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Im Görlitzer Park sind in der Nacht vom 24.05. auf den 25.05.2016 Propaganda-Schmierereien der sogenannten Identitären Bewegung aufgetaucht, so wurde ein mehrere Meter langer Schriftzug („Remigration“) mit dem, für die Identitären typischen, gelben Pfeil-Logo kombiniert. Dies ist nicht der erste Versuch jener Strukturen, in den (vermeintlich) multi-kulturellen und alternativen Bezirken Berlins mit Schmierereien Welle zu machen.

Bei der Identitären Bewegung handelt es sich um eine verhältnismäßig junge Formation innerhalb der neurechten Szene, die, in mehreren Ländern Europas agierend, eher auf die Strategie moderner und poppiger Jugendkultur zurückgreift, um junge Menschen zu politisieren und für die militante Nazi-Szene zu rekrutieren. In Frankreich konnten die Identitären durch jene rechtsradikale Politik im neuen Gewand eine gute Breitenwirkung unter jungen Leuten erzielen, was ihnen in Deutschland bisher eher schleppend gelingt. Dennoch existieren auch in der BRD kleinere personelle Zusammenhänge, die in einigen Regionen gut etabliert sind und sich durch den teilweisen Schulterschluss mit AfD-Kadern auf einem aufsteigenden Ast befinden. Personen des Berliner Ablegers ließen sich beispielsweise bei den Naziaufmärschen in Berlin-Mitte im März und Mai diesen Jahres blicken. Inhaltlich konzentriert sich die Bewegung auch hier auf eher bürgerlich und modern verpackte rassistische und anti-muslimische Propaganda und bedient ideologisch stumpfe „Blut-und-Boden“-Logiken und apokalyptische Nazi-Phantasien vom Untergang des Abendlandes. Recherche-Material zum Weiterlesen findet ihr bei publikative.org und dem Antifa Infoblatt.

Der gestrige Vorfall zeigt, dass auch Kreuzberg 36 nicht vor Nazi(-Propaganda)-Aktionen gefeit ist und es wichtig ist, auch im vermeintlichen Wohlfühl-Kiez die Augen offen zu halten. Dass sich die Identitären für die aktuelle Aktion mit der Message „Remigraton“ gerade den Görlitzer Park ausgesucht haben, ist als bodenlosen Provokation zu werten. Allerdings müssen wir uns hier die Frage stellen, warum eine derartige Aktion der Nazis so ohne Weiteres in unserem Kiez von Statten gehen konnte und warum diese sich das mittlerweile trauen. Immerhin wurde das Bild aber innerhalb kürzester Zeit mit antifaschistischen Inhalten gecrosst, danke dafür ...