Aus internationalistischer Sicht war der diesjährige Revolutionäre 1. Mai in Berlin-Kreuzberg ab 18 Uhr Oranienplatz erfolgreich und hat eins gezeigt: die außerparlamentarische, autonome und radikale Linke in Berlin kann auch konstruktiv und gemeinsam.
Nachdem Innensenat und Polizeiapperat mittels Auflagen an bestehenden Versammlungsrichtlinien vorbei einen Teil der Demonstrationsroute faktisch verboten hatte war klar: das kann nicht hingenommen werden, sonst läuft der Revolutionäre 1. Mai in Berlin irgendwann mit einer Demoroute im Wald oder auf dem Acker. Traditionell ist der Revolutionäre 1. Mai seit 1987 sowieso in Kreuzberg präsent gewesen, während das Verwaltungsgericht der Polizei recht gab, dass das mittels EU-Gelder und in Zusammenarbeit mit dem Innensenat und den Polizeistellen seit erst einigen Jahren aufgestellte Myfest diese Tradition zusprach. Im nächsten Jahr sind es 30 Jahre Revolutionärer 1. Mai - ausgehend von einem Widerstand der Bevölkerung in Kreuzberg am Lausitzer Platz.
Im Revolutionären 1. Mai Bündnis waren in diesem Jahr mehr Gruppen und Organisationen als sonst vertreten, mit unterschiedlichen Schwerpunkten und Ausrichtungen. Dies manifestierte sich in den diversen Blöcken: Der Selber Machen Block, der Klassenkämpferische Block, der Internationalistische Block, der Jugendblock, der Stadtpolitische und Antiautoritäre Block und der Für Alle Block. Nachdem klar war, dass der Polizeiapparat der Route des Revolutionären 1. Mai wordwörtlich Knüppel in den Weg legen wollte, gab es im Bündnis einen Konsens darüber, das so nicht mitzumachen und offensiv damit umzugehen. Klar war das das Bündnis sich auch die Straße im Counterfest "Myfest" nicht nehmen lassen wollte, wobei anzumerken ist, dass angeblich selbst ein Teil des Myfests in diesem Jahr nicht glüklich über die vollkommene Übernahme des sog. "Sicherheitskonzepts" des Bullenapparats war und es auch mehrere bislang beteiligte Läden in Kreuzberg gab, die eine unpolitische Entwicklung zu einer Kreuzberger Kirmes am 1. Mai nicht mehr mitmachen wollten.
Gemeinsam zogen gegen 18:30 die sich formierenden Blöcke des Revolutionären 1. Mai Bündnis ab Oranienplatz auf einem Teil der Route durch das Myfest. Der erste Block, der den Anfang machte war hierbei durchaus auch von Zusammenhängen der verschiedenen Blöcke unterstützt worden, auch GenossInnen des Internationalistischen Blocks waren am Start. Die Sogwirkung, würden wir einmal damit anfangen, war klar: es formierten sich wie vorher angenommen gleich mehrere Tausend Menschen die diese von der Bullerei illegalisierte Teilstrecke mitliefen. In dieser angekündigten Demo durch verbotenes Terrain waren die Blöcke bereits sichtbar vertreten. Im Internationalistischen Block waren so auch palästinensische, kurdische und baskische GenossInnen präsent, Gruppen aus der Geflüchtetenbewegung waren ebenfalls mit Transpis in den diversen Blöcken am Start. Transpis und Fahnen aus den Lateinamerika-Zusammenhängen natürlich waren ebenfalls am Start. P.S.: Das im vorderen Block an der Seite verkehrt herum verknotete Transpi "Klassenkampf ist international" wurde natürlich zuerst bewusst verkehrt herum gehalten, um zu signalisieren "Wir stellen alles auf den Kopf" ;-)
Dem Konsens und den gemeinsamen und verschiedenen Einschätzung war geschuldet, dass es natürlich GEMEINSAME Absprachen des gesamten Bündnis gab: Die vorgesehene illegalisierte Route durch das Myfest kürzer zu halten und dann nach einer Kiezrunde zum Oranienplatz zurückzukehren um dann das nicht angemeldete Teilstück vom O-Platz zum Moritzplatz offensiv durchzusetzen: ohne Vorkontrollen und ähnlichen Bullen-Schnick-Schnack. Am Moritzplatz warteten ebenfalls schon viele Menschen, die dem Bündnis wohl nicht zugetraut hatten, erstmal abseits der Bullenroute ein Zeichen zu setzen gegen den Kontrollwahn des Innensenator Henkel, oder die nur die Demoroute aus der Springerpresse erfahren hatten, die ja von der Bullen-PR-Abteilung mit allen möglichen Counterpropaganda-Meldungen überzogen worden waren.
