Demo | Sa. 05.11.2011 14 Uhr | Freiburg, Platz der Alten Synagoge | Aufruf: no g20 - Die Krise heißt Kapitalismus
Nachdem bereits im Mai 2011 der G8-Gipfel im französischen Deauville stattgefunden hat, wollen sich die Regierungs- und Finanzchefs der 20 mächtigsten Industrie- und Schwellenländer Anfang November 2011 im französischen Cannes treffen. Gemeinsam mit Vertretern des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank (WB) setzen sich die Staatsoberhäupter der „Gruppe der 20″ (G20) an einen Tisch um weltweite „Krisenbewältigungsmaßnahmen“ in Form von Sozialabbau, Spardiktat und imperialistischen Interventionen zu koordinieren.
Die Krise heißt Kapitalismus
Die Krise ist längst nicht vorüber. Griechenland, Irland und Portugal scheinen so gut wie pleite und sind auf die „Rettung“ durch IWF, EZB und EU angewiesen. Doch vor allem in Griechenland wird deutlich, was diese Abhängigkeit für die Menschen bedeutet. Der Ausverkauf des Landes ist in vollem Gange. Im Zuge der Privatisierungspolitik werden einst staatliche Bereiche an ausländische, nicht zuletzt auch an deutsche Investoren, ausverkauft. Erkämpfte soziale Standards werden zurückgenommen, das Renteneintrittsalter wird heraufgesetzt, die Löhne sinken. Was in Griechenland in zugespitzter Form zu beobachten ist, nämlich die Umverteilung des Reichtums von unten nach oben, steht überall auf der Tagesordnung.
Gerade auch in Deutschland setzt sich der Abbau der Sozialstaatlichkeit fort, Leistungen werden gekürzt, der Arbeitsmarkt „flexibilisiert“, was für viele Menschen nichts anderes bedeutet als Arbeitlosigkeit und sozialer Abstieg. Die Grundbedürfnisse der Menschen werden geopfert um weiterhin die Profitinteressen des Finanz- und Wirtschaftssektors durchzusetzen. Eine Sozialisierung der Verluste findet statt und damit einhergehend die Privatisierung der Gewinne. Das heißt weniger Geld für Bildung, soziale Sicherung und Gesundheitsversorgung und Milliarden aus öffentlichen Geldern für sogenannte Rettungspakete. Die BRD setzt diese Politik nicht nur im eigenen Land konsequent durch, beispielsweise durch die Agenda 2010, sondern nimmt hierbei eine Vorreiterrolle in Europa ein.
Die G20 ist offensichtlich nicht daran interessiert die Lebensbedingungen der lohnabhängigen Menschen zu verbessern. Vielmehr dient die Krise als Legitimation für Kürzungswahn und Sozialabbau mit dem Ziel die kapitalistischen Verwertungsbedingungen zu optimieren. Die Bedürfnisse der Menschen spielen im Kapitalismus keine Rolle. Und was bei uns prekäre Beschäftigung oder Arbeitslosigkeit und damit soziale Ausgrenzung bedeutet, heißt im Trikont und in Teilen der Schwellenländer Hunger, Krankheit und Tod.
Krieg dem Krieg
Auf der Tagesordnung der G20 stehen längst nicht mehr nur wirtschaftliche Fragen. Auch eine gemeinsame „Sicherheitspolitik“ wird immer mehr zum Thema. Durch den, seit den 80er Jahren voranschreitenden und durch den Wegfall der Systemkonkurrenz noch beschleunigten Siegeszug der neoliberalen Globalisierung, kommt es verstärkt zu militärischen Interventionen zur Durchsetzung geostrategischer und wirtschaftlicher Interessen. Zum einen zeigt sich das darin, dass mit Hilfe von Institutionen wie IWF und Weltbank weltweit Wirtschaftsräume im Sinne westlicher Interessen restrukturiert werden. Dies äußert sich darin, dass beispielsweise die BRD und Frankreich derzeit Griechenland diktieren, wie es seinen Haushalt zu sanieren hat. Aber auch die Durchsetzung von Freihandelszonen in weiten Teilen des Trikonts sind hierfür ein Beispiel.
