Ende Januar 2011 stimmt der Bundestag über eine Mandatsverlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan ab. Auch im Jahr 2011 werden die Bundestagsfraktionen fast aller Parteien geschlossen für eine Verlängerung des Mandates stimmen. Somit soll ein weiteres Jahr das fortgeführt werden, was 2001 unter der Regierung Schröder begonnen wurde: Nämlich Raub und Mord an der afghanischen Bevölkerung.
Anstelle von Demokratie und Frieden brachte die NATO Besatzung und Krieg, anstelle von Nahrung und Obdach, brachte sie Bomben und Panzer. Tausende Tote Zivilisten und dutzende zerstörte Dörfer zeigen zunehmend, dass die kriegsführenden Staaten in keinster Weise für die Interessen der AfghanInnen eintreten und der Krieg gegen die Taliban in Wirklichkeit ein Krieg gegen sie ist. Denn es sind sie, die unter der Besatzung leiden und in Hunger und Armut dem Ruin entgegen gehen. Vielen AfghanInnen geht es nun, unter der Besatzung, schlechter als vorher. Darum treten wir ein gegen den Krieg in Afghanistan und für einen sofortigen Abzug der Bundeswehr.
Schafften es Politik und Medien hierzulande zu Beginn des Einsatzes ihr Vorhaben als Kampf gegen den Terror und für die Demokratie zu verkaufen und sich somit überwiegende Zustimmung zu sichern, so ist heute die Mehrheit der Bevölkerung gegen den Kriegseinsatz. Denn auch in Deutschland wird ersichtlich, dass der Krieg in Afghnistan nicht in unserem Interesse liegt, sondern in deren, die mit den Krieg Milliarden verdienen. Um eine Stimmung für den Krieg zu erzeugen, werden alte Mittel aus der Mottenkiste gekramt wie etwa die Errichtung von Kriegerdenkmäler oder die Verleihung von Tapferkeitskreuzen für Soldaten. Doch auch mit Werbung in Schulen, Jobcentern und Messen bemüht sich die Bundeswehr sich einen guten Ruf und Zustimmung für ihre Einsätze zu erwerben. Darum treten wir ein gegen Kriegshetze und für eine Entmilitarisierung von Staat und Gesellschaft.
Kommt zur Kundgebung am 22.01 .201 um 12 Uhr an der Porschekanzel!
Truppenabzug jetzt!
Bundeswehr raus aus den Schulen und Jobcentern!
Nein zum Krieg!
Bundeswehr raus aus Afghanistan!
AGIF NRW, BSV Essen, DKP Essen, Frauenverband Courage Essen e.V. , MLPD Essen, Linksjugend ['solid] NRW, Rebell Essen, Rote Antifa [Essen], SDAJ Essen, Stadtfrauenkonferenz Essen, Young Struggle NRW
Bereits Ende Januar soll der Bundestag über die Kriegsbeteiligung Deutschlands in Afghanistan abstimmen. Das Mandat für den Bundeswehr-Einsatz läuft am 28. Februar 2011 aus. Als Zeitpunkt für die Abstimmung im Bundestag ist der 28. Januar vorgesehen. Diesen Anlass wollen wir nutzen, um unsere Ablehnung von imperialistischem Krieg und Besatzung deutlich zu machen. Bundesweit plant das antifaschistische / antimilitaristische Aktionsbündnis dazu dezentrale Aktionen. Achtet auf weitere Ankündigungen!
22. Januar 2011 | dezentraler bundesweiter Aktionstag gegen die Mandatsverlängerung
Der ganze Aufruf des antimilitarisch/antifaschisten Aktionsbündnisses ist hier zu finden.
Im folgenden informieren wir euch über die Aktionen in NRW:
Bonn:
22.01.2011 | 13 Uhr | Münsterplatz | Kundgebung
Duisburg:
22.01.2011 | 12 Uhr | Pauluskirche | Demonstration
Essen:
22.01.2011 | 12 Uhr | Marktkirche | Demonstration | Zum Aufruf...
Köln:
21.01.2011 | 19 Uhr | Alte Feuerwache / Raum noch unbekannt | Filmvorführung mit anschließender Diskussion "Sterben für Afgahnistan – Deutschland im Krieg"
22.01.2011 | 12 Uhr | Domplatte / Wienerplatz / Barbarossaplatz | Flyeraktion
22.01.2011 | 15 Uhr | Vorderseite Köln Hbf | Kundgebung
22.01.2011 | 16 Uhr | Domplatte | "Die-In"
www.rote-antifa.org - essen@rote-antifa.org
Termine München gegen Siko 2011
Proteste und Widerstand gegen die Nato-Kriegskonferenz München 2011 :
22.01.11, PAKT, AKI und SDAJ München präsentieren: Fuck War! – Stop War! – Die Soliparty gegen die sog. Nato-Sicherheitskonferenz in München, Feierwerk, Hansastraße 39 Sa.
Mi. 26.01. Kafe Marat Mittwochskafe: letzte Infos für die Proteste gegen die Siko 2011 (@Kafe Marat, Thalkirchnerstraße 104 München) 2
Sa. 29.01.11, 14.00 Uhr, Sendl. Tor, satirische “Jubeldemo” im Vorfeld der Proteste gegen die sog. Nato-Sicherheitskonferenz Samstag, 05. Februar auf zur Demonstration gegen die SIKO nach München! Demobeginn in München: 13 Uhr, Marienplatz
Während dem Wochenende wird es einen Convergence-Center und eine Vokü geben. Pennplätze werden organisiert ! Ort des Convergence Centers und die Pennplatzbörse werden noch bekanntgegeben.