Nach der Neuformierung aller Blöcke ab Moritzplatz zog dann die Revolutionäre 1. Mai Demo vom Moritzplatz zur Köpenicker Straße und zum Schlesischen Tor. Es war dem Bündnis klar, dass nach erfolgreicher Durchsetzung der Route durch das Myfest, dass das Revolutionäre 1. Mai Bündnis bestimmt, wo es lang geht, und nicht die Bullerei und Henkel. Um sich nicht "totzulaufen" war dann klar: die Demo mit Beteiligung von ca. 20.000 Menschen wird kurzerhand spontan umangemeldet, nämlich direkt ab Schlesisches Tor über die gesamte Skalitzer Straße zurück ins SO36er Gebiet, mit Endekundgebung am Lausitzer Platz.
Der Internationalistische Block im hinteren Drittel der Revolutionären 1. Mai Demo wurde über die gesamte Strecke durchaus noch größer, es beteiligten sich dort immer mehr Menschen und den jugendlichen RevolutionärInnen des Blocks ist auch die disziplinierte und bis zum Ende mit Elan geführte Blockbildung (Ketten, Megafone, Parolen, etc) im vorderen Bereich mit durchaus ca. 1000 Menschen zu verdanken.
Nachdem die hessische Kleinstpartei "Ökolinx" (damals aus einer Abspaltung der Grünen entstanden) aus dem Revolutionären 1. Mai Bündnis austrat, weil sie dem Bündnis wegen der Beteiligung palästinensischer Gruppen "Anitsemitismus" vorwarf, weil diese Israel kritisieren wegen der Apartheidspolitik, hatten diese versucht in der Springerpresse und sozialen Medien eine Hetzkampagne gegen das 1.-Mai-Bündnis anzuzetteln. Kuriosität am Rande: die Pressemitteilung von Ökolinx landete auch in der rechtsradikalen Zeitung "Junge Freiheit" - nebst von Ökolinx verbreitete inhaltliche Beschreibung der Bündniszusammensetzung, worauf die rechte Partei AfD ein Verbot der Revolutionären 1. Mai Demo forderte. Ökolinx verzichtete aber auf eine Provokation gegen die Demo auf dem Oranienplatz (war ihnen wohl zu "illegal" dort aufzutreten als Partei) und verteilte provokant und gezielt ausgestattete mit einem eigenen Fernsehteam Flugblätter gegen die InternationalistInnen und gegen die Revolutionäre 1. Mai Demo. Gezielt war Jutta Ditfurth und Manfred Zieran von Ökolinx nebst Kamerateam im Internationalistischen Block am Flugblatt verteilen, wohl in Erwartung von körperlichen Auseinandersetzung um diese dann als Beleg zu dokumentieren. Da geschah aber wohl nicht viel, und so trollten sich diese irgendwann. Was das Provo-Team von Ökolinx nicht wußte: natürlich war ihre Aktion im Vorfeld den Gruppen des 1.-Mai-Bündnis bekannt geworden und es wurde sich von allen geeinigt, nicht auf diese Provokation hereinzufallen, denn es gibt wichtigeres als verwirrten Kleinstparteien eine Plattform zu bieten.
Worauf der Internationalistische Block nicht unbedingt vorbereitet war, war der Versuch von sich selbst nennenden "Antideutschen" welche autoritäre Staaten wie Israel oder gar USA gröhlender Weise - auch mit Bierpulle in der Hand - am Rande der Demo in der Köpenicker Straße abfeierten und handfest versuchten TeilnehmerInnen der Demo zu bedrohen. Die hatten wohl die Hetze von Ökolinx zum Anlass genommen, es auch mit einer Provokation zu versuchen. Dies führte zu einem kleinen und beherzten Ausfall einiger GenossInnen gegen diesen Minimob (incl. proletarischer Bierdusche), bis diese sich ebenfalls trollten.
