Mißbrauch des Petitionsrechts durch Mitarbeiterin der Arbeitsagentur

Arbeitsamt

Der folgende Artikel wurde auf dem Petitionsserver des Bundestages gelöscht, nachdem er dort eine sehr lebhafte Diskussion zu Sinn und Unsinn der Petition von Inge Hannemann ausgelöst hat.

Der Artikel setzt mich der Frage auseinander, ob eine Petition nicht mißbräuchlich ist, wenn die Petentin selber seit nunmehr 8 Jahren das in der Petition beklagte Sanktionswesen mitgetragen und miterhalten hat. Ferner zeigt er anhand 7 menschenverachtender Fälle aus dem Bereich Arbeitsagentur/Jobcenter auf, daß die Möglichkeit, eine Sanktion zu verhängen, die das Leben eines Menschen gefährdet bzw. vernichtet (vg. Fall 3) keineswegs das Recht begründet, die Sanktion auch zu verhängen. Das Verhalten der Petentin und ihren Kollegen wird als wesentliche Ursache dafür identifiziert, daß Menschen in Deutschland verhungert sind und anderweitig in den Tod getrieben wurden.

 

Es folgt der Originalartikel:

 

Ich möchte die Bundesregierung im Namen aller Steuerzahler bitten, sich von der beim Jobcenter Hamburg eingereichten Petition der Jobcentermitarbeiterin Inge Hannemann zu distanzieren, da dies ein Streit zwischen Krähen ist, die sich gegenseitig die Augen aushacken und der auf Kosten der Steuerzahler und Agenturkunden geht.

Die Schlampigkeit, mit der die Kollegen von Hannemann Bescheide erstellen, die teilweise vernichtende Inhalte für die betroffenen Bürger haben, ist seit über 20 Jahren bundesweit bekannt. Nicht nur mit Sanktionen, auch mit ihren Bescheiden diffamieren die Kollegen von Inge Hannemann die Kunden von Arbeitsagantur und Jobcentern. Inge Hannemann wendet sich in ihrer Petition NUR gegen die Diffamierung ihrer eigenen Person, nicht gegeh die Diffamierungen in den Müllbescheiden ihrer Kollegen:

http://altonabloggt.wordpress.com/2013/06/14/bundesagentur-fur-arbeit-di...

Was Frau Hannemann mit dieser Petition verfolgt, wird offensichtlich, wenn man sich überlegt, was mit einer vollständigen Stattgabe der Petition für die mißhandelten Kunden der Arbeitsagentur erreicht wäre: NICHTS! Die meisten Müllbescheide ihrer Kollegen hätten nach wie vor Bestand. Auch das Problem, daß die Kollegen von Inge Hannemann weder willens noch in der Lage sind, Arbeit zu vermitteln würde sich dadurch nicht ändern. Weiterhin würden sinnlose und lächerliche "Weiterbildungen" durch die Kollegen angeordnet um die Arbeitslosen aus den Statistiken zu entfernen und das Totalversagen der Kollegen von Hannemann zu kaschieren.

Wenn Frau Hannemann wirklich an der Aufarbeitung der Agentur- und Justizskandale gelegen gewesen wäre, hätte sie konrekte Informationen über Mißhandlungen von Agenturkunden "geleaked" (wie das auch viele ihrer seriöseren Kollegen bisher gemacht haben). Die unten augeführten Skandale aus den Arbeitsagenturen und Jobcentern reräsentieren nur einen winizigen Bruchteil der Verbrechen, die gegen die Agenturkunden begangen wurden. Zu alle dem schweigt Frau Hannemann, die jetzt auch noch um Unterstützung von denjenigen Bürgern bittet, die noch heute unter den Bescheiden ihrer Kollegen leiden. Die folgenden 7 Skandale zeigen die Unmenschlichkeit der Handlungen auf, für die sich Frau Hannemann und ihre Kollegen verantwortlich zeichnen:


Die "Creme de la Creme" behördlicher/gerichtlicher Asozialität

1) Rücksichtslos und in abartiger, verbrecherischer und menschenverachtender Art und Weise mißbrauchen die Kollegen von Frau Hannemann ihr Amt, um Kindern von Arbeitslosen den Schulbesuch uz erschweren:

http://www.spiegel.de/schulspiegel/kritik-an-jobcentern-kinder-von-hartz...

