Weg mit Bagida!
Montagabend nervt. Das ist auch keine Neuigkeit mehr… Mehrere Hundert Nazis, Rechtspopulist_innen und andere Rassist_innen marschieren Woche für Woche als Bagida durch durch die Stadt – und sie können sich dabei immer ungestörter fühlen. Was als Versuch starte, ein Sammelbecken für die verschiedenen rechen Strömungen zu sein, die sich unter der Klammer Rassismus und deutschen Nationalismus vereinten, hat sich mittlerweile deutlich radikalisiert. Zwar haben sich die Teilnehmer_innen zahlen auf konstante knapp 200 Leute eingependelt, die Inhalte der Parolen sind mittlerweile unvermitteltes Nazivokabular und vom ganzen Aufmarsch mitgetragen – oder zumindest unwidersprochen hingenommen.
Dass sich Bagida so entwickeln konnte, liegt zu einem sehr großen Teil an der Münchner Polizei. Von Beginn der Märsche an stellte sie dass die (extrem)rechte Melange ihren Ressentiments freien Lauf lassen kann. Mit teils absurdem Aufwand, ganze Viertel wurden abgesperrt und die kompletten Routen vergittern, sorgte die Polizei dafür, dass der Protest oft genug nicht einmal in Sicht- und Hörweite gelangen konnte. Im Zuge der seit Wochen schwindenden öffentlichen Aufmerksamkeit und abflauendem Protest darf Bagida nun immer attraktivere und vor allem längere Routen laufen. Diese sind zwar nicht mehr gänzlich abgegittert, doch hält die Münchner Polizei an ihrer Devise fest: der Feind steht in erster Linie links, bzw. auf der Gegenseite zu Bagida. Gegen alles was sich irgendwie widerständig regt, wird unverändert heftig vorgegangen.
Letzter Höhepunkt dieser Polizeitaktik: Eine Gruppe Nazis konnte am
Rand des letzten Marsches Gegendemonstrant_innen angreifen. Die
eingesetzten Beamt_innen gingen wie gewohnt gegen die
Gegendemonstrant_innen, und nicht gegen die Angreifer vor.
Diese Grundlinie der Polizei hat eine nicht mehr zu leugnende Folge: Die
Nazis fühlen sich durch ihre Beschützer_innen sicher und zu Übergriffen
beflügelt – schließlich bleiben jene fast immer folgenlos. Die Brisanz
von Bagida und die Notwendigkeit des Protests haben sich folglich in
keinster Weise entschärft. Nur durch einen offensiven Widerstand gegen
Bagida werden wir diesem Spuk ein Ende bereiten können. So lange diese
Märsche weitgehend ungestört und das Agieren von Nazis konsequenzlos
bleiben, wird Bagida seine Attraktivität für die politische Rechte
behalten. Es liegt an uns das zu ändern!
Kommt am 23. März um 18:30 Uhr zum Stiglmaierplatz!
Infos:
Rassisten diskriminieren
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