Rund 1‘500 Personen sind heute in Basel gegen die OSZE Ministerratskonferenz auf die Strasse gegangen. Unter der Parole “Kriegstreiber wollen Frieden fördern? OSZE angreifen! Kapitalismus abschaffen – Für die soziale Revolution” zog der Demonstrationszug vom De Wette-Park beim Bahnhof SBB zum Claraplatz. Dabei wurde die OSZE, die Ministerratskonferenz und viele damit verbundene Themen durch mitgeführte Transparente, mit Sprays und Parolen angegriffen. Speziell die Safranzunft, in der gestern das Galadiner für die Aussenminister stattfand, wurde dabei mit politischen Parolen bemalt.
Nach dem Ende
der offiziellen Demonstration bildete sich ein weiterer
Demonstrationszug, der durch die Polizeisperren in Richtung Messeplatz
laufen wollte. Die Polizei griff diesen Zug an, so dass die
Nachdemonstration auf das Wettsteinquartier ausweichen musste. Unterwegs
wehrten sich die Demonstranten mit Steinen und Barrikaden gegen die
Angriffe der Polizei, bevor der Demonstrationszug vor dem Restaurant
Hirscheneck selbstbestimmt beendet wurde. Gleichzeitig befanden sich
noch Delegierte der OSZE und Medienvertreter in den Messegebäuden, denen
von der Polizei verboten werden musste, diese zu verlassen.
Die
Demonstranten protestierten gegen die OSZE sowie die
Ministerratskonferenz, um zu zeigen, dass sie ein Treffen der
Ausseminister der führenden imperialistischen und kapitalistischen
Staaten nicht akzeptieren. Sie teilen weder ihre Definition von
Demokratie und Stabilität, noch weil sie die ständigen Angriffskriege
nicht als friedensbildende Massnahmen akzeptieren.
Zur
Demonstration angereist sind Personen aus allen grösseren Städten der
gesamten Schweiz sowie mehrere Delegationen aus europäischen Städten,
zum Beispiel aus Stuttgart, Mannheim und Mailand. In Wien fand am
Nachmittag eine themengleiche Demonstration vor dem OSZE Hauptgebäude
statt, eine Solidaritätsadresse von diesen Demonstranten wurde in Basel
verlesen.
Von den Demonstranten aus Basel wehrten sich viele
speziell auch gegen die Konferenzstrategie der Stadt. Als Folge dieser
soll alle fünf bis acht Jahre eine solche Konferenz stattfinden, was
einerseits während dieser Konferenzen massive Einschränkungen für die
Bevölkerung bedeutet. Langfristige Folgen dieser Strategie sind
allerdings auch eine “Aufwertung” der Stadt, und damit einhergehend
steigende Mieten und Vertreibung der ärmeren Bevölkerung.
mehr medien
3h Video von der gesamten (!) Demo bei RT:
https://www.youtube.com/watch?v=zKcApv_qKJ0
Uh
Quelle: https://linksunten.indymedia.org/de/node/129221/