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HRO: „Anpassung ist unsere Stärke.“ Grüne Dissident_innen verbessern Wahlplakate der Grünen am Doberaner Platz In der Nacht vom 16.4.2014 auf den 17.4.2014 haben wir uns in Rostock in den Auftakt des laufenden Europawahlkampf eingemischt. Unser Ziel waren dabei die Wahlplakate der Grünen am Doberaner Platz. Mit dem Slogan „Anpassung ist unsere Stärke“ haben wir die Plakate rund um die Rostocker Kreisgeschäftsstelle ergänzt. Mit diesem Vorschlag zur Gestaltung ihrer Außendarstellung möchten wir unseren Parteifreund_innen nahe legen, sich auch bei unserer Werbung auf unsere Kernkompetenzen zu besinnen und dem Wählern und Wählerinnen ein realistisches Bild grüner Politik zu vermitteln.

Keine Wählerschicht verprellen

Wir sind der Meinung, dass unsere Unterstützung im Finden von Slogans zumindest für die nach mehreren Regierungsbeteiligungen lädierte Glaubwürdigkeit der Grünen vorteilhaft ist. Die Grüne Partei macht immer noch mit einen angeblich alternativen Flair auf sich aufmerksam. Doch damit vergeben die Grünen die handfeste Chance, neue Wähler_innenkreise zu erschließen.

Niemand muss die Grünen fürchten

Damit möchten wir deutlich machen, dass sich heute niemand mehr vor den Grünen fürchten muss. Außer vielleicht, die, die unserer Wahlwerbung glauben schenken. Egal bei welchem von den Grünen mittels Plakat angesprochenen Themen: Das reale Handeln der Partei während ihrer Zeit an der Macht zeigt, dass keine der betroffenen Gruppen fürchten muss, dass die Grünen irgendetwas an der klassischen konservativen deutschen Politik ändern.

Grüne Akzente in der Atompolitik

So muss sich die Atomlobby keine Sorgen machen. Der von den Grünen 1998 vor ihrer Regierungszeit versprochene „sofortige Ausstieg aus der Atomenergie“ lief de facto auf eine 30-jährige Bestandsgarantie für Atomkraftwerke hinaus. Ein Zugeständnis, zu dem sich die CDU-Regierung unter Helmut Kohl nie durchringen konnte. Fast schon lustige Details des sogenannten Atomausstieges wie die Ausklammerung der nuklearmilitärisch wichtigen Anlagen in Gronau und Lingen und Jürgen Trittins Interview-Erklärungen, warum grüne Atommülltransporte was ganz anderes seien, sollten eigentlich geeignet sein, jeder Nuklearmanager_in die Furcht vor den Grünen zu nehmen.

Kurswechsel dank Grüner Friedenspolitik

Auch das Militär und die Rüstungsindustrie müssen sich keine Sorgen machen. Unter der rot-grünen Regierung stiegen sowohl die Rüstungsausgaben, als auch die Waffenexporte deutlich an. Und für die Nachfragesteigerung wussten die Grünen auch eine Lösung. Während noch „Pazifismus“ im Wahlprogramm stand, leitete der grüne Außenminister Joseph Fischer alles für den ersten deutschen Angriffskrieg nach 1945 in die Wege. Das die grünen Bomben mit Jugoslawien einen alten Bekannten erwischten, und dies na klar auch noch völkerrechtswidrig, dürfte selbst hartgesottene Geostrateg_innen, Revanchist_innen und Militarist_innen von der Wählbarkeit der Grünen überzeugen.

Grüne Themen

Selbst beim Ökothema „Gentechnik“ macht sich die Grüne Bilanz gut. Die Grünen regieren, und siehe da: Die Zahl der Genfelder nimmt explosionsartig zu. Auch in der Sozialpolitik verweigern die Grünen sich trotz aller Parolen nicht der Umverteilung von unten nach oben. Wie selbstverständlich trugen die Grünen die Hartz-Reformen mit. Christian Ströblabla intervenierte lediglich bei der Konstruktion der sog. „Bedarfsgemeinschaften“, weil diese in seinen von Wohngemeinschaften geprägten Wahlkreis Kreuzberg überproportional relevant sind. Wer wissen möchte, was sich die Grünen unter „gegen unbegrenzte Überwachung“ vorstellen, braucht bloß in die als „Otto-Kataloge“ bezeichneten Novellen aus der grünen Regierungszeit nach dem 11. September 2001 schauen. Selbst die FDP kritisierte damals die massive Beschneidung von Bürger_innenrechten.

Souveräne Grüne Regierungsbeteiligungen

Für aktuelle Wahlempfehlungen lohnt sich ein Blick in die grünen Länderregierungen in Hessen oder Ba-Wü, sowie in die grünen Bezirke Berlins: Überall zeigen die Grünen ihre besondere Stärke - sich an die vorhandenen Machtstrukturen anzupassen.

Wir hoffen, dass die Neuvorschläge am Doberaner Platz unseren GenossInnen beim Gang zur Geschäftsstelle eine Inspiration sind. Denn Anpassung ist unsere Stärke.

Ein Beitrag der Neoliberalen Plattform innerhalb der Partei Bündnis 90/ Die Grünen/Ortsgruppe Rostock KTV/In Gründung (NPG-OG KTV-iG).