Für Samstag, den 07. Mai 2016 hatte die NPD Niedersachsen zu einer Kundgebung in Osterholz-Scharmbeck mobilisiert. Unter dem Motto „Das Boot ist voll – Asylflut stoppen“ wollten sich die Nazis auf dem Marktplatz versammeln. Der Veranstaltungsort wurde allerdings kurzfristig durch die Stadt auf den Parkplatz der Stadthalle verlegt.
In unmittelbarer Nähe zum Bahnhof versammelten sich dann um 14:00 Uhr, genau 14 Nazis um einen Lautsprecherwagen, um in menschenleerer Umgebung ihre rassistischen Parolen unter das „Volk“ zu bringen. Auch wenn die Kundgebung gerade mal eine Woche vorher angekündigt wurde, ist der ausgebliebene Erfolg der Mobilisierung eher damit zu erklären, dass es hier kaum aktive Nazis gibt und so waren die NPD'ler aus dem Niedersächsischen Umland angereist.
Auf der Marktweide in der Nähe zum ursprünglich geplanten Kundgebungsort gab eine Gegenveranstaltung des Netzwerks buntes Osterholz, an der bis zu 100 Leute teilnahmen. Des Weiteren gab eine spontane Gegenkundgebung ca. 50m von den Nazis entfernt. Hier machten 150 Antifaschist_innen deutlich, dass die NPD nicht willkommen ist.
Am 11. September 2016 werden die Kommunal- und Stadtratswahlen in Osterholz-Scharmbeck stattfinden, die Kundgebung der NPD kann als peinlicher Auftakt des Wahlkampfes betrachtet werden.
Polizeipresse
Polizeiinspektion Verden / Osterholz POL-VER:
++ Zwei Kundgebungen sowie eine Spontandemonstration im Stadtgebiet verlaufen friedlich ++
07.05.2016 – 17:10
Landkreis Osterholz (ots) - Zwei Kundgebungen sowie eine Spontandemonstration im Stadtgebiet verlaufen friedlich
Osterholz-Scharmbeck. Am Samstagnachmittag fanden zwei Kundgebungen sowie eine Spontandemonstration im Stadtgebiet vom Osterholz-Scharmbeck statt.
Die NPD hatte eine Kundgebung unter dem Motto "Asylflut stoppen" angemeldet. 14 Teilnehmer kamen um 15 Uhr auf dem Gelände der Stadthalle von Osterholz-Scharmbeck zusammen.
Zu einer Gegendemonstration hatte das Netzwerk "Buntes Osterholz" aufgerufen. Bis zu 70 Menschen versammelten sich ab 14 Uhr Am Kirchenplatz zu einer "Outdoorparty" mit dem Thema "Bunt statt braun. Menschen willkommen".
Aus Anlass der Versammlung der NPD auf dem Stadthallengelände kam es hier zu einer Spontanversammlung von Gegendemonstranten. Bis zu 150 NPD-Gegner kamen zusammen. Dabei kamen sie der Auflage, mindestens 50 Meter Abstand vom Stand der NPD-Mitglieder einzuhalten, nach. Die Kundgebungen und die Spontandemonstration wurden durch die Bereitschaftspolizei Oldenburg sowie durch Beamte der Polizeiinspektion Verden/Osterholz begleitet.
Im Laufe des Nachmittags kam es zu keinerlei Konfrontationen zwischen den Gruppierungen. Versammlungsrechtliche Verstöße oder sonstige Vergehen musste die Polizei ebenfalls nicht registrieren. Zeitweise wurden die Ladestraßestraße sowie die Jacob-Frerichs-Straße in Richtung Stadthalle für den Fahrzeugverkehr gesperrt, um einen störungsfreien Verlauf der Versammlungen zu gewährleisten.
Bereits gegen 16:30 Uhr haben die NPD-Aktivisten ihre Kundgebung beendet und ihren Stand an der Stadthalle abgebaut. Als sie den Versammlungsort verlassen haben, löste sich in der Folge sowohl die Spontanversammlung als auch die Veranstaltung des Netzwerks "Buntes Osterholz" Am Kirchenplatz kurze Zeit später ebenfalls auf.