Die beiden Provo-Aktionen fallen aber in der Gesamtschau eigentlich überhaupt nicht ins Gewicht, da sie im Vergleich zum Ablauf und zu den praktischen gemeinsamen Absprachen und Konsensfindungen des Revolutionären 1. Mai Bündnis eigentlich nur Randnotizen sind.
Zum Internationalistischen Block ist zu sagen dass er auch in der Situation der Endkundgebung am Lausitzer Platz, als die Bullen dann doch noch von Henkel freie Hand bekamen um die Demo anzugreifen, wohl aus Rache gegen die eigentständige Streckenführung, immernoch Disziplin und Gemeinsamkeit zeigte und längere Zeit formiert blieb.
Transpis und Fahnen der verschiedenen internationalistischen Zusammenhänge von Palästina, Kurdistan, Baskenland, Lateinamerika, Türkei, und von linken Gruppierungen aus diversen anderern Ländern waren bis zum Schluss massiv am Start.
Auch nach der Auflösung der Demo am Lausitzer Platz, als es durchaus zu solidarischen und offensiven Widerstand vieler Menschen gegen die brutalen Attacken und Festnahmen der Bullen kam, war die Präsenz der InternationalistInnen sichtbar.
Danach gab es noch eine Spontandemonstration vom Lausitzer Platz über die Skalitzer Straße zum Kottbusser Tor und dann mit versuchter Richtung Neukölln zur Kottbusser Brücke. Hier waren mehrere Tausend Menschen beteiligt, die die Aufrufe des Revolutionären 1. Mai Bündnis verstanden hatten: Revolutionäre und Revolutionärinnen lassen sich nicht vorschreiben, wo sie am 1. Mai zu laufen haben - wir nehmen uns die Straße zurück. Auf der Kottbusser Brücke war aber Ende, weil es vielen klar wurde, dass die Einsatzleitung der Bullen doch noch gerne irgendwann in Neukölln einen Kessel aufmachen würden, um Festnahmen zu produzieren. Bei dieser Spontandemo - und sie war nun wirklich spontan - waren Teile des Internationalistischen Block ebenfalls deutlich sichtbar. Neben Antifa-Fahnen waren natürlich auch die kurdischen und die palästinensischen GenossInnen mit ihren Fahnen präsent. Die Parole "Hoch die INTERNATIONALE Solidarität" war wie auf der Demo hier in der Sponti deutlich von vielen mitgerufen worden.
Zwar gab es während der Durchführung der Demo ab O-Platz 18 Uhr durch einen Teil des Myfests gerade im vorderen Block wohl nicht gerade einen Konsens ob es nun "Hoch die antinationale..." oder "Hoch die internationale Solidarität" heisst... Hier stand aber den GenossInnen des Internationalistischen Blocks die gemeinsame Durchführung einer offensiven Demo im Vordergrund. Denn in Berlin geht auch Konsens und es geht auch gemeinsam - auch bei größeren Bündnissen der außerparlamentarischen, autnomen und linksradikalen Gruppen.
Noch eine Anmerkung zum sog. "Myfest", diesmal nur an drei Ecken als Kundgebungen im (nicht gerade hermetisch) abgeriegelten Kreuzberg SO36er Kiez:
Spürbar und sichtbar war schon, dass sich nicht alle daran beteiligen wollten. Und die Meilen der Feierwütigen, die wohl lieber "zum Untergang tanzen" wollen als zu demonstrieren, hatten sich noch mehr ausgeweitet. Ausserhalb des Myfest Areals. Außerhalb des Angemeldeten. Angeblich "illegaler Straßenverkauf" war an allen Ecken und Enden möglich, etwas was zu Zeiten VOR DEM NotMyFest, als es nur die Demos und Feste der RevolutionärInnen gab auch immer üblich war. Spontane Partys und Straßenverkauf außerhalb des kontrollierten Konsumzwangs von Bullerei und Senat.
