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Das aktuelle politische Klima in Deutschland ist geprägt vom Wiedererstarken des Nationalismus. Als Antifaschist_innen und Linksradikale setzen wir diesem Trend unsere Kritik an Kapital, Volk und Nation entgegen.

In Bochum...

Am 1.Mai möchte die neonazistische NPD unter dem Motto “Asylbetrug macht uns arm – Wir arbeiten, Fremde kassieren” in Bochum aufmarschieren. Initiiert wird die Demonstraion von Claus Cremer, welcher seit 2008 Landesvorsitzender in NRW ist. Seine Landespartei konnte in den letzten Jahren keine all zu großen Erfolge verbuchen. Bis auf ein paar Sitze in Kreisverbänden und seltenen Demonstrationen kann der NPD keine Relevanz zugesprochen werden. Cremer selbst ist in der NPD, als auch in der rechten Szene, mehr als umstritten. Unter seiner Führung gab es zahlreiche Austritte und gerade im kommunalen Rahmen diverse Skandale. Für diese sorgten in der Regel seine Schützlinge, die sich einige Eskapaden leisteten. Darauf möchten wir an dieser Stelle jedoch nicht weiter eingehen. Die schwach aufgestellte NPD möchte damit die momentan aufgeladene Diskussion um den Umgang mit Geflüchteten nutzen, um die entzürnte völkische Seele in Stellung gegen imaginierte Bedrohungen zu bringen.

Weshalb die NPD ausgerechnet am 1.Mai in Bochum aufmarschieren will kann nur spekuliert werden. Ein Grund könnte die zentrale Aufnahmestelle für Geflüchtete sein, welche in Bochum ihren Sitz bekommen soll. Eventuell erhofft sich Cremer mit dem gewählten Thema in Bochum für Aufsehen zu sorgen und einen rassistischen Diskurs in der Ruhrgebietsstadt zu etablieren.

Als einen weiteren Grund für den Naziaufmarsch könnte vermutet werden, dass der Landesvorsitz seinen umstrittenen Ruf aufbessern möchte. In seinem eigenen Kreisverband gelingt ihm nahezu gar nichts. Einzig zu den Wahlkämpfen ist die NPD im Stadtgebiet sichtbar. Vor einigen Jahren war der Kreisverband noch recht umtriebig und aktiv. Die letzten beiden Wahlkämpfe zeigten jedoch, dass Cremer nun auf Kameraden aus anderen Kreisverbänden angewiesen war. Dies liegt einerseits daran, dass es in Bochum seit den 80er Jahren Menschen gibt, die sich mit den Nazis befassen und ihnen Steine in die Wege legen, anderseits angelt sich Cremer , wie bereits oben angedeutet, regelmäßig Nachwuchs, der nicht all zu viel bewegt, außer die eigene Struktur zu schwächen. Selbst der Kreisvorsitzende des NPD Kreisverbands Unna titulierte einst den Nachwuchs von Cremer auf der Naziplattform “Altermedia” als “Minusmenschenmaterial”.
Auch wenn man nun denken könnte “okay ziemlich unbedeutende Ottos” , muss es für uns AntifaschistInnen heißen:

Nazis in Bochum? Lan lass ma ya!

In Zeiten von täglichen Anschlägen und Übergriffen auf Geflüchtete und deren Unterkünfte ist es enorm wichtig sich klar gegen Nazis und Rassismus zu positionieren. Die momentane Situation ist so beschissen wie lange nicht mehr! Nun werden einige denken, dass die Nazis einen kleinen Teil in der Gesellschaft einnehmen und momentan keine Relevanz haben, was auch Stimmen mag. Doch die Erfolge von neurechten Parteien, wie der AfD, zeigen das nationalistische Gesinnungen immer gefährlicher werden und bekämpft werden müssen!

Auch Pegida hat für den Juni eine Demonstration in Bochum angekündigt. Dies ist ein weiterer Grund, um schon einen Monat vorher zu zeigen, dass Bochum eine No-Go Area für Nationalisten bleiben wird. Dies muss an diesem Tag jedem deutschen Opfer klar werden.

