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Alerta Berlin!
Hier folgt eine Übersicht über die nächsten größeren Rassist*innendemos in Berlin.

05.11. „Merkel muss weg“ am Hauptbahnhof, „Hand in Hand“ in der City West

04.03. „Merkel muss weg“ am Hauptbahnhof

06.05. „Merkel muss weg“ am Hauptbahnhof

02.09. „Merkel muss weg“ am Hauptbahnhof

Als Hauptakteur rassistischer Aktivitäten im Demonstrationsbereich hat sich „Wir für Berlin & Wir für Deutschland“ herauskristallisiert. Diese organisieren die „Merkel muss weg“-Demos am Hauptbahnhof und konnten im März, Mai und Juli 2500, 1800 respektive 1300 Menschen mobilisieren. Nahmen an der Demo im März noch tatsächlich vielen sogenannte besorgten Bürger*innen teil (ähnlich wie bei NPD-Tarndemos unter dem Label „Nein zum Heim“), war das Spektrum der Teilnehmenden im Juli ganz klar hart rechts bis neofaschistisch. Identitäre Bewegung, III. Weg, Autonome Nationalisten, diverse Kameradschaften und Hoolgruppen aus dem ganzen Bundesgebiet, hauptsächlich aber Ostdeutschland, waren zugegen.

„Wir für Berlin & Wir für Deutschland“ ist eine Tarnlabel und mehr oder weniger direkt an rassistische und menschenfeindliche Kleinstpartei „Pro Deutschland“ angeschlossen. Als Anmelder und Kopf der Demo fungiert Enrico Stubbe. Eine weitere Mitorganisatorin ist Alexandra Maier. Stubbe und damit WfD haben Kontakte in die gewaltbereite Hoolszene, allen voran zum „Bündnis Deutscher Hooligans“ um Enrico Schottstädt aka Schotte. Dieser hatte im August 2015 versucht, eine Flüchtlingsunterkunft an der Landsberger Allee / Blumberger Damm anzuzünden. Der B.D.H stellt unseres Wissens nach die Ordnerstruktur der „Merkel muss weg“-Demos.

Am 5.11. sind diverse Redner*innen angekündigt, alle kommen aus dem rassistischen und neofaschistischen Bereich. Hauptredner ist Ignaz Bearth, ehemals Pegida Schweiz, nach einem Zwist mit Bachmann (welch Überraschung) alleine unterwegs mit seiner „Direktdemokratischen Plattform Schweiz“. Pro-Deutschland ist mit Manfred Rouhs (ehemals NPD) und Enrico Stubbe doppelt vertreten. Überraschenderweise ist für den November auch Roland Ulbrich angekündigt. Dieser ist Mitglied der „Patriotischen Plattform“, dem offen völkisch-rassistischem Flügel der AfD. Dies ist insofern interessant, als das die AfD sich von der ersten Demo im März offiziell distanziert und zu den letzten beiden geschwiegen hat. Jetzt nimmt sie offiziell an einer in weiten Teilen neofaschistischen Demonstration teil.

Weitere Redner sind Legida-Führungskader Markus Johnke (aus dem gewaltbereiten Hoolspektrum), Georg Nagel von Pegida-Austria (mit einem Nazi-Fetisch), Julia Schwarze von „Wir lieben Sachsen + Thüringen“, no-name Kay Hönicke und vermutlich als musikalischer Gast Chris Ares. Der „Rapper“ dürfte durch seinen Angriff auf Fotojournalisten bei einer AfD-Wahlparty in München vielen inzwischen bekannt sein.

Neben der „Merkel muss weg“-Demo hat sich jetzt am 05.11. für die City West eine zweite, kleinere Demo angekündigt - „Hand in Hand“. Diese wird von Personen wie Albrecht Doppler aka Alex Dimt (tritt unter beiden Namen auf) und Eric Graziani Grünwald getragen. Am 24.09. fand die erste Ausgabe in der City West statt, etwa 100 Rassist*innen und Nazis folgten dem Aufruf, darunter viele aus dem osteuropäischen Ausland. Auch dabei waren Hools vom B-D.H – welche ja eigentlich bei „Merkel muss weg“ mitlaufen. Von Seiten der „Hand in Hand“-Leute wird gegen WfD geschossen, diese haben dafür ein Video abändern lassen, andernfalls wäre ein Anwalt eingeschaltet worden. Wie offen die Auseinandersetzung geführt und ob es eine Schlammschlacht wird, ist im Moment nicht abzusehen. Auf jeden Fall versucht sich mit „Hand in Hand“ ein zweiter Akteur neben WfD als Organisator von rassistischen Demo zu etablieren.

WfD hat schon jetzt die nächsten Termine für das kommende Jahr bekannt gegeben. So finden am 04. März, am 06. Mai und am 02. September weitere völkisch-rassistische Demonstrationen im Zentrum von Berlin statt. Eventuell wird ein Termin für Juli nachgereicht, vermutlich wird hitzebedingt ausgesetzt. Die antifaschistischen Kräfte in Berlin müssen sich also auf regelmäßige rechte Demonstrationen einstellen, für die weit im Voraus mobilisiert wird.

Alerta!