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Der 1. Mai ist für uns weder ein Feiertag noch ein Gedenktag. Wir halten an der Tradition als „Internationaler Kampftag der ArbeiterInnenklasse“ fest. Dies bedeutet gemeinsam und öffentlich für eine grundlegende Veränderung der gesellschaftlichen Verhältnisse einzutreten. Denn entgegen den Behauptungen der VerteidigerInnen der herrschenden Ordnung, ist diese weder alternativlos noch die beste aller Geselllschaftsmodelle. In Wirklichkeit ist das kapitalistische System, das auf Proftmaximierung und weltweiter Ausbeutung basiert, für den überwiegenden Teil der Weltbevölkerung ein einziger Alptraum aus Armut, Verelendung, Umweltzerstörung und Krieg.

Weiterhin sterben jedes Jahr mehrere Millionen Menschen allein an Hunger und den Folgen unzureichender medizinischer Versorung. Der gesellschaftliche Reichtum – erarbeitet von denen, die ihre Arbeitskraft verkaufen müssen – kommt nur Wenigen zugute. Um die Ausbeutungsmechanismen im Inneren wie auf globaler Ebene zu effektivieren ist der Krieg – ob militärisch durch Intervention und Unterwerfung oder über Auflagen von IWF und Weltbank z.B. zur Privatisierung von sozialen Sicherungssystemen – längst Mittel zum Zweck. Mit milliardenschweren Rettungspaketen für die in der Krise „notleidenden“ Banken und Konzernen fand nach den Sparmaßnahmen für Bildung und Soziales, Reallohnsenkungen und Harz-IV-Gesetzen, eine weitere gigantische Umverteilungsmaßnahme von untern nach oben statt. Über die Verschärfung der Konkurenz am Arbeitsplatz durch Leiharbeit sowie unsichere und befristete Arbeitsverhältnisse werden die Beschäftigten gegeneinander ausgespielt. Gleichzeitig gefährdet die der kapitalistischen Produktionsweise innewohnende Notwendigkeit nach immer mehr Proft die natürlichen Lebensgrundlagen der Menschen.

Um weitere Verschlechterungen zu verhindern reicht es nicht den Status quo zu verteidigen. Um die Unterdrückungs- und Ausbeutungsverhältnissen tatsächlich zu verändern müssen unsere Tageskämpfe in allen gesellschaftlichen Bereichen der Auseinandersetzung wie im Betrieb, in der Schule, im Kampf um Frauenemanzipation, gegen Rassismus und Ausländerfeindlichkeit miteinander verbunden werden. In unseren Kämpfen muß außerdem unsere Perspektive einer klassenlosen Gesellschaft, in der die Bedürfnisse der Menschen Maßstab für wirtschaftliche Entscheidungen sind und das Privateigentum an Produktionsmitteln aufgehoben ist, sichtbar werden. Es gibt eine Alternative, für die es sich lohnt aktiv zu werden. Eine Welt außerhalb des Kapitalismus ist möglich. Sie ist aber nur dann eine wirkliche Alternative, wenn sie durch Selbstbestimmung geprägt ist, d.h. ein Höchstmaß an demokratischer Beteiligung und Gestaltung der Gesellschaft durch alle garantiert.

Unsere Befreiung können wir nicht an andere deligieren, sondern müssen sie selbst in die Hand nehmen. Es geht nicht um Appelle an die Regierung. Auch die Hoffnung es reiche aus, das politische Personal auszutauschen, ist Illussion. Das grundlegende Problem sind nicht einzelne Köpfe oder Repräsentanten des Systems, sind nicht „Auswüchse“ oder die „Profitgier“ und „Verantwortungslosigkeit“ Einzelner, sondern das System selbst. Es geht also nicht nur darum ein paar Krümel vom Kuchen zu bekommen, sondern um die Neuorganisation der ganzen Bäckerei. Der politische Streik als kämpferisches Aktionsmittel ist dringend notwendig.

Es gibt einen weltweiten Aufbruch sozialer Kämpfe. Gegen die Kürzungsauflagen der EU haben in Griechenland bereits mehrere Generalstreiks stattgefunden. Auch in anderen europäischen Ländern kam es im Kampf um die Abwehr der Krisenlasten auf die ArbeiterInnenklasse zu Streiks und massenhaften Protestaktionen. Der Kampf gegen Leiharbeit und prekäre Arbeitsverhältnisse nimmt weltweit zu. In Agypten und Tunesien haben wochenlange Massenproteste an denen sich Millionen Menschen beteiligt haben zum Sturz der Regierungen geführt. Die Erfahrungen der Revolte, des Aufstandes kann den Beteiligten niemand mehr nehmen. Es ist die Erkenntnis durch kollektive Massenaktion und Streiks tatsächlich die Verhältnisse zum Tanzen bringen zu können. (Ob in Indien, in Kurdistan, in Brasilien oder der BRD wehren sich die Menschen gegen unsinnige und gefährliche Großprojekte wie Staudammbauten, Zwangsumsiedlungen für Bürohochhausbauten und Weiterbetreibung von Atomanlagen.)

Die ArbeiterInnenklasse hat kein Vaterland – auch dies gehört zur Kernaussage des 1.Mai. Die Spaltungslinien der Gesellschaft verlaufen nicht zwischen Staatsangehörigkeiten oder Herkunftsregionen sondern zwischen oben und unten, das heißt Klasse gegen Klasse. Internationale Solidarität ist unsere stärkste Waffe. Dies bedeutet gleichzeitig gerade am 1.Mai deutlich zu machen, daß der Hauptfeind im eigenen Land steht.