Auf Grund der sehr verteilten Partymassen auf größerem Areal verkomplizierte sich so manches Wendemanöver vor allem der auswärtigen Polizeieinheiten, die wohl nichts mehr außeinander halten konnten. Und die technische Kommunikation der Bullerei sei ja zeitweise ebenfalls zusammengebrochen...
In diesen Gebieten ist natürlich für die RevolutionärInnen mehr machbar: es zeigt sich ja: legal - illegal - scheissegal. Angemeldet oder nicht angemeldet - scheiss drauf: am Revolutionären 1. Mai nehmen sich alle die Straße wie und wo es ihnen gefällt.
In diesem Sinne: Hoch die Internationale Solidarität! Gemeinsam sind wir stark!
Ihr kotzt mich an
Wie ihr Euch fern jeglicher Realität selber abfeiert, erinnert an die unsäglichen K Gruppen der 70iger und genau deren Erbe trete ihr ja auch an. Ihr wisst genau, dass euren "politischen Inhalten" an einem anderen Tag in dieser Stadt höchstens ein paar hundert Leuten hinterherlaufen, aber einmal im Jahr sonnt ihr Euch im Glanze der Euch folgenden Massen. Wobei die 10.000 vom ersten Mai so ziemlich jedem Quatsch hinterherlaufen würden, Hauptsache irgendeiner macht was. Zu euren nationalistischen Einfärbungen und unsäglichen Haltungen gegenüber der Diskussion Zinonismus, Antisemitismus braucht mensch nichts mehr zu sagen, es macht auch keinen Sinn mehr das zu diskutieren, da es für einige hier nur noch Lagerdenken gibt und irgendjemand sofort "antideutsch" losschreit, wenn inhaltliche Kritik kommt. Was aber garnicht geht, ist gezielte innerlinke Gewalt auch noch abzufeiern. Klar haben es sich ein paar Leute nicht nehmen lassen, mit Pro Israel Parolen am Rande der Demo in der Köpenicker aufzutauchen. So what? Mensch kann dies überflüssig finden oder auch provokativ, aber einfach hinzugehen und den Leuten was aufs Maul zu geben (und so war es, die entsprechenden Videos gibt es bei youtube), wo leben wir denn?
Mich erinnert der ganze Scheiss an die unsäglichen Auseinandersetzungen mit der RIM und anderen türkischen K Gruppen in den 90igern. Mal prügelte sich die RIM mitten durch die Demo, weil sie nicht einsehen wollte, das sie mit ihrem maoistischen Führerkult gefälligst am Ende der Demo zu laufen hatte, mal hat die DEV SOL am 1. Mai ihre sektererische Spaltung mitten auf dem O Platz mit einer Massenschlägerei ausgetragen (Für die Jüngeren: Die linksradikale türkische Dev Sol hatte sich an irgendeiner ideologischen Frage gespalten, in der Folge bekriegten sich die verschieden Fraktionen in diversen westdeutschen Städten mit Steinen, Messern, Knüppel und auch mit scharfen Waffen. Dabei kam am Kottbusser Damm ein Mensch am linken türkischen Zentrum Halkevi ums Leben.)
Damals gab es als Folge der ganzen Scheisse zwei revolutionäre 1. Mai Demos, was richtig und wichtig war. (Wobei die der undogmatischen Linken um einiges grösser war.) Das Traurige ist, dass heutzutage die Reste einer autonomen/anarchistischen Szene in Berlin zwar zahlenmäßig locker im vierstelligen Bereich anzusiedeln sind, aber so schlecht organisiert oder mit unsinnigen Debatten beschäftigt, dass sie es nicht auf die Reihe bekommen, mal mit etwas Vorlauf eine eigene relevante (!) Geschichte´am ersten Mai zu machen. Gibt es halt zwei Demos zeitgleich, na und. War damals richtig und hat funktioniert und würde es heute auch.
Danke
Guter Kommentar. Die wilden Fantastereien im Artikel sind zum Teil einfach nur noch wirr.
ohne ie genossen
Ohne die Genossen von Internationalistischen Block wäre die emo gar nicht mglich gewesen ja sogar der erste mai wurde von den genossen aus den Internationalistischen Block erfunden......selten so ein schlechten werbetext gelesen
stimmt nicht...