Hannemann und alle Kollegen in Arbeitsagenturen und Jobcentern schweigen!

2) Nachdem die Kollegen von Hannemann die Langzeitarbeitlose Doris Kruse nicht vermitteln konnten/wollten, haben sie ihr Amt mißbraucht um ihre Kundin wahrheitswidrig als "dauerhaft geistig behindert" zu klassifieziren. Der Bericht von Monitor zeigt, wie das Leben eines Menschen mutwillig durch die Agenturmitarbiter zerstört wird. Der Bericht zeiht, daß dies "Verfahren" von den Agenturmitarbeitern nur angewendet wird um die Arbeitslosenstatistiken (und damit eben das eigene Versagen) zu schönen:
 
http://www.youtube.com/watch?v=CDmv8D3iHbc


Hannemann und alle Kollegen in Arbeitsagenturen und Jobcentern schweigen!

 

3) Im Jahr 2008 haben die Kollegen von Ingemann dem lernbehinderten und kranken Andre Kirsch das Existenzminimum gestrichen, so daß dieser verhungerte:

http://pressemitteilung.ws/node/125464

Als die Kollegen zur Streichung des Existenzminimums ihr Amt mißbrauchten, haben sie sich nicht einmal erkundigt, ob Andre Kirsch irgendeine andere Überlebensmöglichkeit hatte.

Hannemann und alle Kollegen in Arbeitsagenturen und Jobcentern schweigen bis heute zu den Tötungsdelikt.

4) Irene Nadel, eine frühere Kollegin von Frau Hannemann, provoziert ständig Streitereien mit den Kunden des Jobcenters (Neuss). Ihr wird eine Deeskalationstraining nahegelegt, welches sie mit erheblicher Verspätung antritt.

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/neuss/neuss-nach-bluttat-unter-schoc...

Nicht mal einen Tag (!) nach diesem Deeskalationstrining provoziert sie einen (nicht ganzu so hellen) Kunden so weit, daß dieser sie mit Messern ersticht:

Hannemann und alle Kollegen in Arbeitsagenturen und Jobcentern schweigen zu den Provokationen der Irene Nadel. Selbst als die Kollegen von Hannemann Hatz auf die Kritiker der Arbeitsagentur machen, schweigt Hannemann:

https://twitter.com/NN_Online/statuses/255989217606393856

5) Ohne die Umstände des Falles in Betracht zu ziehen, wird der Kunde des Jobcenters wegen Mord verurteilt. Polizisten, Staatsanwälte, Richter und die Kollegen von Hannemann erwähnen zwar die Gründe, die Ahmed S. nennt, würdigen sie aber nicht:

http://www.heise.de/tp/artikel/37/37735/1.html

Und wieder schweigt Hannemann und alle Kollegen in Arbeitsagenturen und Jobcentern!

6) Gabriele S., eine andere Kollegin von Hannemann, provoziert wissentlich, Rechtsstreit und Ärger für die Behörde:

http://www.radiohessen.com/willkur-auf-dem-jobcenter-witzenhausen/

Auch hier schweigen Hannemann und die Gesamtheit ihrer Kollegen! Selbst als die Kollegen von Hannemann ihr Amt zum Vorgehen gegen die Kritiker der Arbeitsagentur mißbrauchen schweigen Hannemann und ihre Kollegen:

http://www.radiohessen.com/jetzt-wird-geklagt-nach-jobcenter-test-kommen...

7) Ich selbst bin ebenfalls Opfer der Arbeitsagentur: Seit über 14 Jahren wird für meine Tochter grundlos kein Kindergeld gezahlt, obwohl die Gesetze zweifelsfrei bestimmen, daß für sie Kindergeld durch die Arbeitsagentur zu zahlen ist:

http://de.reclabox.com/beschwerde/39223-agentur-fuer-arbeit-oldenburg-ol...

