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Falkensee, Frankfurt, Eisenhüttenstadt: Starke Proteste gegen NPD-Kundgebungen / Polizei läßt rechte Schläger*Innen in Frankfurt(Oder) gewähren INFORIOT - Vor dem Hintergrund der abgesagten NPD-Demonstration in Berlin-Neukölln versuchten Neonazis am 1. Mai an verschiedenen Orten in Brandenburg zu demonstrieren.

Falkensee: 200 gegen 15 Neonazis

Den Auftakt der NPD-Kundgebungstour bildete Falkensee. Etwa 15 NPD-Anhänger*Innen versammelten sich dort in der Nähe der geplanten Flüchtlingsunterkunft. Doch etwa 200 Gegendemonstrant_innen zeigten lautstark, was sie von den Neonazis hielten. Laut einer Twittermeldung bei #falkenseenazifrei brach die NPD ihre Kundgebung nach nicht einmal zwei Stunden ab.

Frankfurt/Oder: 250 gegen 60 Neonazis

Einem Protestaufruf des Bündnisses "Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)" folgten mehr als 250 Antifaschist*innen und blockierten den Versammlungsort der NPD bereits ab 11 Uhr im Frankfurter Stadtzentrum. Als die Neonazis schließlich eintrafen wies die Polizei den inzwischen etwa 30 angereisten Neonazis einen kaum sichtbaren Bereich in der Karl-Marx-Straße zu. Dort hetzte NPD-Landesvize Ronny Zasowk in einer Rede gegen angebliche "Asylbetrüger" und die Gegendemonstrierenden. Nach etwa einer Stunde trafen weitere 30 Neonazis aus Berlin und Brandenburg ein. Unter ihnen auch Udo Voigt, Spitzenkandidat der neonazistischen Partei für die Europawahl und ebenfalls Redner in Frankfurt.

Frankfurt: Polizei überfordert, Neonazi-Attacken auf Protestierende

Die Polizei wirkte während der ganzen Zeit sichtlich überfordert. Schon beim Ankommen der zweiten NPD-Gruppe kam es beinahe zu Zusammenstößen. Danach versuchten immer wieder Neonazis Gegendemonstrant_innen anzugreifen. Kurz vor der Abreise  wurden Neonazigegner*Innen gezielt angegriffen, ohne das die Polizei eingriff. Mehrere Personen wurden verletzt. Mindestens eine Person musste zur ambulanten Behandlung in ein Krankenhaus eingeliefert werden. Vor Ort wurden von der Polizei die Personalien der AngreiferInnen nicht aufgenommen oder die Folgekundgebung in Eisenhüttenstadt untersagt.

Eisenhüttenstadt: 120 gegen 45 Neonazis

Mit 30 Minuten Verspätung trafen sodann 45 Neonazis in direkter Nähe zur "Zentralen Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge" (ZAST) und dem Abschiebeknast in Eisenhüttenstadt ein. Dort erst wurde ein Neonazi, Alexander Kevin Pieper, wegen der Angriffe in Frankfurt/Oder in Gewahrsam genommen. Bereits 2013 war Pieper an Attacken auf Antifaschist*Innen bei einer NPD-Kundgebung in Eisenhüttenstadt beteiligt. Die NPD hielt inzwischen ihre Kundgebung nur wenige Meter von der ZAST ab. Die Brandenburger NPDler Klaus Beier und Aileen Rokohl hetzten unter dem Beifall einiger Anwohner*Innen gegen Flüchtlinge.

Eisenhüttenstadt: Polizei wollte Flüchtlingen die Teilnahme am Anti-NPD-Protest verbieten

Gegenproteste in Hör- und Sichtweite waren in Eisenhüttenstadt im Voraus untersagt worden. Außerdem wurde anfangs den Bewohner*Innen der ZAST die Teilnahme an der antirassistischen Kundgebung durch die Polizei verboten. Mit 120 Gegendemonstrant*Innen, darunter auch Besucher*Innen des jährlichen Mai-Festes, gab es jedoch einen spürbaren Protest. Nach knapp zwei Stunden wurde die NPD-Kundgebung beendet. 100 Antirassist*Innen zogen darauf unter: "Hüttenstadt - Nazifrei!"-Rufen zum Zentrum der Stadt.

Neben NPD'ler*Innen aus dem Oderland, der Lausitz, Märkisch-Oderland und Berlin beteiligten sich bei allen drei NPD-Kundgebungen auch AnhängerInnen der Partei "Die Rechte" um Klaus Mann. Aufgrund der Gegenproteste kündigte Klaus Beier eine Spontandemonstration für den Abend in Guben an.

Freitag erneut NPD-Kundgebungen

Am Freitag will die NPD in Oberhavel und Potsdam-Mittelmark weitere sechs Kundgebungen abhalten: in Hennigsdorf, Oranienburg, Hohen Neuendorf und Zehdenick sowie Ziesar, Wusterwitz und Lehnin. Auch dort wird es Proteste geben.