Hi, so ist der Beitrag nicht formuliert. Es ist lediglich ein Beitrag aus Sicht des Internationalistischen Block. Beiträge der anderen Blöcke gibt es auch, eben aus deren Sicht. Also klar subjektiv aus der jeweiligen Sicht formuliert.
Kannst ja gerne nen Beitrag formulieren aus Gesamtsicht - falls dir dass gelingen sollte einigermaßen ... sagen wir mal.. neutral zu machen.
Persönlicher Eindruck
Es hätte der Auftakt zu einem der besten 1. Mai seit langem werden können, der Beginn durchs Myfest war selbstbestimmt, laut und die Bullen hielten sich außer Sichtweite. Von hier aus hätte man überall hin marschieren können und zum ersten mal seit langem eine mehrere Tausend starke selbstbestimmte Demo abhalten können. Stattdessen zog es der Frontblock vor den Bullen am Moritzplatz direkt in die Arme zu laufen. Hier warteten auch schon die üblichen Lautis, welche es tatsächlich schafften die Stimmung in wenigen Sekunden von sehr gut auf absolut unterirdisch fallen zu lassen. Unglaublich, wie aus dem VS-Lehrbuch. Auf vereinzelte Sprechchöre die scheiss Mucke(irgendein Pop aus dem Dudelradio!) auszustellen wurde nicht reagiert, man feierte sich auf dem Lauti lieber selbst. Von da an gings ziemlich mau zum Lausitzer, politische Artikulation stand eindeutig im Hintergrund der Selbstinszenierung und Party(IL-Block...), Sprechchöre gabs so gut wie garkeine was vor allem an der penetranten Dauerbeschallung von allen Seiten lag. Irgendwo weiter hinten haben sich dann nationalistische Spinner gegenseitig angemacht, zwei Palästinafreunde outeten sich mit Hamas rufen gar als Klerikalfaschisten...
Der Schlagabtausch mit den Bullen am Ende lies das Herz wieder ein bisschen höher schlagen, die Cops haben etwas mehr auf die Mütze bekommen als die letzten beiden Jahre während es weniger Festnahmen gab. Außerdem hatten 1-2tausend Leute noch bock auf mehr und zogen selbstbestimmt und laut einfach in Richtung Neukölln weiter, die Bullen unternahmen zunächst nur halbherzige Versuche das zu stoppen und mussten auch noch ein bisschen einstecken. Taktisch günstig für die Polizei wurde der Marsch dann auf der Kottbusser Brücke gestoppt, hier hätte man mit der Masse an Menschen zwar noch recht einfach durchbrechen können aber ich verstehe dass die meisten mit ihren Kräften am Ende waren und lieber nach Hause wollten.
Fazit: Für Berliner Verhältnisse Anfang und Ende Top, dazwischen sehr viel flop.
Bitte nächstes Mal dann ohne Euch.
Ganz abgesehen von der Tatsache, dass Ihr Euch hier grösstenteils mit fremden Federn schmückt (wo genau hattet ihr mit dem Frontblock der durchs Myfest lief zu tun?), wäre es doch vielen von uns übrigen Recht, wenn Ihr einfach nächstes Jahr mit Euren verrückten Freund_innen ausschliesslich auf die 13 Uhr Demo gehen würdet.
Es ist nicht nur Elend, dass Ihr die eigenen Reihen offensichtlich so wenig im Griff habt dass es mal wieder zum gegenseitigen Fahnen-Eklat - bzw. Angriffen Eurer Seite - mit ebenso elenden Antideutschen kommen muss. Richtig elendig wird es dann, wenn ein Antisemit und Sprecher auf Nazidemos wie Fuad Afane scheinbar problemfrei in Euren Reihen mitlaufen kann. Nazis boxt man von Demos, ausser sie haben die richtige Tricolore am Körper hängen? Widerliche Scheisse die unbedingt ein weiteres Statement erfordert.
