DO: Stellungnahme zu zwei Vorfällen im Rahmen der Proteste gegen den Naziaufmarsch am 3.9.

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Wir möchten mit diesem Text zu zwei Vorfällen im Rahmen der Proteste gegen die Naziaufmärsche am 2. und 3. September 2011 Stellung nehmen. Neben zahlreichen beeindruckenden und entschlossenen Aktionen gegen die Naziaufmärsche gab es auch eine Reihe von Vorfällen, die auf ein tief verwurzeltes Problem in Teilen des Protestspektrums verweisen: Die offene Flanke zum Antisemitismus mancher linker Gruppen und die Tendenz eben dieser Menschen, Konflikte auf Demos gegen Naziaufmärsche gewaltförmig eskalieren zu lassen.

 

Warum dieser Text?
Wir, das Alerta!-Bündnis, haben uns in unserer Auswertung der Ereignisse des Wochenendes die Frage gestellt, ob es sinnvoll ist, einen weiteren Text über die Vorfälle und die mit ihnen verbundenen Problematiken zu schreiben. Obwohl Derartiges schon oft dokumentiert und verschriftlicht wurde, kommt es in der antifaschistischen Linken nur vereinzelt zu Diskussionen, aus denen dann auch noch unterschiedlicher Konsequenzen (von bewusster Ignoranz bis zum konsequenten Ausschluss) gezogen werden. Wir sind indes zu dem Schluss gekommen, dass es wichtig ist, diese Vorfälle öffentlich zu thematisieren, da die frühere Kritik offenbar nicht zu einem Umdenken geführt hat. Noch offensiver als in den letzten Jahren haben an den Demonstrationen und Aktionen des Bündnisses “Dortmund stellt sich quer” (DSSQ) Menschen teilgenommen, die den offenen Angriff auf Menschen, die sie als Unterstützer_innen des Staates Israel ausmachen, praktizieren. Sie sind mit ihren diesbezüglichen inhaltlichen Aussagen den antisemitischen Parolen der Nazis so nah, dass es schwerfällt, den Unterschied zu erkennen.

 

Boykottschilder
Am Freitagabend organisierte DSSQ eine Vorabenddemo “Gegen Faschismus, Imperialismus und Krieg” vom Hauptbahnhof nach Dorstfeld. Im vorderen Block lief hinter dem Fronttransparent (des “3A-Bündnisses”) und in unmittelbarer Nähe von Menschen, die Fahnen der Gruppe “Zusammen Kämpfen Duisburg” trugen, eine Gruppe von Demonstrant_innen, die auf Trageschildern den Boykott des “israelischen Apartheidsstaates” forderten (Bild). Derartige Postulate finden wir schon für sich genommen höchst problematisch. Dass aber solche Forderungen auf einer antifaschistischen Demonstration am Vorabend eines Naziaufmarsches – welcher sich seit Jahren maßgeblich gegen Israel, Jüdinnen und Juden richtet – präsentiert werden können, die derart nah an den Kernforderungen der historischen und aktuellen Nationalsozialisten liegen (eben die Bekämpfung jüdischer Menschen bzw. des an ihre Stelle gerückten Staates Israel), dürfte selbst in der jüngeren Geschichte der antiimperialistischen deutschen Linken ein Novum darstellen.

Wir stellen dem Bündnis “Dortmund stellt sich quer” und den Unterzeichner_innen seines Aufrufs die Frage, ob sie die Forderung dieser Plakate teilen – und falls nicht, warum sie ihnen auf ihrer Demonstration ein Forum geboten haben?

 

Die Diskussion um Antisemitismus in der Linken ist in den letzten Monaten an mehreren Stellen wieder aufgeflammt, und gerade nach der skandalösen Gleichsetzung des Staates Israel mit dem Nationalsozialismus durch den Duisburger Kreisverband der Linkspartei (link) und die darauf folgenden Statements (z.b. 1, 2) finden wir eine derartige inhaltliche Positionierung auf einer maßgeblich von der regionalen Linkspartei mitorganisierten Demonstration unfassbar.

