentarischen Opposition (APO), der als einer der ersten Linken den Zweiten Golfkrieg der USA gegen den Irak unter Saddam Hussein öffentlich rechtfertigte. Enzensberger nannte dabei Hussein einen „Wiedergänger Hitlers“ und stellte die ihn unterstützenden Irakis als neue Faschisten dar. Ein weiterer berühmter Ex-Linker, der einen Angriffskrieg legitimierte, sogar den ersten, an dem die Bundeswehr sich überhaupt aktiv beteiligte, nämlich den Kosovokrieg 1999, ist Joschka Fischer. Auch er bemühte dazu einen Faschismusvergleich, denn, so Fischer wörtlich: Die Bomben seien nötig, um die „serbische SS zu stoppen“. Es wurden also immer wieder Staatschefs zu neuen „Hitlers“ erklärt und deren Anhänger zu den neuen Nazis, um schließlich Angriffskriege gegen diese Länder zu legitimieren. So wird Hitler immer wieder in ärmere Länder „exportiert“ und wird so quasi zu einem deutschen Exportschlager.

Als zweites Legitimationselement wird die Alliiertenkonstellation des Zweiten Weltkriegs gleichsam eingefroren und so immer wieder verwendet: USA, Großbritannien, Frankreich, die Westmächte also, die damals gegen Nazi-Deutschland kämpften, bleiben auf ewig die „guten“, egal welche neoimperialistischen Großmachtbestrebungen sie auch durchsetzen, sei es in Bezug auf den Irak, auf Afghanistan, Lybien oder zuletzt Syrien. Eine aus dem historischen Kontext herausgelöste Situation soll so für alle zukünftigen Kriege als Legitimation dienen.

Hipster-Antifas versuchen humorvoll damit umzugehen, wie sie von Linken zu recht konfrontiert werden. Hier: Indymedia-Zitate als Tragetasche

Dass diese Argumentation und der daraus folgene Bellizismus, also die Kriegsbegeisterung, nicht nur in den Spitzen der Politik oder von ex-linken Intellektuellen verfolgt wird, sondern auch hier in Tübingen von sich als radikal links verstehenden Antifas propagiert wird, zeigte Matthias Rude auf. So wurde an einem 8. Mai in Tübingen zu einer „Panzer-Parade“ aufgerufen, wo mit den mit Symbolen der Alliierten aus dem Zweiten Weltkrieg bemalte Papp-Panzer herumgetragen werden sollten. Außerdem wurde in einem der ältesten linken Wohnprojekte und dem ersten Mietshäusersyndikats-Projekt Tübingens, der Schellingstraße 6, ein Vortrag mit Stephan Grigat veranstaltet, der bei jeder Gelegenheit (und so auch dort) die Notwendigkeit eines Erstschlags gegen den Iran ausführt.

Gilt es Krieg zu legitimieren, wird versucht, die Friedensbewegung und sonstige Kriegsgegnerinnen mundtot zu machen. So kommt, wer verhindern will, dass gegen die neuen „Hitlers“ in den Krieg gezogen wird, schnell in den Verdacht des Antisemitismus, schließlich gelte es, den neuen Holocaust zu verhindern. Dieser Argumentationsfigur bediente sich Fischer ebenso wie Enzensberger; Götz Aly oder Hendrik Broder gehen noch weiter und diffamieren die Kriegsgegnerinnen als „Antisemiten“, was die großen Zeitungen dankbar aufgreifen und bereitwillig diskutieren. Problematisch daran ist auch, so Matthias Rude, wie sowohl der Holocaust wie auch die Nazis dadurch enorm relativiert werden, schließlich scheinen beide ständig überall (möglich) zu sein.

Antideutsche Abstammung: Wie Bushs Neocons kamen sie aus der Linken, um dann doch bei konservativen Positionen zu landen.