Die wiederholten Auflistungen welche Fahnen nun alle bei Euch mitgelaufen sind dienen dann irgendwie auch nur noch zur Illustration, dass es vernünftig war, dass die meisten autonomen Linken irgendwann die uneingeschränkte Solidarität mit beliebigen nationalen Befreiungskämpfen zu den Akten legten - angesichts eurer per Palästinasolidarität zusammengekleisterten Querfront der einzig richtige Schritt.
Ach, und ob und wie Gruppen wie BDS oder FOR nun antisemitisch sind oder nicht kann man wahrscheinlich Jahre debattieren; sich aber uneingeschränkt auch hinter den "Widerstand" von Hamas und co. zu stellen ist ebenfalls - nun ja - Elend!
!
nationalfahnen haben auf revolutionären, linken demos nichts verloren!
erinnert an die wedding demo vor (glaube) 3 jahren, wollten leute auch palifahnen tragen, wurde höfflich gesagt, sorry geht hir nicht klar
Habt ihr sie noch alle?
Ich kann es wirklich nicht glauben.
Ihr habt die Demo von vorn bis hinten sabotiert mit eurem Polizei-Schmusekurs.
Und als Krönung liefert ihr eine solche Selbstbeweihräucherung hier ab, unfassbar !
Ihr leidet wirklich an Wahrnehmungsstörungen und/oder Narzismus.
Ich schliesse mich den Kritikpunkten der Vorredner komplett an.
Vielleicht
führst du den Vorwurf "Schmusekurs" etwas aus? Hast bestimmt auch Erkenntnisse zu "abgekarteten Spielchen", heissen Bettgeschichten zwischen Kandt und dem Rev1Mai Pressesprecher, gemeinsamen Wehrsportübungen mit der 23. Ehu, und und und?
Langweilig; mach halt mit und machs "besser".
!
Ich denke es braucht eher eine alternative zu dieser demo, wie oben schon einmal beschrieben, wer will den da mitmachen!
im übrigen war die letzten jahre immer dabei!
oje
Erstmal üben wir 2 Sätze fehlerfrei zu schreiben, dann vielleicht Revolution...
Kommentare sterben niemals aus...
Revolutionäre 1. Mai Disse-Kommentare (anstatt Diskussionsbeiträge im konstruktiven Rahmen) sterben wohl niemals aus und sind mehr oder weniger wohl ebenfalls eine Tradition seit der ersten Revolutionären 1. Mai Demo. Früher mussten sich Leute dazu noch die Mühe machen, das zu plakatieren, da gabs kein Internet mit Kommentarfunktion, dann kam noch die taz u.ä., und mit den Kommentarfunktionen und facebook & Co geht das natürlich noch einfacher. Einfach mal was individuelles rauslassen anstatt einer Auswertung oder anstatt sich aufeinander beziehender Diskussionsbeiträge. Leider zeigen diese Kommentare und das nach unten treten in den sog. "sozialen" Medien hierbei auch sehr schnell, dass es einigen wohl nicht darum geht, sich aus dem Kontext der herrschenden Medienhoheit zu lösen, sondern diese auch noch dort weiterzutragen, wo eigentlich die Chance bestände, selbstständig den herrschenden Mediendiskurs kritisch zu reflektieren und sich dagegen zu stellen.
Der/die ein oder andere Kommentare-SchreiberIn sollten wahrscheinlich doch mal die ein oder andere Lektüre von Adorno zu Rate ziehen...
ja. ja...
Na super, die Linke zerleischt sich mal wieder gegenseitig - Hauptsache ihr habt Recht. Wir brauche gar keine Gegener, wir genügen uns selbst.