 

Übergriffe am Samstag
Auch am folgenden Tag wurde deutlich, dass von einem Teil der durch die von DSSQ Aktionen angezogenen Nazigegner_innen eine handfeste Gefahr für andere Antifaschist_innen ausgeht. Nach Ende der Aktionen zogen viele Antifas vom Convergence Center des Alerta!-Bündnisses aus in einer Spontandemonstration zum Hauptbahnhof, um gemeinsam abzureisen. Als die Demonstration gegen 17:30 Uhr an den Katharinentreppen ankam, begann eine Gruppe von über 30 Menschen einige Teilnehmer_innen der Demonstration anzupöbeln und teilweise körperlich anzugehen. Einige aus der Gruppe der Aggressor_innen trugen Halstücher der stalinistischen MLKP und sind dem Umfeld der umstrittenen “Roten Antifa” zuzurechnen. Ziel der Anfeindungen war eine Person am Ende der Demo, die eine Israel-Fahne bei sich trug. Während die Teilnehmer_innen der sich auflösenden Demo versuchten, die Situation zu beruhigen oder sich direkt vom Schauplatz entfernten, begannen mehrere der Angreifer_innen den Menschen mit der Fahne zu bedrängen und entwendeten die Fahne in der erklärten Absicht, diese anzuzünden. Genoss_innen aus dem Alerta!-Bündnis, die eingreifen wollten, wurden als Rassist_innen tituliert. Im weiteren Verlauf wurden mehrere Personen nicht nur sexistisch und homophob beleidigt, sondern auch bedroht. Die Polizei bildete daraufhin eine Kette, um die Gruppen zu trennen, wodurch einer weiteren Eskalation der Riegel vorgeschoben wurde.

 

Wer sich die Historie von diversen antiimperialistischen Gruppen in NRW anschaut, wird feststellen, dass solche Übergriffe auf Demonstrationen gegen Nazis, aber auch abseits davon, eine traurige Tradition haben. Immer wieder fallen diverse Gruppen und Personen durch gewalttätige Übergriffe gegen ihnen unliebsame Linke auf (1, 2, 3): Die Liste der Stellungnahmen und Hausverbote ist lang. Wir fordern “Dortmund stellt sich quer” auf, zu diesen Übergriffen Stellung zu nehmen.

 

Wir begrüßen, dass es in diesem Jahr möglich war, gemeinsame Positionen gegen die Polizei und gegen Gewalt von Neonazis zu formulieren. Diese Übergriffe sind ein Rückschlag für die gerade begonnene Verständigung und stellen die Basis für eine weitere Zusammenarbeit in Frage, wenn DSSQ darauf keine klare Antwort findet.

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Auch wennich selber kein Fan von Israelfahnen schwenkenden Antids bin, war dieser Artikel längst überfällig. Denn über Israelfahnen lässt ich streiten, aber bei Israelhass als Ausdruck des Antisemitismus,Homophobie und unreflektiertem Sexismus hörts für mich auf. Solchen Strömungen darf in der Linken nicht mit Toleranz begegnet werden. Mal sehen, ob sich dssq äußert - ich hoffe, dass sie noch mal die Kurve kriegen und klar stellen, dass sie sich von diesen Leuten distanzieren...

Dem ist nur zuzustimmen! Kein Fußbreit mehr den Antisemit(Inn)en von der sog. "Roten Antifa". Endlich raus damit aus antifaschistischen und linken Zusammenhängen! Bloßstellen und isolieren als das was sie sind, gefährliche stalinistische Sektierer(Innen). Die radikale Linke sollte längst weiter sein, und endlich lernen ihre eigenen emanzipatorischen Errungenschaften rigoros zu verteidigen. Danke.

Hiermit möchte ich mich als Teilnehmer der Gegenaktionen äußern, da ich auch auf den Treppen war und die Situation teilweise mitbeobachtet habe.

Der Mob der auf die Antideutschen losgegangen ist, war glücklicherweise nur ein kleiner Teil der Menschen die sich zu diesem Zeitpunkt in unmittelbarer Umgebung der Treppen befanden.

Ich empfand es als total überflüssig und sinnlos, dass an einem Tag, wo gemeinsam Flagge gegen Rechts gezeigt wurde, eine solche Aktion alle Anstrengungen in Frage stellt.