Auf der anderen Seite gewinnen auch direkte militärische Interventionen und die Installation von Marionettenregimen immer mehr an Bedeutung. Im Irak, in Afghanistan und auch in Libyen zeigt sich deutlich, dass es bei diesen Ensätzen nicht um den Schutz von Menschenrechten und Demokratie geht sondern um die Sicherung von Ressourcen und um die Erschließung neuer Märkte mit dem erwünschten Nebeneffekt der Ankurbelung der Rüstungsindustrie, mit den entsprechenden Folgen für die Bevölkerung vor Ort.
Internationale Solidarität muss praktisch werden
Seit die G8-Treffen, nicht zuletzt durch zunehmende Gipfel-Proteste der globalisierungskritischen Bewegung, immer mehr in eine Legitimationskrise geraten, werden sie nun nach und nach von den G20 abgelöst. Gerne wird behauptet, dass die Frage der Legitimation nun kein Thema mehr sei, da die G20 nun ja 2/3 der Weltbevölkerung repräsentieren würden. Im wesentlichen handelt es sich jedoch um die Regierungen der reichen kapitalistischen Staaten, die hier am Tisch sitzen und im Sinne der besitzenden Klasse handeln und nicht im Sinne von 2/3 der Weltbevölkerung. Die weltweite Durchsetzung des neoliberalen Kapitalismus macht gelebte internationale Solidarität notwendiger denn je. Die herrschende Klasse setzt alles daran diese Solidarität im Keim zu ersticken. Durch die ständige Hetze gegen „faule Griechen“, die selbst Schuld an „ihrer Krise“ hätten, soll von den gemeinsamen Interessen der Lohnabhängigen hier und in Griechenland abgelenkt werden. Denn das Erkennen dieser Gemeinsamkeiten kann eine Waffe sein und ist unabdingbar für die Verteidungung sozialer Errungenschaften und den erfolgreichen Kampf für eine revolutionäre Perpektive jenseits von Hunger, Ausbeutung und Krieg. Den Klassenkämpfen weltweit, die sich gegen imperialistische Einflussnahme wehren muss unsere Solidarität gelten.
Auf die Straße in Freiburg gegen die G20
In diesem Jahr finden keine großen zentralen Gipfelproteste in Frankreich statt, anders als beispielsweise 2007 beim G8-Gipfel in Heiligendamm oder 2009 beim NATO-Gipfel in Strasbourg und Kehl. Wir folgen dem Aufruf der globalisierungskritischen Bewegung zu dezentralen Aktionen und werden am 5. November 2011 im Dreiländereck in Freiburg unseren Protest gegen die herrschenden Verhältnisse lautstark und entschlossen auf die Straße tragen. Beteiligt euch an der Demonstration und werdet aktiv für eine Welt ohne Ausbeutung und Krieg.
Sa. 05.11.2011 | 14 Uhr | Freiburg, Platz der Alten Synagoge
Wenn ihr den Aufruf unterstützen möchtet, schreibt einfach eine Email.
Unterstützer: (Stand 31.10.2011)
ADGH – Demokratische Jugendbewegung in Europa
AGIF
Allgemeinpolitisches Referat des UStA der PH Freiburg
Antifaschistische Aktion Lörrach
Antifaschistische Jugend Ludwigshafen/Mannheim
Antifaschistische Linke Bühl-Achern
Antifaschistische Linke Freiburg
Arbeitskreis Internationalismus Stuttgart
Attac Freiburg
Attac-Hochschulgruppe Freiburg
Autonome Antifa Heidenheim
Autonome Antifa Schwäbisch Hall
Autonome Antifaschistische Linke Ostalb
DIE LINKE Kreisverband Freiburg
DKP Freiburg
Falken Freiburg
GRANDIOSO-Versand & Textildruck
Gruppe 76 Rastatt/Murgtal
Hendrijk Guzzoni (Stadtrat der Linken Liste in Freiburg)
Irene Vogel (Stadträtin der Unabhängigen Frauen Freiburg)
Libertäres Bündnis Ludwigsburg
Linke Aktion Villingen-Schwenningen
Linksjugend [’solid] Baden-Württemberg
Marxistische Aktion Tübingen
MLPD Freiburg
Nigra
Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart
Radikale Linke Nürnberg, organisiert in der Interventionistischen Linken
Revolution Deutschland
Revolution Freiburg
Revolution Stuttgart
Revolutionär organisierte Jugendaktion Nürnberg
Revolutionäre Aktion Stuttgart
Revolutionäre Gruppe Ostschweiz
Revolutionäre Linke Heilbronn
Rote Aktion Mannheim
Rote Szene Hamburg
SDAJ Freiburg
SoL * Sozialistische Linke
YDG – Neue Demokratische Jugend
Zusammen Kämpfen [Stuttgart]
Alle weiteren Infos und Neuigkeiten:
Gute Sache, wenn auch...