Nationalismus ist keine Alternative

Aber was ist Nationalismus überhaupt? Nationalismus ist Kernbestandteil sowohl bürgerlicher als auch völkischer Ideologie, da die Nation positiver Bezugspunkt für beide ist. Freiheit und Gleichheit gehören zu den tragenden Säulen, auf denen die bürgerliche Gesellschaft gebaut ist. Zur Zeit der bürgerlichen Revolutionen waren sie radikale Parolen gegen Klerus und Adel. Alle, die diesen ideelen Kernbestand von bürgerlicher Gleichheit und Freiheit teilen, sollten die Nationalbürgerschaft erhalten können. Doch schon damals realisierten er sich nicht für alle Menschen, sondern nur für Priviliegierte: weiße Männer mit Eigentum. Hierdurch entstand erst die Vorstellung einer Nation mit einheitlicher Kultur und Sprache und an die Stelle des universalistischen Verständnis der bürgerlichen Gesellschaft trat der partikularistische Gedanke des Nationalismus. Dieser Gedanke nationaler Identität schafft die Grundlage für die Ideologie eines durch Blut und Boden definierten Volkes.
Bis heute bilden diese beiden Konzepte die zwei Seiten der Medaille des Nationalismus.

Nation und Kapitalismus

Die kapitalistische Gesellschaft versetzt ihre Mitglieder in den Zustand allgemeiner Konkurrenz: Kapitalisten konkurrieren um Marktanteile, Arbeiter um Beförderungen und Arbeitsplätze. Auf internationaler Ebene konkurieren die Nationalstaaten. Dass aus einem solchen allgemeinen Konkurrenzverhältnis kein allgemeines Glück hervorgehen kann, liegt eigentlich auf der Hand und wird durch die gesellschaftliche Realität beständig belegt: Denn das Glück ist in der bürgerlichen Gesellschaft ebenso partikular und vorübergehend verteilt wie der gesellschaftliche Reichtum.

Es ist die Konkurrenz und das permanente Gegeneinander, aus der das Unglück der kapitalistisch vergesellschafteten Menschen entspringt. Im Grunde ließe sich dieses Unglück ganz leicht aus der Welt zu schaffen: Es genügte dazu allein die Einrichtung einer Ökonomie, in der die Menschen gemeinsam und in planmäßiger Kooperation den gesellschaftlichen Reproduktionprozess so organisieren, dass alle Bedürfnisse der Menschen versorgt sind und das Glück des einen mit dem Glück aller einhergeht.
Anstelle aber einer solchen vernünftigen und freien Assoziation versucht der falsche Antikapitalismus der radikale Rechte das Elend der Konkurenz vermeintlich über die Idee einer Volksgemeinschaft in einer “natürlich gewachsenen” Nation aufzuheben.

Warum ist die AfD so erfolgreich?

Der Erfolg der AfD erkärt sich unter anderem dadurch, dass sich bürgerlicher und völkischer Nationalismus kombinieren. Einerseits stammen ihr Rassimus und ihre gnadenlose Haltung gegenüber Flüchtlingen aus der völkischen Ideologie und mobilisiert hierüber den rechten Rand der Gesellschaft. Andererseits erlaubt sie die Zuwanderung von “Gästen” gemäß den “Erfordernissen des deutschen Arbeitsmarktes” und propagiert einen nationalen Kapitalismus, somit ist sie auch für die bürgerliche Mitte attraktiv.

Das Ziel der befreiten Gesellschaft

Eine Welt ohne Nationalismus und Rassismus ist nur ohne Kaptialismus möglich. Der Kampf gegen reaktionäre Ideologie erschöpft sich nicht im Kampf gegen den Kapitalismus und der Kampf gegen den Kapitalismus erschöpft sich nicht im Kampf gegen reaktionäre Ideologien, trotzdem sind sie nur gemeinsam möglich!

Als radikale Linke stehen wir für eine Gesellschaft, die sich an den Bedürfnissen der Menschen und einem Miteinander der Individuen orientiert. Unsere Alternative zu Nationalismus und Kapitalismus ist die befreite Gesellschaft.

Aus den oben genannten gründen rufen wir zur revolutionören Walpurgisnachtdemo in Bochum auf!
Weiterhin gilt es den Naziaufmarsch am 1.Mai zu verhindern!

Revolutionäre Walpurgisnachtdemo: 30.04.2016 19:30 Bochum HBF
Aktionstag gegen den Naziaufmarsch: 1.Mai Bochum

Infos unter: antifabochum.noblogs.org

Antifaschistische Linke Bochum
Kommunistische Praxis und Kritik (Bochum)