Ich möchte mich hiermit ganz klar gegenüber den Angreifern distanzieren (damit meine ich die Leute, welche auf die Israelfahne losgegangen sind) und möchte betonen, dass die Eskalation ganz klar von denen ausging. (ich selbst war Teilnehmer einer DSSQ aktion und bin nicht dem Antideutschen Spektrum zuzuordnen.)

Auch ein von mir mitgehörtes Gespräch mit einem der Angreifer, zeigte ganz klare Antisemitische Argumente auf, welche auch von unserer Seite aus, sofort abgelehnt wurden und gesagt wurde, dass sowas nicht daher gehört.

Zu den homophoben und sexistischen Äußerungen kann ich mich nicht äußern, da ich das nicht gehört habe.

Ich hoffe, dass von offizieller DSSQ-Seite eine ähnlich ablehnende Position formuliert wird, wie ich sie versucht habe zu formulieren, sodass im nächsten Jahr auf eine engere Zusammenarbeit gehofft werden kann.

Nachdem von Seiten der Polizei versucht wurde, beide Gruppen gegeneinander aufzustacheln, wäre dies ein wünschenswertes Ziel.

 

Ein DSSQ-Teilnehmer

könnt ihr mir bitte erklären was an den parolen die gegen den staat israel gerufen wurden antisemitisch sein soll???

Allein, dass diese Frage noch gestellt wird, drückt aus wie dringend hier Diskussionsbedarf besteht. Anfeindungen gegenüber dem Staate Israel gelten immer implizit dem jüdischen Volk, wenn du den Antisemitismus da nicht erkennst, solltest du dich vielleicht mal mit dem Thema Antisemitismus und im speziellen Antizionismus als verdeckter Antisemitismus auseinandersetzen.

'Anfeindungen gegenüber dem Staate Israel gelten immer implizit dem jüdischen Volk'

 

Mensch kann doch auch Kritik an einem Staat bzw. an seiner Politik äußern, ohne etwas gegen das Volk zu haben, oder?

Oder ist das jetzt schon ein und dasselbe?

Wenn "Nie wieder Deutschland gerufen wird", ist dann gemeint, dass alle Deutschen sterben sollen?

 

Zitat Gerhard Hanloser: 'Wird die Antisemitismustheorie zur Legitimation der bürgerlichen Gesellschaft und ihrer real-existierenden Barbarei, dann hat sie eine ähnliche Funktion, wie der Volksfront-Antifaschismus 1936, der auch ein konservatives, anti-revolutionäres Gesicht trug. Die alarmistische Antisemitismusbeschäftigung, die immer nur die bürgerliche Gesellschaft gegen ihre Feinde verteidigen will, bleibt eine verkürzte Kritik der herrschenden Verhältnisse. Nur durch eine wirkliche Kritik, die an die Wurzeln des Systems geht, kann der falsche Radikalismus des Antisemitismus verhindert werden.'

Du siehst aber schon den Unterschied zwischen fundierter Kritik, und stumpfem Antizionismus? Gruppen wie die RA, ZK und ähnliches kritisieren nicht sondern betreiben stumpfen Antizionismus um ihren (teilweise) durch ihren palästinensischen Volksfrontfetisch hervorgerufenen Antisemitismus zu verschleiern

lasst eure israelfahnen nächstes mal bitte zuhause, ihr spaltet dadurch nur!!!

die antiimps haben ihre palästinafahnen ja auch zuhause gelassen!! (hab zumindest nicht eine gesehn)

Ja ihr habt Recht damit, dass die antifaschistische Linke eine dringende Diskussion braucht: Was ihr nach Oslo und Breivik noch bei der Linken verloren habt!

So bescheuert ein Boykott-Israel Transparent auf einer Antifa-demo ist. So hirnrissig eine Isaraelfahne dort.

Beides dient allein der identitären Sinnstiftung. Und das ist schon Grund genug es abzulehnen.

Ob das eine verkürzte Thematisierung von Rassismus und somit antisemitisch aufgeladen ist. Oder ob das andere neoliberale autoritäre Vergesellschaftung ist. Beides Hirnriss!

 

Dortmund ist dank der Anti-Ds, ein paar ML-Spinner und den ganzen Deppen, die diese Debatte ernstnehmen, "bound to loose" für die Nazis.