Wie dieser Gedankengang aus einer linken Position heraus in bürgerlich-(neo-)konservative Ideologie führt zeigt sich an der Zeitschrift, welche die ganze sogenannte „antideutsche“ Strömung in der deutschen Linken überhaupt begründete. Die „Bahamas“ begrüßte aus einer bis dato linksradikalen Szene heraus die US-amerikanischen Kriege, bezeichnete die deutsche Linke als mehrheitlich antisemitisch und bejubelte die „Bild-Zeitung“ wegen ihrer pro-Israel-Haltung. Naheliegenderweise schreiben „antideutsche“ Autoren nicht nur für vorgeblich linke Blätter wie die „Jungle World“, sondern auch für die Springer-Presse, etwa für „Die Welt“. Ein bekanntes Beispiel dafür ist Thomas von der Osten-Sacken, welcher behauptet, konsequenter Antifaschismus bestehe darin, „Islam-Nazis“ umzubringen und Kriege zu führen, um den Liberalismus der westlichen (reichen) Welt gegen das „barbarische Kollektiv“ des Orients zu verteidigen.

Bizarrer Anblick für die globale Linke und ein Schlag ins Gesicht nicht zuletzt für kämpfende Genossinnen der Schwarzenbewegung und anderen dissidenten Bewegungen in den USA.

Susann Witt-Stahl und Matthias Rude schlagen vor, diese selbsternannten „Antifaschisten“ als „bürgerliche Nazi-Gegner“ zu bezeichnen, da sie zwei wichtige Elemente des Antifaschismus ablehnen: Einerseits den konkreten Kampf gegen die Ursache von Faschismus, den Kapitalismus, und zweitens der Einsatz gegen ein schreckliches Element des Faschismus: Krieg. Die Abwendung vom linken Antifaschismus hat sich, so Susann Witt-Stahl, in vielen linken Organisationen ganz und in anderen zum Teil vollzogen, während der antikapitalistische, antiimperialistische und antimilitaristische Antifaschismus zurückging. Startschuss war wohl die Auflösung der hauptsächlich autonomen Antifaschistischen Aktion Bundesweite Organisation (AABO), die sich explizit einen revolutionären Antifaschismus zum Ziel gesetzt gehabt hatte. Eines ihrer Zerfallsprodukte war die Zeitschrift Phase 2, welche als eine der ersten das bürgerlichen Nazigegnertum zum Antifaschismus erklärte. Aber diese Wende betrifft nicht nur Zeitschriften und Zeitungen sowie „Konkret“, „Jungle World“ und eben die „Phase 2″, sondern betrifft zumindest zum Teil auch linke Organisation wie die Rosa Luxemburg Stiftung, den Verein der Verfolgten des Nazisregimes (VVN) und auch die Partei Die Linke, in denen diese Strömungen, wenn auch (noch) nicht vorherrschend, so doch präsent sind. So sind, wie Susann Witt-Stahl betont, die sogenannten „Antideutschen“ gar nicht das eigentliche Problem, sondern eine von vielen Begleiterscheinungen des Neoliberalismus und der „affirmative turn“ in der Linken eine ideologische Meisterleistung des Kapitals: Positionen, die von oben und von rechts kommen, sickern in die Linke ein.

Das glauben manche wohl leider wirklich: Eine Naivität, die wir sonst nur von den Grünen kennen, führt hier zu einer Kriegsbegeisterung wie bei der SPD vor dem Ersten Weltkrieg

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Wie sich dieser Prozess in den letzten 25 Jahren vollzogen hat, versuchte Susann Witt-Stahl nachzuzeichnen. Als Rot-Grün die Regierung antrat, wurde der Antifaschismus „aufgekauft“: Es flossen massiv viele Fördergelder in antifaschistische Projekte, Stiftungen, Publikationen usw. Dabei wurden auch viele Basisinitiativen gefördert, ehemaligen Antifas wurden Posten finanziert. Das sei, so Susann Witt-Stahl, natürlich erstmal toll. Schließlich seien Anlaufstellen für Opfer faschistischer Gewalt und viele andere antifaschistische Projekte auch wichtig. Allerdings hatte diese Medallie auch eine Kehrseite, denn die Gelder flossen nicht ganz ohne Bedingung. Letztlich mussten Antifaschistinnen, die von der Förderung profitieren wollten, sich anpassen und sich von antikapitalistischen Positionen entfernen. Natürlich waren viele zu diesem „Deal“ nicht bereit, aber da diejenigen, die dazu bereit oder sogar noch Überzeugungstäter waren, die Gelder bekamen, wurde ökonomisch sortiert, welche politischen Positionen über die Finanzen, die für ihre Entwicklung und Verbreitung notwendig waren, verfügten und welche nicht.

