Die im Vorfeld angekündigten Großaufmärsche von Neonazis blieben aus. Zu Tausenden wollten sie anlässlich des 1. Mais 2010 in mehreren Großstädten auf die Straße gehen. Am Ende kamen nur einige hundert, die sich wiederum mehreren tausend Gegendemonstrant_innen gegenüber sahen. So wurden in Berlin, Zwickau, Erfurt, Rostock, Schweinfurt, Hoyerswerda, Solingen sowie Pirmasens die Aufmarschrouten der Neonazis zeitweise erfolgreich blockiert, sodass die Aufmärsche teilweise nicht wie geplant durchgeführt werden konnten. Die Demonstrationen in Erfurt und Berlin mussten aufgrund der Proteste gar vorzeitig beendet werden.
Die Ankündigungen blieben bis zuletzt optimistisch. Mit bis zu 3000 TeilnehmerInnen sollte es einer der größten Neonaziaufmärsche in der jüngeren Geschichte Berlins werden. Doch am Ende fanden lediglich knapp 900 Neonazis den Weg in die Bundeshauptstadt. Während sich an der Demonstration im Bezirk Prenzlauer Berg letztlich etwa 600 der angereisten Neonazis beteiligten, versammelten sich zeitgleich rund 300 AnhängerInnen im Westteil der Stadt um eine Spontandemonstration auf dem Kurfürstendamm durchzuführen. Polizeikräfte verhinderten dies, indem sie etwa 280 TeilnehmerInnen vorläufig in Gewahrsam nahmen. Allen Beteiligten werde schwerer Landfriedensbruch vorgeworfen, so der Kommentar eines Polizeisprechers. Zuvor hatten die Neonazis Flaschen auf Polizeikräfte und Gegendemonstrant_innen geworfen. Unter den festgenommenen Neonazis befanden sich ehemalige AktivistInnen des verbotenen "Frontbann 24" und führende NPD-Politiker. So wie beispielsweise Jörg Hähnel, NPD-Bundesvorstandsmitglied sowie ehemaliger Vorsitzender des NPD-Landesverbandes Berlin.
Auch der zentrale Neonazi-Aufmarsch im Berliner Bezirk Prenzlauer Berg verlief nicht ohne Zwischenfälle. Bereits nach wenigen hundert Metern erklärten die Organisatoren den Aufmarsch für beendet, da mehrere tausend Gegendemonstrant_innen die geplante Route erfolgreich blockierten und ein Weiterkommen der Neonazis somit verhinderten. Am Rande des Demonstrationszuges kam es in der Folge zu gewaltsamen Zwischenfällen. So attackierte der niedersächsische NPD-Aktivist Dieter Riefling einen Pressevertreter mit gezielten Faustschlägen. Das von der Polizeigewerkschaft angekündigte Gewaltszenario brach indes nicht aus. An dem gescheiterten Großaufmarsch beteiligten sich neben Neonazis aus Berlin und Brandenburg vor allem UnterstützerInnen aus Bremen, Hamburg, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Niedersachsen. Kleinere Delegationen aus den Niederlanden, Spanien, Tschechien, Großbritannien und Italien nahmen ebenfalls an der Zusammenkunft teil.
Ähnlich wie in Berlin scheiterte eine geplante Demonstration der NPD
und parteiunabhängiger Neonazis im thüringischen Erfurt letztlich am
Widerstand mehrerer hundert Gegendemonstrant_innen. Die Demonstration
mit einer ursprünglich auf über acht Kilometer ausgelegten Route wurde
nach nur wenigen hundert Metern von der Polizei für beendet erklärt.
Auch hier verhinderten Sitzblockaden ein Weiterkommen der rund 400
angereisten Neonazis. Unter ihnen befand sich der NPD-Bundesvorsitzende
Udo Voigt, welcher gemeinsam mit einer Delegation spanischer
Neofaschisten in die thüringische Landeshauptstadt gereist war. Nach
dem vorzeitigen Ende des Aufmarsches wurde die angereiste
AnhängerInnenschaft der Neonaziszene geschlossen zum Erfurter
Hauptbahnhof geleitet. Dort kam es zu gewaltsamen Zwischenfällen
nachdem Neonazis eine Polizeikette durchbrachen und versuchten sich
einen Weg durch die Gegendemonstrant_innen zu bahnen. Die Polizei
setzte daraufhin Pfefferspray und Schlagstöcke ein.