Also ich kann da schon die Israel- Fahne begründen, ein Pappschild mit Israel boykottieren eigentlich gar nicht. Versuchen wir es mal mit der Thematik am Anti- Kriegstag. Der von der gewerkschaftlichen Friedensbewegung begründete Gedenktag soll an den Ausbruch des 2. Weltkrieges und des Überfalls Deutschlands auf Polen erinnern. Er ist also ein Tag, an dem an die Barbarei des 2. Weltkrieges erinnert werden soll. Die Shoa (oder Holocaust) fand während des 2. Weltkrieges statt. Israel ist und war eine Folge der Judenverfolgung und -Vernichtung durch Nazideutschland. Ergo ist für mich an einem solchen Tag die Fahne eines Nationalstaates, welcher sich als Schutz für verfolgte Jüd_innen versteht, durchaus akzeptabel (in anderen Fällen lässt sich schon eher drüber Streiten). Hingegen verstehe ich solche Schilder nicht, da diese ja nicht nur mich an die Schilder "kauft nicht beim Juden" erinnern.

Meiner meinung nach haben ebenso Israel und Anti-Israel Fahnen/parolen etc. bei einer Aktion die sich auf Nazis focussiert absolut garnichts zu suchen.

Es ist fast zu gut gelaufen.-

Die drei Bündsnisse haben sich angenähert und man hatte mehr oder weniger an dem Tag einen roten Faden (Blockade). Man sprach sogar von einer möglichen Zusammenarbeit in der Zukunft. - Was ja auch notwenig ist!

Auf diese Diskussion hat man nur gewartet. Der Staatsschutz, die Nazis, Politiker von z.B. CDU und FDP und alle anderen, die eine schlagkräftige antifaschistische Bewegung nicht so gerne sehen.

Wenn 30 Spinner andere Spinner mit einer Israelfahne angehen, sollte man diese Diskussion auf anderer Ebene führen und nicht in der Öffentlichkeit. Man solle sich immer überlegen, was soll erreicht / bewirkt werden, und welche Folgen hat solch ein Artikel.

Das ist doch immer das Gleiche. Die gr0ße Mehrheit der Menschen, die auf der Straße waren, hat zusammen was gegen die Nazis gemacht und die Antideutschen aus dem Alerta-Bündnis sorgen Wochen danach für die übliche Ruhrpott-Schlammschlacht. Dabei kramen sie notfalls auch gaaaanz tief in der Kiste und verbreiten die bürgerliche Lügen, etwa so "und gerade nach der skandalösen Gleichsetzung des Staates Israel mit dem Nationalsozialismus durch den Duisburger Kreisverband der Linkspartei".
Zu dieser Thematik erklärte die Duisburger GenossInnen bereits am 29. April (!!) diesen Jahres unter der Überschrift "LINKE erstattet Strafanzeige": "Der Kreisverband und die Ratsfraktion DIE LINKE Duisburg, die Duisburger Landesvorstandsmitglieder, die Linksjugend [`solid] nrw und die Duisburger Landtagsabgeordnete haben sich gestern Abend auf weitere Schritte zur Aufklärung der Verbreitung eines antisemitischen Flugblatts auf der Internetseite des Kreisverbands verständigt. Gemeinsam erklären wir: Aufgrund unserer Initiative wurde uns gestern vom Provider die IP-Adresse mitgeteilt, von der das Flugblatt am 31. Januar 2011 gegen 20 Uhr auf die Internetseite des Kreisverbandes hochgeladen wurde. Wir haben heute Strafanzeige gestellt und gehen davon aus, dass mit Hilfe der IP-Adresse ermittelt werden kann, wer das Flugblatt ins Netz gesetzt hat."

Die Ruhrgebietsantideutschen mischen (wie bei ihnen mittlerweile schlechte Tradition) Halbwahrheiten und Lügen und schwächen so den dringend nötigen Kampf gegen die Nazis im Pott.

Besser ist die Auswertung der Interventionistischen Linken unter http://www.terz.org/texte/texte_1110/dortmund.html

Uns interessant für alle, die von den Cops was auf die Fresse bekommen haben ist http://www.derwesten.de/staedte/dortmund/Massive-Kritik-an-Polizeieinsat...

Da werden Menschen angegriffen, weil sie eine Israelfahne tragen und die notwendige Thematisierung und Problematisierung des ganzen ist für sich nciht mehr als ein Spaltungsversuch?