Auch Tübingen blieb es nicht erspart: Benannt nach dem derzeit schon offen konservativen Bahamas-Redakteur Justus Wertmüller.

Obwohl das oft behauptet wird, wurden die genannten Ideologeme nicht mit dem Amtsantritt von Rot-Grün und auch nicht mit dem 11. September 2001 geboren, sondern haben ihren Ursprung in neoliberalen Vordenkern der 1930er-Jahre. Da nämlich stürzte der Kapitalismus in eine extreme Legitimationskrise und zeigte mit dem Aufkommen des Faschismus seine unmenschliche Seite noch deutlicher. Den neoliberalen Vordenkern wie August von Hayek und Walter Lippmann ging es vorerst darum, den Keynesianismus zurückzudrängen und den von den Arbeiterinnen erkämpften Zugeständnissen (z.B. den 8-Stunden-Tag, welcher nach dem Ersten Weltkrieg galt) etwas entgegenzusetzen. Als sich der Faschismus, die terroristische Form kapitalistischer Herrschaft, in einigen Ländern zu etablieren begann, traten die Neoliberalen, erst in der Freiburger Schule und später in der Chicagoer Schule, an, eine der Ökonomie gegenläufige Bewegung ideologisch zu vollziehen: Während Mehrwert und Eigentum in besonderem Ausmaß von Unten nach Oben verschoben wurde, verschob der Neoliberalsmus die Schuld für den Ausbruch des Faschismus von Oben nach Unten. So sei der Faschismus keine bürgerliche Herrschaft, sondern das Bürgertum hätte sogar zu wenig Macht gehabt um den Faschismus zu stoppen, und die Arbeiterinnen selbst hätten den Faschismus heraufbeschworen.

Damals ein Schock: Militaristische Linke/Antifaschistinnen? Heute klar: Militaristische Ex-Linke/Nazi-Gegnerinnen.

Dieser (neo)liberale Gedankengang ist auch grundlegend für die sogenannten „Antideutschen“, die Extremform der heutigen bellizistischen Antifas. Sie sind dazu übergegangen, alles „Deutsche“, auch die Arbeiterklasse, die Linke und die Gegenkultur, zum Feind zu erklären. Die „antideutsche“ Kritik arbeitet sich deshalb an jener „deutschen Linken“ ab, die gerade diejenige ist, die mit der globalen Linken relativ gut harmoniert, während die „Antideutschen“ ein weitgehend auf Deutschland und Österreich begrenztes Phänomen bleiben. Historisch lässt sich an vielen Beispielen zeigen, wie die Finanzierung des Faschismus durch Großkonzerne und das Besitzbürgertum (außer natürlich den jüdischen und einigen linken Besitzbürgern) allgemein der Massenmobilisierung vorrausgingen: Ohne das Geld von Tysssen, Krupp und Co. hätten wohl nicht die Nazis die Massen auf die Straße gebracht, sondern die Linke hätte nach einer Krisenlösung gegriffen. In der „Antibolschewistischen Liga“ 1918 zeigt sich die Vorarbeit des Kapitals, die Sammlung von Geldern gegen die Arbeiterbewegung. 1919 ließ man die Arbeiterführerinnen Luxemburg und Liebknecht ermorden.³ Als Hitler die Bildfläche betritt, findet das Besitzbürgertum seinen Vollstrecker. Er zerschlug für sie bekanntermaßen die Arbeiterbewegung, verhinderte die Revolution und baute ein Regime ohne Arbeiterrechte auf. Das sind wichtige Momente der europäischen Geschichte (in Italien spielte sich ähnliches ab), welche heute leider auch von gewendeten Antifas verleugnet werden.