Weser Kurier
Zwei Demos in der Stadt
Am heutigen Sonnabend dürften zwei Kundgebungen die Polizei in Osterholz-Scharmbeck in Atem halten: Anhänger der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) halten heute Nachmittag eine Kundgebung auf dem Parkplatz an der Stadthalle Osterholz-Scharmbeck ab. Die Veranstaltung ist für die Zeit von 15 bis 18 Uhr anberaumt. Nahezu zeitgleich findet eine Gegenkundgebung vom „Netzwerk buntes Osterholz“ auf der Marktweide in Osterholz-Scharmbeck statt. Diese Veranstaltung ist für die Zeit von 14 bis 19 Uhr angekündigt. Die Polizei ist auf beide Veranstaltungen personell vorbereitet, wie Helge Cassens, Sprecher der Polizeiinspektion Verden/Osterholz, versichert. „Wir sind mit ausreichend vielen Beamten vor Ort“, sagte Cassens auf Nachfrage der Redaktion. Details zur Einsatzstärke und zur Einsatzstrategie wollte er nicht nennen. Cassens rechnet mit 20 bis 30 NPD-Anhängern und 200 bis 300 Gegendemonstranten. Der NPD-Antragsteller, der nicht im Landkreis Osterholz wohnt, hatte die Kundgebungen ursprünglich auf dem Marktplatz abhalten wollen. Osterholz-Scharmbecks Bürgermeister Torsten Rohde aber untersagte das. Als Ausweichort ist der Schotterparkplatz an der Stadthalle genehmigt worden.
Weser Kurier
Weser Report
Protest gegen NPD-Aufmarsch in Osterholz-Scharmbeck
Von Gerwin Moeller
Als Antwort auf einen NPD-Aufmarsch unter dem Motto „Asylflut stoppen“, gab es gestern gleich zwei Gegenveranstaltungen in Osterholz-Scharmbeck, eine Outdoorparty auf der Marktweide und eine Demonstration zur Stadthalle.
Während das Bündnis „Netzwerk buntes Osterholz“, das bereits im Februar gegen die AFD auf die Straße zog, zu einer Outdoorparty gegen den NPD-Aufmarsch auf die Marktweide einlud, kamen von einer so genannten Antifaschistischen Aktion aufgerufen, rund 150 Demonstranten, überwiegend mit dem Zug aus Bremen, zum Versammlungsort der NPD an die Stadthalle von Osterholz-Scharmbeck.
Die Neonazis wollten eigentlich auf dem Scharmbecker Marktplatz demonstrieren, mussten sich aber kurzfristig einer behördlichen Anordnung beugen und mit dem Messeplatz als Aufmarschort vorlieb nehmen. Es war dann genau 14 Anhänger der Rechtsradikalen, die gestern ab 15 Uhr Flaggen sowie Transparente schwenkten und sich Reden ihrer Anführer anhörten.
Polizei eskortierte Gegendemo zur Stadthalle
Die Gegendemonstration der „Antifa“ war von einem starken Ordnungskräfteaufgebot, Polizeisprecher Helge Cassens sprach von Beamten der Polizeiinspektion Verden/Osterholz und einer Verstärkung durch die Bereitschaftspolizei aus Oldenburg, vom Bahnhof zur Stadthalle eskortiert worden. Dort hatte die Polizei bereits eine Absperrung installiert, die die Demonstranten nicht überschreiten durften, es sollte eine Distanz von rund 50 Metern zwischen den rivalisierenden Gruppen gewahrt bleiben.
Auf der Marktweide feierten unterdessen rund 70 Menschen, so eine Zählung der Polizei, unter dem Motto „Bunt statt braun – Menschen willkommen“ bei strahlendem Sonnenschein und Musik ein friedliches Fest. „Wir wollen hier ein deutliches Signal setzen, dass der Großteil der Osterholz-Scharmbecker sich für Toleranz und ein friedliches Zusammenleben einsetzt“, sagte Versammlungsleiter Christopher Schulze.
Buntes Protest-Treiben auch auf der Marktweide
Positiv bewertete er, dass das Bündnis Unterstützung von unterschiedlichster Seite erhalte. So hätten unter anderem SPD, Linke, CDU und Grüne gemeinsam angepackt, um die Party zu organisieren. Während auch die Marktweide unter polizeilicher Beobachtung stand, kam für das „Netzwerk buntes Osterholz“ nicht infrage, ebenfalls zur Stadthalle zu ziehen. „Wir wollen und werden der NPD einfach keine Beachtung schenken. Das ist nämlich das, wovor ihre Mitglieder am meisten Angst haben: überhaupt nicht wahrgenommen zu werden“, so Schulze.
Polizeisprecher Cassens resümierte einen insgesamt ruhigen Nachmittag. Man registrierte weder Konfrontationen zwischen den Gruppierungen, noch versammlungsrechtliche Verstöße oder sonstige Vergehen. „Zeitweise wurden die Ladestraßestraße sowie die Jacob-Frerichs-Straße in Richtung Stadthalle für den Fahrzeugverkehr gesperrt, um einen störungsfreien Verlauf der Versammlungen zu gewährleisten“, so Cassens.
Weser Report