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Am Montag, dem 6.1., stand eine Atomkraftgegnerin in Gronau vor Gericht. Vorgeworfen wurde ihr die Beleidigung eines Polizisten im Rahmen einer Blockade der Urananreicherungsanlage während des Anti-Atom-Camps im Juli 2013. Der Prozess wurde ausgesetzt.

Bei der Verhandlung nahm der Richter keine Rücksicht auf Zuschauer*innen, die vorm Gericht noch auf äußerst langwierige Einlasskontrollen warten mussten. Anträge der Verteidigung wurden ohne Überlegungen abgelehnt und auch bei der Zeugenvernehmung bekundete das Gericht kein Interesse an dem Fall – Nachfragen gab es nur von der Verteidigung. Als die Zuschauer*innen darauf beharrten, dass alle hereingelassen wurden, ließ der Richter den Gerichtssaal gewaltsam räumen. Dabei griff auch der Polizeizeuge ein, der gerade vernommen wurde und griff einen Zuschauer an. „Wir sind empört über die Missachtung unserer Rechte durch das Gericht“, kommentiert eine Zuschauerin. Am Ende setzte der Richter den Prozess aus.

Beim Anti-Atom-Camp hatten sich mehr als 100 Personen im Sommer 2013 kritisch mit dem Thema Atomenergie auseinandergesetzt. Zu der Blockade der Urananreicherungsanlage war es gekommen, da die Anlage eine unbefristete Betriebsgenehmigung hat, obwohl dadurch Gefahren in aller Welt entstehen. Bereits beim Uranabbau werden Menschen vertrieben, Wasserbestände in Wüstengebieten verbraucht und riesige radioaktive Müllhalden geschaffen, deren Radioaktivität die Umwelt belastet. „Und das alles nur damit Urenco Profite machen kann“, erklärt Marie.

Die Polizei unterstützt die Atomindustrie schon seit langem bei ihrem Streben nach Geld und Macht: Sie bewachte Bauplätze, schützt Castor-Transporte und konstruiert immer wieder Vorwürfe gegen Kritiker*innen, beispielsweise weil sie sich beleidigt oder angegriffen fühlt. „Solche Vorwürfe sollen unseren legitimen Protest entpolitisieren und uns dazu bringen, uns in ein System einzufügen, das wir ablehnen. Wir kämpfen für eine Welt, die sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert – Polizei und Justiz helfen dabei, eine Ordnung aufrecht zu erhalten, die auf dem Rücken der Gesundheit vieler ausgetragen wird.“ , nimmt Thomas dazu Stellung.