Manche Linke versuchen, humorvoll mit den Phänomen der „Antideutschen“ umzugehen.

Wie einige der Letzteren heute, so argumentierten die Neoliberalen damals, der Kollektivismus sei die menschenverachtende Bewegung, die sowohl Kommunismus wie auch Faschismus hervorbringe, welche sich ohnehin sehr ähneln würden. Dem müsse der neoliberale Individualismus entgegenstehen. Wir kennen diese Argumentation heute im Zusammenhang mit der Totalitarismus-These und dem damit verbundenen Extremismus-Begriff, der von Verfassungsschutz, Bundesregierung und bürgerlicher Presse verwendet wird, um die Linke zu diffamieren, obwohl sein analytischer Gehalt in der Wissenschaft als vielfach widerlegt gilt.

Der Siegeszug des Neoliberalismus in der westlichen Welt, nachdem er 1973 erstmals in Chile vom faschistischen Diktator Augusto Pinochet mithilfe der USA und den neoliberalen Theoretikerinnen der Chicago School unter einem hohen Blutzoll getestet wurde, fand 1979 mit Margret Thatcher in Großbrittannien, 1980 mit Ronald Reagan in den USA, etwas später auch in Resteuropa statt.

So weit haben sich „antideutsche“ Nazigegnerinnen von der Linken entfernt: Während Tausende gegen die Sicherheitskonferenz in München demonstrieren, unterstützt eine Splittergruppe zusammen mit der Jungen Union die Herrschenden: „Siko ’09 ermöglichen!“

Der neoliberale Umbau wurde mit dem Aufbau eines Netzwerkes von Thinktanks, die durch Millarden von Dollar finanziert wurden, begleitet. Heute finden sich Begriffe aus diesen Thinktanks, wie der Begriff „Islam-Faschismus“, in linken Flugblättern aus oben genannten Strömungen wieder. Der Neoliberalismus hat es also geschafft, selbst bei vielen sich heute als kapitalismuskritisch begreifenden Menschen, den Zusammenhang von Kapitalismus und Faschismus zu verschleiern und eher sogar noch die Widerstandsbewegungen von Unten als „faschistisch“ umzudeuten.

Über diese Gegenüberstellung von Kollektivismus und Individualismus hält also die aus der konservativen Ideologie stammende Totalitarismusthese in die Linke Einzug, auch wenn sie die Abkehr von linken Prinzipen beinhaltet. Susann Witt-Stahl betont dabei, dass wahrer Individualismus Teil linker Ideen ist, die individuelle Freiheit sei schließlich ein wichtiges Ziel linker Bestrebung, dass der bürgerliche, konsumistische Individualismus jedoch nicht viel mit Individualismus zu tun hätte. Den bürgerlichen Individualismus gegen den Kollektivismus auszuspielen ist Propaganda, der leider einige Linke und Ex-Linke auf den Leim gehen. Denn am Ende steht auch bei den gewendeten Antifas das Heilsversprechen des bürgerlich-vereinsamten, konsumistischen und auf Lohnarbeit angewiesenen Individuums als die Alternative zu linker Bewegung und der besseren Welt, für die es sich hier und jetzt zu kämpfen lohnt.

Doch die kollektive Mobilisierung, welche für jeden Freiheitskampf notwendig ist, scheint für gewendete Linke schon die Gefahr der „Volksgemeinschaft“ in sich zu tragen. Letztlich wird Antikapitalismus mit barbarischem Kollektivismus und Aufklärungsfeindlichkeit gleichgesetzt und bekämpft. Ein Beispiel dafür ist eine Stellungnahme der „Antifa Humbold Universität“, die meint, dass der Antiimperialismus und der Kollektivismus der Aufstand gegen den Westen, gegen die Aufklärung, gegen die Zivilisation, gegen das Individuum und „gegen die Wahrheit“ seien. Darin schlummert die Gefahr, dass diese Gegenüberstellungen Konflikte im Stile des neokonservativen „Clash of Civilizations“ heraufbeschwören und so vom Kapitalverhältnis ablenken, und dass in den Widerstand leistenden Armen und Ausgebeuteten nicht mehr die Lösung, sondern das Problem selbst vermutet wird.