Im Freistaat Bayern fand während dessen der zentrale Aufmarsch der
„Jungen Nationaldemokraten“ und des sogenannten „Freien Netzes Süd“
statt. Unter dem Motto: „Kapitalismus bedeutet Krieg“ versammelten sich
etwa 700 Neonazis im bayrischen Schweinfurt. Wie in anderen Städten
sahen sich deren AnhängerInnen mit lautstarkem Protest mehrerer tausend
Gegendemonstrant_innen konfrontiert. Als Redner auf der Veranstaltung
traten Dennis Giemsch (Dortmund), Daniel Knebel (Rodenbach), Jürgen
Schwab (Nürnberg), der in Österreich wegen nationalsozialistischer
Wiederbetätigung verurteilte Neonazifunktionär Gottfried Küssel (Wien)
sowie ein Vertreter der „Partei National Orientierter Schweizer“ (PNOS)
in Erscheinung. Der außerdem geplante Aufmarsch in Würzburg fiel indes
aus. Zeitgleich marschierten knapp 90 Neonazis durch das
rheinland-pfälzische Pirmasens. Polizeikräfte schirmten die angereisten
Neonazis von einigen hundert Gegendemonstrant_innen ab. Ursprünglich
waren etwa 200 Neonazis in der Stadt erwartet worden. Im
nordrhein-westfälischen Solingen spielten sich ähnliche Szenen ab. Etwa
700 Menschen protestierten hier gegen eine Demonstration von rund 30
Neonazis.
Weitere
Demonstrationen von Neonazis fanden in den sächsischen Städten Zwickau
und Hoyerswerda statt. Doch auch hier regte sich Widerstand. So
blockierten in Hoyerswerda Gegner_innen eine Bahnstrecke und
verzögerten dadurch die Anreise der rund 400 Neonazis. Im sächsischen
Zwickau hatten zunächst etwa 1500 Menschen gegen einen Aufmarsch der
NPD demonstriert. Später sorgten Sitzblockaden für eine erhebliche
Verspätung des neonazistischen Demonstrationszuges, welcher letztlich
ebenfalls etwa 400 TeilnehmerInnen umfasste. Aufgrund der ebenso
massiven wie vielfältigen Proteste musste die Demonstrationsroute der
Neonazis schließlich geändert werden. Am Rande des Aufzuges
attackierten Neonazis Gegendemonstrant_innen mit Flaschenwürfen. Eine
weitere Demonstration mit rund 450 TeilnehmerInnen, darunter nahezu die
gesamte NPD-Landtagsfraktion, konnte derweil im mecklenburgischen
Rostock durchgeführt werden. Weit über 1000 Gegendemonstrant_innen
begleiteten auch hier den neonazistischen Aufmarsch.
Insgesamt verbucht die Neonaziszene die diesjährigen Aktivitäten rund
um den 1. Mai als Erfolg. Angesichts des zunehmend dezentralen
Charakters und des massiven Widerstandes scheint diese Einschätzung
jedoch einer zunehmenden Realitätsverzerrung der Neonaziszene zu
entspringen.
1. Mai 2010 - Polizeigewalt am Spreewaldplatz Berlin Kreuzberg
http://www.youtube.com/watch?v=VoDjScxCKpc
Neonazis Berlin
Am 1.Mai wurden 286 Neonazis in Berlin-Charlottenburg nach einem unangemeldeten Aufmarsch festgenommen
Bericht: http://www.de.indymedia.org/2010/05/279779.shtml?c=on#c647879
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Jugendantifa Wilmersdorf und Charlottenburg [jawuc]
http://www.jawuc.tk
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