Natürlich schweigen auch hier Hannemann und die Gesamtheit ihrer Kollegen!

Die Medien bagatellisieren solche Verbrechen, indem sie von "Hartz-IV-Irrsinn" sprechen und damit die Handlungen von Hannemann und ihren Kollegen legalisieren und legitimieren:

http://www.stern.de/panorama/hartz-iv-irrsinn-jobcenter-droht-schuelern-...

Die Medien (und insbesondere auch Hannemann) verschweigen, daß dieser Irrsinn aber genau von den Kollegen aus den Arbeitsagenturen/Jobcentern kommt, die auch die Petition von Inge Hannemann unterzeichnet haben.

Es gäbe soviel Möglichkeiten, sinnvolle Petitionen an die Bundesregierung zu stellen um die Kunden der Arbeitsagenturen/Jobcentern vor den Übergiffen der Agenturmitarbeiter zu schützen. Hieran ist es Frau Hannemann aber nicht gelegen. Sie ist selber Täterin und stellt sich hier als Opfer dar. Der Rechtsstreit zwischen Hannemann und Jobcenter Hamburg ist ein Streit zwischen Krähen, die sich gegenseitig die Augen aushacken. Frau Hannemann hat den Kunden der Arbeitsagentur bislang genausoviel geschadet wie ihre Kollegen aus dem Jobcenter.

 

Es ist im Sinne der Unschuldsvermutung davon auszugehen, daß Frau Hannemann sich von ihrem Handeln distanzieren will. Es ist aber vollkommen inakzeptabel, wenn bei der Aufarbeitung unterschlagen wird, daß die mit der Petition beklagten Gesetzesartefakte (Sanktionen) ihre menschenverachtende/tödliche Wirkung nicht hätten entfalten können, wenn sie nicht in blindem Gehorsam durch die Mitarbeiter von Agenturen und Jobcentern umgesetzt worden wären.


 

Weitere Todesfälle

 

Unter der Adresse

 

http://soeckchen.square7.ch/so/hartz-iv-todesliste/

 

ist eine Liste von Kunden von Arbeitsagentur / Jobcenter, die getötet wurden bzw. in den Tod getrieben wurden:

 

Um eine wiederholte Zensur zu vermeiden, wird diese Liste im folgenden noch einmal wiedergegeben.

