Stadt prüft Verbot einer Demo von Rechtsradikalen

Erstveröffentlicht: 
17.07.2012

Göppingen blüht erneut eine größere Demonstration Rechtsradikaler in der Innenstadt - und zwar ausgerechnet am Wochenende des Göppinger Weinfestes. Wie die Stadtverwaltung gestern Nachmittag mitteilte, hat eine "Einzelperson aus dem politisch rechten Lager" für Samstag, 6. Oktober, eine Demonstration mit bis zu 400 Teilnehmern angemeldet. Die Anmeldung erfolgte nach Angaben der Pressestelle nicht im Auftrag einer Organisation. Die Polizei habe den Antragsteller aber dem rechten Lager zuordnen können.

 

Die Stadtverwaltung Göppingen hat gestern Nachmittag mit Vertretern der Göppinger Polizeidirektion und des Polizeireviers die Lage besprochen. Dabei wurden Wege erörtert, wie auf die Kundgebung reagiert werden kann. Nach Angaben der Stadtverwaltung werde geprüft, ob die Demonstration aus rechtlichen Gründen untersagt werden kann.

Wenn ein Verbot nicht verfügt werden kann, befürchtet die Stadtverwaltung, dass es am 6. Oktober - dem Samstag, an dem auch das Göppinger Weinfest auf dem Marktplatz stattfindet - in der Innenstadt zu erheblichen Beeinträchtigungen und Störungen kommen könnte.

Bereits im Frühjahr hatten Rechtsradikale mehrmals in der Göppinger City demonstriert. Im Februar hatte sich deshalb das überparteiliche Bündnis "Kreis Göppingen nazifrei" gegründet.

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400 Nazis? Wo sollen die denn herkommen. Das ist doch ein Windei. Und wenn, dann greift plan B. Wir rocken sie einfach von der Strasse.