Erstmal: Schön dass es in Freiburg eine Demo gibt, wo doch vor zwei Jahren schon eine gute Aktion gegen den G8-Gipfel in L'Aquila stattfand. Der Aufruf ist natürlich ziemlich Old-School und beinhaltet einen Fehler: In der Provence wird es Proteste geben, auch wenn teile der antikapitalistischen linken zu dezentralen, sicherlich sinnvollen, Mobilisierung tendiert.
Zum Protest in Nice und Cannes, siehe:
http://mobilisationsg8g20.org/
Überblick zur Kontrollverlust-Demo am 11.07.2009
http://kontrollverlust.blogsport.de/category/11-juli-2009/
Frage
Leute können den Aufruf unterstützen, aber nirgendwo steht, wer ih den überhaupt verfasst hat und wer die Demo organisiert. Kein Gruppenname, nix. Sicher, dass das kein Fake ist?
Rote Chamäleons
Das ist eine Demo der ALFR. Aber ... psssst! Sonst kommt ja niemand. :)
...
In der Tat bin ich am überlegen ob ich der Demo fern bleiben soll, allerdings nicht wegen der ALFR sondern da ich auf jeden Fall nicht in einer Reihe mit dem Macker und Antisemiten von RSH und SoL stehen will, fehlen eig nur noch die RA und ZKBerlin und das Gruselkabinett ist vollzählig!
haarespalterei
wie kiffen gegen paranoia
Aufruf französisch
Non au G20 – La crise, c’est le capitalisme
Après le sommet du G8 à Deauville de mai 2011, les chefs de gouvernements et financiers des pays industriels et émergents les plus puissants vont se rencontrer début Novembre à Cannes. Les chefs d’état du G20 rencontreront des représentants du FMI et de la banque mondiale pour coordonner des « mesures de maîtrise de la crise » au niveau mondial, par la casse sociale, la dictature de l’austérité, et les interventions impérialistes.
La crise, c’est le capitalisme
La crise est loin d’être finie. La Grèce, l’Irlande et le Portugal sont quasiment en faillite et sont contraints de recourir aux mesures de « sauvetage » imposées par le FMI, la BCE, et l’UE. Pourtant, en particulier en Grèce, ce que cette dépendance signifie pour les citoyens est maintenant évident. La vente à la découpe du pays est en route. Dans le cadre de la politique de privatisation, des pans entiers de l’état sont vendus à des investisseurs étrangers, surtout allemands. Les normes sociales, conquises de haute lutte, reculent, l’âge de la retraite est reculé, les salaires diminuent. Ce qu’on voit en Grèce, c’est une redistribution de la richesse, du bas vers le haut, et c’est ce qui est à l’ordre du jour partout.
En Allemagne aussi, la casse sociale continue, les prestations sociales sont amputées, le marché du travail est flexibilisé, ce qui signifie, pour beaucoup, chômage et déclassement social. Les besoins fondamentaux sont sacrifiés pour permettre au secteur financier et économique de satisfaire ses appétits de profit. Socialisation des pertes et privatisation des profits sont la règle. Cela signifie moins d’argent pour l’éducation, la sécurité sociale, et la santé, mais des milliards d’argent public pour les soit disant plans de sauvetage des banques. L’Allemagne ne se contente pas de mener cette politique dans son propre pays, par exemple avec l’agenda 2010, elle prend un rôle de précurseur en Europe.