So sehr man auch Israelfahnen ablehnt gibt es keinen Grund Menschen deswegen anzugreifen!

Deine Argumentation ist zynisch, menschenverachtend und ekelerregend.

Die große Mehrheit der Menschen war dort um gemeinsam gegen Nazis zu protestieren. Diejenigen die das mal wieder mit Bravour gesprengt haben sind genau die identitären "antiimperialistischen" Macker, die sich noch nie zu schade waren Bündnisse zu sprengen, sich absolut unkooperativ und unsolidarisch zu verhalten und nachher zu behaupten, die anderen wären Spalter, weil sie sich das nicht länger gefallen lassen.

Ich würde mit niemandem zusammen in einem Bündnis arbeiten wollen, dem es im zweifelsfall egal ist ob die Teilnehmer der Demo sich gegenseitig die Köpfe einhauen. Das ist keine Spaltung. Das ist ein notwendiger Grundkonsens, der von den "Antiimperialisten" immer wieder ignoriert wird.

haben die bösen antiimps ihre palästinafahnen dabei gehabt? NEIN

habt ihr israelfahnen mitgenommen? JA

 

wer hat dann mit der streiterei angefangen??? lasst die fahnen nächstes mal zuhause dann gibts auch kein streit!!!!

 

und bitte unterscheidet in eurer nächsten "fundierten" kritik unter parolen gegen den staat israel und antisemitischen parolen!!!

den sonst kann es leicht zu missverständnissen führen die nur der spaltung dienen!!!

 

erklärt viel lieber in einem "fundierten" bericht was an antiisraelischen parolen antisemitisch ist damit so ein dummer antiimp wie ich das auch versteht

den für mich hört sich eure argumentation seeeehr nationalistisch an!!!!

ich bin zB auch gegen den deutschen staat und gegen staaten im allgemeinen aber deshalb bin ich doch nciht gegen "deutsche" bzw gegen die menschheit??

Wie alt bist du? 14?

Israel ist voll böse ey.
Aber zu Assad, Raketen aus Gaza, Morde an Homosexuellen in Gaza usw. haltet ihr lieber die Fresse.
Man muss sich ja seine 80er Jahre Feindbilder bewahren

Boykottiert Israel bedeutet, einem Staat die  wirtschaftliche Lebensgrundlage entziehen zu wollen. Das soll Kritik an Israel sein? Nein, dass ist eine Forderung nach der Vernichtung des Staates Israel. Eine Kritik an der Politik Israels ist jederzeit erlaubt. Aber ich frage mich allen ernstes, warum ausgerechnet hieran immer wieder Kritik geübt wird? Frankreich mit einer miesen Antiziganistischen Politik, Italien genauso, Rassismus in Deutschland, nein, damit beschäftigt man sich nicht, sondern eher mit der eigenen Vernichtungsphantasie gegenüber dem Staat Israel und allem, was jüdisch ist. Solange Menschen wie du fordern, dass Israel boykottiert wird, solange werde ich meine Fahne mitbringen. Erst wenn Israel für dich und alle anderen Antiimps genau so ein Staat wie meinetwegen Österreich (oder Ruanda, oder Spanien, oder oder oder) ist, also schlicht und einfach nicht die Besonderheit hat und nicht mit für Staaten kaum zu erreichenden Werten gemessen wird, erst dann ist es nicht mehr Notwendig, dass ich für diesen Staat Partei ergreifen muss.

Wenn dein Israel endlich seine kolonialistische besatzungspolitik aufgibt und sich VOLLSTÄNDIG in seine Grenzen von 67 zurückzieht wird man dieses Land auch so wie Österreich betrachten. was dir daran so wichtig ist das es wie das kleine kotelettförmige Land voller Faschisten  behandelt wird ist mir zwar unklar aber wenns glücklich macht...

Aufs Maul werden Rechte wie du dann aber immer noch bekommen, mit oder ohne Fahne, mach dir da mal keine Hoffnungen.

bei dem Pöbel der da rum lief und Parolen wie "für die Freiheit für das Leben muss es Josef Stalin geben" oder auch "wir sind das Volk"  "wir sind dortmund nazis sind es nicht"gröhlte kam mir die ganze Zeit ein Kotzgefühl hoch