  • 28.01.2005: In H4 abgerutschter, arbeitsloser Familienvater begeht nach Differenzen mit dem zuständigen Jobcenter in Höxter Suzizid durch Erhängen. [Quelle]
  • 31.01.2005: In Berlin vergiftet sich das Ehepaar Stahl durch Autoabgase; ihr Abschiedsbrief besagt “Lieber tot als arm!” [Quelle]
  • 23.02.2005: In Potsdam-Babelsberg erfriert der arbeitslose, 41jährige Maler und Familienvater Andreas H., nachdem er sich den Hausdurchsuchungen seitens der BA-Behörden verweigerte und es zur Zwangsräumung seiner Wohnung kam. [Quelle]
  • 13.07.2005: 38jähriger Arbeitsloser in Pockau/ Sachsen begeht Selbstmordversuch durch Selbstverbrennung. [Quelle]
  • 29.11.2005: In Schwerfen (Eifel) erschießt sich eine 48jährige Arbeitslose wegen Zwangsräumung. [Quelle]
  • 18.08.2006: In Frankfurt (Oder) springt der arbeitslose Tim S. vor den Augen des Gerichtsvollziehers aus dem Fenster und in den Tod. [Quelle]
  • 20.08.2006: Der 54jährige Uwe N., Ort unbekannt, begeht Selbstmord wg. Arbeitslosigkeit – achtung, diese Quelle ist NICHT verifizierbar! [Quelle]
  • 19.04.2007: Die zuständige ARGE in Speyer macht Sascha K. zum Statistikbereinigten und lässt ihn verhungern. [Quelle]
  • 16.07.2007: Der 47jährige Invalide, Frührentner und Familienvater Detlef Rochner (Journalist) springt aus dem 10. Stock eines Hochhauses in Berlin-Lichtenberg, weil er seitens der Behörden keinerlei Hilfe erhält und auch Wowereit für ihn keinen Finger rührt. [Quelle]
  • 20.11.2007: Die Hartz-IV-bedingte Stromsperre zwingt eine Frau in Neumarkt St. Veit zur Verwendung von Kerzen; es kommt dadurch zum Wohnungsbrand und die Frau verbrennt. [Quelle]
  • 13.12.2007: Der 58jährige, frühere Außendienstmitarbeiter Hans-Peter Z., arbeitslos und statistikbereinigt, verhungert zwischen Stehberg und Dingberg nahe Uslar. [Quelle]
  • 07.12.2008: Mittellos gewordener Architekt erschießt sich in München wegen Zwangsräumung. [Quelle]
  • 08.12.2008: In Taufkirchen bei München tötet die arbeitslose Silvia W. ihren Sohn und sich selbst wegen Zwangsräumung. [Quelle]
  • 31.10.2009: Der 30jährige Fabian Rappel aus Aichach, Maschinenbauingenieur, begeht nach Schikanen und Demütigungen durch das zuständige Jobcenter Selbstmord. [Quelle]
  • 19.05.2011: Die arbeitslose Christy Schwundeck wird im Jobcenter Gallus, Frankfurt/Main, von der Polizei “in Notwehr” erschossen, nachdem ein Antrag abgelehnt wurde und sie in ihrer Verzweiflung zum Messer griff. [Quelle]
  • 07.08.2011: In Saarbrücken–Burbach verhungern eine arbeitslose Frau und ihr zweijähriges Kind, nachdem die Leistungen zwecks Statistikbereinigung eingestellt worden sind. [Quelle]
  • 15.09.2011: Ein Arbeitsloser aus Berlin begeht wegen der Schikanen und Nötigungen seitens des Jobcenters Kreuzberg in Portugal Selbstmord durch Klippensprung. [Quelle]
  • 04.07.2012: In Karlsruhe erschießt ein arbeitsloser Mann im Rahmen eines “Mitnahme-Suizids” sich selbst und vier Geiseln während einer Zwangsräumung. [Quelle]
  • 10.09.2012: Nach Totalsanktion zwecks Statistikbereinigung verhungert eine 55jährige Arbeitslose in Halle/Saale. [Quelle]

     

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Dieser persönliche Rachfeldzug gegen Inge Hannemann richet sich damit direkt GEGEN ALLE HARTZ IV-Empfänger!

 

Das er zudem ohne Sinn und Verstand geführt wird machen folgende Punkte deutlich:

1. Diese Petition ist überaus wichtig für alle Hartz IV-Empfänger, richtet sie sich doch gegen

das Unterdrückungswerkzeug der Jobcenter schlechthin, nämlich die Sanktionen!

2. Es spielt insofern KEINE Rolle, wer der petent ist, der Inhalt und die Aussage sind wichtig!

3. Wer versucht diese Petition zu boykottieren ist FÜR dieses Unrechtssystem und schädigt damit ALLE Betroffenen,

    zumal damit auch die Vorurteile gegen Hartz IV-Empfänger bestätigt werden, dass sie sich gegenseitig bekämpfen.

4. Diese Petition wird auch von "Die Linke" DIREKT unterstützt und der Link ist auf ihren Seiten und auch auf

www.katja-kipping.de zu finden.

5. Zu der Person Inge Hannemann, mag man von ihr halten was man will, ist jedoch eindeutig zu sagen,

dass sie NICHT für die Handlungen ihrer Kolleg(inn)en in den Jobcentern verantwortlich zu machen ist,

dies ist ausschließlich der Neoliberalen Regierung zu verdanken, die diese rechtswidrigen Gesetze verabschiedet haben!