Götz Aly musste noch fordern, dass nun „endlich mal Schluss sein“ müsse und nicht mehr Tyssen und Krupp wegen ihrer Rolle im Aufbau des Faschismus beschuldigt werden sollten. Viele junge „Antifas“ oder eben Nazigegnerinnen haben dies schon lange vergessen und fangen an, in den als „die Anderen“ wahrgenommenen, vor allem Muslimen und Araberinnen, aber auch in allen anderen, die sich zum Widerstand gegen Krieg und Unterdrückung zusammentun und auf die Straße gehen, den neuen Faschismus aufblühen zu sehen. Dadurch wächst der Sozialchauvinismus und die Wachsamkeit gegenüber oder gar die Opposition gegenüber dem Kapital schwindet.

Zum Abschluss würdigte Susann Witt-Stahl noch ausdrücklich das Werk des marxistischen Faschismustheoretikers Reinhart Opiz, welcher schon 1980 einen Strategiewechsel der Reaktion erkannt hat: Früher hätte die pro-kapitalistische Reaktion den Sozialismus-Begriff für ihre faschistische Mobilisierung verwendet (z.B. im Begriff „Nationalsozialistische Deutsche Arbeiter Partei“), um ihrer Aufrechterhaltung des Kapitalismus mit terroristischen Mitteln den Schein des Sozialismus zu geben, heute sei sie dabei, sich den Antifaschismus-Begriff unter den Nagel zu reißen.

Nach diesem mitunter etwas polemischen, aber insgesamt sehr informativem Vortrag folgte eine ausführliche, jedoch leider nicht so informative Diskussion. Zu Auseinandersetzung mit „Antideutschen“ kam es dabei gar nicht, leider nicht einmal auf der inhaltlichen Ebene. Sympathisantinnen dieser Strömung gingen entweder vor dem Schluss des Vortrags oder sagten eben einfach nichts – im Gegensatz zu Leipzig, wo der Vortrag zwei Tage später zu einem Eklat führte: „Antideutsche“ hatten den Vortrag gestört und nach ihrem Rauswurf die Polizei einschaltetet, was Folgen für einen in seinem Bleiberecht bedrohten syrischen Kriegsflüchtling hatte, der sich den Vortrag angehört hatte (siehe dazu die Presseerklärung des Veranstalters und einen Bericht in der Jungen Welt).

Der Vortrag gab ein paar Einblicke in die Gedankenwelt der kriegsbefürwortenden Nazigegnerinnen und der historischen Entwicklung, die zu ihrer Entstehung führte. Die lockere Polemik von Susann Witt-Stahl mag der einen oder anderen Sympathisantin der „antideutschen“ Strömung sauer aufgestoßen sein – sie machte den Vortrag für die anderen jedoch noch unterhaltsamer. Um dem Problem nachhaltig zu begegnen und allzu tiefe Spaltungen zu verhindern, hätte eine genauere Differenzierung des Gegenstands und eine Behandlung der Positionen vielleicht gut getan, was aber sicher den Rahmen gesprengt hätte. Auch die in der Diskussion aufgekommene Frage, was dagegen zu tun sei, konnte noch niemand richtig beantworten. Immerhin war dies der erste Vortrag in Tübingen, der sich mit dem seit Jahren ausbreitenden Phänomen auseinandersetzte. Eine Auseinandersetzung vor diesem Hintergrund mit der Frage, was linke und bürgerliche Positionen überhaupt unterscheidet, müssen wir in Zukunft gemeinsam in Angriff nehmen!