Le G 20 n’a pas pour objectif d’améliorer les conditions de vie des salariés. Cette crise lui sert d’argument pour réduire les salaires et continuer la casse sociale, et le but est d’optimiser les conditions de l’exploitation capitaliste. Les besoins humains ne sont pas pris en considération dans le capitalisme. Et ce qui chez nous signifie précarité ou chômage, et ainsi exclusion sociale signifie, dans les pays émergents : faim, maladie, et mort.
Faire la guerre à la guerre
Depuis longtemps, ce ne sont pas seulement les seules questions économiques qui sont à l’ordre du jour des réunions du G20. Il y est toujours aussi question d’une « politique commune de sécurité ». A travers le développement effréné de la mondialisation néolibérale qui progresse depuis les années 80, accélérée par la disparition de la concurrence entre différents systèmes, se multiplient les interventions militaires qui visent à défendre des intérêts géostratégiques et économiques. On voit tout d’abord que des espaces économiques sont restructurés au profit des intérêts occidentaux, avec l’aide d’institutions comme le FMI et la banque mondiale. On le voit par exemple lorsque l’Allemagne et la France dictent en ce moment même à la Grèce la façon dont elle doit redresser son budget. Mais aussi lorsque des zones de libre échange sont mises en place dans de larges parties du tiers monde.
En outre les interventions militaires directes, accompagnées de l’installation de régimes fantoches deviennent de plus en plus fréquentes. En Irak, en Afghanistan, de même qu’en Lybie, on voit clairement qu’il ne s’agit pas de défense des droits de l’homme ou de démocratie, mais qu’il s’agit bien plutôt de s’assurer des ressources, et de trouver des nouveaux marchés, tout cela renforçant du même coup l’industrie de l’armement, avec les conséquences évidentes pour les populations sur place.
Il faut mettre en place une solidarité internationale
Depuis que les rencontres du G8 sont entrées dans une crise de légitimité, notamment en raison des contre sommets organisés par les mouvements altermondialistes, elles sont remplacées par le G20. La question de la légitimité ne serait plus d’actualité, prétend-on, puisque le G20 représenterait environ les deux tiers de la population mondiale. En fait il s’agit des gouvernements des états capitalistes riches, qui défendent les intérêts de la classe possédante, et non pas ceux des 2/3 de la population mondiale. Du fait que sont imposés mondialement les intérêts du capitalisme néolibéral, la solidarité internationale devient plus urgente que jamais. La classe dominante fait tout pour étouffer dans l’œuf cette solidarité. Par le dénigrement permanent des « grecs si paresseux », qui serait eux-mêmes responsables de « leur crise », on essaie de détourner l’attention des salariés, ici comme en Grèce. Car reconnaître que les intérêts des travailleurs sont les mêmes ici et là bas pourrait devenir une arme redoutable ; et c’est indispensable pour la défense des conquêts sociales et la victoire de perspectives révolutionnaires pour sortir de la faim, de l’exploitation et de la guerre. Notre solidarité doit soutenir les luttes de classe qui dans le monde s’opposent à l’ingérence impérialiste.
Dans la rue contre le G20 à Freiburg
Cette année il n’y aura pas de grand contre sommet en France comme par exemple lors du G8 de Heiligendamm en 2007 ou contre l’Otan en 2009 à Strasbourg et Kehl. Nous nous joignons à l’appel des mouvements altermondialistes à des actions décentralisées et montrerons de façon déterminée notre opposition à cette situation, dans la rue au Dreiländereck. Joignez vous à la manifestation et engagez vous pour un monde sans exploitation et sans guerre.
Infoveranstaltung Freiburg
Do. 20.10.2011 | 19 Uhr | Freiburg, Strandcafé
Info- und Mobilisierungsveranstaltung zur Demo