Mythos "durchgesetzt"
Spinnt ihr an dem Mythos, dass das Demo-Bündnis seine Route durchs MyFest durchgesetzt hat, jetzt auch schon mit? Das war doch ein abgekatertes Spiel. Ganz große Überraschung nämlich: Weit und breit keine Bullen am Oplatz, und die Demo nimmt die kürzeste Route, um möglichst schnell bei der Bullenroute anzukommen. Völlig reibungsloser Ablauf. Und jetzt können sich beide Seiten schmücken. Dass iL und RLB so was machen - geschenkt für insider. Dass ihr diese Art von Politik mitmacht - enttäuschend. Ihr seid halbwegs neu, lernt nicht von diesen Politprofis, die schon Generationen an Politaktivisten an die Gewerkschaften, Stiftungen, Grüne und Linkspartei abgeliefert haben. Macht Politik, statt euch wie Politiker zu verhalten. Die Spontandemo war nicht "kämpferisch durchgesetzt", sondern einfach nur fake. Durchgesetzt wäre durchs MyFest gelaufen statt schnellst möglich in die vorgegebene Ordnung.
haha
ein weiterer abgeklärter kommentar von nem offensichtlich kenntnisbefreiten "insider" - geh du mal weiter "abkatern", vogel.
Mythos "durchgesetzt"
Vorsicht, Verschwörung:
Sogar die taz berichtet davon, ganz ohne hate, dass die Bullen die Demo bewusst durchließen:
"Einsatztaktisch hat die Polizei dagegen schon vor Jahren dazugelernt. Neben der Strategie des harten Eingreifens setzt sie auch auf Deeskalation. Die unerlaubte Runde durch das MyFest, an der sich bis zu 5.000 Menschen beteiligten, ließ sie gewähren – und verhinderte damit Chaos inmitten der unbeteiligten Festbesucher."
http://www.taz.de/Polizeipraesenz-am-1-Mai-in-Berlin/!5297255/
soso
...ganz abgesehen von der tatsache dass taz-zitate niemandes argumente stärken, was genau fällt dir ein zu suggerieren dass es absprachen gegeben hätte? der block war auf durchsetzung eingestellt - dass am ende nicht ein kampfbulle am oplatz stand ist dann henkels angst vor zu früher eskalation zuzuschreiben und nicht irgendwelcher verträge mit den dunklen mächten die du hier als andeutungen umherschmeisst. aber schmeisst man genug schlamm wird schon was klebenbleiben, was?
9. PM: Erfolgreiche Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration
+++ Tausende widersetzen sich Verbotsverfügung +++ Polizei geht gewalttätig gegen Demonstranten vor +++
Die revolutionäre 1.-Mai-Demonstration hat ein kraftvolles Zeichen gegen das von der Berliner Polizei verhängte Demonstrationsverbot gesetzt. Mehrere Tausend Menschen folgten dem Aufruf des Bündnisses und versammelten sich um 18 Uhr auf dem Oranienplatz, um gegen Krieg, Rassismus und Ausbeutung zu demonstrieren. Insgesamt nahmen 20.000 Menschen an der diesjährigen revolutionären 1.-Mai-Demonstation in Kreuzberg teil. Die Polizei ging während der Abschlusskundgebung am Lausitzer Platz gewalttätig gegen Teilnehmer vor und verletzte zahlreiche Menschen. Mehrere Demonstranten wurden festgenommen.
Der Sprecher der Demonstrationsbündnisses, Marko Lorenz, zieht ein positives Resümee: „Wir sind mit der Demonstration sehr zufrieden. Es war ein kraftvoller Protest gegen die herrschende Ordnung. Leider hat die Polizei schon im Vorfeld eskaliert. Zuerst wurde unsere Route verboten; am 1. Mai wurden Teilnehmer willkürlich kontrolliert und schikaniert; immer wieder lief die Polizei während der Demonstration im Spalier. Am Schluss der Demonstration prügelte die Polizei in die Demonstration, Pfefferspray wurde eingesetzt. Viele Demonstranten haben sich nicht einschüchtern lassen und sich den Angriffen widersetzt. Wir verurteilen die Polizeigewalt und fordern die Freilassung aller Verhafteten. Nichtsdestotrotz werten wir als Bündnis die diesjährige revolutionäre 1.-Mai-Demostration als Erfolg. Wir haben gezeigt, dass Widerstand gegen die herrschenden Verhältnisse möglich ist.“
Im Vorfeld hatte die Berliner Polizei die angemeldete Route durch das MyFest in Kreuzberg verboten. Lorenz dazu: „Es hat sich gezeigt, dass die Demonstration ohne Probleme über das MyFest laufen konnte. Die Verbotsgründe der Polizei waren vorgeschoben. Innensenator Frank Henkel geht wie dem türkischen Diktator Recep Tayyip Erdogan darum, politischen Protest auszuschalten: mit Verboten und mit prügelnden Polizisten. Dabei werden auch Tote in Kauf genommen, wie am 1. Mai in Istanbul.“
Das Motto der diesjährigen revolutionären 1.-Mai-Demonstration lautete „Grenzenloser Widerstand – gegen Krieg und Kapital“. Die Demonstrationsroute verlief vom Oranienplatz über die Köpenicker Straße vorbei am bedrohten linken Hausprojekt Köpi 137 bis zum Lausitzer Platz.