6. Sie hat mit ihren Aktionen, für die ihr von der taz sogar der taz-panter-preis verliehen wurde, für Aufmerksamkeit

in den Medien gesorgt, die bisher gezielt verhindert wurde (speziell natürlich "BILD")

7. Gerade dadurch, dass sie selbst (noch) NICHT von diesen Sanktionen gefährdet ist und selbst auch nie welche verhängt hat,

macht sie für diese Petition auch so wertvoll, denn niemand kann es besser darstellen, als eine Insiderin (die im Übrigen

mehrfach auf die Folgen der Sanktionen bis hin in den Tod und Suizid hingewiesen hat, weshalb sie ja auch von der BA angegriffen wird).

Ein selbst Betroffener als Petent, hätte mal wieder leicht als "Sozialschmarotzer" abgetan und diffamiert werden können,

und sicherlich nicht im Geringsten diesen Erfolg (z.Zt. über 18.000 Online-Zeichner) zu verzeichnen!

8. Dieser Artikel macht deutlich, warum diese Petition im Kampf gegen Hartz IV so überaus wichtig ist:

http://www.heise.de/tp/blogs/5/155398

9. die oben genannten Schuldzuweisungen gegen Inge Hannemann stellen eine Verleumdung dar, die eigentlich

strafrechtlich verfolgt gehören!

10. Alle oben genannten Punkte sind natürlich insofern richtig, als das sie dieses Unrechtssystem klar veranschaulichen,

weshalb sich auch hieraus die dringliche Notwendigkeit dieser Petition ergibt.

 

Daher auch mein Aufruf an ALLE: Bitte unbedingt mitzeichnen!

Ethic - besser hätte ich es nicht formulieren können!

Für mich ist das hier auch nur eine zur öffentlich zur Schau gestellte Diffamierung persönlich gegen Frau Inge Hannemann, ohne sich dabei bewusst zu sein, was diese Petition vor dem Deutschen Bundestag überhaupt für eine Bedeutung und Wert haben kann!

Danke noch mal an Ethic für den so guten und ausführlichen Kommtar, dem ich nur beipflichten kann!

 

@linksunten.indymedia - Früher war ich bei Euch sooft auf der Seite, mittlerweile finde ich nur noch Hetzberichte...und das hier, ein vollkommender Sinnlosbericht..

Das ist keine Qualität mehr. Schade.

 

Daher auch mein Aufruf an ALLE: Bitte unbedingt mitzeichnen!

Ich selbst hatte 2009 eine Petition zum selben Thema geschrieben. Sie wurde erst vor ca. 3 Wochen abgelehnt. Dass schon wieder eine Petition mit diesem Thema zugelassen wird, läßt vermuten, dass sie selbst im Petitionsausschuss für wichtig erachtet wird.
Die jetzige Petition ist besser, als damals die meinige, denn sie zielt alleine auf die fehlende Verfassungmäßigkeit von Hartz IV. Auch ist gut, dass eine Jobcentermitarbeiterin mit besten Referenzen - dies sogar unter erheblichem persönlichen Einsatz - die Petition eingestellt hat, denn so muss sie doppelt ernst genommen werden. Man kann nicht abwiegelnd sagen, dass sich mit der Petition nur "faule Hartzer Stress vom Halse schaffen" wollen!
- Alles was hier gegen Inge Hannemann vorgebracht wird, ist verleumderisch und haltlos. Inge Hannemann hat schon in ihrer Zeit als Mitarbeiterin des Jobcenters deutlichst auf die fehlende Verfassungsmäßigkeit der Sanktionsregeln hingewiesen und sie nicht angewendet. Eine berechtigte Petition zu boykottieren, weil einem der Petent nicht gefällt, ist so saudumm, dass ich solche Dummheit dem Schreiber nicht unterstellen möchte. Ich vermute, dass er einem Lager zugehört, welches die Petition behindern will, weil es vom Status quo und der Sanktionspraxis profitiert.

Der Beitrag trifft!

 

Hätten wir Leute wie Hannemann nicht, gäbe es viel weniger Opfer.