Website des Revolutionären 1. Mai Bündnis: erstermai.nostate.net
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Berlin ist manchmal so erbärmlich.
Jutta Ditfurth, Umweltkolonialismus und Öko-Apartheid
Dass Jutta Ditfurth eine Protestaktion von FOR Palestine gegen eine Benefizveranstaltung des "Jewish National Fund" (JNF) in Berlin skandalisiert und als Beleg für den "Antisemitismus" dieser Gruppe anführt, zeigt im Grunde, wie wenig Ahnung sie von der Geschichte und Gegenwart des Staates hat, als dessen Protegée sie sich aufspielt. Der JNF wird von ihr als "größte israelische Umweltorganisation" bezeichnet. Gegründet wurde er jedoch 1901 mit dem Zweck der "kompletten Evakuierung des Landes von seinen anderen Einwohnern und dessen Aushändigung an das jüdische Volk" – so der vormalige JNF-Direktor Josef Weitz. Noch heute versteht sich die Organisation als "Verwalterin des Landes Israel im Interesse seiner Besitzer – jüdischen Menschen überall” (JNF Mission Statement).
2004 reichte Adalah, eine Organisation, die die Bürgerrechte der palästinensischen Minderheit in Israel vertritt, Klage gegen den JNF wegen Diskriminierung ein. Hintergrund ist die Tatsache, dass der JNF, der 13% des israelischen Bodens besitzt, Land ausschließlich an Juden verpachtet oder verkauft. Obwohl die Klage vor dem Obersten Gericht Erfolg hatte, sorgte die Knesset mit einem Gesetz dafür, dass der JNF für jedes Stück Land, das er gezwungen ist, einem "Araber" zu verkaufen, vom Staat mit einem Stück gleich großen Landes im öffentlichen Besitz entschädigt wird. So gelangte der JNF auch in den Besitz eines Großteils der Negev-Wüste, für dessen Begrünung er nun internationale Benefizveranstaltungen organisiert. Andrea Nahles richtete für dieses Projekt sogar eine eigene Spendenseite ein. Es sollte das Geschenk der deutschen Sozialdemokraten zum 65. Jahrestag der israelischen Staatsgründung sein: Bäume im Wert von 50.000 Euro, um die Wüste erblühen zu lassen.
Dies ist der Hintergrund der Proteste der Jahre 2011 und 2012 gegen den JNF. Denn die Bilder blamieren die Geldgeber, ist das Projekt der Aufforstung des Negev doch mit der gewaltsamen Vertreibung der dort seit Generationen lebenden, auf halbnomadischer Grundlage wirtschaftenden arabisch-israelischen Beduinen verbunden. So wurde das Zeltdorf Al Arakib im Auftrag des JNF von der Polizei unter Einsatz von Bulldozern, Tränengas, Perkussionsgranaten, Schlagstöcken und Gummigeschossen bereits 21 Mal geräumt. Doch die Bewohner kehren immer wieder zurück und beschämen die SPD.
Protest dagegen ist also, so erfahren wir von der ÖkoLinx-Aktivistin Jutta Ditfurth, "antisemitisch". Es ist ein typisches Beispiel dafür, wie der Antisemitismusvorwurf in der Debatte instrumentalisiert wird, um Landenteignung, Vertreibung und rassistische Gewalt zu legitimieren. ÖkoLinx macht sich damit zum Fürsprecher von Greenwashing, Umweltkolonialismus und Ökoapartheid. War es das, warum sie sich von den Grünen verabschiedet haben?