 

Es gibt viel zuviele Leute in den Jobcentern, die ihre Macht mißbrauchen.

wofür steht der Begriff "statistikbereinigt" in diesen Zusammenhang?

Statistikbereinigt bedeutet in diesem Zusammanhang, dass von der BA nicht die tatsächliche Anzahl der Arbeitslosen angegeben wird, sondern Empfänger herausgerechnet werden, die sich in einer Maßnahme befinden, krank sind,

über 55 sind, oder eben nicht mehr leben!, etc.

Siehe hierzu aktuell: http://www.tagesschau.de/wirtschaft/arbeitsmarkt536.html (Kommentare beachten!)

Es ist schon  bezeichnend, dass auf einer Seite die in ihrer Bezeichnung "links" zu erlesen ist, dass Wort SOLIDARITÄT keine Wirksamkeit entfaltet.
Ihr Listet Opfer und verhöhnt sie, in dem Ihr Euch als Spalter betätigt und mit hanebüchender Desinformation veröffentlicht.

Mitzeichnen, Solidarität mit allen Betroffenen und Nichtbetroffenen zeigen, UNBEDINGT!

Guten Tag!

das Schauspiel, dass Herr "Loxley" hier aufbietet ist traurig und beschämend.


In der Tat sind Insider wie Inge Hannemann, Norbert Wiersbin, Marcel Kallwass und meine Wenigkeit (Burkhard Tomm-Bub)
NICHT per se glaubhafter, oder gar "bessere Menschen". Keineswegs.
Von Teilen der Öffentlichkeit, der Medien und Fachleute wird aber eben dies, teils offen, teils uneingestanden so ANGENOMMEN.
Daher sind wir ein wichtiger taktischer Faktor des Widerstandes.

Mir hat man schon gesagt, ich gehöre vor ein Scharfgericht, weil ich früher im jobcenter arbeitete.
Und an vielen wüsten Beschimpfungen mangelte es auch nicht.
Man muß uns nichts glauben, man muß uns nicht mögen (obwohl wir freundliche und engagierte Menschen sind).
Aber auch der hasserfüllteste Radikale müßte den taktischen Vorteil erkennen.

Es sei denn, er wäre ein agent provocateur mit umfassenden Aufgaben. Oder völlig verwirrt.

MfG
 Burkhard Tomm-Bub, M.A.
Ex - Fallmanager

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2013/_10/_23/Petition_46483.nc.html

@ Burkhard Tomm-Bub, M.A.: An Ihrem Kommentar kann man gut erkennen, wie Sie als Fallmanager mit ihren Kunden umgegangen sind (wievielen ihrer Kunden haben Sie unbegründet Schauspielerei unterstellt?).

 

Hinter jeder Sanktion steht ein FM (wie sie oder Hannemann), der sie verhängt hat. Die dabei von Ihnen aufgeführten "Gründe" sind in der Regel dreiste Lügen, nur um Vorgaben zur Schönung der Statistik zu erfüllen. Kein Mensch konnte Sie zu so etwas verpflichten. Das haben Sie und Hannemann (und viele andere) aus freien Stücken gemacht Damit haben sie viele Menschen getötet und noch viel mehr in den Ruin getrieben. So wie Sie und ihre Kollegen sich früher (und heute?) hinter ihrem Amt versteckt haben, so verstecken Sie sich hier hinter 50000 Petenten.

 

Egal wieviel Augenwischerei Sie auch betreiben werden: Ihre Vergangenheit, die mit Getöteten gepflastert ist, wird Sie einholen.

 

Wer nicht ganz so blöde ist, wird die Hannemann Petition auseinandernehmen (u.a. mit den in dem Artikel aufgeführten Gründen). Dann wäre der Schaden für die Sanktionsopfer noch höher. Darüber hinaus verhöhnen Sie mit ihrer billigen Argumentation auch die Getöteten, denn Sie schulden ihnen die Feststellung, daß viele von ihnen ohne Burkhard Tomm-Bub, M.A. und Inge Hannemann noch am Leben wären.

 

Nur weil ich Sie verachte, bin ich weder hasserfüllt noch radikal!